Nein, es ist keine „Nervosität“, keine „Furcht“, die die Märkte erfasst. Natürlich suchen die „Anleger“ jetzt eine Strategie, ihren Gewinn hoch zu halten. Es ist das Fiebern vor dem großen Geschäft. Und da die Entscheidungen zum Umgang mit der Staatsverschuldung keine weitergehende Regulierung der Finanzmärkte einschließen, wird jetzt von Banken und anderen Finanzunternehmen eben experimentiert. Sie wissen dabei, dass sie nur gewinnen werden. So kommen all jene „innovativen“ Produkte wieder ins Spiel, die schon Auslöser der Krise im Jahr 2007 waren. Die FTD spricht am 24.11.10 von „Zertifikate-Emissionen am Fließband“ Heute heißt es in der gleichen Zeitung: „Kosten für Ausfallversicherung schnellen hoch … Laut dem Datendienstleister Markit legten CDS auf spanische und portugiesische Staatsschulden um jeweils 22 Basispunkte zu, auf 373 beziehungsweise 560 Basispunkte. Italienische und belgische CDS stiegen ebenfalls. Damit steigen die Kosten für eine Absicherung gegen einen Ausfall der zugrundeliegenden Papiere: Im Falle Portugals kostet dies nun für Anleihen im Wert von 10 Mio. Euro jährlich 560.000 Euro.“ Da Derivate die Möglichkeit geben, das Risiko des Ausfalls der Schuldner global zu streuen, sind sie das adäquate Instrument der Finanzbranche, sich wieder auf Kosten von Konkurrenten und der Öffentlichkeit gegen die Folgen eigenen Handelns abzusichern.
Im Moment befinden sich die Länder der EU so in einem gefährlichen Kreislauf: die Staatsverschuldung hat die Krisenfolgen gemildert und gleichzeitig alle Disproportion und Überakkumulation aufrecht erhalten – damit sind die Länder aber in Abhängigkeit von denen geraten, die die Krise ausgelöst haben, weil die jetzt über die ihnen zugeflossenen Ressourcen disponieren können. Da die Rechtsrahmen nicht in Kernfragen geändert wurden, tun sie das, was sie eben können und als Unternehmen auf einem kapitalistischen Markt müssen – und das ist das gleiche wie früher. Eine mögliche “Blase” wäre schon durch die Natur ihrer Entstehung wieder “systemisch” – ergo: die Staaten müßten wieder Geld ins Finanzsystem pumpen.
Das aber zieht dann wieder Umverteilungsprozesse nach sich, die der Natur der Sache nach endlich sind. Auch kollidieren sie, soweit es dann um Unternehmenssteuern, Subventionen, Forschungsförderung, Bildung und andere Bereiche geht mit den Interessen anderer Fraktionen des Finanzkapitals. Und soziale Sicherungssysteme kann man vielleicht noch abschaffen, aber dann erschöpfen sich hier auch die Ressourcen. Aber offensichtlich wird gehofft, dass das noch eine Weile dauert. Wie lange aber in dieser Konstellation die politische Stabilität aufrecht erhalten werden kann, steht auf einem anderen Blatt.

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