Die Grundannahme, dass die Finanz- und Wirtschaftskrise von 2007/9 Teil der organischen Krise des neoliberalen Finanzmarkt-Kapitalismus ist, hat sich bestätigt. Die Kette von immer neuen Krisen, der ständige Wechsel taktischer Maßnahmen, die Kakophonie der Positionen gerade auch aus dem herrschenden Lager, die Unfähigkeit, eine langfristige Lösung durchzusetzen, sind nicht zufällig.
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Posted in Kapitalismus, Krise, Szenarien on Nov 25th, 2011
Der Misserfolg der jüngsten Anleihe der BRD ist historisch. Während der Bundespresseball die monarchistischen Obsessionen der Verantwortlichen des öffentlich-rechtlichen Fernsehens befriedigt, bricht das Modell der Krisenbekämpfung durch Staatsverschuldung zusammen. Deutschland war nicht in der Lage, bei der Emission einer neuen Anleihen den geplanten Umfang an Mitteln auf dem Kapitalmarkt aufzunehmen. Diese Sicht der Anleger ist […]
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Posted in Krise on Nov 21st, 2011
Im Morgen-Briefing des Handelsblatt lesen wir heute: “Die deutsche Autoindustrie fängt an, unruhig zu werden. Die Euro-Rettungspolitik, die in den Schuldnerstaaten nicht auf Wachstum, sondern auf Lohnkürzung, Rentenanpassung und Entlassungen setzt, schafft für Deutschlands wichtigsten Industriezweig eine gefährliche Situation. In Italien, Spanien und Portugal stellen verunsicherte Kunden teure Anschaffungen zurück. Seit Anfang des Jahres ist […]
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Posted in Krise, Linke, Ökologie on Nov 15th, 2011
Im Rahmen des “Kopenhagen-Akkord” sagte Deutschland zu, zwischen 2010 und 2012 insgesamt (eher lächerliche) 1,26 Mrd. Euro kurzfristige Klimafinanzhilfen (die sogenannte “Schnellstartfinanzierung”) für Entwicklungs- und Schwellenländer bereitzustellen. Doch blickt man auf den Bundeshaushalt zwecks Suche nach Hilfen für die global Hilfsbedürftigen, kann man sich nur eine wirklich internationalistische und dann viel stärkere „Occupy-Bewegung“ wünschen. NGO […]
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Posted in Europa, Krise on Okt 27th, 2011
Der nun beschlossene Schuldenschnitt kommt spät, aber der kommt immerhin. Aber wird er wirklich kommen? Die Passage in der Erklärung des Euro-Gipfels lautet: „Zu diesem Zweck ersuchen wir Griechenland, die privaten Investoren und alle beteiligten Parteien, einen freiwilligen Umtausch von Anleihen mit einem nominellen Abschlag von 50 % des Nennwerts der von privaten Investoren gehaltenen […]
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Anknüpfend an die im Jahr 2009 erschienen Krisenanalysen (März und Juli 2009) hat das IfG im Sommer im Zusammenhang mit der Konferenz „Transformation im Kapitalismus und darüber hinaus“ ein weiteres Papier vorgelegt. Unter dem Titel „Organische Krise des Finanzmarkt-Kapitalismus: Szenarien, Konflikte, konkurrierende Projekte“ werden Thesen zur gegenwärtigen Situation und zu möglichen Entwicklungsrichtungen vorgestellt. Breiten Raum […]
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Posted in Akteure, Europa, Linke on Aug 15th, 2011
Es war schon toll bzw. enorm, was die 1300 Teilnehmer/innen aus 39 Ländern so auf der Europäischen Attac-Akademie (ENA) in Freiburg erfahren, für die eigene politische und fachliche Arbeit „mitnehmen“ und verabreden konnten. Auch hat das Ganze großen Spaß gemacht und kulturell bereichert. Die Organisatorinnen und Organisatoren haben also viel Dank verdient und vor allem, […]
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Das möcht ich lesen und diskutieren, darauf warte ich gerne noch den Sommer über. Nicht nur weil der Ankündigungstext viele Nägel auf ihre Köpfe trifft, mit deren Hilfe ich – und zwar nicht alleine – so tagtäglich meinen Welthalt zusammenzimmere. Sondern auch weil Dietmar Dath schreiben kann, nicht nur Science (“Dirac”, “Für immer in Honig”) […]
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Posted in Europa, Kapitalismus, Krise on Jun 15th, 2011
Unter diesem Titel ist gerade eine Broschüre der rls erschienen. Der Autor Stephan Kaufmann analysiert “20 beliebte Irrtümer in der Schuldenkrise”. Gerade zur rechten Zeit – eskalieren doch die Ratschläge “guter” Freunde wie auch die Auseinandersetzungen um den Kurs der Regierung in Griechenland selbst. Vor einigen Tagen hatte Jean-Claude Juncker, Chef der Euro-Gruppe, Griechenland aufgefordert, […]
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Posted in Europa, Ökologie, Sozialismus on Jun 3rd, 2011
sondern ein eingebürgertes Kurzwort für Hydrofracturing. Dies wiederum ist ein Verfahren zum Pumpen von Energieträgern aus einer Quelle: Wasser, Sand und viele krebserregende Chemikalien werden mit höchsten Drücken in Bohrlöcher gepresst. Damit wird in Flözen, Schiefer und Gestein eingelagertes Methan frei gesprengt und abgepumpt. „Förderung unkonventioneller Gasvorkommen“ nennt man das. Mit Verweis auf wachsende Nachfrage […]
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Posted in Akteure, Bewegungen, Europa on Mai 20th, 2011
Der Europäische Gewerkschaftsbund hat ein “Athener Manifest” verabschiedet, in dem er die gegenwärtige EU-Politik kritisiert und 20 Forderungen bezüglich eines Politikwechsels auflistet. Alle Forderungen sind sicher angebracht. In einem Bericht auf den Web-Seiten des DGB heißt es weiter “Mit einer breit angelegten Kampagne wollen die europäischen Gewerkschaften in den kommenden Monaten dem Prinzip „Vorrang der […]
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Posted in Politik & Analyse on Mai 12th, 2011
In einem gerade veröffentlichten Antrag der CDU/CSU zu den Finanzhilfen für Portugal heißt es: Die Bundesregierung habe „zu gewährleisten, dass eine Auszahlung der Finanzhilfen – zumindest ab der zweiten Tranche – erst erfolgt, nachdem ein neues Parlament gewählt ist und eine handlungsfähige portugiesische Regierung sich vollständig auf die Ziele des Programms verpflichtet hat“ Immerhin wird […]
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Posted in Europa, Frieden, Linke on Mai 11th, 2011
An der Humboldt-Universität zu Berlin gehaltene Reden anlässlich des Europatages sind meist interessant, so auch die des EU-Binnenmarktkommissars Michel Barnier vom 9. Mai. Wahlerfolge der extrem Rechten und populistischer Organisationen, Menschenrechtsverletzungen an den Grenzen der EU, Überwachung von Menschen ohne EU-Pass, Euro- und Schuldenkrisen, AKW-Stresstest-Debatten trüben zu Jahresbeginn offiziell verkündeten Optimismus und steigern Interesse an […]
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Wenige Tage vor dem “Energie-Spitzentreffen” der Kanzlerin Ende voriger Woche hatte der Wissenschaftliche Beirat der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen (WBGU) sein Hauptgutachten “Welt im Wandel: Gesellschaftsvertrag für eine Große Transformation” fertigstellt, der Regierung und der Öffentlichkeit eine “Zusammenfassung für Entscheidungsträger” übergeben. Frau Kanzlerin und ihre Ministerkollegen haben es offenbar gleich erst einmal beiseite gelegt. Andernfalls wäre […]
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Im „MorningBriefing“ des Handelsblatt von heute heißt es: „In der CDU gilt Angela Merkel als entzaubert, aber nicht als entmachtet. Die Konservativen in der Union drängen aber auf inhaltliche Korrektur des Merkel-Kurses. Außenpolitischer Pazifismus, Sozialstaatsausbau, Schuldenpolitik und eine Gegnerschaft zur Kernenergie sind keine Option, zumindest keine die dem Machterhalt der CDU/CSU dient. So werden konservative […]
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