Feed on
Posts
Comments

In einem etwas weiteren Sinne ist der Umgang mit Rosa Luxemburg einer der auslösenden Momente des Untergangs von DDR und SED 1989/1990. Am 17. Januar 1988 hatten DDR-Oppositionelle unter Nutzung des Luxemburg-Zitats „Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden“ gegen repressive Praktiken in der DDR protestiert. Von da an erodierten Partei und Staat immer schneller. Zwar war Luxemburg in der DDR „nie weg“ – aber für die Politik spielten ihre Auffassungen kaum eine Rolle.

Die Besinnung auf ihr Erbe steht daher zu Recht auch am Beginn der Formierung der PDS. Vor den Volkskammerwahlen am 18. März 1990, und nach Parteitagen und anderen Katastrophen, wollte die AG Junge GenossInnen mit dem „Rosa-Luxemburg-Tag“ am 10. März 1990 ein Zeichen für die Erneuerung der Partei und den „Bruch mit dem Stalinismus als System“ setzen. Der ehemalige Sitz des ZK der SED, heute Außenministerium, wurde zu einem öffentlichen Raum von Diskussion und Kultur. Die Zeitschrift der „AG Junge GenossInnen“ widmete diesem Tag einen eigenen Abschnitt in der Ausgabe 7.

Organisiert wurde das alles vor allem von Leuten in der Alterspanne von knapp 20 bis Mitte 30, die dabei z.T. auch ihre Erfahrungen aus den Festivals des Politischen Liedes mit einbrachten – was man der Gestaltung und der inhaltlichen Ausrichtung der Veranstaltung durchaus anmerkte. Continue Reading »

Werbeplakat Helpling, CC BY 2.0 photoheuristic.info

Wir laden zur Einsendung von Abstracts für den Sammelband „Plattformkapitalismus und die Krise der sozialen Reproduktion“ ein. Der Sammelband interessiert sich für den Aufstieg digitaler Plattformen im Kontext einer Transformation und Krise der sozialen Reproduktion. Auch wenn selten in diesem Kontext diskutiert, intervenieren Plattformen wie Helpling, Deliveroo, Care.com, Airbnb, Uber und viele weitere direkt oder indirekt in das Feld der sozialen Reproduktion. Dies betrifft verschiedene Bereiche wie Pflege, Ernährung oder Betreuung von Kindern ebenso wie die vergeschlechtlichte Arbeitsteilung oder die gesamtgesellschaftliche Organisation sozialer Reproduktion. Das Buchprojekt versammelt vielfältige theoretische und empirische Beiträge, die unterschiedliche Perspektiven auf den Zusammenhang digitaler Plattformen und die Krise sozialer Reproduktion werfen.

Weiterlesen

Tags: , ,

Von Gabriel Kuhn

Thomas E. Goes stellt sein Buch Klassen im Kampf: Vorschläge für eine populäre Linke ausdrücklich in den Kontext der Diskussionen um eine «Neue Klassenpolitik», die vor einigen Jahren von der Rosa-Luxemburg-Stiftung sowie der Zeitschrift analyse & kritik angestoßen wurden. Er widmet sich einer ausführlichen Analyse des Klassenbegriffs und wendet seine Ergebnisse auf die gegenwärtigen gesellschaftlichen Verhältnisse Westeuropas an. Kapitelüberschriften wie «Was sind überhaupt Klassen?», «Die Herrschenden: Der Block an der Macht» und «Sozialistische Klassenpolitik – heute» sprechen eine deutliche Sprache. Als Gewährsmann wird immer wieder der marxistische Staatstheoretiker Nicos Poulantzas herangezogen.

Goes‘ Schlussfolgerungen münden zum Teil im berüchtigten Soziologendeutsch: «In der heutigen Periode des Imperialismus, seiner neoliberalen Phase, gliedert sich die Bevölkerung nicht nur in zwei Hauptklassen (Bourgeoisie und ArbeiterInnenklasse), sondern besteht zudem aus zwei Mittelklassen, dem traditionellen Kleinbürgertum und der lohnabhängigen Zwischenklasse». Davon darf man sich freilich nicht abschrecken lassen. Goes’ systematische Herangehensweise tut einer Debatte gut, deren Gegenstand – die Klasse – oft unzulänglich definiert wird oder gar ins Mythologische abrutscht. Continue Reading »

In Österreich erscheinen für die Schwäche der Linken und die Größe des Landes vergleichsweise viele gute und kritische Periodika: an.schläge, Bildpunkt, dérive, Frauensolidarität, Kurswechsel, MALMOE, springerin, oder die 2002-2014 erschienenen legendären grundrisse ( die hier im Volltext online sind) um nur einige zu nennen. Ein monatliches Magazin zu machen, das politisch dort steht, wie z.B. in Deutschland die Wochenzeitung der Freitag, ist aber in Österreich immer noch ein Wagnis – und umso mehr nötig. Während für Anfang 2020 die deutsche Ausgabe des allerseits gehypten Jacobin Magazine angekündigt wird, ist nun also das Tagebuch erschienen. Bis Anfang Januar werden 1500 Abonnements benötigt, ein Drittel soll schon zusammen sein.

Das Tagebuch ist, so Redakteur David Mayer, einerseits journalistischer und Magazin-mäßiger als Jacobin, andererseits wird es mehr Platz für Essay bieten. In Österreich, so die These des Redakteurs, sei der Platz jedenfalls politisch und marktmäßig völlig unbesetzt. Man hofft auf eine Lücke genügender Größe und die Bereitschaft vieler Interessierter, das politische und journalistische Wagnis mit zu unterstützen.

Vorbild für das neue Tagebuch ist neben jacobin das spanische Magazin El Salto. Bedeutender und bekannter historischer Vorläufer in Österreich ist das 1969 aus den Debatten in der Kommunistischen Partei Österreichs entstandene (eurokommunistische) Magazin Wiener Tagebuch (Wikipedia / Bestand in deutschen Bibliotheken), das 1989 sein Erscheinen einstellte. Die kulturpolitische Zeitschrift Tagebuch, die ab 1946 erschienen war, sollte nach dem Willen der KPÖ, ihrer Eigentümerin, zum Jahresende 1966 geschlossen werden. Es fand sich damals ein Kreis, der das Erscheinen dieses Periodikums weiter ermöglichte.

Was im sehr ansprechend gestalteten 60-seitigen Heft neben den lesenswerten Beiträgen von Adam Tooze oder Karsten Krampitz noch alles zu finden ist, verrät ein Blick auf die Website. In Deutschland ist zumindest die Erstausgabe (Auflage 10.000) auch im Bahnhofsbuchhandel zu finden. Ein Abo aus Deutschland kostet 85 EUR.

www.tagebuch.at

Tags:

 Der Titel des vom Büro Peking der RLS und der Schule für Marxismus der Universität Peking veranstalteten Workshops “Sozialismus und Moderne in China” war sehr allgemein und lies nicht von vornherein stürmische Debatten erwarten. Für viele in Westeuropa ist das Urteil über die chinesische Entwicklung ohnehin klar – China gehe, so eine verbreitete Auffassung, den Weg des Staatskapitalismus. Welchen Raum für Sozialismus soll es dabei also geben? Freilich ist diese auf den ersten Blick schlüssige These gleichzeitig inhaltsleer. Denn was bedeutet Staatskapitalismus? Die marxsche Tradition ist bei weitem nicht so starr, wie man ihr unterstellt. Schon Lenin wollte mit der Errichtung der Neuen Ökonomischen Politik einen Staatskapitalismus in Sowjetrussland durchsetzen – aber nicht als Kopie der Verhältnisse in Deutschland oder anderen imperialistischen Mächten, sondern einen „Staatskapitalismus unter der Diktatur des Proletariats“. Er versuchte damit die Frage zu beantworten, wie Länder, die nicht aus einem entwickelten Kapitalismus in eine nachkapitalistische Ordnung übergehen wollen, dies bewerkstelligen könnten. Wenn heute in China diese Frage aufgeworfen wird, wird also ein altes und ungelöstes Problem wieder angesprochen. In der Sowjetunion wurde der von Lenin angedeutete Weg abgebrochen, bevor er konsequent beschritten wurde, in anderen Ländern wurde er nicht einmal ernsthaft in Betracht gezogen. Die vor allem zu Beginn der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts diskutierten Theorien der Übergangsperiode in den Ländern des europäischen Realsozialismus wie auch in den „Entwicklungsländern sozialistischer Orientierung“ konnten keine praktischen Erfolge zeitigen und wichen oft auch brisanten Fragen aus. Continue Reading »

Die neue Ausgabe der lesenswerten Schweizer Zeitschrift ist soeben erschienen. Die (neuen) HerausgeberInnen schreiben: “Nach dem zwischenzeitlich verkündeten »Ende der Geschichte« und dem Wegfall des Kommunismus versprach ein alternativlos gewordener Kapitalismus der freien Märkte Wohlstand und Glück für alle. Seit der Finanzkrise von 2008 gerät diese Form der Ökonomie und der gesellschaftlichen Ideologie zunehmend in eine Glaubwürdigkeitskrise. Statt Freiheit der Lebensentwürfe machen sich Angst und Verunsicherung breit. Widerspruch 73 stellt die Frage nach den unter den Bedingungen eines kranken und krank machenden Kapitalismus lebenden Subjekten. Welchen Ausweg gibt es aus scheiternden Identitätskonstruktionen, aus Angst und Individualisierung in einer durchökonomisierten Gesellschaft? Die Beiträge handeln von Solidarität und Widerstand, von depressiven Erfahrungen, flexibilisierten Arbeits- und Lebensformen und von Antworten auf die Klimakrise. Sie spüren Hoffnungen, Beziehungsangeboten und Zukunftsvorstellungen nach, die über die ahistorische neoliberale Alternativlosigkeit hinausweisen.” Das Heft hat 216 Seiten, Broschur, ISBN 978-3-85869-852-0, alles weitere dazu und zu den das Hefterscheinen begleitenden Veranstaltungen auf www.widerspruch.ch.

Viele Ausgaben des WIDERSPUCH sind auch in der Bibliothek der RLS einsehbar (Bestand).

Tags: , , , , ,

Von Herbert Klemisch

Im ersten Band der Buchreihe «Bibliothek der Alternativen» diskutieren Sozialwissenschaftler*innen die von dem Jenaer Soziologen Klaus Dörre unter dem Etikett «Neosozialismus» vorgelegten Thesen zur Reaktivierung der Sozialismusdebatte.
Zentral ist die Frage, welche Begrifflichkeit sich eignet, um Alternativen zum Kapitalismus zu beschreiben. Die Autor*innen sind sich weitgehend einig, dass die kapitalistischen Wachstumsökonomien überwunden werden müssen, da sie sich in einer ökonomisch-ökologischen Zangenkrise befinden. Der Weg dorthin führt in eine Postwachstumsgesellschaft. Allerdings ist der Begriff, folgt man Dörre, ungeeignet, um als Orientierung für eine bessere Gesellschaft zu dienen.
Im ersten Teil des Sammelbandes wird das Für und Wider einer Erneuerung des Sozialismus diskutiert. Der zweite Teil des Buches befasst sich mit konkreten Ansätzen und Strategien für einen gesellschaftlichen Wandel. Er bezieht sich vor allem auf den marxistischen amerikanischen Soziologen Erik Olin Wright, dem dieser Band auch posthum gewidmet ist. Wrights Ansatz realer Utopien ist es, in den Nischen und Rissen der herrschenden Produktionsweise nach alternativen Projekten und Praktiken zur Transformation der Gesellschaft zu suchen. Dörre selbst formuliert fünf Kernprojekte der gesellschaftlichen Transformation. Er fordert: Eine gesellschaftliche Regulationsweise, die ökologische und soziale Zerstörung und deren Folgekosten sichtbar macht, zweitens eine Politik der Gleichheit und Gleichwertigkeit aller Menschen durch demokratisches Teilen und Umverteilen, eine radikale Demokratisierung der Wirtschaft, viertens die Entwicklung von kollektiven Eigentumsformen, die Beschäftigte zu Miteigentümern machen – dies zumindest in den strategischen Schlüsselsektoren wie z.B. Energie oder digitale Technologien – und fünftens politisch eine handlungsfähige sozialistische Linke in Europa. Continue Reading »

Das vergangene Jahr seit den Präsidentschaftswahlen hat Russland verändert. Die Richtungsentscheidungen, die mit der Besetzung der Regierung und der Rentenreform durchgesetzt wurde, hat die Unzufriedenheit im Lande deutlich steigen lassen. Die wachsende Bereitschaft zu Protesten setzt sich mehr und mehr in wirkliche Aktionen um. Das ist eine neue Situation. Allerdings trifft diese Tendenz auf ein politisches Vakuum. Nach wie vor gibt es keine Organisation, die die Vielzahl der lokalen Aktionen in eine politische Bewegung umsetzen könnte.

Dieser Widerspruch bestimmt die gegenwärtigen Debatten der verschiedenen oppositionellen Strömungen in Russland in den letzten Monaten. Man könnte sagen, dass die Protestbewegung auf der Suche nach sich selbst ist. Ein Moment dieser Suche war das III. Russländische Sozialforum, das am 18. und 19. Mai in St. Petersburg, dem früheren Leningrad stattgefunden hat. Continue Reading »

Nachtrag 2.10.19: Der rot-rote-grüne Senat jubelt: Berliner Kommunalunternehmen kauft fast 6.000 Wohnungen in Berlin für 920 Millionen Euro zurück. Sie stammen aus dem Bestand der 66.000 GSW-Wohnungen, die 2004 durch den rot-roten Senat für knapp 2 Milliarden Euro (rechnet man die mitübernommenen Schulden als Teil des Kaufpreises) privatisiert wurden. Rechnerisch wurden die jetzt zurückgekauften Wohnungen damals für etwa 180 Millionen Euro verkauft, vgl. das Neue Deutschland dazu. Etwa 400% Rendite in 15 Jahren, eine durchschnittliche Jahresrendite von grob geschätzt 20%, die Profiteure in der Immobilienwirtschaft feiern still. Und der Berliner Finanzsenator (SPD) verrät, wo das Geld für den “zugegebenermaßen hohen” Kaufpreis herkommen soll. Kollatz wörtlich: “Ich bin mir sicher, dass sich der Ankauf durch die Mieteinnahmen amortisieren wird.” Da war der Zensor wohl pinkeln, zitiert nach ND vom 1.10.19. Und: Jetzt wird mir auch klar, warum die Gewobag mit den anderen kommunalen Wohnungsbaugesellschaften gegen die Pläne für einen Mietendeckel intrigiert. Bei der Anti-Mietendeckelkampagne der Dachorganisation der Genossenschaften ist mir das immer noch schleierhaft. Haben die Mieter_innen dar gar keine Mitbestimmungsrechte? Ist das etwa Etikettenschwindel mit dem Genossenschaftsbegriff? Und vor allem: Warum wenden die sich nicht nur gegen den Mietendeckel, sondern auch gegen das Verbot von Eigenbedarfskündigungen? Die nutzen ihnen als Gesellschaften eh nichts. Nachtrag im Nachtrag, die Süddeutsche berichtet: “Vergangenes Jahr [2016] hat der BGH zudem eine Eigenbedarfskündigung durch eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts akzeptiert, der eine Fünf-Zimmer-Wohnung in München gehörte – und zwar zugunsten der Tochter eines Mitgesellschafters.” Ah. So. Da hilft dann nur noch organisiertes Sich-Wehren gegen Eigenbedarf (vgl. auch den Flyer dazu). Nachtrag im Nachtrag Ende. Naja. Ist wahrscheinlich so irgendwas zwischen Kumpanei und Möchtegern im Verhältnis zu den “echten” Eigentümern. Womit wir beim Privateigentum wären – und beim Text, zu dem dieser Nachtrag jetzt ein aktueller Einstieg geworden ist.

“Deutsche Wohnen Enteignen” ist in aller Munde. Eine beachtenswerte Studie der RLS hilft dabei, die Debatte auch jenseits des einen Konzerns zu führen. Ich wünsche mir eine noch weitere Ausweitung, nämlich auf die Mieterhöhungspraxis oder besser die Geschäftspraxis bzw. Betriebslogik der Wohnungsbaugesellschften (WBG) in Landeseigentum. Die tun nämlich gar nicht unerheblich mit, was Mieterhöhungen angeht. Einzig die Gewobag taucht in der Studie als Referenzbeispiel an einigen Stellen auf. Und ja, die WBGen zahlen zwar keine Dividende, aber die Mieten steigern sie trotzdem und zwar mehr als moderat (gemessen etwa an einer Inflation von ca. 7% oder Nettolohnzuwächsen von ca. 11% im gleichen Zeitraum):

Weiterlesen

Tags: ,

Von Florian Heinkel

Die Kampagne «Deutsche Wohnen enteignen» und Mietkämpfe in allen größeren Städten – das Thema Wohnen und Recht auf Stadt ist gerade in aller Munde. Initiativen mit unterschiedlichen Schwerpunkten bringen sich in die Stadtplanung ein und bemühen sich, eine solidarische und widerständige Stadtpolitik zu etablieren. Común, das in Hamburg neu gegründete Magazin für stadtpolitische Interventionen, versucht, diese ideelle Klammer der Recht-auf-Stadt-Bewegung mit Leben zu füllen. Es will den Austausch der unterschiedlichen Gruppen anregen und bundesweit unterstützen. Die schreibenden Aktivist*innen zeigen an praktischen Beispielen, wie eine erfolgreiche Kampagne organisiert werden kann – reflektieren aber auch die dabei auftretenden Schwierigkeiten. Das Magazin ist so bunt wie die Recht-auf-Stadt-Bewegung selbst. Behandelt werden nicht nur die Aktivitäten der deutschen Bewegungen, sondern auch die stadtpolitischen Interventionen in Spanien oder Südamerika. «Denn letztlich», schreibt die Redaktion im Editorial, «geht es immer auch darum: Utopien zu entwerfen und vorzuleben, wie alles auch ganz anders sein kann.» Das Magazin ist grafisch ansprechend gestaltet, die Texte sind zugänglich geschrieben – die Mitglieder der Redaktion kommen selber aus stadtpolitischen Initiativen und schreiben über ihre eigenen Erfahrungen. In vier Texten werden unterschiedliche Antworten gegeben auf die Frage nach einer «Realpolitik, die zugleich einen utopischen Überschuss enthält».

Dieser Hinweis erschien zuerst in ak – analyse & kritik – Zeitung für linke Debatte und Praxis / Nr. 650 / 18.6.2019

Tags: ,

Am 13. Juli 2019 wird “50 Jahre Sozialistisches Büro: neue, antiautoritäre, undogmatische Linke?”. gefeiert. Nicht in Offenbach, sondern (fast so gut) im neuen Medico-Haus in Frankfurt/Main. Nicht als ‘Veteran*innen-Treffen’, sondern um im Erinnern und Rekonstruieren der Frage nach der Wirkungsgeschichte, der Aktualität und dem Unabgegoltenen dieses für die Veränderung der Bundesrepublik nicht unwichtigen Versuchs einer ‘organisierten Nicht-Organisation’ jenseits von Partei, Staat und “Nürnberger Trichter” nachzugehen.

“Exemplarisches Lernen” und “Nicht nach Köpfen, sondern nach Interessen organisieren” (Negt) – was hieß das, zu was führte das, und was kann es heute heißen? Darüber wollen wir mit allen Interessierten nachdenken und sprechen.

Mit dabei sind alte und neue Mitglieder der Redaktionen des express, der Widersprüche und des links-netz, Vertreter*innen der Arbeitsfelder und der Sozialistischen Zentren, die sich im und um das SB gebildet hatten, ZeitzeugInnen, ältere und jüngere  KommentatorInnen.

Rudolf Walther hat aus diesem Anlass einen kleinen Text verfasst (SB_Tagung 2019)

Im Februar 2019 fand die Konferenz Bildung Macht Zukunft – Lernen für die Sozial-ökologische Transformation in Kassel statt. 400 Menschen nahmen teil. Das Forum kritische politische Bildung der Assoziation kritische Gesellschaftsforschung war Mitveranstalter. Nun gibt es ein Positionspapier des Organisationskreises der Konferenz zu einer zukunftsorientierten kritisch-emanzipatorischen Bildung, zu dem wir gerne in dokumentarischer Absicht verlinken.

Sonia Mitralia ist eine Luxemburgerin, die als Künstlerin und linke politische Aktivistin schon seit Jahrzehnten in Athen lebt. Die sozialistische Feministin will vom individuellen “me too” zum kollektiven “us too” kommen und versteht das als Organisation einer emanzipativ-solidarischen Bewegung von Frauen und Lohnabhängigen und insbesondere von lohnabhängigen Frauen. Hier ihr Beitrag vom Frühjahr 2019:

Me Too: A movement for women workers too! Continue Reading »

Tags: , ,

Sonia Mitralia, von der hier ein Text veröffentlicht wurde, hat über ihren Vater geschrieben. Die Geschichte des Frankie Hansen, eines Luxemburger Widerstandskämpfers gegen die faschistische deutsche Okkupation, ist unglaublich. Wie ein Mensch nach brutalster Folter, KZ und Flucht einen engagierten Partisanenkampf führen und dabei scheinbar “wahre Wunder” vollbringen kann, ist schwer zu fassen. Dass der Link zu Sonia’s Text auf diesen Blog gesetzt wurde, hat nicht nur mit einer jahrelangen politischen Kooperation zu tun, sondern mit dem ebenfalls politischen Motiv, den zutiefst internationalistischen Charakter konsequenten Antifaschismus’ zu betonen.

Tags: ,

WSFTE 2020?

Zu den vielen Fragen zur Zukunft des Weltsozialforums (WSF) kommen seit den „drei tollen Tagen von Barcelona 5.-7.4.2019“ noch einige weitere hinzu. Zunächst aber soll insbesondere den jungen Leuten und den Übersetzer/innen, die engagiert an der Realisierung des Events arbeiteten, herzlich gedankt sein. Das gilt selbstverständlich auch für die Initiatorinnen und Initiatoren bzw. die Einlader/innen. Wegen dieser enormen Arbeit schmerzt die Autorin ihr eigenes Fazit: Wird der so begonnene Weg fortgesetzt, wird es im Mai 2020 (es wurde der Zeitraum vom 2.5. bis 16.5. genannt) oder auch später kein thematisches WSF zu transformativen Ökonomien WSFTE geben. Das aber wäre nicht nur sehr schade, sondern verlangt Aktivität für eine drastische Korrektur. Continue Reading »

« Newer Posts - Older Posts »

Facebook IconTwitter IconView Our Identi.ca Timeline