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radioactive-400x320 Das Memorandum ist aus  der RLS-Arbeitsgruppe “Ukraine” hervorgegangen. Zu seiner Vorgeschichte gehören verschickte Fragebögen und geführte Interviews. Mit politisch und/oder wissenschaftlich Engagierten in verschiedenen EU-Ländern, in Russland, in der Ukraine, in den USA und in Kanada wurde kommuniziert. Die Herausforderung ist nun, das Memorandum als Diskussionsangebot zu nutzen, es fortzuschreiben und einen transnationalen Kommunikationszusammenhang zu schaffen.

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Hurrelmann_GenerationY_K1_140312.inddNach den Babyboomern (geboren 1955-1970) und der Generation X (geboren 1970-1985) hat das Feuilleton und die Jugendsoziologie nun die Generation Y ausgerufen. Diese Generation der derzeit ungefähr 18-30 Jährigen stellen der renommierte Jugendforscher Klaus Hurrelmann (geb. 1944) und der halb so alte Journalist Erik Albrecht in ihrem Buch vor. Sie werten vor allem Literatur bzw. bereits vorliegende Studien und Umfragen aus, Albrecht hat wohl auch Interviews geführt.

Quantitativ umfasst diese Generation ca. 12 Millionen Personen, also 15 Prozent der Gesamtbevölkerung, während die Babyboomer eineinhalb Mal so viele sind (der Peak war 1964, in diesem Jahr gab es 1,4 Millionen Geburten). Die Anzahl der über 65-Jährigen beträgt heute über 20 Millionen, ebenso die der unter 20-Jährigen. Die geringe Anzahl der Angehörigen der Y-er-Kohorte und ihr derzeitiger geringer Einfluss darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, so eine der zentralen Thesen des Buches, dass diese Generation auch irgendwann (verspätet) die Geschicke Deutschland entscheidend prägen wird. Zweitens, und weit wichtiger, werden die Bedürfnisse und Vorstellungen dieser Generation Bildung, Freizeit, Politik und vor allem Familie, Beruf und die gesamte Arbeitswelt verändern. Nicht zuletzt ist und war die Jugend schon immer ein Seismograph für anstehende Veränderungen. Continue Reading »

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Unserer Konferenz fällt zu, ein fatales Defizit in all den Mainstream-Feiern der Herbstereignisse ´89 zu schließen. Ausführlich wurden und werden gefeiert: der Gewinn individueller Freiheiten, Demokratie, Pluralismus, Rechtstaatlichkeit, betriebswirtschaftliche Effizienz und manches mehr. In das Lob solcher Seiten der Moderne kann eine vernünftige Linke nur einstimmen. Das Fehlen dieser Modernequalitäten hat dem Staatssozialismus das Genick gebrochen. Aber im offiziellen 25 Jahre-Trubel wurde meist vergessen zu vermerken, dass die Ostdeutschen in eine durch soziale Klüfte höchst ungleiche Verteilung der individuellen Freiheiten gerieten. Und dass die individuelle Freiheit nach einem Befund Frank Schirrmachers zum Moment der Verwandlung des Menschen in eine “Egomaschine” wird, die nur zwei Gene kennt, “eines für Egoismus und eines für Profit (und vielleicht noch ein drittes für Angst).” (140) Vergessen auch, dass die Demokratie durch die Übermacht transnationaler Unternehmen und internationaler Finanzimperien immer mehr ausgehöhlt wird. Dass die Rechtstaatlichkeit wachsende Ungerechtigkeit nicht ausschließt. Dass die Effizienz der Unternehmen eingebunden ist in die Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen von Hunderten Millionen Menschen und kommenden Generationen. Und Deutschland hat wieder teil an Kriegen, die das Problem sind statt Probleme zu lösen. Weiterlesen

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Mit folgendem Beitrag beteiligte ich mich an der Konferenz »Wir brechen unwiderruflich mit dem Stalinismus als System«, die Ende der vergangenen Woche in Berlin stattfand:

Ich möchte vor dem Hintergrund des Sonderparteitages von SED/PDS und seiner Auseinandersetzung mit der Geschichte der DDR zwei aktuelle Bemerkungen machen. Die erste bezieht sich auf Joachim Gauck, die zweite auf den Begriff Unrechtsregime. Und da übernimmt meine Katze dann eine Schlüsselrolle. Weiterlesen im ND

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Lesenswerte Beiträge in Tageszeitungen gehen ja oft unter in dem Stapel Altpapier, auf dem sie im Tagesgeschäft landen. Das ist traurig, da viele Debatten entlang von Jahrestagen oder anderen Konjunkturankern immer wieder aufpoppen, das jedoch keine Garantie für steigende Qualität von Beiträgen in den Neuauflagen solcher Debatten bedeutet. Daher will ich hier schon mal für die sicherliche spätestens 2019 wiederkehrende Unrechtsstaats-Debatte festhalten, wie Stephan Ripplinger am 4.11.2014 im Neuen Deutschland argumentierte: Indem er den Begriff des Unrechtsstaats aus der trüben Moralsauce fischt, auf der er üblicherweise wie ein schuldzuweisendes Fettauge treibt, um ihn stattdessen wie einen analytischen Begriff zu benutzen. Der Effekt: Aus einem antikommunistisch-disziplinatorischen Moralbegriff wird ein rationales, herrschaftskritisches Analysewerkzeug. Der zentrale Absatz dieses begriffstransformatorischen Zaubertricks:

»Unrechtsstaat« ist fast ein Pleonasmus. Denn es muss einer nicht Thomas Hobbes gelesen haben, um zu wissen, dass sich Staaten in der Gewalt gründen und dann Gewalt ausüben, die sie »Recht« nennen. Dass dieses Recht von außen oder von unten wie Unrecht aussieht, sollte deshalb nicht überraschen. Also ist für seine Nutznießer ein »Rechtsstaat«, was für seine Opfer und für Dritte ein »Unrechtsstaat« sein kann.

Mittlerweile ist der Artikel auf den Seiten des ND in voller Länge nachlesbar.

 

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kurvenpfeilSeit September 2014 ist das Portal theoriekritik.ch online. Es ist ein Web-Forum, das zum Ziel hat, auf Debatten und Publikationen im linken Kontext hinzuweisen und deren politische Relevanz zu vermitteln.

Ausgangspunkte
Theoriekritik.ch geht von folgender Situationsanalyse aus:
a) Was die politische Theoriearbeit im linken Kontext der Schweiz angeht, ist die Situation von zwei divergierenden Einschätzungen geprägt. Die einen sprechen von einer durch die kapitalistischen Verhältnisse strukturell bedingten und in den Individuen psychologisch verankerten Theorieferne bis -feindlichkeit sowie einem daraus resultierenden theoretischen Informationsdefizit. Die anderen postulieren eine Korrumpierung von theoretischen Bemühungen durch die von den Massenmedien geprägten Rezeptionsstandards bzw. eine Anbiederung an ein sogenanntes Zielpublikum.
b) Aus diesem Dilemma resultiert oft eine implizite Verabschiedung des Nützlichkeitsanspruchs von Theorie und Kritik. Aber die zweckfreie Vertiefung in die Sache ist leider oft erkauft mit einem starken Hang zur Partikularität und Nischenbildung, vor allem im Rahmen des universitären, fachspezifischen Expertentums oder in politisch-aktivistischen Kreisen. Sichtbare Zeugen dieser Situation sind überspezifizierte Fachzeitschriften im universitären Rahmen sowie kleine und kleinste Zeitschriften im politischen Feld, die sich voneinander abgrenzen und aufeinander kaum Bezug nehmen. Continue Reading »

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Wir weisen gerne auf das Erscheinen der neuen Ausgabe von sub\urban hin. Sie ist ab sofort online zu lesen und herunterzuladen. Dieses Themenheft, das sich mit dem Nexus “Illegalität – Stadt – Polizei” beschäftigt, enthält neben zwei Aufsätzen eine Debatte um kritische Polizeiforschung, sowie einen vielfältigen Magazinteil und Rezensionen.
Das gesamte Magazin ist, wie auch die Ausgaben vorher, im Volltext frei zugänglich. Hier das Editorial und hier entlang zum PDF des gesamten Heftes.

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Die Welt verändert sich. Dieser Banalität wird kaum jemand widersprechen. Aber wie verändert sie sich eigentlich? Dieser Frage folgen nun schon seit vier Jahren die „EU-ExpertInnengespräche“ der RLS. WissenschaftlerInnen und BewegungsaktivistInnen aus Ländern innerhalb und außerhalb der EU diskutieren in diesem Jahr nun in Belgrad die Frage, ob und inwieweit das Modell „Kern und Peripherie“ ein geeignetes wissenschaftliches bzw. politisches Konzept ist, um die Realität der Beziehungen innerhalb der EU und der EU zu ihren Nachbarn zu fassen. Die Diskussionen der ersten beiden Tage machten schon deutlich, dass in dieser Frage Brisanz steckt. Die in Medien und auch im politischen Geschäft oft anzutreffenden kurzschlüssigen geographisch bestimmten Verortungen – der Kern liegt irgendwo um Deutschland herum und der Rest ist von diesem Kern abhängig – ist angesichts der Realitäten von Finanzialisierung und Transnationalisierung nicht mehr tragfähig. „Kern“ und „Peripherie“ haben sich verändert. Interessant dabei ist, dass im Unterschied etwa ähnlichen Debatten vor der Krise 2007ff. der Blick in die Geschichte einen deutlich gewachsenen Stellenwert hat. Die Analyse der Veränderungen und ihrer Wechselwirkungen bilden einen wesentlichen Teil der Diskussionen auf dem Workshop. Schnell werden dabei analytische und politisch-konzeptionelle Defizite sichtbar: Sind wir schon in der Lage, die Konsequenzen der Finanzialisierung hinreichend zu verstehen? Was bedeutet die Nationale Frage heute? Wie ist internationale Solidarität zu verstehen und vor allem zu realisieren? Vor allem der letztgenannte Punkt ruft immer wieder Nachdenklichkeit hervor: Zeigt doch die Diskussion, wie sehr sich die Probleme in Deutschland, in der Ukraine, in Frankreich, in Serbien, Kroatien, Slowenien, Russland usw. ähneln. Überall geht es um den Abbau von sozialen Rechten, um Privatisierung und Kommerzialisierung. Überall frisst sich die Finanzialisierung in das alltägliche Leben hinein – und überall sehen wir letztlich weitgehend zersplitterte linke Bewegungen. Vor diesem Hintergrund erweist das Modell „Kern-Peripherie“ als ein möglicher Einstieg in Analyse und Diskussion, erschöpft aber die Tiefe der zu analysierenden und zu bewältigenden Widersprüche auch nicht annähernd. So wird, das lässt sich schon vor Abschluss der Veranstaltung sagen, Ergebnis vor allem die Formulierung von gemeinsamen Arbeitsaufgaben für die Zeit bis zum nächsten Workshop sein.

Beiträge sind im Blog zu diesem Projekt nachzulesen: peripherization.blog.rosalux.de

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Rosa Luxemburg (um 1910)

Mit der offenen aber sympathie bekundenden Frage nach einem Neuanlauf mit Luxemburg schließt Gerhard Hanloser in den Grundenrissen (einer in Wien erscheinenden Theoriezeitschrift, die leider zum Ende des Jahres eingestellt wird) seinen lesenswerten Überblick über die Luxemburg-Rezeption der letzten Jahre. Er hebt vor allem auf die geschichtsphilosophische Neuausrichtung ab, die Luxemburg in ihrem Werk “Die Akkumulation des Kapitals” (1913) vorgenommen habe:

Luxemburg, Lenin, Marx und Engels betonen allesamt die Vorzüge eines mit harter Knute vereinheitlichten Staates, weil sie einschätzten, dass ein solcher das Zusammenwachsen der Arbeiterschaft und somit die Bedingungen für eine sozialistische Revolution fördern würde. Karl Korsch bezeichnete diesen Glauben ab den 1950er Jahren nur noch als mythische Identifizierung der Entwicklung der kapitalistischen Ökonomie mit der sozialen Revolution der Arbeiterklasse. Und kein anderer als der Marxist und Antistalinist Roman Rosdolsky sprach in diesem Zusammenhang von einer idealistischen, hegelianischen Seite der Position von Engels von 1849 mit seinem barbarischen Konzept der ‚geschichtslosen‘ Völker, die staatlichen Großterritorien einfach zu weichen hätten. Auch durch Rosa Luxemburgs Text von 1908/09 weht dieser Geist – und bis zu ihrer Kommentierung der Russischen Revolution bleibt sie darin ungebrochen. Rosdolsky empört sich so über die „grotesk-doktrinäre Einstellung“ Rosa Luxemburgs, die den russischen Revolutionären „die selbstmörderische Politik empfahl, die ‚separatistischen Bestrebungen (innerhalb der Ukraine, G.H.) mit eiserner Hand … im Keime zu ersticken’“. (Rosdolsky 1979) Weiterlesen

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Buchcover_StratEinb_TitelEine Rezension von Brigitte Kratzwald
Das Buch ist eine Sammlung von zum Teil überarbeiteten, zum Teil neuen Texten mehrerer AutorInnen. Schon im Vorwort beziehen die Herausgeber klar Position gegen die Beteiligung von Protestbewegungen an Bürgerdialogen, Mediations- oder Schlichtungsverfahren. Solche Einbindungsverfahren werden in den Beiträgen als Herrschaftsinstrumente entlarvt. Um die Eigenständigkeit und den emanzipatorischen Charakter von Protestbewegungen zu erhalten, müssten sich diese den Instrumentalisierungsversuchen von Politik und Projektbetreiber_innen verweigern. Die entsprechenden Prozesse werden anhand von Großbauprojekten in Deutschland analysiert, wobei ein inhaltlicher Schwerpunkt auf der Schlichtung im Zuge des Bahnhofsprojektes Stuttgart 21 liegt, die auch der Anlass für die Entstehung einiger im Buch enthaltener Texte war. Weiterlesen

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Der Kapitalismus ist eine Ungleichheitsmaschine. Unerlässlich für ihr Funktionieren ist, dass sie ständig durch Beigaben eines “neuen Sinns für Gerechtigkeit” (Stefan Kaufmann) geölt wird. Dazu hat die Publikation “Capital in the twenty- first century” von Thomas Piketty offenbar beträchtlich beigetragen. Was steckt dahinter? Weiterlesen bei telepolis

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degrowth-bildIn der linken wachstumskritischen Debatte der Bundesrepublik können drei Positionen als Konsens ausgemacht werden: (1) bei den gegebenen Gesellschafts-, Produktions- und Konsumtionsstrukturen geht ein wachsendes Bruttoinlandsprodukt mit zunehmenden sozialen, ökologischen und globalen Problemen einher; (2) um diese Probleme nachhaltig und gerecht, solidarisch wie demokratisch lösen zu können, ist eine tiefgreifende sozialökologische Transformation vonnöten; (3) deren Beginn und weitere Fortschritte setzen veränderte gesellschaftspolitische Kräfteverhältnisse voraus. More

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Über Metamorphosen des transatlantischen Bündnisses, die Ukraine und das Erweiterungsproblem in Europa…
Und wer eine konstruktive Pointe sucht, findet sie beim us-amerikanischen Politologen John J. Mearsheimer:

Die USA und ihre europäischen Verbündeten stehen in der Ukraine-Frage vor einer Entscheidung. Sie können ihre aktuelle Politik fortführen und so die Feindseligkeiten mit Russland verschärfen und die Ukraine zu Grunde richten – ein Szenario, aus dem alle Beteiligten als Verlierer hervorgehen würden. Oder sie können umsteuern und eine wohlhabende, aber neutrale Ukraine anstreben, die keine Bedrohung für Russland darstellt und es dem Westen erlaubt, seine Beziehungen zu Moskau zu kitten. Mit einem solchen Ansatz würden alle Seiten gewinnen. (Quelle: ipg-Journal, online-Zeitschrift der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung)

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230_skupstinaRosa Luxemburg zeigt, wie politische Ökonomie betrieben werden kann, um emanzipativ-solidarische Akteure zu stärken, ihre Handlungsmöglichkeiten aufzuspüren. Sie verstand sich als sozialistische Weltbürgerin in dem Sinne, dass sie sich mit all jenen solidarisierte, die von den Herrschenden, welcher Nationalität und Staatsbürgerschaft auch immer, ausgebeutet und unterdrückt sind. Sie wollte verstehen und erklären, wie und mit welchen Folgen für die Einzelnen, ihre Familien und soziale Zusammenhänge Ausbeutung erfolgt und erneuert wird. Dabei marginalisierte Luxemburg keineswegs Widersprüche unter den Herrschenden und unter den Unterdrückten. Continue Reading »

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futuring

Volltext: Anklicken zum Downloaden

Transformation von links zu denken verlangt ein anderes „Futuring“ und zugleich den Abschied davon. „Zeit“, so Marx, ist „Raum für menschliche Entwicklung“ (Marx 1865/1974, 144). Nicht die Verfügung über die Ungeborenen, nicht die vorwegnehmende Kontrolle über das denkbar Mögliche, sondern der heutige Beitrag dazu, dass Menschen in Zukunft gleicher und freier, selbstbestimmter und demokratischer, friedlicher vor allem leben können, dies ist gesellschaftsreformierende wie umstürzende, ist „revolutionäre Realpolitik“ (Luxemburg 1903/1972, 373) der Transformation.

Der Herausforderung, das Projekt Zukunft von links aufzunehmen und sich nicht nur auf Abwehrkämpfe zu konzentrieren, stellt sich dieses Buch. Die Autorinnen und Autoren versuchen, Antworten auf diese Frage zu formulieren. Ausgangspunkt ist ein Blick auf das, was hier das Futuring der Herrschenden genannt wird – der Zugriff auf Zukünfte als zentrales Element von Macht. Eine Linke, die nach Gegen-Hegemonie strebt, kann dabei auf ein Gegen-Futuring nicht verzichten. Die Grundlage dafür ist aber ein eigenes Verständnis von Transformation, von möglichen Szenarien und Projekten sowie von gesellschaftlichem Eingreifen. Jeder dieser Fragen ist in diesem Buch, das unter einer Creative Commons-Lizenz erschienen ist und frei verteilt werden kann, eine Reihevon Beiträgen gewidmet.

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