… ist gerade ein Sondernewsletters des transform-Netzwerkes erschienen. (weiter zum transform-newsletter 04a-2012) Autoren aus dem Netzwerk geben einen kurzen Überblick zu den Ergebnissen und den dahinter stehenden politischen Tendenzen in ihren Ländern.
Außerdem ist gerade auch die neue Ausgabe der Zeitschrift transform veröffentlicht worden. Schwerpunkt der Ausgabe ist die Frage der Demokratie. Außerdem werden natürlich die laufenden Krisenprozesse weiter diskutiert. Das Thema Migration wird weitergeführt. Schließlich werden wie üblich Länderreports publiziert. Auch diese Ausgabe ist online verfügbar. weiter zur aktuellen transform-Ausgabe
Zu den Wahlen in Frankreich und Griechenland …
11. Mai 2012 | Lutz Brangsch
Kapitalismus in der Imagekrise
8. Mai 2012 | Markus Euskirchen, Alex Demirović, Horst Kahrs
Böcklerimpuls 7/2012 belegt die Imagekrise des Kapitalismus. Über deren Gründe mag man sich jetzt streiten, der Vergleichszeitraum liefert vielleicht die ein oder andere Vermutung. Selbst in der Bertelsmann-Großstudie “Vertrauen in Deutschland” aus der Anfangszeit der Krise (2009) findet sich auf Seite 8 der Satz:
Allerdings würden alle Gruppen außer der Gruppe ‘Leistungsbereitschaft’ [31% der Befragten; me] die Planwirtschaft der aktuellen wirtschaftlichen Grundordnung vorziehen.”
Der Trend ist also klar. Zeit dafür, über Alternativen zu reden…
Der Immobilien-Newsticker gab den schrecklich erwartungsgemäßen Reaktionen von SPD und CDU breiten Raum (und der Sache selbst drei Zeilen), die Süddeutsche titelte “Linkspartei will ein Stück DDR zurückkaufen” und die FR kommentierte “Die Linke macht’s auch mal richtig“. Das Thema: die Gründung der “TreuhandliegenschaftsGenossenschaft FAIRWOHNEN i.G.” durch Mitglieder der Linksfraktion, durch die sie beim Verkauf von 11 500 Wohnungen der TLG Wohnen GmbH mitmischen wollen. Die Financial Times kommentierte “clever” und verwies gemein auf das Ansteigen der Preise im Immobilienmarkt, weshalb – so das Property Magazin – Immobilienunternehmen wie Patrizia Immobilien GmbH (“festigt Ertragslage und wächst weiter”), Conwert Immobilien Invest SE, (“Vorsteuerergebnis 2011 mit 23,6 Mio € nahezu verdoppelt”) die Deutsche Wohnen AG (“verdoppelt Gewinn in 2011″) sowie die Schweizer Corestate Capital AG (“German housing offering most stable yields in Europe”) am Bieterverfahren mitmachen und ihr Portfolio ostseitig auffüttern wollen. Freunde der sozialistischen Transformationsforschung sahen auf facebook mit der Gründung der Wohnungsgenossenschaft “endlich ein Einstiegsprojekt” aufblühen, nicht aber zur Verdoppelung des Portfoliogewinns sondern um
eine selbstbestimmte, demokratische Selbstverwaltung der Wohnungen zu ermöglichen und die soziale Komponente der bestehenden Mietverhältnisse langfristig zu garantieren. In Zeiten stark steigender Mieten, eines knapper werdenden Wohnungsangebotes und eines stark erhöhten Transaktionsvolumens auf dem Immobilienmarkt halten wir es für dringend geboten, die Mieterinnen und Mieter optimal zu schützen. Sonst sind weitere soziale Verwerfungen absehbar. Wir verbinden unsere Offerte mit einer höchst möglichen sozialen Sicherheit der Mieterinnen und Mieter, also dem Schutz vor Mieterhöhungen und dem schnellen Weiterverkauf, mit dem Ziel schneller Rendite.”
So die Aufsichtsratsvorsitzende Heidrun Bluhm in einem Brief an den zuständigen Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble. Weitere Informationen über dieses bemerkenswerte Projekt hat Judith Dellheim zusammengestellt: das einschlägige Pressestatement der Genoss_innen, die am 13.4. beschlossene Satzung von FairWohnen und – vor allem – ein Formular: die Beitrittserklärung.
Buch: Solidarische Ökonomie & Commons. Intro
18. April 2012 | Bernd Hüttner
Finanz- und Schuldenkrise, KlimaKrise, Krise der Energieversorgung und Hunger – all dies zeigt: Das Marktsystem ermöglicht keine zukunftsfähige Lebensweise. Krisenlösungen müssen einer anderen Logik folgen als der von Konkurrenz, Profit und Wachstum. Die weltweit bereits praktizierten neuen Wirtschafts- und Lebensweisen zeigen, dass es anders geht: Commons und Solidarische Ökonomie sind zwei der Kernbegriffe für diese Nischen abseits von Markt und Staat.
Dieses INTRO-Buch ist einerseits eine Momentaufnahme der sich rasch entwickelnden theoretischen Diskussion um gesellschaftliche Alternativen, es werden aber auch die grundlegenden historischen und begrifflichen Eckpunkte der Debatte um ein nicht-profitorientiertes Wirtschaften nachgezeichnet (Quelle: Mandelbaum-Verlag)
EXNER, Andreas/KRATZWALD, Brigitte: Solidarische Ökonomie & Commons
Intro (140 Seiten, 9,90 EUR, ISBN: 978385476-607-0, Erscheinungstermin Anfang Mai 2012)
Brigitte Kratzwald, die auch für www.commons.at verantworlich zeichnet, schreibt auf Nachfrage “bei dem Buch ging es uns darum, den marxistischen commons-Diskurs auf deutsch zugänglich zu machen, Entsprechende Literatur gab es bisher nur auf englisch. wir behandeln commons als zentralen Aspekt sozialer Kämpfe, von der Feudalzeit bis heute. Es ging uns darum, die Ambivalenz aufzuzeigen: einerseits sind commons ein Raum der Autonomie, daher immer eine Bedrohung für die Herrschenden, andererseits braucht das Kapital die commons, weil sie es mit Ressourcen versorgen, vor allem in Krisenzeiten. commons bewegen sich also immer im Spannungsfeld von Widerstand und Ko-optierung. commons als nicht-kapitalistische Produktionsweise, die aber immer eng ans herrschende System gebunden ist – das ist der rote Faden, der sich durchs Buch zieht.”
Man und frau darf also gespannt sein.
“Reclaim Democracy”
15. April 2012 | Judith Dellheim
Mitte Mai 2011 entstand in Spanien die Bürgerbewegung „M15“, die in zahlreichen Städten wie Valencia zu Protesten, Zeltlagern und vielen anderen Aktionen aufruft, aber auch zu öffentlichen Diskussionen über Alternativen zur herrschenden Politik einlädt. Die ersten Demonstrationen haben am 15. Mai 2011 stattgefunden. Seitdem ist viel passiert. Am 12. Mai 2012 wollen nun unter „M12“ weltweit Aktive mit dezentralen Aktionen beweisen, dass sie von ihren spanischen Freundinnen und Freunden gelernt haben, dass sie mit den Opfern und den sich gegen die Austeritätspolitik – insbesondere in Griechenland, Irland, Spanien und Portugal – Wehrenden solidarisch sind, dass sie in Kämpfen um demokratische Standards eine prioritäre Herausforderung sehen. Schließlich nutzen die Herrschenden die Krise zum Sozial- und Demokratieabbau. So fällt zunehmend sozialer Widerstand gegen die Regierenden – wie in Spanien – unter die „Anti-Terror-Regelungen“. In Deutschland soll in verschiedenen Städten wie in Berlin „M12“ Weiterlesen …
Erquickliches aus Brüssel
7. April 2012 | Judith Dellheim
Schon die Überschrift signalisiert, dass es hier nicht um offizielle EU-Politik geht. Im Gegenteil: es wird von besonderen Subalternen die Rede sein; genauer von jenen Linken, die in den letzten beiden Wochen in der EU-Metropole europäische Netzwerke qualifizierten und erweiterten bzw. neue schufen. So nahm heute ein internationales Network zur Bewertung und politischen Auseinandersetzung mit öffentlichen Schulden die Arbeit auf. Nach einem “zündenden” und verständlichen Namen wird noch gesucht. Die Geschichte des Zusammenschlusses ist wirklich “spannend”: Vor einem Jahr begannen BewegungsaktivistInnen in Griechenland, dem Beispiel von FreundInnen in Ecuador zu folgen. Dort hatte die an die Regierung gewählte Linke die übernommenen Schulden evaluiert und 80% als illegitim bewertet. Für die verbleibenden 20% war sie bereit, einzustehen. Das verschlug den global Mächtigen damals die Sprache.
Den lernenden Griechinnen und Griechen folgten im Verlaufe einiger Monate Aktive aus elf Ländern Weiterlesen …
We will never bomb your country!
28. März 2012 | Markus Euskirchen Erhard Crome
Am vergangenen Freitag, dem 23. März, machte ein 41jähriger israelischer Grafikdesigner auf seiner Facebookseite dem iranischen Volk ein Liebeskompliment. Um seiner Kampagne mehr Schwung zu verleihen, bettete er seine Botschaft in ein fröhlich, unschuldiges Design ein, bestehend aus rosafarbenem Hintergrund und blauen Herzen. Die Botschaft lautet: „Iranians, we will never bomb your country, we love you!“ und lädt zur Nachahmung ein. In Windeseile machte das Beispiel denn auch Schule. Tausende Israelis stellen seitdem ihr fröhliches Lachen und das ihrer Kinder gemeinsam mit der ‘Frohen Botschaft’ ins Netz. Heute gibt es auf die Googleanfrage “israel loves iran” ungefähr 1.440.000 Ergebnisse und die Facebookseite geht hart auf die 50.000 Likes zu. Mittlerweile kann nicht einmal die Tagesschau diese Entwicklung länger ignorieren. Songs wurden geschrieben, Lieder, in denen Israelis dem iranischen Volk ihre tiefe Sympathie unverhüllt aussprechen. Dieses gibt das Kompliment zurück, hat bereits ebenfalls ein Musikvideo mit einer ins Herz gehenden Friedensbotschaft an die Israelis veröffentlicht. Die Kriegstreiber bekommen vielleicht ein Problem. Mehr lesen
Europa neu begründen!
28. März 2012 | Markus Euskirchen
GewerkschafterInnen und WissenschaftlerInnen rufen auf:
Europa neu begründen! Den Marsch in den Ruin stoppen! Die Krise durch Solidarität und Demokratie bewältigen!
So kann, so darf es nicht weitergehen. Das Projekt Europa steht auf der Kippe. Europa befindet sich in einer Existenzkrise. Schon vor Ausbruch der Krise wurden die Weichen falsch gestellt: durch die einseitig auf Geldwertstabilität fixierte Euro-Konstruktion und verfehlte Schulden- und Defizitkriterien, durch falsche wirtschaftspolitische Koordinierung und die sträfliche Vernachlässigung der Sozialunion. Forciert wurde die Krise durch neoliberale Deregulierungspolitik und gewissenlose Gier der Finanzeliten, die gegen Krisenländer spekulieren und eine finanzmarktkonforme Politik erzwingen wollen. Mit dem neoliberalen Leitbild der Unterordnung unter die Dominanz der (Finanz-)Märkte trägt die EU nicht zur Lösung, sondern zur Verschärfung der Krise bei. Weiterlesen und unterzeichnen
Anfang März fanden sich Anhänger/innen der Solidarischen Ökonomie zu einem Forum in Kassel ein. Vor, auf und nach dem Forum wurde konstruktiver Streit über das Verständnis von „Solidarischer Ökonomie“ und das Selbstverständnis (einiger) ihrer Akteure in Deutschland belebt. Wie gut und wichtig das ist, zeigen z. B. fragmentierte Aktionskonferenzen und Beratungen von „Krisenprotest-Bündnissen“, Initiativen gegen Privatisierung, genossenschaftlichen Zusammenschlüssen … Im Rahmen des open space vereinbarten einige Forumsteilnehmer/innen in Kassel initiativ zu werden, damit zusammenkommt, wer zusammengehört im Ringen um gesellschaftsverändernde Solidarität. „Ein (weiteres) Diskussionsangebot zur Solidarischen Ökonomie“ soll dabei helfen und das folgende Papier wiederum den Weg dorthin befördern. Es ist noch lange nicht dieses kollektive „Diskussionsangebot“. Weiterlesen …
On 28 and 29 February, a delegation of more than 20 representatives visited Athens to meet with Greek social movements, political groups, unions, media, community organisations and parliamentary representatives. The delegation came from Germany (ATTAC, Rosa Luxembourg foundation, Occupy), France (Solidaires, FSU, ATTAC, Transform, AITEC, CADTM), Austria (ATTAC), Basque (ELA, ESK), Italy (Social Centre, ARCI), Belgium (CNE-CSC), UK (Red Pepper), Asia (Focus on the Global South)
From the delegation viewpoint, the main points we learned from our interlocutors were:
- The Greek people are paying an incredible price for the Troika-imposed austerity programmes: massive reduction of pensions and minimum wages, destruction of jobs, public services and public housing, homelessness and even hunger, and the situation is deteriorating day after day. Greece is much more than a ‘special case’ for national and EU-rulers but their attempt starting a new stage of neoliberal society transformation in Europe. Weiterlesen …
Die Präsidentschaftswahlen in Senegal
27. März 2012 | Lutz Brangsch
von Anja Koszuta
Nachdem am 26. Februar 2012 im ersten Wahlgang kein Kandidat die absolute Mehrheit aller Wählerstimmen erhalten hat, findet am 25. März 2012 die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen im Senegal statt. Dann wird sich entscheiden, ob sich Amtsinhaber Abdoulaye WADE (86 Jahre) mit seiner sich liberal beschreibenden Koalition „FAL 2012“ gegen seinen Kontrahenten Macky SALL (50 Jahre) mit seiner ebenso liberalen Koalition „Macky 2012“ wird durchsetzen können und ein drittes Mal zum Staatschef ernannt wird.
Bereits im Vorfeld des ersten Wahlgangs gab es im Land heftige Proteste gegen Abdoulaye WADE: Dieser hatte eine Verfassungsänderung vorgeschlagen, nach welcher der Präsident und der Vizepräsident in einem gemeinsamen Wahlakt gewählt werden sollten. Einen zweiten Wahlgang würde es nur geben, wenn mindestens 2 KandidatInnen 25 Prozent der Stimmen erhalten. Wenn nur ein Kandidat die 25-Prozent-Marke überbieten würde, sollte er oder sie als PräsidentIn gewählt sein. Dieser Vorschlag hätte Abdoulaye WADE zu einem erneuten Wahlerfolg im ersten Durchgang verholfen und sein Sohn, Karim WADE, wäre höchstwahrscheinlich sein Vize-Präsident geworden.
Bereits im Vorfeld der Wahlen gab es im Land massenhafte, teilweise auch gewalttätige Proteste von hauptsächlich von Jugendlichen angeführten Bewegungen wie die Bewegung „Y’en a marre“ (deutsch: „Uns reicht’s!“) und „Ne touches pas à ma constitution!“ (deutsch: „Hände weg von meiner Verfassung!“) Weiterlesen …
Ein richtiger Schritt
16. März 2012 | Lutz Brangsch
Das Abstimmungsverhalten der Fraktion der LINKEn im Landtag von NRW wird kontrovers diskutiert. Die Financial Times Deutschland zeigt die Partei neben der FDP in der Pose eines Selbstmörders. Man spricht von Dämlichkeit und Sektiererei. Politik wird in dieser Sichtweise auf Rechenkunststücke und parlamentarische Präsenz reduziert. Dass Haushaltspolitik auch Politik ist, geht dabei irgendwie verloren. Die Position der LINKEn-Fraktion zum Landeshaushalt resultierte nicht aus Prinzipienreiterei sondern aus der Herausforderung einer politischen Weichenstellung. Es ging ihr um eines der Kernanliegen linker Politik – um ein wenig mehr Gerechtigkeit. Es ging nicht um eine Umwälzung des Haushaltes, sondern um eine veränderte Prioritätensetzung. Damit war die Entscheidung, dem Haushalt nicht zuzustimmen, richtig. Und es ist auch den Fraktionsmitgliedern hoch anzurechnen, dass sie sich in diesem Falle nicht von Umfragewerten haben beeinflussen lassen – und auch nicht vom drohenden Verlust ihrer Diäten. Weiterlesen …
Sie Kommunist, Sie!
14. März 2012 | Markus Euskirchen
Skandal: Georg Seeßlen als „Kommunist“ beschimpft! Aber die Gedanken, die er sich dazu macht, sind interessant, nicht nur weil diese Beschimpfung jede_r zuteil werden kann, die nichts anderes macht als den Verhältnissen, so wie sie sind, “so ziemlich sehr, sehr kritisch gegenüberzustehen und sich nach Kräften für kleine und große Alternativen einzusetzen” (Seeßlen). Weiter lesen in Ich, der Kommunist
Schulden, Landnahme und Eigentum …
14. März 2012 | Judith Dellheim
Folgender Text aus “den Reihen des IfG” lädt seit kurzem zur Mitwirkung an einem neuen Projekt ein:
„’Schulden’, ‘Landnahme’ und ‘Eigentum’ – die mit diesen Begriffen verbundenen Kämpfe und Debatten werden angesichts globaler Finanz- und Wirtschaftskrise, der Ernährungs-, Klima/Umweltkrisen, der Energie- und Ressourcenkrisen erbittert weiter und auch neu geführt.
Eine praktisch-politische Frage ist, ob mit einer Debatte zu dieser Trias neue Akteurs- bzw. Kräftekonstellationen gegen die global Herrschenden und Hauptverursacher der Krisen befördert werden können. Die mit ihr verknüpfte wissenschaftliche Frage ist, inwiefern bzw. welche neuen Einsichten zur modernen kapitalistischen Produktionsweise und für die Arbeit an Strategien zu sozialökologischer Transformation gewonnen werden können. Damit sind
Wirtschaftswissenschaftler/innen – auch und insbesondere jene, die sich nachhaltiger Entwicklung und/oder dem Erbe Marxscher politischer Ökonomie kritisch verbunden sehen – besonders gefordert. Weiterlesen …
Outlook 2011 für Mac friert ein
13. März 2012 | Markus Euskirchen
Heute morgen funktionierte der Mac-Outlook-Client an meinem Arbeitsplatz hier nicht mehr. Outlook fror immer direkt nach dem Start ein. Auch die Windows-Methode, ein Systemneustart, half nichts. Ich konnte keine Mails mehr lesen und bearbeiten und auch sonst nichts mehr machen hier im Exchange-Netzwerk der RLS. Ein Anruf in der IT stellte sicher, dass sich serverseitig nichts geändert hatte. Das Problem war also mit aller Wahrscheinlichkeit auf meinem Arbeitsplatzrechner zu suchen. Abhilfe brachte das “Erneute Erstellen der Outlook for Mac 2011-Datenbank”. Weiterlesen …
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Das IfG-Blog ist behaust am Franz-Mehring-Platz 1, Berlin. In ihm schreiben die Mitglieder des IfG und auch anderer Bereiche der RLS.
"Das Hauptprojekt des Instituts ist sozialistische Transformationsforschung."
Zum Einstieg: Dieter Klein: Eine zweite grosse Transformation und die Linke in: Kontrovers 1/2010 -
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- Mai 14, 2012Neue Energielandschaften – Neue Akteurslandschaften
- Mai 14, 2012Wiederholter Wahlerfolg der Piraten-Partei
- Mai 14, 2012DIE LINKE erneut rausgewählt
- Mai 14, 2012Die Ergebnisse der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 13. Mai 2012
- Mai 10, 2012Wahlen in Serbien: Stabilität trotz Krise?
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