Posted in Gesellschaftsanalyse, Krise on Dez 26th, 2010
Weihnachten ist ein Fest des Mitleids. So jedenfalls könnte man das Nebeneinader zweier Meldungen erklären. Die erste Meldung des SoFFin: „Der Fonds stützt Finanzinstitute derzeit mit Hilfen in einer Gesamthöhe von 131,59 Mrd. Euro (Stand 15.12.). Das meiste sind Garantien (102,31 Mrd. Euro), wie der mit Steuergeldern ausgestattete Fonds auf seiner Internetseite mitteilt. Bisher seien […]
Posted in Politik & Analyse on Dez 24th, 2010
auch auf mehring1 die sozialistisch-transformatorisch-radikalrealpolitischen wünsche für das gesetzmässig kommende.
Posted in Europa, Kapitalismus, Krise, Linke, Soziales on Dez 19th, 2010
… jubelte EU-Kommissionschef Barroso zum Abschluss des EU-Gipfels vom 16/17.12. und schob gleich nun Anstehendes nach: Haushaltskonsolidierung und Strukturreformen, um die „Wachstumsaussichten zu verbessern”. Strukturreformen sollen eine bessere Marktregulierung “der Wirtschaft” und des gesellschaftlichen Lebens erwirken. Das bekommt den Bevölkerungsmehrheiten insgesamt nicht gut. Und die anhaltende Orientierung auf “Wachstum” ist die destruktivste Art auf den […]
Posted in Europa, Krise, Neoliberalismus on Dez 15th, 2010
Wenn man es wirklich sieht, dann erinnert man sich leichter: genau, das Modell Deutschland.
Posted in Die LINKE., Europa, Internationale Beziehungen, Soziales on Dez 15th, 2010
Der EU-Kommissar für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung Dacian Ciolos erntete harte Kritik vom deutschen Bauernverband, von der CDU/CSU sowie von ihren Kollegen aus Frankreich und Großbritannien für sein Konzept zur Gemeinsamen Agrarpolitik nach 2013. Die Mitteilung „Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) bis 2020: Nahrungsmittel, natürliche Ressourcen und ländliche Gebiete – die künftigen Herausforderungen“ (eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=COM:2010:0672:FIN:de:PDF) ist nicht „nur“ […]
Posted in Europa, Kapitalismus, Krise, Soziales on Dez 13th, 2010
… der EU-Regierungsspitzen im Jahre 2010 (16./17.12). In seinem Vorfeld interessieren die Mainstream-Medien eher wenig die Ergebnisse des EU-Jahres zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung – trotz Konsenskonferenz gegen Obdachlosigkeit vom 9./10.12. -, die UN-Klimakonferenz von Cancùn, die Auswirkungen des neuen NATO-Strategiepapiers, die Folgen der praktizierten bzw. angestrebten Freihandelsabkommen mit Indien und afrikanischen Staaten […]
Posted in Linke, Neoliberalismus, Szenarien, Transformation on Dez 12th, 2010
Das Portal buergerhaushalt.de berichtet in letzter Zeit verstärkt über Formen der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an der Haushaltspolitik, die vor allem auf die Kürzung von Ausgaben orientiert sind. Besonders hervorgehoben wird dabei das „Solinger Modell“. Auch das nächste Treffen des bundesweiten Netzwerks „Bürgerhaushalt“ im Februar steht unter dem Titel „Sparen mit Bürgerhaushalt?“ Immerhin ist […]
Posted in Kultur on Dez 10th, 2010
Vor dem Nikolausabend des Jahres 1998 hatte Ilsegret Fink einen Artikel zu den historischen Hintergründen der Gestalt des Nikolaus veröffentlicht. Dort heißt es: “Am 6. Dezember heißen alle Weihnachtsmänner in ihrem bischofsroten Stanniolmantel »Nikolaus« oder »Knecht Ruprecht«. Rote Nikolausstiefel aus Filz oder Plastik stehen – prall mit süßen Überraschungen gefüllt – vor den Türen. Sie […]
Posted in Linke, Ökologie, Politik & Analyse, Soziales on Dez 6th, 2010
Insbesondere seit den Aktionen gegen die herrschende Klimapolitik vor bzw. während des Klimagipfels in Kopenhagen konzentrieren sich Aktive in Initiativen der radikalen Linken auf die Arbeit zu zwei Problemkreisen: zur Energiepolitik und zum öffentlichen Verkehr, insbesondere zum ÖPNV. Seit Dezember 2009 mehren sich die Aktivitäten für einen ÖPNV zum Nulltarif. Zugleich wird das Bemühen stärker, […]
Posted in Gesellschaftsanalyse, Kultur on Dez 5th, 2010
Am Samstag wurde das Kolloquium mit einem Vortrag von Hubert Cancik fortgesetzt, in dem er sich mit den Wurzeln der Begriffe der Nächstenliebe und des Humanismus auseinandersetzte. Er wies in einer ausführlichen Analyse der Geschichte dieses Konzeptes nach, dass es nicht etwa aus der christlichen Religion in das Säkulare „gewandert“ sei. Vielmehr war es umgekehrt. […]
Posted in Soziales, Veranstaltungen on Dez 4th, 2010
Gestern begann in der rls ein Workshop, der sich im Rahmen der Initiative “Laßt uns über Alternativen reden…” mit dem Thema Solidarität befasst. Die Meldungen des gestrigen Tages bestätigen die Aktualität des Themas. Mit dem Beschluss des Bundestages zur Veränderung der Hartz-IV-Regelsätz und mit der Veröffentlichung des jährlichen Report “Deutsche Zustände” ist die Dimension des […]
Nein, es ist keine „Nervosität“, keine „Furcht“, die die Märkte erfasst. Natürlich suchen die „Anleger“ jetzt eine Strategie, ihren Gewinn hoch zu halten. Es ist das Fiebern vor dem großen Geschäft. Und da die Entscheidungen zum Umgang mit der Staatsverschuldung keine weitergehende Regulierung der Finanzmärkte einschließen, wird jetzt von Banken und anderen Finanzunternehmen eben experimentiert. […]
Posted in Gesellschaftsanalyse, Krise, Soziales on Nov 29th, 2010
Das kennen wir aus dem Spielcasino. Nun wird angekündigt, dass sich im Falle von Staatspleiten auch die Gläubiger an der Haushaltssanierung beteiligt werden sollen. Nun ist dies in der großen weiten Welt nichts Neues. Umschuldungen in Argentinien oder der Schuldenerlaß für die allerärmsten Länder zeigen, dass das Weltfinanzsystem so etwas verkraftet. Dem gingen immer harte […]
Posted in Gesellschaftsanalyse, Kultur, Soziales, Sozialismus on Nov 25th, 2010
Gerade haben wir den 100. Todestag Leo Tolstois begangen. Rosa Luxemburg schätzte ihn sehr. Sie wußte um seine Stärken und Schwächen. Am 9. September 1908 veröffentlichte sie aus Anlass seines Geburtstages einen Artikel über “Tolstoi als sozialen Denker”. Dort schreibt sie unter anderem: “Gewiß, Tolstoi war und ist kein Sozialdemokrat, und für die Sozialdemokratie, für […]
Posted in Politik & Analyse on Nov 19th, 2010
[youtube]http://www.youtube.com/watch?v=qOP2V_np2c0[/youtube] Die Krise als Comic mit David Harvey: www.youtube.com/watch?v=qOP2V_np2c0
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