Posted in Krise on Nov 13th, 2009
Die starken Institute werden stärker und die schwachen schwächer. Die mittelfristigen Auswirkungen auf den Wettbewerb sind bedenklich, war doch die Übernahme der Dresdner Bank durch die Commerzbank, die schließlich vom Steuerzahler mit einer Kapitalhilfe von 18,2 Milliarden Euro abgesichert wurde, dadurch motiviert, dem Branchenprimus Deutsche Bank einen Konkurrenten auf Augenhöhe entgegenzusetzen. Nun schrumpft die Commerzbank […]
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Posted in Politik & Analyse on Nov 9th, 2009
Der folgende (lange) Text erschien vor 10 Jahren in Das Argument 232, 41. Jg., 1999, 645-55 Das Jahr 1989 und mit ihm die deutsch-deutsche (Wieder)Vereinigung sind Ausdruck eines historischen Bruchs, der seinen Ausgang 20 Jahre zuvor nahm. Wir erlebten mit der >samtenen Revolution< in der Tschechoslowakei und der DDR nicht nur den Zusammenbruch des SED-Staates […]
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Vor 40 Jahren, am 9. November 1969, starb im Alter von 47 Jahren Werner Hofmann, zwischen 1966 und 1969 Soziologe und Ökonom an der Universität Marburg. Die Google-Welt vermerkt zu diesem Datum ganz anderes und auch ihre Abteilung Bilder kennt Hofmann nicht, der zur Handvoll von Marx stark beeinflusster Soziologen und Ökonomen dieser Zeit gehörte. […]
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Posted in Politik & Analyse on Nov 8th, 2009
Der EU-Gipfel von Ende Oktober ist in mehrfacher Hinsicht (erneut desillusionierend und) interessant. Er wirft nicht zuletzt die Frage auf, wie jene Spielräume, die der Lissabonner Vertragstext bietet, genutzt werden können, um gegen jene Ursachen vorzugehen, die uns nötigen, ihn abzulehnen. Diese Überlegung macht nur Sinn, arbeiten die Linken an einer Strategie zur EU-Politik und konzentrieren […]
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Posted in Politik & Analyse on Nov 6th, 2009
Helen Flautre, Mitglied der GRÜNEN-Fraktion im Europäischen Parlament, lud ein zum Hearing „Klima-Flüchtlinge“. Was die Referentin von den Fidschi-Inseln plastisch erklärte, ließ die Abgeordnete zugleich stutzen und schaudern. Pelenise Alofa aus Kiribati demonstrierte: Emissionshandel und Clean Development Mechanism befördern die Vertreibung von Menschen! Das geschieht doppelt: Weil der Emissionshandel keineswegs sozial gerecht und wirksam die […]
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Posted in Soziales on Nov 5th, 2009
Heute fand in Berlin eine Tagung statt, auf der der Paritätische Wohlfahrtsverband die Erfahrungen aus 20 Jahren Armutsberichterstattung reflektierte. Am 9. November 1989 wurde der erste Armutsbericht des Paritätischen vorgestellt – unter dem Titel „wessen wir uns schämen müssen in einem reichen Land“. Tatsächlich wurde zu diesem Zeitpunkt Armut in der Bundesrepublik schlichtweg geleugnet – […]
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Posted in Kultur on Okt 24th, 2009
Das – in Auszügen und vollständig im Netz publizierte – Interview mit Dr. Thilo Sarrazin, seit Mai 2009 Mitglied des Vorstandes der Deutschen Bundesbank, zuvor nach einem Jahrzehnt Tätigkeit für das Bundesministerium für Finanzen (1981-1991) dann Staatssekretär des Ministeriums für Finanzen Rheinland-Pfalz (1991-1997) und später Finanzsenator des Landes Berlin (2002-2009) in der Zeitschrift lettre international […]
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Posted in Politik & Analyse on Okt 23rd, 2009
Der kurze Text reflektiert einige Dokumente jüngster EU-Politik und zeigt, wie Widersprüche neu gesetzt und Probleme gemehrt werden. Die politischen Prioritäten der regierenden Politik und die Organisation ihrer Realisierung lassen auch nichts anderes zu. Man ist in den selbst produzierten Zwängen und Mechanismen gefangen und reagiert, indem man sie zuspitzt und perfektioniert. Die Europäische Kommission […]
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Posted in Politik & Analyse on Okt 16th, 2009
Neulich fand der Kölner Hauptzoll heraus, dass es im Friseurgewerbe tatsächlich Menschen gibt, die für 1,50 Euro die Stunde arbeiten. Weil sie es müssen.
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Gerade referiert das Handelsblatt unter der Überschrift „Ökonomen raten zu Rasenmäher-Kürzungen“ das der Redaktion bereits vorliegende Herbstgutachten der Wirtschaftsforschungsinstitute. Die Institute fordern hartes Sparen und das Einfrieren von Ausgaben – dann sei eine Steuersenkung (Unternehmenssteuer und Einkommensteuer) auch möglich. Das Koch/Steinbrück-Paket zum Subventionsabbau von 2003 wird von den Wirtschaftsforschungsinstituten ausdrücklich als Bezugspunkt gewählt. Im Kern […]
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Posted in Politik & Analyse on Okt 12th, 2009
Die Vorschläge der Europäischen Union für das G20-Treffen in Pittsburgh waren dürftig: zwar hieß es, dass die Derivaten-Märkte „effizient und sicher zu machen“ wären, aber eine konsequente Bankenaufsicht war nicht vorgesehen. Die G20 beschränkten sich auf Weniges, wenngleich nicht Falsches, zur mikroökonomischen Steuerung und auf das Versprechen, sich künftig der makroökonomischen Regulierung zuzuwenden – dem […]
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Posted in Gesellschaftsanalyse, Krise on Okt 11th, 2009
Hans-Werner Sinn ist ein Freund klarer Worte. So stellt er völlig berechtigt fest: „Nun hat der Internationale Währungsfonds (IWF) Alarm geschlagen und darauf hingewiesen, dass den westeuropäischen Banken das Schlimmste erst noch bevorsteht. Der Grund: Sie hätten ihre Abschreibungen auf toxische Finanzprodukte noch nicht in dem Maße offengelegt wie ihre amerikanischen Wettbewerber. Der Konjunkturzyklus laufe […]
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Posted in Frieden on Okt 11th, 2009
“Ich wuchs mit der nuklearen Bedrohung auf”, beginnt das Ich in Nick Harkaways großartig geschriebenem SF-Comic-Kriegsbuch auf S. 378 das Kapitel Acht von “Die gelöschte Welt” : “Ich wuchs mit der nuklearen Bedrohung auf. Sie wohnte an der nächsten Ecke und begleitete mich zur Schule. Gonzo und ich spielten manchmal mit ihr, wenn sich die anderen […]
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Posted in Neoliberalismus, Szenarien on Okt 6th, 2009
Die FDP hat sich mit ihrem Vorstoß, ein Bürgergeld einzuführen, deutlich positioniert. Diesmal sollte man das ernst nehmen – bisher wurden derartige Vorstöße ja eher belächelt. Im Kern geht es darum, dem Niedriglohnsektor eine neue Basis zu geben und die Privatisierungsprozess der sozialen Sicherungssysteme mit höherer Geschwindigkeit fortzusetzen. Die Forderung der FDP nach einer Privatisierung […]
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Posted in Politik & Analyse on Okt 5th, 2009
Der Workshop vom 12. September war zweifellos ein Gewinn und keineswegs wird er abgewertet, werden zwei Tatsachen kritisch konstatiert: Erstens wurden all zu oft Kategorien verwandt, ohne sie zu definieren. So sagten mehrere Rednerinnen und Redner „Globalisierung“, „Gesellschaft“ und „Staat“ und verbanden damit sehr Unterschiedliches. Noch deutlicher zeigte sich das Problem beim Gebrauch des Begriffs […]
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