Rezensiert von Bernd Hüttner Dominic Iten skizziert in dieser Einführung die politische und ökonomische Geschichte der Schweiz und leitet davon die Geschichte «der Linken» ab. Diese bildete sich in einer bereits 1848 errichteten Demokratie, aber in einer sich dezentral industrialisierenden Wirtschaft – was für sie zur Herausforderung wurde. Auch das männliche Bürgerrecht, die Kleinheit der […]

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Rezensiert von Herbert Klemisch Ziel des u.a. von Klaus Dörre herausgegebenen Bandes ist es, eine Standortbestimmung vorzunehmen, ob emanzipatorische Projekte Elemente einer sozialistischen Utopie aufweisen und einen Beitrag zur Überwindung des Kapitalismus darstellen. Denn Sozialismus wird, so der Konsens der Autor*innen, immer noch als Kategorie für eine anstrebenswerte Utopie definiert. Was verschiedene politische und gesellschaftliche […]

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Einen neue Publikation aus der Assoziation für kritische Gesellschaftsforschung erscheint in diesen Tagen. Die multiple Krise des Kapitalismus spitzt sich zu. Insbesondere die ökologische Krise hat längst Kipppunkte erreicht und bedroht das planetare Leben. Die Covid-19-Pandemie und die steigenden Lebenshaltungskosten haben die soziale Krise verschärft. Sozialräumliche und sozioökonomische Ungleichheiten wachsen im Weltmaßstab und innerhalb der […]

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Die nächste Konferenz der Assoziation für kritische Gesellschaftsforschung (AkG) findet in Wien statt. Genauere Informationen zur Anmeldung folgen ab Mitte Juni auf der AkG Homepage. Anlässe gibt es genug. Wir erleben vielfältige globale Konflikte, geopolitische Verschiebungen, innergesellschaftliche Spaltungen und Auseinandersetzungen. Wie können wir das genauer verstehen? Wie organisieren sich kritisch-emanzipatorische Kräfte angesichts dieser Gemengelage? Der […]

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Eine Rezension von Bernd Hüttner Die Linke in der Schweiz hat es schwerer als die vieler anderer Länder in Europa. In einem Land zu leben und politisch zu arbeiten, das strukturell so konservativ und einer der Hotspots des globalen Kapitalismus ist, ist eine Herausforderung. In der Schweiz beträgt das durchschnittliche Vermögen statistisch fast 700.000 Dollar […]

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Der Kollege Lutz Brangsch hat uns im Institut für Gesellschaftsanalyse über den Emailverteiler von Anfang auf dem Stand gehalten. Als Russisch-Leser hat er für uns gelesen, durchdacht und auf Überblick zielend zusammengefasst, was in russischer Sprache wichtig war oder relevant für eine Einordnung der Ereignisse. Hier jetzt seine Notizen zum Ukraine-Krieg (von Februar 2022 bis […]

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Bei LuXemburg online: Putins Macht ist stabil, doch der Kriegskurs ist umkämpft und gerät vor allem von rechts unter Druck. Eine Veränderung der Eliten scheint weit wahrscheinlicher als eine Bewegung von unten. Den ganzen Artikel lesen bei der Zeitschrift LuXemburg Als Ergänzung zu dem Macht-Text noch einige Bemerkungen. Dieser Tage wird in Russland erstaunlich intensiv […]

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Mit diesen Diskussionsthesen finden die hier gemeinsam mit Gabi Zimmer veröffentlichten Reflektionen zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft ihren Abschluss. Weiter

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Selbstverständlich haben wir in unsere Analyse die offizielle Bilanz der Bundesregierung und ihre Untersetzung auf den Websites der Bundesministerien, die Beschlüsse der Ratstagungen und ebenso die Reflektionen der emanzipativ-solidarischen Kräfte kritisch einbezogen. Ferner geht unsere Bilanz von den offiziellen „Spielregeln“ aus: Der Lissabonner Vertrag mehr

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Der nunmehr siebente gemeinsame Text mit Gabi Zimmer zum deutschen Vorsitz im EU-Rat informiert und reflektiert zu Ereignissen von Mitte November 2020 bis zu Silvester. Dass er lang ist, hat drei Gründe: 1. Die letzte Phase der Ratspräsidentschaft war besonders ereignisreich. 2.  Unser Text bereitet ein spezifisches politisches Resümee der Ratspräsidentschaft vor. 3. Er soll […]

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Unsere Serie auf mehring1 fortsetzend bzw. von Zeit zu Zeit zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft informierend und reflektierend veröffentlichen Gabi Zimmer und ich einen weiteren Text, dem noch drei weitere folgen werden. Mehr

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Mit diesem fünften und diesmal bewusst relativ kurzen Beitrag in der Serie „Deutsche EU-Ratspräsidentschaft“ verfolgen Gabi Zimmer und ich drei Anliegen: wir wollen uns etwas konkreter mit der Vermittlerrolle der deutschen Regierung bei den Haushaltsverhandlungen auseinandersetzen und ein kurzes Resümee zur Halbzeit der deutschen Ratspräsidentschaft geben. Darüber hinaus möchten wir unseren in der letzten Folge […]

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Dies ist die dritte Folge einer Textserie, in der wir – Judith Dellheim und Gabi Zimmer – Akteurshandeln, Ereignisse und Prozesse im Zusammenhang mit der deutschen EU-Ratspräsidentschaft reflektieren. Hier geht es insbesondere um den Zeitraum zwischen der Vorstellung des Regierungsprogramms zur Ratspräsidentschaft und der Einschätzung der Tagung des Europäischen Rates vom 17. bis 21. Juli. […]

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Am 12. Juni haben mehr als 90 Mitglieder des Europäischen Parlaments in einem parteiübergreifenden offenen Brief an die Bundeskanzlerin gefordert, für die am 1. Juli beginnende deutsche EU-Ratspräsidentschaft, Transparenz in der parlamentarischen Interessenvertretung und Gesetzgebung zu einem zentralen Thema zu machen. Die Unterzeichner*innen argumentieren, dass gerade jetzt, da die EU sich der Klimakrise und der […]

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Im Januar hatten wir konstatiert, dass die Bundesregierung mit wenig Initiative, aber beträchtlichem Zeitverzug daran ging, ihre „Hausaufgaben“ in Sachen Ratspräsidentschaft zu machen. Daran hat sich einerseits nicht viel geändert. Andererseits hat Merkel mit ihren „Europa-Aktivitäten“ seit Mitte Mai Tatsachen geschaffen bzw. ermöglicht, die nunmehr die Agenda der deutschen EU-Ratspräsidentschaft prägen werden. Dazu der nachstehende […]

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