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Und nun?

11168756_1681898558697287_8177829847308706103_nAuch wenn es immer positive Ausnahmen gegeben hat und gibt, muss unterm Strich konstatiert werden:
– Die Linken in Deutschland und in der EU hatten zwar lange vor auf den Wahlsieg von Syriza auf diesen gesetzt, aber keine Strategie entwickelt, um Syriza „danach“ zu unterstützen. Continue Reading »

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Michael Bernegger, Mitarbeiter der Schweizer Nationalbank, hat auf einen gravierenden, folgenschweren statistischen Fehler in der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung Griechenlands hingewiesen. Es geht um das Problem der „Fehlenden Flotte“. Unter anderem mit dieser verzerrten Gesamtrechnung begründen die Griechenland-Zerstörer um den Volljuristen Schäuble ihre Politik Weiterlesen

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Transformationswissenschaftliches aus dem Journal of Peer Production (JoPP). In der Schwerpunktausgabe Policies for the Commons geht es unter dem Titel Transforming the energy matrix: Transition policies for the development of the distributed energy model um verteilte Energiesysteme im Kontrast zu zentralistischen:

This policy paper explores the model of distributed energy as a viable alternative to centralised models. To illustrate the model, which is characterised by (a) the use of renewable energy sources, (b) the empowerment of consumers through the democratisation of the means of energy production and distribution, and (c) the communal management of the relevant infrastructure, we look at four case studies, which suggest that energy production could be more effectively organised as a Commons, rather than as a commodity. This, we conclude, should be the fundamental principle underlying all public policy proposals aimed at the transformation of the energy sector. Zum Volltext

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Fünf Mythen

1911965_752735931504153_3707766403937654587_nMythen haben noch nie geholfen, auch linke Mythen nicht. Daher kurz fünf Anmerkungen zu fünf Mythen:

1. Mythos: Athen ist viel zu tolerant zu Reichen bzw. ist untätig in Sachen Steuergerechtigkeit. – Damit hat sich Wassilis Aswestopoulos detailliert auseinandergesetzt und fundiert widerlegt.

2. Mythos: Athen hatte keinen „Plan B“. – In seinem langen Interview mit ERT 1 berichtet Alexis Tsipras von seinen Reisen nach Moskau, New York und Peking, um die notwendigen Währungsreserven für einen Euro-Ausstieg zu diskutieren bzw. zu organisieren. Es war nicht möglich. Aber einen Grexit ohne Sicherung der Sparguthaben der kleinen Sparerinnen und Sparer?

3. Mythos: Man hätte den Grexit bewerkstelligen müssen. – Dazu sollte mensch „Grexit und was dann?“ von Niels Kadritzke lesen. Man sollte dabei bedenken, dass eine Währung immer mit Territorium, Wirtschaftskreisläufen und souveränen staatlichen Akteuren mit Währungsreserven zu tun hat. Man muss die Finanzverfassung, das Wechselkurssystem und die wirtschaftspolitische Geld- und Währungspolitik souverän betreiben können. Das hochverschuldete Euro-Mitglied Griechenland ist klein und seine schwachen bzw. zerstörten Wirtschaftsstrukturen sind extrem abhängig von Importen aus der EU.

4. Mythos: Tsipras hat das OXI des Referendums nicht ernst genommen. – Tsipras hat gesagt, dass das Referendum die Verhandlungsposition stärken würde, aber nie versprochen, sich gegen die Gläubiger durchzusetzen.

5. Mythos: Tsipras hat bedingungslos kapituliert. – Dazu ist neben dem Interview der Brief von Alexis Tsipras an die Abgeordneten des Hellenischen Parlaments aufschlussreich. Wenn sich jedoch jetzt nicht die politischen und sozialen Akteure so aufstellen, dass das, was die Erpresser wollen, verhindert wird, drohen die Gefahren Realität zu werden.

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cancel greek debt colour credits germanWie wichtig Analyse für die Arbeit an linken politischen Strategien ist, erleben wir gerade mal wieder schmerzlich. Tragisch ist, dass das besondere Opfer unserer analytischen und politischen Schwäche eine linke Regierung und ihre Partei sind. Ein Grund mehr, gegen analytische Schwäche vorzugehen. Einen kleinen Beitrag dazu sollen die EU ExpertInnen-Gespräche leisten. Continue Reading »

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safe_imageEs ist schwer einen kühlen Kopf zu behalten, wenn man sich mitschuldig fühlt für ein Papier, das Ausdruck von realen gesellschaftspolitischen Kräfteverhältnissen ist. Schließlich ist man für diese Kräfteverhältnisse mitverantwortlich. Es gibt keinerlei Grund das Ergebnis schönzureden, aber es stimmt eben auch, dass mehr offenbar nicht herauszuholen war. Es geht auf das Durchstehvermögen der griechischen Verhandlungsführer zurück, dass sie immerhin die ganz direkt neokolonialen Forderungen Continue Reading »

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domainerulecom1Zukünftig wird über Europa anders gesprochen werden. Wer will da noch von einer „soft power“ reden? Welchen Sinn macht es noch, Europa anders als imperial, hierarchisch und autoritär zu denken? Das Austerität zu seinem Schlüsselprojekt gemacht hat? Die europäischen Eliten haben ihren globalen Aufstieg seit jeher in die Rhetorik von Demokratie und Sozialstaatlichkeit gehüllt. Europa sei ein Raum der Rechtsstaatlichkeit und des Friedens – im Unterschied zu dem, was sich jenseits seiner Grenzen abspiele. Die eigene Praxis dieser Eliten hat mit dieser Scharade jetzt Schluss gemacht – es geht auch anders. Und noch viel mehr. Regime change und die Zerschlagung einer lokalen linken Partei sind das eine, die Rückkehr zu einer Innenpolitik der „Strukturanpassung“, Kannibalisierung und Enteignung das andere. Am 12. Juni schreibt Rainer Hank in der FAZ: „Es gibt ein paar Dinge auf der Welt, wo die Demokratie nichts zu suchen hat. Schulden zum Beispiel.“ Am Tag darauf fordert Mitherausgeber Stelzner dringlich auf, endlich den „Anspruch auf europäische Gestaltungsmacht in der Welt“ zu realisieren.
Dazu gehören nicht nur geopolitische Expansion (Stichwort Ukraine et.al.) und Etablierung neuer Räume der Inwertsetzung, sondern auch die Reorganisation der inneren politischen Kräftekonstellationen. Imperien ordnen sich hierarchisch entlang Linien der Über- und Unterordnung und schaffen dabei eine Struktur, bei der die Beziehung zwischen Zentrum und peripheren Orten jene zwischen diesen Orten grundsätzlich überragt. Das verteilte Zentrum der europäischen Macht aus ein paar Handvoll Politik-, Finanz-, Militär- und Industrieakteuren hat sich an die Transformation eines seiner peripheren Unruhegebiete gemacht, um diese zentrale imperiale Binnenstruktur wieder geradezuziehen. Dabei hat die Demokratie nichts zu suchen: Man kann Europa nennen wie man will – aber wenn es wie ein Empire aussieht, wie ein Empire handelt und zunehmend wie ein Empire redet, dann ist die Causa Griechenland der Paukenschlag und das Exempel für ein Europa, über das zukünftig anders gesprochen werden wird. ‪#‎Schäuble_zurücktreten‬ ‪#‎thisisacoup‬

Foto2.3.2015Seit Annahme des Wahlprogramms von Syriza im September 2014 haben sich trotz des Wahlsiegs der Partei die Kräfteverhältnisse weiter zuungunsten der emanzipativ-solidarischen Kräfte in Griechenland entwickelt. Das geht in erster Linie auf die Schwäche der Linken in Deutschland und in Frankreich wie im Euroraum und in der EU insgesamt zurück. Die Linken waren mehrheitlich nicht in der Lage, Continue Reading »

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remminaVorbemerkung: Remmina ist ein Linux-Fernbedienungsprogramm für übers Internet erreichbare Arbeitsflächen. Seit Version 1.2 bietet es auch eine Konfigurationsmöglichkeit für Gateways im Zusammenhang mit dem sogenannten Remote Desktop Protocol (RDP) der Firma Windows an. Damit bietet die Freie Software Remmina, nachdem das proprietäre Itap für Linux vom Markt genommen wurde, jetzt wieder eine komfortable Möglichkeit, sich mit den Arbeitsplätzen der RLS zu verbinden. Zur Anleitung

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IMG_0901Spätestens seit der Finanzkrise 2008 hat die herrschende, profitgetriebene Wirtschaftsweise in Massenmedien und im öffentlichen Ansehen an Legitimation verloren. Alternativökonomische Ideen und Praxen finden mehr Aufmerksamkeit als je zuvor. Der chilenische Wirtschaftswissenschaftler Luis Razeto prägte in den 1980er Jahren den Begriff „Solidarische Ökonomie“ . Er beschrieb damit gemeinschaftliche wirtschaftliche Selbsthilfe, mit der Menschen in Krisenzeiten ihre Versorgung sichern, ganz im Sinne des altehrwürdigen Genossenschaftsgedankens „Gemeinsam mehr erreichen“. Solidarität ist hier eine ganz praktische, alltägliche gegenseitige Unterstützung. Weiterlesen

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UkraineBild

In der Ukraine und um sie herum dreht sich wieder die Eskalations-Spirale mit zunehmendem Tempo. Poroschenko hat das scheinbar so geplant. Gegenüber der BBC hatte er am 20.5.2015 von einem „real war“, einem „echten Krieg“ gegen Russland gesprochen. Das hinderte die Kanzlerin nicht daran, in ihrer Regierungserklärung zum Östlichen Partnerschafts-Gipfel in Riga am Tag danach,  einseitige Schuldzuweisungen für den Konflikt an Russland zu adressieren. Anschließend erklärte sie dann:  „Die östliche Partnerschaft richtet sich gegen niemanden, Continue Reading »

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Von Brigitte Kratzwald

Die Aktionskonferenz Care Revolution im März 2014 in Berlin stellte eine Art Wendepunkt in der
Care-Diskussion dar: Die Argumentation bewegte sich aus der häufig anzutreffenden Defensiv- und
Opferposition hin zu einem selbstbewussten Verständnis von Care als Grundlage für jede Form
des Wirtschaftens und Ausgangspunkt für eine neue Gesellschaftsordnung. Diese Entwicklung zeichnet
auch das Buch von Gabriele Winker nach.
9783837630404_720x720Es beginnt mit einer Beschreibung der schwierigen gesellschaftlichen Rahmenbedingungen für Care-Tätigkeiten innerhalb einer neoliberalen Familien- und Sozialpolitik und den verschiedenen Strategien, mit denen Betroffene darauf reagieren. Charakteristisch für das Buch ist, dass dabei immer bezahlte und unbezahlte Arbeit berücksichtigt werden, die Situation der Care-GeberInnen und Care-NehmerInnen gleichermaßen in den Blick kommt und die Selbstsorge nicht vergessen wird.
Nach einer umfassenden und kompetenten Analyse der ambivalenten Bedeutung von Sorgearbeit im Kapitalismus wird klar, dass individuelle Lösungsstrategien nicht zielführend sind, weil die Care-Krise immanenter Bestandteil des Prozesses der Kapitalverwertung ist. Der Kapitalismus war noch nie in der Lage, die Bedürfnisse auch nur des Großteils der Menschheit zu befriedigen. Continue Reading »

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„Wünschen (ist) eine wunderbare Sache, denn es bringt den Menschen dazu, das, was gegeben ist, zu überschreiten. Das Wünschen ist eine treibende Kraft, um die Realität zu verändern. Wer aber zermürbt wird, hat keine Kraft zum Wünschen; er wird eher dazu neigen, die Realität so zu akzeptieren, wie sie ist.“ So lautet eine der Kernpassagen des längeren Interviews, das Pit Wuhrer und Wolfgang Storz für die WoZ mit dem bekannten, 1940 geborenen (Ethno-)Psychoanalytiker Mario Erdheim in Zürich geführt haben. Erdheim begrüßt die „Wunschexplosion“ der Gegenwart, wenn sie sich denn auch auf die Arbeitswelt beziehen würde. Eine andere, interessante Passage lautet: „Es ist dem Menschen zumutbar, sich mit der Realität auseinanderzusetzen – auch wenn sie angsterregend ist“.

Das ganze Interview ist hier auf der website der Schweizer „WochenZeitung“ online. Dort ist dann auch die Couch zu sehen….

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Es ist ein über weite Strecken in gutem Sinne kurzweiliges Buch. Das ist bei Gegenstand und Titel nicht unbedingt zu erwarten. Walter Baier, von 1996 bis 2006 Vorsitzender der KPÖ, heute Koordinator des linken Think-Tank-Netzwerkes transform!Europe, nimmt uns mit auf eine Reise durch die Linke im Europa der letzten 100 Jahre. Ausgehend von einer Darstellung verschiedener linker Parteien mit ihren Positionen zur EU im Zusammenhang mit den letzten Wahlen zum EP analysiert er die historischen Wurzeln der Positionierung der einzelnen linken Parteien zur Europäischen Integration, ihre Spezifika, befragt ihre Strategien, untersucht Bündniskonstellationen und stellt die Frage, unter welchen Bedingungen Linke Einfluss in der Gesellschaft erlangten und verloren. Ausführlich widmet sich Baier auch den kommunistischen Wurzeln vieler dieser Parteien mit ihren Widersprüchen wie auch natürlich den Entwicklungen speziell in Österreich. Ein eigenes Kapitel ist der Frage des Populismus gewidmet. Dabei erinnert er an viele Dinge, die man gelegentlich gehört und z.T. schon wieder vergessen hat und stellt die vielfältigen, z.T. tragischen Auseinandersetzungen um die Positionierung der Linken zur Europäischen Integration vor. All dies ist versehen mit einer Vielzahl von Tabellen und Diagrammen. Continue Reading »

P1050484Das größte Linux-Event 2015 in diesem Land (so Heise.de): die Chemnitzer Linux-Tage. Ist ja quasi um die Ecke! Also nix wie hin und so all den Projekte, die mir sonst nur als mehr oder minder flüchtige Webseiten vor den Augen vorbei flimmern, in Gestalt ihrer Macher- und AktivistInnen begegnen. Meine Auswahl aus dem vollgepackten Programm mag beliebig wirken bzw. einen roten Faden vermissen lassen. Aber keine der Veranstaltungen hat mich enttäuscht oder gelangweilt, und die Zusammenhänge ergaben sich oft in den Flurgesprächen bzw. zwischen den Ständen, an denen Debian, Ubuntu und Co. ihre Alternativen zum Internet der Großkonzerne und der Massenüberwachung präsentierten.

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