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Category Archive for 'Europa'

Der nunmehr siebente gemeinsame Text mit Gabi Zimmer zum deutschen Vorsitz im EU-Rat informiert und reflektiert zu Ereignissen von Mitte November 2020 bis zu Silvester. Dass er lang ist, hat drei Gründe: 1. Die letzte Phase der Ratspräsidentschaft war besonders ereignisreich. 2.  Unser Text bereitet ein spezifisches politisches Resümee der Ratspräsidentschaft vor. 3. Er soll […]

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Unsere Serie auf mehring1 fortsetzend bzw. von Zeit zu Zeit zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft informierend und reflektierend veröffentlichen Gabi Zimmer und ich einen weiteren Text, dem noch drei weitere folgen werden. Mehr

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Mit diesem fünften und diesmal bewusst relativ kurzen Beitrag in der Serie „Deutsche EU-Ratspräsidentschaft“ verfolgen Gabi Zimmer und ich drei Anliegen: wir wollen uns etwas konkreter mit der Vermittlerrolle der deutschen Regierung bei den Haushaltsverhandlungen auseinandersetzen und ein kurzes Resümee zur Halbzeit der deutschen Ratspräsidentschaft geben. Darüber hinaus möchten wir unseren in der letzten Folge […]

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Dies ist die dritte Folge einer Textserie, in der wir – Judith Dellheim und Gabi Zimmer – Akteurshandeln, Ereignisse und Prozesse im Zusammenhang mit der deutschen EU-Ratspräsidentschaft reflektieren. Hier geht es insbesondere um den Zeitraum zwischen der Vorstellung des Regierungsprogramms zur Ratspräsidentschaft und der Einschätzung der Tagung des Europäischen Rates vom 17. bis 21. Juli. […]

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Am 12. Juni haben mehr als 90 Mitglieder des Europäischen Parlaments in einem parteiübergreifenden offenen Brief an die Bundeskanzlerin gefordert, für die am 1. Juli beginnende deutsche EU-Ratspräsidentschaft, Transparenz in der parlamentarischen Interessenvertretung und Gesetzgebung zu einem zentralen Thema zu machen. Die Unterzeichner*innen argumentieren, dass gerade jetzt, da die EU sich der Klimakrise und der […]

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Im Januar hatten wir konstatiert, dass die Bundesregierung mit wenig Initiative, aber beträchtlichem Zeitverzug daran ging, ihre „Hausaufgaben“ in Sachen Ratspräsidentschaft zu machen. Daran hat sich einerseits nicht viel geändert. Andererseits hat Merkel mit ihren „Europa-Aktivitäten“ seit Mitte Mai Tatsachen geschaffen bzw. ermöglicht, die nunmehr die Agenda der deutschen EU-Ratspräsidentschaft prägen werden. Dazu der nachstehende […]

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Das EuroMemo 2020 legt seinen Schwerpunkt auf die Klimakrise und andere ökologischen Grenzen des Planeten. Auch vor dem Hintergrund der Vertiefung sozialer Ungleichheiten, dem Wiedererstarken autoritärer Nationalismen und der Krise der globalen Governance werden umfassende politische Gegenmaßnahmen dringend benötigt. Das EuroMemorandum wird von der Gruppe European Economists for an Alternative Economic Policy (EuroMemo Group) herausgegeben […]

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In Österreich erscheinen für die Schwäche der Linken und die Größe des Landes vergleichsweise viele gute und kritische Periodika: an.schläge, Bildpunkt, dérive, Frauensolidarität, Kurswechsel, MALMOE, springerin, oder die 2002-2014 erschienenen legendären grundrisse ( die hier im Volltext online sind) um nur einige zu nennen. Ein monatliches Magazin zu machen, das politisch dort steht, wie z.B. […]

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Der russische Marxismus ist in den westeuropäischen Diskussionen nicht gerade eine Referenz. Das hängt nicht nur mit Sprachschwierigkeiten und mehr oder weniger jahrzehntelang gepflegten Vorurteilen zusammen. Der Marxismus in den zwei Russlands (das eine bis 1917, das andere ab 1991) und in der Sowjetunion hat seinen eigenen Weg genommen, der sich auch in unterschiedlichen „Sprachen“ […]

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Seit 1981 erscheint zweimal jährlich in der Schweiz die Zeitschrift WIDERSPRUCH als unabhängige sozialistische Theoriezeitschrift. Im letzten Jahr hat die ETH-Bibliothek in Zürich alle Ausgaben digitalisiert. Nun sind 37 Jahre linke Debatte online frei zugänglich – das sind über 13.000 Seiten. Das Archiv ist über e-periodica.ch abrufbar: www.e-periodica.ch/digbib/volumes?UID=wis-001 Volltextsuche zu einzelnen Artikeln: www.widerspruch.ch/archiv Wir wünschen […]

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Dass in jüngster Zeit soziale Bewegungen und NGO vielfältige Aktivitäten in Sachen Finanzen (vor allem Schulden und Regulierung der Finanzmärkte), öffentlich-private Partnerschaften und Infrastrukturinvestitionen starteten, hat folgenden Grund: 10 Jahre nach dem Ausbruch der globalen Finanzkrise werden deren Ursachen noch immer nicht konsequent bekämpft und vielfach sogar neu befördert. more

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Um ihre Vorstellungen eines “ethnisch-gesäuberten” Großrumäniens umzusetzen, hat die rumänische Regierung als Teil des erweiterten Dreimächtepakts unter deutscher Führung während des Zweiten Weltkriegs über 25.000 Roma ins sogenannte Transnistrien deportiert. Die Lebensbedingungen in der rumänischen Besatzungszone zwischen den Flüssen Dnister und Bug waren so hart, dass die Hälfte der Deportierten an Hunger, Kälte oder Krankheit […]

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Weitere kleine Nachbetrachtung

Die Feiertage und die kurze Zeit dazwischen ermöglichten und nötigten auch und insbesondere, den Kongress der Europäischen Linkspartei etwas „Revue passieren zu lassen“. Dazu einige wenige Beobachtungen bzw. Reflektionen sehr subjektiver Natur und drei ebenfalls sehr subjektive Schlussfolgerungen: Man ist insgesamt selbstkritisch(er) und nachdenklich(er) geworden und begreift zunehmend, dass die Stärke der Gegner wesentlich mit […]

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Mit „Barrieren und Grenzen“ beschäftigte sich die 13. Konferenz der Reihe „Historical Materialism“ (HM) in London, ausgerichtet von der gleichnamigen Zeitschrift. Gemeint waren laut Aufruf vor allem die ökologischen Grenzen des Kapitalismus, aber auch strategische Grenzen, an die antikapitalistische Politik heute stößt. Denn HM versteht sich laut Programm nicht als „konventionelle“ akademische Konferenz, sondern ebenso […]

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19.-20.10. Internationaler Workshop zur „Brexit“-Problematik, 19.10. öffentliche Veranstaltung zu diesem Thema, 21.10. Gespräch mit Marica Frangakis zum 2. Kongress von Syriza – drei hochinteressante und anstrengende Tage, die erneut Probleme deutlich machten, die weder auf ein EU-Land noch auf die Linken in einem Land beschränkt bleiben: Die Kapitaleliten können mit den bisherigen Mitteln und Methoden […]

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