Konversion – Wirtschaftsdemokratie für den sozialökologischen Umbau
Die neue Ausgabe des Jahrbuch „Ökonomie und Gesellschaft" hat das Thema „Konversion – Wirtschaftsdemokratie für den sozialökologischen Umbau". Sie wird von Peter Bartelheimer und Silke Oetsch im Metropolis-Verlag herausgegeben. Der 484 Seiten starke Titel ist auch Open Access: https://www.metropolis-verlag.de/dl/OpenAccess/1586.pdf
Postwachstum - Leben über den Verhältnissen?
Leben im Überfluss? Ist der Zwang zum Wachstum eigentlich ein Naturgesetz? Ruinieren Klimadebatten, die alternative Wirtschafts- und Care-Formen einfordern, Wohlstand, soziale Teilhabe und Arbeitsplätze? Und kann sich der Globale Süden ohne fossiles Wachstum aus der Armut befreien? Klimabewegte, (öko-)feministische und ökosozialistische Versuche zur Beantwortung drängender Fragen bietet das neue Heft der Zeitschrift WIDERSPRUCH.
Jede der Ausgaben dieser in Zürich halbjährlich erscheinenden Zeitschrift ist einem Schwerpunktthema gewidmet. Dieses wird mit rund fünfzehn Beiträgen theoretisch oder praxisbezogen analysiert und problematisiert sowie assoziativ oder anhand von Fallbeispielen beschrieben. Es werden Auswege aus Sackgassen entworfen und Antworten von Bewegungen porträtiert. Es lohnt sich deshalb, verschiedene Beiträge quer durchs Schwerpunktthema zu lesen.
Jedes Heft enthält zudem Beiträge zu aktuellen Diskussionen und Rezensionen von Neuerscheinungen auf dem linken Buchmarkt.Read more
Konflikte um Infrastrukturen
Eine Rezension von Herbert Klemisch
Die Diskussion um Mängel der öffentlichen Daseinsvorsorge entzündet sich aktuell an vielen Gegenstandsbereichen. Da ist das marode Straßen- und Schienennetz, schlechte Luft und fehlende Wohnungen besonders in den Metropolen, die mangelhafte Gesundheitsversorgung sowie die Defizite der Mobilität im ländlichen Raum oder die mangelhafte Versorgung mit Kindergarten-, Schul und Ausbildungsplätzen. Die Gesellschaft ist in eine Phase zugespitzter Infrastrukturkonflikte eingetreten.
Die Autor*innen präsentieren in diesem Buch die Ergebnisse des Forschungsprojektes «Gemeinwohl-relevante öffentliche Güter», das an der Universität Tübingen von 2020 bis 2023 durchgeführt wurde. In den Beiträgen wird aus sozialwissenschaftlicher Sicht rekonstruiert, wie de Politisierungs- und Transformationsprozesse in einzelnen Handlungs- oder Politikfeldern verlaufen. Im abschließenden Kapitel wird ausgelotet, wie die Perspektive einer staatlichen Gewährleistung bestimmter Leistungen bei Infrastrukturkonflikten aussehen kann. Dabei werden insbesondere die Beteiligungs- und Einflussmöglichkeiten sogenannter schwacher Interessen diskutiert.Read more
15 Thesen für einen linken Neustart
«Wir leben in keiner offenen gesellschaftlichen Situation mehr, die Entwicklungspfade sind umkämpft, viele mögliche Alternativen aber bereits verunmöglicht, Wege sind verschlossen.»
Im verlinkten Text bei der Zeitschrift Luxemburg beschreibe ich mit 15 Thesen die sich neu herausbildenden Kräftekonstellationen, politischen Verwerfungen und die aktuellen Herausforderungen für die Linke. Als zentrales strategisches Moment sehe ich die Herausbildung eines neuen hegemonialen Entwicklungspfades entlang verschiedener Ausprägungen eines grünen Kapitalismus. Damit einher geht die Herausbildung einer neuen Blockkonfrontation um die globale Führung in dieser neuen Entwicklungsperiode. Entgegen dieses neuen Projektes bildet sich eine nationalautoritäre Melange aus radikalisiertem Konservatismus und radikaler Rechter.
Für viele Länder des Südens wird es eine Phase externer Schocks und innerer Zerfallsprozesse werden und auch in den kapitalistischen Zentren wird es zu heftigen Transformationskonflikten kommen. Aus diesen Verwerfungen entsteht immer auch ein Potential für Widerstand, aber nicht zwangsläufig eine erfolgreiche Verbindung von möglichen, realisierbaren Schritten, Gestaltungswillen und einer Perspektive des Systemwechsels. Vielmehr sollte sich die Linke auf eine langjährige Position in der Defensive einstellen und vor allem entlang der Schnittstellen von sozialer, ökologischer und Friedensfrage produktive Konflikte zu herzustellen. Mario Candeias versucht entlang seiner Thesen den Weg einer erfolgreichen disruptiven Neugründung der parteipolitischen Linken aufzuzeigen.
Ende Gelände: We shut shit down; Hamburg 2022 [Rezension]
2015 besetzte Ende Gelände erstmals den Kohletagebau in Garzweiler. Seit diesem Zeitpunkt tritt der in Ortsgruppen und thematischen Arbeitsgemeinschaften organisierte Zusammenschluss unter diesem Namen auf – inzwischen ist er schon fast eine Marke geworden ist. 2016 fanden Proteste in der Lausitz statt, 2017 wieder in Garzweiler, hier erstmals mit thematisch definierten Aktionen auch über den vermeintlich eigentlichen Gegenstand (die praktische Kritik an der aktuellen Energiewirtschaft) hinaus, unter anderem zu Sexismus und Ko(h)lonialismus.
Das hier vorliegende Buch mit größtenteils 2020 verfassten Texten soll Bewegungsgeschichte festhalten und die vielen gemachten Erfahrungen teilen. Die Texte stammen von einer (anonymen) Arbeitsgruppe, die ausdrücklich nicht für die Bewegung sprechen kann und will. Im ersten Kapitel werden die verschiedenen Aktionen vorgestellt und nacherzählt. Im zweiten die politischen Strategien, die «Ende Gelände» verfolgt. Hier ist zum einen die professionelle und aktive Presse- und Öffentlichkeitsarbeit zu nennen, und ebenso der zivile Ungehorsam, der unter dem Motto «Nicht legal, aber legitim» blockierend in die Abläufe des fossilen Kapitalismus eingreift. Nach «innen» wird auf eine gute Gruppenstruktur und ein förderliches Gruppenklima geachtet, und auf Vorbereitung auf und den solidarischen Umgang mit Repression.Read more
Update zum ÖPNV-Nulltarif
Unsere Broschüre „Nulltarif. Luxus des Öffentlichen im Verkehr: Widersprüchlicher Fortschritt einer Idee im ÖPNV“ erschien vor fast einem Jahr, kurz nach dem ersten Lockdown. Und kurz vor dessen Beginn hatte Luxemburg den Nulltarif für den gesamten öffentlichen Verkehr innerhalb seiner Landesgrenzen eingeführt. Zu den Folgen der Pandemie gehört, dass erste Luxemburger Erfahrungen nicht wie erhofft gesammelt, ausgewertet und diskutiert werden können. Mehr
WSF 2021 digital – Einige Informationen und Reflektionen
Wie vor 20 Jahren beim ersten Weltsozialforum (WSF) in Porto Alegre (Brasilien) fand auch das diesjährige WSF parallel zum Weltwirtschaftsforum (WEF) statt, beide digital. Allerdings fehlte Ende Januar das Medienecho für das WSF und im weiteren Unterschied zum WEF soll es kein WSF im Mai geben. Dennoch verdient das linke Event mit ca. 6.000 registrierten Teilnehmer*innen aus 144 Ländern und mit, dank facebook, Instagram, youtube und vielen Websites, de facto insgesamt über 10.000 Partizipierenden Beachtung. Vor allem aber erfordert es gründliche Analyse, jedenfalls seitens der Sozialist*innen. Mehr
Aktiv gegen Klassismus [Rezension]
Von Bernd Hüttner
Seit der Finanzkrise 2008/9 wird vermehrt über Ungleichheit, Reichtum und Kapitalismus debattiert. Selbst die Begriffe «Klasse» und «Klassengesellschaft» werden nun auch jenseits der Linken (wieder) verwendet. Klassen definieren sich - nach gängiger linker Lesart - über Besitz und Einkommen. Bei der Klassenzugehörigkeit geht es jedoch dem ökonomischen auch um kulturelles (Bildungsabschlüsse) und soziales Kapital (›Vitamin B‹). Selbst der Name, der Wohnort, die Sprache und der Geschmack können Marker für Klasse sein. In diesem Zusammenhang ist in den letzten Jahren vermehrt von «Klassismus» die Rede.
Unter Klassismus verstehen die Herausgeber*innen dieses Bandes eine «Unterdrückungsform», eine «Abwertung, Ausgrenzung und Marginalisierung entlang von Klasse». Klassismus beschreibe «die Diskriminierung aufgrund von Klassenherkunft oder Klassenzugehörigkeit» und «richtet sich gegen Menschen aus der Armuts- oder Arbeiter*innenklasse, zum Beispiel gegen einkommensarme, erwerbslose oder wohnungslose Menschen oder Arbeiter*innenkinder» (S. 11). Klassismus ist für Seeck und Theissl kein moralischer oder kulturalisierender Begriff, der auf Teilhabe an etwas abzulehnendem orientiert, sondern ein kritischer im Rahmen einer Theorie, die sich ganz bewusst für eine parteiische Position entscheidet. Sie haben 26 sehr verschiedene Beiträge zusammengetragen. Der Bogen reicht von Interviews und aktivistischen Erfahrungen über theoretische Diskussionen bis hin zu persönlichen Essays.Read more
Bruch mit der Kapitallogik [Rezension]
In der Schweiz gibt es 3,8 Millionen Autos, ein Drittel aller weltweit produzierten Lebensmittel wird weggeworfen. Die Gegenwart, noch verschärft durch Corona, ist gekennzeichnet von einem eklatanten Auseinanderklaffen von Möglichkeiten und vergleichsweise trister, wenn nicht katastrophaler Realität. In vielen Bereichen ist das Produktivitätsoptimum erreicht, die Menschheit ist reich an Ressourcen, technischer Expertise und sozialen Erfahrungen. Dieser Reichtum wird aber nur von wenigen angeeignet, Hunger und Klimawandel existieren weiter und die Ungleichheit steigt überall an. Politisch gibt es global, trotz vieler Proteste, z.B. nehmem am 14. Juni 2019 in der Schweiz eine halbe Million Menschen am Frauenstreik teil, einen reaktionären Rollback («Trumputinismus»). In den Ländern des globalen Nordens tritt erst langsam ins Bewusstsein, dass der Großteil der geleisteten Arbeit unbezahlt stattfindet, Care in Indikatoren wie dem Bruttoinlandsprodukt nicht vorkommt und diese damit, wie die (neo-)klassische Volkswirtschaftslehre insgesamt, für eine emanzipatorische Beschreibung gesellschaftlicher Verhältnisse unbrauchbar sind.
Dringend nötig aus vielerlei Gründen sei deswegen, so Ringger und Wermuth, der Bruch mit der Kapitallogik. Nur so sei mehr Gemeinwohl, Solidarität und Kooperation möglich. Ihr Vorschlag ist eine Erneuerung und Ausweitung des «Service Public», was wohl nur unzureichend mit «öffentlicher Dienst» eingedeutscht werden kann. Sie buchstabieren dies auch anhand u.a. der Sektoren Wohnen, Mobilität, Gesundheit und Pflege aus. Finanziert werden soll das ganze durch eine andere Steuerpolitik, die Reiche stärker belastet und z.B. durch eine einmalige Klima-Corona-Abgabe, die mit einer vergleichsweise moderaten Besteuerung (3 Prozent auf Vermögen von über 1 Million Franken) immense Summen erbringen würde.Read more
Linke Strategiedebatten? [Rezension]
Rainer Holze (Berlin) über die Ausgabe 121 der «Z.»
Zur Strategiedebatte der Linken vermittelt die (noch vor Corona abgeschlossene) Ausgabe Nr. 121 der Zeitschrift Marxistische Erneuerung mit ihrem Heftschwerpunkt «Strategiedebatten» beachtenswerte Anregungen. Im grundsätzlichen Beitrag der Redaktion wird eingeschätzt, dass die «breite Masse» nicht von ungefähr kein Vertrauen mehr in die Regelungskompetenz der «Eliten» habe. Sie mache nämlich die regelmäßig wiederkehrende Erfahrung, dass die herrschenden Klassen im globalisierten Kapitalismus weder die Gesamtwirtschaft noch die Entwicklung in den einzelnen Unternehmen wirklich «unter Kontrolle» haben. Große Teile der Gesellschaft, große soziale Gruppen haben selbst das Gefühl, zunehmend die Kontrolle über den eigenen Lebenszusammenhang zu verlieren und dagegen aufzutreten. Diese als «Kontrollverlust» empfundenen Entwicklung habe ihre Ursache in der neoliberalen Wende der 1980er Jahre, mit der ein verändertes Politikverständnis einherging, nämlich Staaten wie Unternehmen zu leiten. Obwohl die wirtschaftlichen und politischen Eliten zur Finanzmarktkrise 2008 ff., zur sozialen Polarisierung, zur sog. «Migrationskrise» 2015/16 sowie zur Zuspitzung der Klimakrise keine glaubwürdigen Lösungen anboten und anbieten, verstehe es die Linke bisher nicht, diese Krisensituation trotz breiter Protestbewegungen zur Veränderung des Kräfteverhältnisses wirklich zu nutzen. Vor der sozialistischen Linken liege die Aufgabe, sich der Hintergründe und längerfristigen Trends der gegenwärtigen Krisenkonstellation zu versichern, um Schlussfolgerungen für ihre Neuaufstellung erarbeiten zu können. Im Kern gehe es für die Linke darum, die Frage der sozialen Gerechtigkeit und der Umverteilung, mit der diese auch wahlpolitisch von großen Bevölkerungsmehrheiten identifiziert werden, als Demokratie- und Machtfrage im öffentlichen Bewusstsein zu verankern. Das heiß, nicht nur als sozialpolitische Frage im engeren Sinne. Die sozialistische Linke müsse die politische Kraft sein, die entschieden dafür kämpfe, zentrale politische Entscheidungen in die Gesellschaft zurück zu verlagern, unter Kontrolle zu bringen und das System der privaten Kapitalverwertung zu überwinden.Read more
Männlichkeiten und (Post-)Wachstum [Rezension]
Diese Publikation fügt der Debatte um Postwachstum und die aktuelle Situation des Kapitalismus einen lange unterbelichteten Aspekt hinzu: den des Verhältnisses von hegemonialer Männlichkeit, Wachstum und Kapitalismus. Dieses soll näher beleuchtet und untersucht werden. In diesem Such- und Diskussionsprozess wird neues gedacht und diskutiert, und bereits bekanntes neu in Verbindung gebracht.
Die hegemoniale Männlichkeit beruhe, so die Grundannahme auf Erfolg, Macht, Kontrolle, Expansion und der Unterdrückung und (rassistischen) Kolonisierung aller «anderen», vor allem von Frauen und nicht-hegemonialen Männern. Dieses Modell werde aber «von innen» und «von außen» in Frage gestellt: Durch den Widerstand der «anderen», durch die Pluralisierung der sexuellen Orientierungen und durch die Verweigerung vieler Männer, bei diesem Modell weiter mitzumachen. Der Männer, die Sorge für sich selbst und andere übernehmen wollen, die positive Emotionen, gegenseitiges Angewiesensein und soziale Beziehungen wertschätzen und propagieren, individuell im klassischen «privaten Raum», im Beruf, und in der Gesellschaft. Der Neoliberalismus untergrabe nicht zuletzt durch Flexibilisierung und Lohnsenkungen den bisher dominanten kulturell-sichtbaren Habitus des männlichen Alleinernährers. Zu fragen sei auch, welche Konturen von Männlichkeit eine Postwachstumsgesellschaft aufweisen müsse, bzw. welche den Weg dorthin unterstützen und fördern könnten?Read more
Gewerkschaftliches Zukunftskonzept? [Rezension]
Eine Rezension zu Hans-Jürgen Urban: Gute Arbeit in der Transformation. Über eingreifende Politik im digitalen Kapitalismus, Hamburg 2019
Von Herbert Klemisch (Bonn)
Hans Jürgen Urban, geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall, entwickelt in diesem Buch Elemente einer gewerkschaftliche Strategie zur Gestaltung des digitalisierten Kapitalismus. Bei der vorgelegten Publikation handelt es sich um eine sozialwissenschaftliche Analyse, die in Schreibstil und Vokabular nicht immer leicht verdauliche Kost ist.
Die Abhandlung ist in fünf Teile gegliedert und beginnt nach einer thematischen Einbettung in das Feld der kapitalistischen Transformation mit dem gewerkschaftlichen Konzept «Guter Arbeit» als Basis. Im Hauptteil werden sechs arbeitspolitische Felder skizziert. Dies sind: Demografie und Renten, Leistungsverdichtung als zentrales Merkmal der modernen Arbeit, das Zusammenspiel von Arbeitszeit, Gesundheit und Autonomie, mit der Folge einer wachsenden Burnout-Gesellschaft. Die Digitalisierung wird in ihren Auswirkungen zwischen Rationalisierung und Humanisierung beschrieben, die mit Konflikten um die Gestaltung von Arbeitsbedingungen verbunden ist. Jedes Kapitel beginnt mit einem lesenswerten Analyseteil und wird abgeschlossen mit einem Ausblick, in dem eine Auseinandersetzung mit gewerkschaftlichen Positionen vorgenommen wird. In den beiden abschließenden Teilen stehen Überlegungen zur Arbeitsökologie, die in der ökologischen Gretchenfrage mündet: Wie hältst du es mit dem Wachstum?Read more
Eine neue linke Erzählung? [Rezension]
Das Jahr 2018 war gekennzeichnet von vergleichsweise großen Protestbewegungen. Im Hambacher Forst demonstrierten 50000 Menschen, bei unteilbar in Berlin weit über 200000, zu antirassistischen und antifaschistischen Demonstrationen kommen durchaus auch 30000 oder, wie bei dem «Wir sind mehr»-Konzert in Chemnitz, doppelt so viele zusammen. Die Hegemonie rechtspopulistischer und rassistisch-völkischer Themen in der Öffentlichkeit und den Medien scheint aber weiterhin ungebrochen.
Das Buch der 1983 geborenen Journalistin Julia Fritzsche hat zwei Ebenen. Fritzsche sucht zum einen Orte und Zusammenschlüsse auf, an denen sich diese neuen Bewegungen materialisieren und an denen jetzt an einer anderen, besseren Zukunft gearbeitet wird: Antirassistische Aktivist_innen in München, Streikende im Krankenhaus und queerpolitisch engagierte. Zum anderen stellt sie vier aktuelle, dazugehörige politische, «theoretische» Ansätze in begreiflichen Worten vor: Care Revolution, Buen Vivir, Antirassismus und queere Politiken. In diese werden schon heute neue Begehren formuliert und auch neue Formen der Beteiligung und ausprobiert.
Care verweist darauf dass, entgegen den Bildern des Marxismus, zwei Drittel der gesellschaftlichen Arbeit unbezahlt, dezentral und unter anderem deswegen «unsichtbar» geleistet wird. Buen Vivir darauf, dass Wachstum für eine moderne Linke kein positiv besetzter Begriff mehr sein kann, und Natur, Konsum und Ernährung heute zu einem umfassenden Verständnis von Befreiung dazu gehören. Hier findet dann die Kritik an Extraktivismus und die positive Vision solidarischer Ökonomien ihren Ort. Queerness bedeutet eine Vielfalt und Gleichwertigkeit geschlechtlicher Lebensweisen, die sich allesamt gegen die toxische Gewalt von Männern richten. Das schwierigste und umstrittenste Feld dürfte derzeit das des Antirassismus sein. Wie geht eine Linke damit um, dass es Gewinner_innen und viele Verlierer_innen in der Passlotterie, in der Lebenschancen vor allem nach dem Geburtsort zugeteilt werden, gibt? Wie kann die vielzitierte Willkommenskultur zu einer aktiven Kultur des Ankommens und Miteinanders weiterentwickelt und gestaltet werden? Können «solidarische Städte» dabei ein Instrument sein?Read more
Marx als Chance(?)
Dieses Diskussionsangebot ist aus einem Gedankenaustausch unter Lutz Brangsch, Michael Brie, Judith Dellheim, Frieder Otto Wolf und Gabi Zimmer hervorgegangen.
Es diente der Vorbereitung auf den Workshop "Mit Marx sozialistische Strategien entwickeln" im Rahmen der Konferenz MARX200.
Abschließende Berichte zum Weltsozialforum
Anbei unsere Berichte zum Weltsozialforum in Salvador da Bahia, Brasilien: WSF? R.I.P., oder: „Was bedeutet es heute, Linke(r) zu sein?“
money shot:
Mein Vorschlag wäre, das Ding einzustampfen, ihm ein Begräbnis erster Klasse zu arrangieren, und dann einfach mal schauen, was aus der Masse kleinerer und mittelgroßer globaler Koordinierungszirkel und Initiativen heraussticht.”
Judith sieht das ein wenig anders: Der Prozess geht weiter
Analysieren und Vorschläge diskutieren! Diese unspektakuläre Forderung des brasilianischen Aktivisten und Mitbegründers des Weltsozialforums Chico Whitaker ist das, was jetzt nötig ist, wenn der Schwung von Salvador das WSF als Prozess und vor allem die sozialen Bewegungen stärken soll."
Auf jeden Fall ist das IfG mal wieder mitten drin in der Debatte :)
