Aug 24th, 2010 | Judith Dellheim
Die EU-Nachrichten der letzten zehn Sommer-Tage ermutigen nicht: die Abschiebung von Roma aus Frankreich und der italienische Applaus dafür lassen Sorgen und Empörung wachsen. Das gilt leider auch für den kaum wahrnehmbaren Protest dagegen – sind die Linken immer noch im Sommerloch?
Zum Negativbefund kommen bedenkliche Staatsbürgerschaftspraktiken, Diskussionen zur Renationalisierung des Europäischen Sozialfonds, die Debatte zur Pakistan-Hilfe … Weiterlesen …
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Aug 23rd, 2010 | Mario Candeias


Na toll, wir haben Recht gehabt: http://ifg.rosalux.de/2010/05/13/schuldenkrise-die-lust-am-selbstmord/. Die griechische Regierung hat mehr gespart als von den internationalen Gläubigern gefordert: das Haushaltsdefizit wurde binnen kürzester Zeit habliert; bis 2014 soll es von 14% des BIP auf 3% zurückgefahren werden. In Folge des drastischen Sparprogramms und sinkender Investitionen sackte das Bruttoinlandsprodukt im ersten Halbjahr 2010 um 3,5% ab. Für das zweite Halbjahr wird ein Rückgang von 5% erwartet. Weiterlesen …
Tags: Greichenland, Krise, Rezession
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Aug 20th, 2010 | Mario Candeias
Vor fast 40 Jahren sah der “Club of Rome” das Ende des Wachstums voraus. Nun erfüllt sich die Prognose – und die alte Debatte beginnt von vorn.
Ein Beitrag von Harald Schumann im tagesspiegel:
http://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/die-grenzueberschreitung/1851786.html?ajaxelementid=%23commentLoginArea&pageNumber=2
Harald Schumann wird auch bei auto.mobil.krise in Stuttgart dabei sein: http://www.auto-mobil-krise.de/files/2010/05/A.M.K-die-linke-Autotagung.pdf
Tags: Wachstum
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Aug 15th, 2010 | Rainer Rilling
Vor ein paar Tagen hat die FAZ auf Sergej Larenkows Fotokollagen verwiesen. Sie sind ein ganz bemerkenswerter Beitrag zu dem was heute so aufgebraucht als Erinnerungskultur, Politische Bildung oder Geschichtsbewußtsein bemüht wird. Larenkow kopierte berühmte und unbekannte schwarz-weisse Archivfotos aus dem Zweiten Weltkrieg in farbige Gegenwartsfotos vom selben Ort und lässt deren Konturen geisterhaft verschwimmen. Die Grundidee des Ineinanderübergehen-Lassens von Bildern ist nicht neu, das Verfahren im Prinzip technisch einfach. Man erinnert sich sofort an den Film Forrest Gump, in dem Tom Hanks in allerlei historische Filmszenen hineingeschnitten wurde. Hier reicht Photoshop aus. Doch hier ist der Effekt, an diesem Sujet, weit überraschender.
“In diesen Bildern hat die Gegenwart einen Riss bekommen, durch den die Geschichte einströmt. Die Toten der Leningrader Belagerung, die Sieger der Schlachten um Wien und Berlin drängen sich zwischen die Lebenden von heute.” (FAZ, 9.8.10,S.25).
Larenkows Collagen nutzen viele bekannte Bilder, in der wir Geschichte erkennen, als Hintergrund der Gegenwart sind sie aber immer weniger präsent. Indem sie technisch verbunden werden mit der Gegenwart, bekommt diese eine Tiefendimension, die wir nicht sehen, wenn wir wir uns ihr bewegen. Bruch und Fortdauern prallen aufeinander.
Tags: Geschichte, Krieg
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Aug 15th, 2010 | Judith Dellheim
Vorige Woche trat der durch die EU geschaffene Mutterschutz für Selbständige in Kraft, der vor allem Kleinstunternehmerinnen unterstützen soll. Allerdings bedarf es nun der Analyse, inwiefern das Wochengeld individuelle Probleme wirksam mindern und die vielfach in die Selbständigkeit genötigten Frauen den Mutterschutz auch nutzen können.
EU-politisch war die letzte Woche insbesondere aus der Sicht auf drei Problemkreise „spannend“: Energie, EU-Haushalt und „Fall Griechenland“. Nicht uninteressant ist dabei auch, dass von links aus seit Jahren geäußerte Positionen nun wissenschaftliche Bestätigung erhielten. Weiterlesen …
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Aug 7th, 2010 | Judith Dellheim
Auch die letzte Woche war EU-politisch hochgradig interessant, wenngleich wenig erfreulich. Es geht im Folgenden um Statistik, Krisenbearbeitung, Überwachung und Militarisierung, aber zunächst um die „Stuttgarter Erklärung“ (von EurActiv am 6.8.2010 veröffentlicht), die besondere Aufmerksamkeit linker Politiker/innen erfordert.
Die Präsidentinnen und Präsidenten der Landesparlamente haben über die Umsetzung des Lissabonner Vertrages beraten und mehr Einwirkungs- und Teilhabemöglichkeiten ihrer Parlamente gefordert. Sie wollen das Subsidaritätsprinzip stärken und ihren Beitrag zu fortschreitender europäischer Integration leisten. Sie verlangen eine Änderung des Gesetzes zur Bund-Länder-Zusammenarbeit, um eine weitestgehende Informationsgleichheit von Länderexekutive und –legislative zu erlangen. Weiterlesen …
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Jul 31st, 2010 | Judith Dellheim
Auch die letzten ca. 10 Tage ließen insbesondere Konzerne sowie Befürworter/innen von „Politikrationalisierung“ und “starkem Staat” jubeln: Der Baseler Ausschuss der weltweit wichtigsten Bankenaufseher beschloss butterweiche Eigenkapitalquoten für Banken, senkte Kosten für den Bankensektor – global um etwa 95 Mrd. US-Dollar – und verzichtete auf verbindliche Liquiditätskennziffern bis mindestens 2018. Und das, obwohl die nun so Zufriedenen zu den Hauptverursachern der Finanzkrise gehören. Künftig dürfen Banken das 33fache ihres Kernkapitals als Kredit ausreichen, wobei schon die Definition von “Kernkapital” ein schlechter Witz ist. Weiterlesen …
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Jul 31st, 2010 | Mario Candeias
Die neueste Erkenntnis der Schmalspurökonomie: “Ein großzügiger Sozialstaat ist nicht grundsätzlich falsch”, behauptet der Ökonom Carlos Eduardo Gonçalves in der FTD vom 31.7.10 großzügig. Tatsächlich? Beeindruckende Erkenntnis. “Man muss sich aber bewusst sein, was das bedeutet: … Weiterlesen …
Tags: Schmalspurökonomie
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Jul 28th, 2010 | Mario Candeias
Auszug aus dem Kommentar von Das Kapital, FTD 25.07.10
Die Deutsche Bank hatte Ende des ersten Quartals eine Bilanzsumme von 1670 Mrd. Euro. Und eine Tier-1-Kapitalquote von 11,2 Prozent. Ziemlich solider Laden, sollte man meinen. Weiterlesen …
Tags: Banklenkrise
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Jul 23rd, 2010 | Judith Dellheim
Trotz Sommerloch geschieht EU-politisch nicht wenig und man sollte genau hinsehen, um im Herbst nicht unangenehm überrascht zu sein. Schließlich ist nicht zuerst akademisch interessant, wie bei zunehmendem Problem- und Handlungsdruck Interessenwidersprüche wachsen – nicht zuletzt zwischen den staatlichen Akteuren in den verschiedenen Ressorts und auf den verschiedenen Ebenen und so innerhalb und zwischen den Regierungen der EU-Mitglieder untereinander und den EU-Institutionen. Dabei nehmen Zentralisierungstendenzen zu und auch in Deutschland Lobbyismus-Einfluss auf Regierungshandeln. Beim Abbau ökologiefeindlicher Subventionen, bei der Bankenaufsicht und kleinen Erleichterungen im Asylrecht (begrüßt von Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger) stört und blockt die Bundesregierung. Aber sie gibt sich gar zu gern europäisch, wenn es um mehr Repression geht. Insgesamt geht es bei aller Widersprüchlichkeit um “bessere neoliberale Politik”. Weiterlesen …
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