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Tag Archive 'Krieg'

In der Ukraine und um sie herum dreht sich wieder die Eskalations-Spirale mit zunehmendem Tempo. Poroschenko hat das scheinbar so geplant. Gegenüber der BBC hatte er am 20.5.2015 von einem „real war“, einem „echten Krieg“ gegen Russland gesprochen. Das hinderte die Kanzlerin nicht daran, in ihrer Regierungserklärung zum Östlichen Partnerschafts-Gipfel in Riga am Tag danach, […]

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Unfähigkeit zum Guten

[…] Immer, wenn der Westen irgendwo interveniert hat seit Ende des Kalten Krieges, wurden Freiheit, Demokratie und Menschenrechte versprochen. In der Sache ging es vor allem um Handelserleichterungen und Marktzugang für die westlichen Firmen beziehungsweise um geopolitische Einflusssphären. Praktisch jedoch wurde stets weder das eine noch das andere erreicht, sondern das Chaos vergrößert und die […]

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… In vielen deutschen Darstellungen wird bis heute behauptet, die einseitige diplomatische Anerkennung Kroatiens und Sloweniens durch Deutschland habe Schlimmeres verhindert. Tatsächlich wurde dadurch jedoch der Plan der damaligen Europäischen Gemeinschaft vereitelt, zunächst alle Nachfolgestaaten zur Regelung der Probleme der neuen Staatlichkeit, einschließlich der wechselseitigen Anerkennung der Minderheitenrechte, zu veranlassen, und erst danach alle Republiken […]

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Frieden existenziell

„Glaubt doch nicht, dass Ketzereien durch ein paar hergelaufene kleine Seelen entstehen könnten. Nur große Menschen haben Ketzereien hervorgebracht.“ Dieser Satz des Kirchenvaters Augustinus dringt durch die Zeiten. Eugen Drewermann, der nicht nur Theologie studiert hatte, sondern auch Neopsychoanalyse und unter dieser Perspektive wesentliche Elemente der Glaubenslehre neu gesichtet und interpretiert hatte, wurde 1991 von […]

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In der Einleitung eines kurzen Papiers aus der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP-Aktuell) vom November 2011 heißt es: Die Budgetknappheit hat strategische Folgen. Anders als die »normale« Unterfinanzierung europäischer Verteidigungsapparate in der letzten Dekade verändert sie schlagartig und langfristig Mittel und Ziele der Militärpolitik. Wenn Europa den rasanten Abbau seiner Verteidigungsressourcen nicht stoppt, wird dieser […]

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Die Grundannahme, dass die Finanz- und Wirtschaftskrise von 2007/9 Teil der organischen Krise des neoliberalen Finanzmarkt-Kapitalismus ist, hat sich bestätigt. Die Kette von immer neuen Krisen, der ständige Wechsel taktischer Maßnahmen, die Kakophonie der Positionen gerade auch aus dem herrschenden Lager, die Unfähigkeit, eine langfristige Lösung durchzusetzen, sind nicht zufällig.

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Der BDI träumt schon lange davon, die Bundeswehr auch: Die totale Kontrolle über die Rohstoffversorgung der nationalen Wirtschaft. Schon die Verteidigungspolitischen Richtlinien von 1992 sahen das damals frisch vereinigte Deutschland im Wettkampf um Märkte und Rohstoffe in aller Welt. 2010 kosteten rohstoffimperialistische Überlegungen zusammengedacht mit Bundeswehreinsätzen Bundespräsident Köhler das Amt. Jetzt haben große und namhafte […]

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Gerade ist in der Reihe “Staatsverständnisse” des Nomos-Verlages ein Band zur Staatsauffassung Rosa Luxemburgs erschienen. Im vergangenen Jahr wurde an gleicher Stelle eine entsprechende Arbeit zu Nicos Poulantzas (herausgegeben von Alex Demirovic, Stephan Adolphs, Serhat Karakayali) veröffentlicht. Die HerausgeberInnen Frigga Haug und Michael Brie halten in ihrer Einleitung fest: Rosa Luxemburgs Beitrag zur Geschichte des […]

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Europa neu gründen Es folgt der Text meines Beitrages zu friedenspolitischen Positionen, wie sie im Entwurf zum Programm der Partei DIE LINKE umrissen sind. Ich habe diesen Text am vergangenen Samstag, dem 8.10., auf der Konferenz: „Kurs halten – ein Programm für die Mehrheit“ in Berlin gehalten habe: Gestern war der 7. Oktober. Das war […]

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Die mentale und ideologische Kriegsvorbereitungsmaschine läuft wieder an. Diesmal Syrien. Wäre ein dickerer Brocken als Libyen. Näher dran an Israel. Wesentlich mehr Bevölkerung. Wesentlich weniger Öl allerdings. Egal: In der tagesschau haben Friedensschauplätze keinen Nachrichtenwert. Stattdessen setzen die in diesem Themenzusammenhang dort fast ausschließlich ventilierten Regierungsverlautbarungen auf die neue, Militäreinsätze herausfordernde und völkerrechtlich höchst fragwürdige […]

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Während ver.di Bund/Länder die Zusammenarbeit mit Soldaten institutionalisiert, um den dort aufgrund der Neuausrichtung der Bundeswehr anstehenden Sozialab- und -umbau “mitzubestimmen”, arbeitet ver.di München sehr konsequent gegen die Militarisierung der Gesellschaft: Eine Broschüre anlässlich eines Gelöbnisses auf dem Marienplatz kritisiert derartige öffentliche Militärrituale und dokumentiert verschiedene Organisierungsansätze gegen die Militarisierung ziviler Bereiche (Schule, Universitäten, Speditionswesen […]

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Amitai Etzioni, Soziologe, globaler Intellektueller, einer der prominentesten Repräsentanten des Kommunitarismus und vielen erstmals als Gegner des Vietnamkrieges der USA bekannt geworden, hat in der FAZ vom 4.7. 2011 die Seite 7 für 2426 Wörter zur Verfügung gestellt bekommen. Sein Beitrag hat den Titel “Rational, irrational oder nichtrational?”  und empfiehlt mit einem Krieg gegen den […]

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Wer die Februarausgabe der ‘Mittelweg 36‘ — Hauszeitschrift des Hamburger Instituts für Sozialforschung — aufschlägt, wird über einen Text mit dem etwas sperrigen Titel “The enemey must be brought to battle.’ Westliche Schlachtenniederlagen in Imperialkriegen” stolpern (Ausgabe Februar/März 2011). Wird die Geschichte der Sieger hier (endlich) einmal gegen den Strich erzählt? Werden die aktuellen Interventionskriege […]

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Wenn die Herrschenden den Einbruch des Krieges in das Leben unzähliger Menschen und damit den Tod vieler Unschuldiger und das neuerliche Schuldigwerden ihrer Kriegsknechte befohlen haben, stellt dies stets auf’s Neue eine Herausforderung für das Denken und Fühlen dar, Wut und Ablehnung, aber auch Mitgefühl und Solidarität stellen sich ein. Doch es ist immer auch […]

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Die einen tun den Text über den internationalen Militäreinsatz gegen Gadaffis Truppen, auf den ich im folgenden verweise, als Selbstvergewisserung einer sich selbst in die Bedeutungslosigkeit navigierenden militärpolitisch fundamental-oppositionellen Linken ab. Die anderen reichen den Text weiter und diskutieren ihn als Antidot gegen die angesichts “realpolitisch” dominierter Verdummungspublizistik vor allem in der Kriegsfrage immer wieder […]

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