Das Online-Portal des Historisch-kritischen Wörterbuch des Marxismus (HKWM), InkriTpedia, ist in den Grundzügen fertig. Zu finden sind dort die Trailer sämtlicher bisher erschiener Einträge des HKWM, die Volltext-Artikel können von der jeweiligen InkriTpedia-Seite aus über den Download-Shop des InkriT erworben werden. Mit dem Aufbau der InkriTpedia kommen die Macher des HKWM nach eigenen Aussagen einer […]
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Die einen tun den Text über den internationalen Militäreinsatz gegen Gadaffis Truppen, auf den ich im folgenden verweise, als Selbstvergewisserung einer sich selbst in die Bedeutungslosigkeit navigierenden militärpolitisch fundamental-oppositionellen Linken ab. Die anderen reichen den Text weiter und diskutieren ihn als Antidot gegen die angesichts “realpolitisch” dominierter Verdummungspublizistik vor allem in der Kriegsfrage immer wieder […]
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Posted in Die LINKE., Europa, Neoliberalismus on Apr 4th, 2011
Nachdem der CDU-Generalsekretär mit „wirtschaftlichem Sachverstand“ eigene Politik legitimierte, kommt nun Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle mit „wirtschaftlicher Vernunft“ (Handelsblatt, 4.4.). In seiner Auseinandersetzung mit den politischen Kontrahenten und in der strategischen Orientierung für seine angeschlagene FDP geht es unentwegt um „Maß und Mitte“, um „Bürgersinn, Kreativität, Vernunft, Markt und Wettbewerb“. DIE LINKE. wird gar nicht erst […]
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Posted in Akteure, Kapitalismus, Ökologie on Apr 1st, 2011
RWE will gegen den Beschluss zur Stilllegung von Atomkraftwerken klagen, andere Konzerne wollen die Brennelementesteuer anfechten. Im MorningBriefing des Handelsblatt heißt es dazu: „…die Stromkonzerne haben bisher zur Atomwende der konservativ-liberalen Regierung geschwiegen. Damit ist es ab heute vorbei: RWE will Klage einreichen gegen die Schließung von Biblis A. Die Zahlung der Brennelementesteuer – seinerzeit […]
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Posted in Die LINKE., Linke, Ökologie, Soziales on Mrz 31st, 2011
Mainstream-Medien werfen die Frage nach einer „Ökowende“ bei der CDU auf. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe braucht zur Zeit keine ausstehenden Interview-Wünsche zu beklagen. Gegenüber der “Welt” sagte er gestern (30.3.): „Die Kernenergie ist lediglich eine Brückentechnologie ins Zeitalter der erneuerbaren Energien. Wir wollen keine neuen Kernkraftwerke. Aber wir wollen … auch keinen übereilten Ausstieg wie er […]
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Posted in Die LINKE., Ökologie on Mrz 31st, 2011
“Entschädigungsforderungen treiben Tepco in die Arme des Staates” titelt das Handelsblatt. Jetzt darf also nochmal kurz spekuliert werden und dann werden die Kosten der Katastrophe vergesellschaftet. Diese Umverteilungspolitik im Nachlauf des GAUs zu kritisieren, wäre ein Anknüpfungspunkt, um das Thema “Fukushima” von links zu besetzen und in Verbindung zu bringen z.B. mit Sozialabbau und den […]
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Wer wissen will, was bei der Bundeswehr los ist, dass sie die aktuelle Möglichkeit zum Mitmachen, diesmal in Libyen, verpasst hat, der kann weiterhin der tagesschau glauben (“Risiken des Einsatzes zu hoch”) oder sich in eine Analyse der aktuellen Handlungsunfähigkeit (“Reformdebatte”) aus dem regierungsnahen Think-Tank Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) vertiefen und auf die Idee […]
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Die Schlussfolgerungen des Europäischen Rates zu seiner Tagung vom 24./25. März muten zynisch an. Dafür nur drei Beispiele: 1) Da wird bekräftigt, dass die „Anstrengungen zur Haushaltskonsolidierung“ mit „wachstumsfördernden Strukturreformen einhergehen“ müssen und als besondere Maßnahme wird genannt: „eine kostengünstige Energieversorgung … ermöglichen und die Energieeffizienz … steigern“. Ergo: wir halten an unseren Energiemixen fest […]
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Im „MorningBriefing“ des Handelsblatt von heute heißt es: „In der CDU gilt Angela Merkel als entzaubert, aber nicht als entmachtet. Die Konservativen in der Union drängen aber auf inhaltliche Korrektur des Merkel-Kurses. Außenpolitischer Pazifismus, Sozialstaatsausbau, Schuldenpolitik und eine Gegnerschaft zur Kernenergie sind keine Option, zumindest keine die dem Machterhalt der CDU/CSU dient. So werden konservative […]
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Posted in Akteure, Neoliberalismus, Soziales on Mrz 27th, 2011
In Hessen hat sich eine deutliche Mehrheit der WählerInnen für die Fixierung der Schuldenbremse in der Hessischen Landesverfassung ausgesprochen. Eine breite Koalition Bremswilliger von CDU bis Grünen hatte dafür geworben, nur die Linke war dagegen aufgetreten. Dass die Koalition der Bremswilligen sonderlich kluge Argumente für die Schuldenbremse ins Feld geführt hätten, läßt sich wirklich nicht […]
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In der Berliner Zeitung war am 26.3.2011 auf S. 2 zu lesen: “Wie viel Rücksicht die Einsatzzentrale, die von Premier Naoto Kan geführt wird, auf die Sicherheit der Arbeiter nimmt, ist zunehmend unklar. Als Tepcos Manager dem Regierungschef vier Tage nach dem Beben mitteilte, dass sie ihre Angestellten abziehen wollten, soll Kan von ihnen verlangt […]
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Posted in Bewegungen, Ökologie, Soziales on Mrz 21st, 2011
Wer zu solidarischen, sozial und ökologisch nachhaltigen Alternativen in Sachen Verkehr und Mobilität arbeiten und reden will, konnte beim 18. Bundesweiten Umwelt- und VerkehrsKongress (BUVKO) lernen, kommunizieren, Kooperationsbeziehungen knüpfen bzw. festigen. “Grenzen des Verkehrs, Verkehr ohne Grenzen?” war das Motto. Der Kongress bot ein attraktives Programm. Von der kommunikativen Veranstaltungsdramaturgie und dem gekonnten Management konnte […]
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Am Freitag und Samstag fand in Paris eine Diskussion zu Veränderungen der Kapitalismus-Modelle in Europa statt. Die Debatte stützte sich auf die Ergebnisse des „Dynamo- Projekts“ zum gleichen Thema, das bereits 2007, also vor dem Einsetzen der Krise, abgeschlossen wurde. Veranstalter war das Netzwerk transform! in Kooperation mit Steffen Lehndorf, der dieses Projekt geleitet hatte. […]
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Posted in Europa, Linke, Ökologie on Mrz 17th, 2011
In der Europäischen Union stehen 134 Atomkraftwerke. Die EU-Energieminister/innen wollen die AKW nun einer Sicherheitsprüfung unterziehen. Auch hoffen sie auf kooperatives sich-Anschließen der Regierenden in Russland und in der Türkei. Darin stimmten sie am Dienstag beim Treffen mit dem EU-Energiekommissar überein. Oettinger erklärte, dass die Risiken der Anlagen bei Naturkatastrophen und Terrorangriffen neu bewertet werden […]
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Posted in Krise, Transformation on Mrz 16th, 2011
“Laufende Atomkraftwerke sind praktisch wie Gelddruckmaschinen, sie werfen im Normalbetrieb gewaltige Gewinne ab. Was davor und danach Kosten verursacht, wird sozialisiert. Forschung und Endlager zahlt der Staat, die Folgen eines Unfalls trägt die Gesellschaft, weil keine Versicherungsgesellschaft der Welt dieses Risiko übernehmen würde.” (FAS vom 13. März 2011, S.59) Die FAS hat recht, auch wenn […]
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