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Die neue Ausgabe der Zeitschrift LuXemburg ist da und wir freuen uns sehr. Unter dem Titel „Was blüht im Osten?“ geht es darum, wie in Ostdeutschland Zukunft gemacht wird. Ein Heft über Strategien gegen rechts und die Herausforderung der LINKEN, über wirtschaftliche Umbrüche und neue Streiks, über die Wunden der Nachwendezeit und die Hoffnung neuer Kämpfe.

Hier ist die Ausgabe online lesen. Dort unten findet sich die Ankündigung mit einer Übersicht aller Texte. Hier lässt es sich bestellen. Weiterlesen

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Von Brigitte Kratzwald

Das Buch gibt einen Überblick über die Vielzahl zivilgesellschaftlicher Care-Initiativen im deutschsprachigen Raum, an einigen davon sind die Herausgeberinnen selbst beteiligt. Die vorgestellten Initiativen sind in verschiedenen Feldern aktiv, in der Forschung, in der Politik, als Aktivist*innen oder Praktiker*innen, was sich häufig auch überschneidet. Gemeinsam ist ihnen das Anliegen, die Bedeutung von Care-Tätigkeiten aufzuzeigen, dazu gehört etwa auch die Erfassung der dafür verwendeten Zeit. Über 60 Prozent aller geleisteten Arbeitsstunden entfallen auf – bezahlte und unbezahlte – Carearbeit. Diese Tätigkeiten seien unerlässlich für die menschliche Existenz, trotzdem kämen sie in den herkömmlichen Wirtschaftswissenschaften kaum vor und das gelte es zu ändern, worauf bereits der Titel des Buches hinweist. «Care-Arbeit für sich selbst, für andere und für die natürliche Mitwelt muss in die Mitte des Ganzen der Wirtschaft›

Der erste der drei Abschnitte des Buches handelt unter der Überschrift «Anfangen» von den Pionierinnen der Carebewegung. So feierte etwa das «Netzwerk Vorsorgendes Wirtschaften» im Vorjahr sein 30-jähriges Jubiläum. Auch Initiativen wie «Care Revolution», «Wirtschaft ist Care» oder das österreichische Netzwerk «fair sorgen! Wirtschaften fürs Leben» haben sich bereits etabliert. Continue Reading »

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Sozialismus oder Barbarei heißt es oft – und tut, als seien das Optionen für Zukünftiges und wir könnten noch, wenn wir dies und das hier und dort und überhaupt usw. Aber gestehen wir es uns einen Moment lang ein: Barbarei ist schon seit einiger Zeit nicht mehr Option für die Zukunft. Barbarei ist Realtität im Jetzt. Wir sind mitten drin. Barbarei herrscht auf den unterschiedlichsten Ebenen und Themengebieten. Subjektiver Selbstschutz ermöglicht in der Regel, das zu verdrängen. Neulich ist mir das eine Weile lang jedoch nicht mehr gelungen. Die Barbarei war mir begegnet im weißen Kittel, bzw. im vermeintlich akademisch-aufgeklärten Jargon der Medizin-Ethik. Weiterlesen

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Seit mehr als fünfundzwanzig Jahren erscheint der „Grundrechte-Report: Zur Lage der Bürger-und Menschenrechte in Deutschland“. Die 38 Einzelbeiträge im mittlerweile 27. Grundrechte-Report widmen sich aktuellen Gefährdungen der Grundrechte und zentraler Verfassungsprinzipien anhand konkreter Fälle des Jahres 2022 (Inhaltsverzeichnis). Der Report analysiert und kritisiert Entscheidungen von Parlamenten, Behörden und Gerichten, aber auch von Privatunternehmen.

Der Report erscheint im FISCHER Taschenbuch Verlag und ist ein gemeinsames Projekt von: Humanistische Union, vereinigt mit der Gustav Heinemann-Initiative • Bundesarbeitskreis Kritischer Juragruppen • Internationale Liga für Menschenrechte • Komitee für Grundrechte und Demokratie • Neue Richtervereinigung • PRO ASYL • Republikanischer Anwältinnen-und Anwälteverein • Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen • Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung • Gesellschaft für Freiheitsrechte.

Der “Grundrechte-Report 2023“, der ab 24. Mai 2023 im Handel erhältlich ist, thematisiert verfassungsrechtlich relevante Fragen aus dem vergangenen Jahr. Hierzu gehören grundrechtliche Auswirkungen der Maßnahmen anlässlich des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine und die wachsende Armut in Deutschland. Darüber hinaus werden im Report tödliche Polizeigewalt, rassistische Polizeikontrollen und Grundrechtsverletzungen an geflüchteten Menschen thematisiert sowie Einschnitte in die informationelle Selbstbestimmung und Probleme in der deutschen Justiz besprochen.

Grundrechte-Report 2023 – Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland S. Fischer Verlag, Frankfurt/M., Juni 2023, ISBN 978-3-596-70882-6, 224 Seiten, 14.00 Euro.

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Drecksarbeit. Materialitäten, Semantiken und Praktiken von der Frühen Neuzeit bis zur Gegenwart ist das Thema der dritten Tagung der German Labour History Association (GLHA). Diese findet vom 13.–15. November 2024 in Dortmund in Kooperation mit dem Fritz-Hüser-Institut für Literatur und Kultur der Arbeitswelt, der FernUniversität in Hagen, der Rosa-Luxemburg-Stiftung, der Hans-Böckler-Stiftung, der Friedrich-Ebert-Stiftung und dem Museum für Kunst und Kulturgeschichte statt.

Reisekosten und Unterkunft werden für Vortragende übernommen. Deadline für die Einreichung von Vorschlägen ist der 23. Oktober 2023.

Alles weitere im Call_Drecksarbeit_GLHA

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Die 1. Mai-Ausgabe der Frankfurter Rundschau titelte mit einem Interview mit Bernd Dreisbusch (ver.di) zu unserer Konferenz aus unserem Konferenz-Vorbereitungskreis, siehe Fotos.

In der Mai-Ausgabe der „Marxistischen Blätter“ findet sich außerdem ein Text von Fanny Zeise und mir zur Konferenz, den wir auch in das am 1. Mai online gegangene RLS-Dossier zum Thema Gewerkschaften gestellt haben.

 

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Ein Call der sozialwissenschaftlichen Zeitschrift Berliner Debatte Initial, Berlin
Einsendeschluss: 20.05.2023

“Schwelle zum globalen Klimakollaps”, “Kipppunkte erreicht”, “letzte Generation” – die Warnungen werden drängender: Der Klimawandel stellt die Menschheit vor existentielle Fragen. Das Ende einer für Menschen bewohnbaren Welt ist nicht auszuschließen. Sind wir noch zu retten? Wie ernst ist die Lage? Sind die Untergangswarnungen lediglich Teil des medial vermittelten Kampfs um Aufmerksamkeit? – Und irgendwie geht es weiter, auch wenn wir noch nicht wissen, wie? Die Rede vom Weltuntergang ist nicht neu und jede Generation hat auf ihre Art ihre eigene Untergangs-erzählung. Sind solche Erzählungen vielleicht vor allem ein Symptom unserer mangelnden Phantasie, uns ein “Danach” historischer Umwälzungen vorzustellen? Oder ist die Situation jetzt doch ganz anders und der Wandel, der uns bevorsteht, unterscheidet sich fundamental von den Umbrüchen der letzten Jahrzehnte, Jahrhunderte, Jahrtausende? Weil diesmal tatsächlich die natürliche Existenzgrundlage der Menschheit global auf dem Spiel steht?

Unter dem Stichwort “Weltuntergang” wollen wir Untergangsszenarien und -ängste im Zeichen der Klimakrise analysieren. Es geht uns dabei einerseits um den Blick auf die existentiellen Probleme des Klimawandels und seiner Folgen, und andererseits um die Diskursmuster und -strategien zur Wahrnehmung und Bewältigung dieses Problems. Dies auch im historischen Vergleich mit früheren Warnungen vor der Gefährdung der natürlichen Lebensgrundlagen der Menschheit. Continue Reading »

Sammelband zum GOELRO-Jubiläum 1960

Das Suggestive der Formel „Kommunismus – Das ist Sowjetmacht plus Elektrifizierung des ganzen Landes“ lebt bis heute fort. Damit wurde der erste Versuch eines volkswirtschaftlichen Plans jenseits eines kriegswirtschaftlichen Regimes, der GOELRO-Plan, politisch umschrieben. Wie so oft ist auch hier zu konstatieren, dass er oft genannt, aber selten gelesen ist. Eine deutsche Übersetzung gibt es offensichtlich nicht. In der Sowjetunion erschien das Dokument erstmals wieder 1955 und dann zu den runden Jubiläen seiner Verabschiedung mit entsprechenden Kommentierungen.  Dieser Государственный план электрификации России – Staatsplan der Elektrifizierung Russlands – war genau genommen ein Plan der Elektrifizierung der RSFSR, wie dies in den Quellen auch korrekt ausgewiesen ist. Das ist auch nachvollziehbar, da die Sowjetunion 1920 noch nicht bestand (sie wurde im Dezember 1922 gegründet) – und die Weiterexistenz der Sowjetmacht auch in Russland noch keineswegs sicher war. Hintergrund der Schaffung von GOELRO war ein Vorschlag der Akademie der Wissenschaften, Wissenschaftler*innen zur Erforschung der Naturreichtümer Russlands heranzuziehen. Im April 1918 entwarf daraufhin Lenin einen „Plan wissenschaftlich-technischer Arbeiten“. Der entsprechende Beschluss des Rates der Volkskommissare (Ministerrat) betrachtete diese Arbeit als Teil der Lösung des Problems der richtigen Verteilung der industriellen Kapazitäten im Lande und der rationellsten Nutzung ihrer Wirtschaftskraft.  Anfang 1920 wurde dann die Staatliche Kommission zur Elektrifizierung Russlands – eben GOELRO – geschaffen.

Was war GOELRO, was sagt er uns für die heutigen Diskussionen zur Rolle von Planung in einer nachkapitalistischen Gesellschaft?

weiter in der pdf

Eine kürzere Fassung des Beitrages ist in OXI.Wirtschaft anders denken, Ausgabe 4/2023, erschienen.

Am Mittwoch, den 21.6.2023, werden wir eine Diskussion zu zwei Büchern über Sozialismus durchführen. Das ganze wird stattfinden in der RLS, Straße der Pariser Kommune 8a, Raum 0.04, von 10 Uhr bis gegen 15 oder 16 Uhr. Es geht um folgende beiden Bücher:

Die Vorstellung der Bücher findet statt auf Anregung von Heinz Bierbaum und wird nicht durch die Autoren erfolgen. Genauere Informationen erfolgen noch. Es wird auch eine Online-Teilnahme möglich sein.

 

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Das Programm für unsere Konferenz “Zeitenwende – welche Zeitenwende? Umbrüche im globalen Kapitalismus”, die am 14.-15. Juli 2023 an der Universität Frankfurt stattfindet, ist jetzt nahezu fertig und seit gestern online. Ebenso die obligatorische Anmeldung zu der Konferenz. Die Anmeldung ist möglich bis zum 30. Juni.
Mehr inhaltlicher Konferenzankündigungstext

Am 10.12. haben wir gemeinsam mit dem Kritischen China-Forum eine Veranstaltung zu den Arbeitskämpfen in der Plattformökonomie in Deutschland und China durchgeführt, an der 60 Personen aus 19 Ländern teilnahmen. Ingeborg Wick hat dazu nun einen informativen Artikel in der Zeitschrift “express” veröffentlicht, auf den ich hier verweise:

Mein Boss, der Algorithmus
Internationales Online-Treffen diskutiert über Arbeitskämpfe und Organisationsansätze in der Plattformökonomie – von Ingeborg Wick
Im letzten Jahrzehnt hat sich die Plattformökonomie in vielen Ländern der Welt rasant entwickelt. Mit zunehmender Digitalisierung erfasst sie immer mehr Bereiche des Alltagslebens, der Wirtschaft und der Arbeitswelt. Sie hat neue Geschäftsmodelle geschaffen, die die Organisation von Arbeit und die Arbeitsbedingungen von Millionen Menschen betreffen. In manchen Branchen wie der Mobilität, dem Handel und der Gastronomie rückt sie mittlerweile ins Zentrum der Wertschöpfung vor. Dies gilt etwa für Essens- und Lebensmittel-Lieferdienste, deren jüngster Boom sich nicht zuletzt der weltweiten Lockdown-Politik nach Ausbruch der Covid19-Pandemie im Jahr 2020 verdankt. Sie hatte physische Kontakte in zahlreichen gesellschaftlichen Bereichen zugunsten von Online-Arbeit und -Kommunikation drastisch eingeschränkt.
Weiterlesen im PDF oder in der Ausgabe 3-4/2023 der Zeitschrift express.

Über das Kritische China-Forum

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Das Kapital hinter der Wohnungskrise …
Foto: Stefan Thimmel

Hinter der Wohnungskrise steckt das Kapital.
Wohnungspolitische Konferenz der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und der Rosa-Luxemburg-Stiftung, unterstützt von DIE LINKE. Fraktion im Römer und Rosa-Luxemburg-Stiftung Hessen

16. und 17. Juni 2023
Studierendenhaus, Mertonstraße 26
60325 Frankfurt am Main

Anmeldung und Informationen

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In der Vergangenheit wurde Rosa Luxemburg auch und teilweise vor allem wegen ihrer konsequenten Gegnerschaft zu Militarismus und Krieg gewürdigt. Im Umfeld ihres diesjährigen Geburtstages ist es bemerkenswert still um diese Seite ihres politischen Vermächtnisses geblieben. Nun mag dies daran liegen, dass auch diese Seite ihres Denkens und Handelns kaum an den Originalquellen studiert wird. Ihr diesjähriger Geburtstag soll deshalb als Anlass dienen, die Entwicklung ihrer Vorstellungen über das Verhältnis von Krieg, Kapitalismus und Frieden in Erinnerung zu rufen.

Rosa Luxemburg wirkte in einer Zeit, in der es zwar in Zentraleuropa ruhig war, aber in anderen Weltteilen, auch im Süden Europas, kriegerische Konflikte an der Tagesordnung waren. Die Ruhe im Verhältnis zwischen den Großmächten England, Frankreich, Deutschland und Russland war zwar nur eine scheinbare, aber immerhin blieb diese Region von unmittelbaren kriegerischen Auseinandersetzungen verschont. Vor diesem Hintergrund, der weiter unten noch zu charakterisieren ist, entwickelte Rosa Luxemburg eine Position zu Krieg und Frieden, die sich in folgenden sechs Prämissen zusammenfassen lässt.

  1. Krieg ist ein Kulturbruch, ein Ausdruck von Barbarei.
  2. Krieg ist ein Ausdruck der dem Imperialismus eigenen Widersprüche und als solcher nicht durch Abkommen und andere Formen der Diplomatie zu verhindern. Ein dauerhafter Frieden ist unter imperialistischen Verhältnissen nicht möglich, soweit ihn nicht das Proletariat erzwingt.
  3. Das erfordert aber eben ein handlungsfähiges Proletariat. Man muss einen Krieg konsequent aus den Interessen des Proletariats heraus beurteilen, nicht unter dem Gesichtspunkt nationaler Interessen, die im gegebenen imperialistischen Milieu(!) von vornherein die Klasseninteressen der Bourgeoisie darstellen.
  4. Man muss immer hinter die ideologischen Phrasen und die Propaganda schauen, wenn man eine seriöse Beurteilung entstehender Kriege vornehmen will. Dabei spielt die Analyse des Werdens der Widersprüche, die sich in einem Krieg entladen, eine zentrale Rolle. Phrasen, wie Vaterlandsverteidigung, Selbstbestimmungsrecht der Nation, Verteidigung der Demokratie usw. sind in einem imperialistischen Milieu immer ein Mantel imperialistischer Expansionsinteressen. Krieg bringt keine Demokratie, daher muss man sich der Scheinalternative Sieg oder Niederlage entziehen. Bei der Analyse von Kriegsursachen und der Bestimmung von Auswegen geht es um die „geschichtliche Erfassung des Ganzen und seiner Weltzusammenhänge.“[1] Wer sich einer Analyse der Kriegsursachen entzieht, arbeitet imperialistischen Tendenzen in die Hände.
  5. Die Aufgabe der Partei besteht darin, die Massen zu befähigen, ihre eigenen Interessen zu erkennen und damit sich ihr eigenes Handeln zu ermöglichen. Auch in Kriegszeiten ist nicht der Parteiapparat die entscheidende Instanz, sondern die Partei. Die „Parteiinstanzen“ sind nicht zuletzt durch ihre soziale Stellung und ihre Einbindung in das politische System keine unkritisierbare und schon überhaupt nicht unfehlbare Institution.
  6. Ihre grundsätzliche Position zu imperialistischen Kriegen formuliert sie in dieser Weise:

Es ist eben der Krieg als solcher und bei jedem militärischen Ausgang, der die denkbar größte Niederlage für das europäische Proletariat bedeutet, es ist die Niederkämpfen des Krieges … durch die internationale Kampfaktion des Proletariats, die den einzigen Sieg für die proletarische Sache bringen kann.[2]

Vor allem die Aussage, dass der Krieg als solcher das Problem ist, ist in der heutigen Linken nicht mehr unumstritten. Daher soll nun die Frage behandelt werden, wie Rosa Luxemburg eigentlich zu dieser weitreichenden und für die gegenwärtige Linke offensichtlich unerhörten Position kommt, dass Kriege kein Mittel von Politik sein können. Continue Reading »

Der o.g. bzw. folgende Beitrag ist in der Zeitschrift Z. für Marxistische Erneuerung erschienen.

„Wenn Demokratie und Multikulturalismus die treibenden Kräfte der Revolutionen von 1989 gewesen wären, hätten die Föderationen der Sowjetunion, der Tschechoslowakei und Jugoslawiens überleben müssen“, schreibt Milanovic (2022) zur Diskussion über Staatenzerfall, Konflikte und Kriege im postsowjetischen Raum. Den sozialistisch genannten Gesellschaften war versprochen, nationale Sicherheit und materiellen Wohlstand über schnellen wirtschaftlichen Aufschwung zu erreichen. Dafür sollte der Kapitalismus abgeschafft werden (ebd.). Als das Versagen, den Rückstand gegenüber dem Westen aufzuholen, immer offensichtlicher wurde, suchten verschiedene Parteieliten im de facto Einparteiensystem „sich selbst als Standardträger der nationalen Interessen ihrer Republiken darzustellen. More

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