Gerade hat der Wirtschaftsminister einen neuen Sachverständigen in eben diesen Rat berufen. Nach Meinung der FTD handelt es sich bei Lars Feld um einen neoliberalen „Hardliner“. Passend dazu berichtet das Handelsblatt über die Diskussionen auf der Jahrestagung der American Economic Association. Die Überschrift sagt viel: “Wie bei den anonymen Alkoholikern” Zitiert wird dort z.B. James […]
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Das Jahr 2010 war ein Jahr, in dem in erstaunlicher Weise die Herrschaft des Finanzkapitals konsolidiert wurde. Das Krisengeflecht, mit dem wir anhaltend konfrontiert sind, geriet weitgehend aus dem Bewusstsein. Spezifisch für Deutschland ist, dass diese Konsolidierung mit einem Ausbau der Konkurrenzposition auf den Weltmärkten verbunden war. Gleichzeitig bleibt der bekundete Widerstand schwach. Ein heißer […]
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Posted in Gesprächskreise, Kapitalismus on Dez 29th, 2010
Im abgelaufenen Jahr 2010 wurde bei der rls ein Gesprächskreis Arbeitsrecht gegründet. Gegenstand seiner Arbeit ist die Belebung der Debatten um eine Revision des bestehenden Arbeitsrechtes. Mit eigenen Vorschlägen zur Schaffung eines Arbeitsgesetzbuches möchte der Gesprächskreis in diesem Sinne in die politischen Diskussionen eingreifen. Erste Arbeitsergebnisse sowie Kontaktadresse sind nun auf einer eigenen Seite im […]
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Posted in Gesellschaftsanalyse, Krise on Dez 26th, 2010
Weihnachten ist ein Fest des Mitleids. So jedenfalls könnte man das Nebeneinader zweier Meldungen erklären. Die erste Meldung des SoFFin: „Der Fonds stützt Finanzinstitute derzeit mit Hilfen in einer Gesamthöhe von 131,59 Mrd. Euro (Stand 15.12.). Das meiste sind Garantien (102,31 Mrd. Euro), wie der mit Steuergeldern ausgestattete Fonds auf seiner Internetseite mitteilt. Bisher seien […]
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Posted in Krise, Szenarien on Nov 30th, 2010
Nein, es ist keine „Nervosität“, keine „Furcht“, die die Märkte erfasst. Natürlich suchen die „Anleger“ jetzt eine Strategie, ihren Gewinn hoch zu halten. Es ist das Fiebern vor dem großen Geschäft. Und da die Entscheidungen zum Umgang mit der Staatsverschuldung keine weitergehende Regulierung der Finanzmärkte einschließen, wird jetzt von Banken und anderen Finanzunternehmen eben experimentiert. […]
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Das kennen wir aus dem Spielcasino. Nun wird angekündigt, dass sich im Falle von Staatspleiten auch die Gläubiger an der Haushaltssanierung beteiligt werden sollen. Nun ist dies in der großen weiten Welt nichts Neues. Umschuldungen in Argentinien oder der Schuldenerlaß für die allerärmsten Länder zeigen, dass das Weltfinanzsystem so etwas verkraftet. Dem gingen immer harte […]
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Unter diesem Titel ist gerade die englischsprachige Ausgabe 07/2010 der Zeitschrift transform! erschienen. Neben Beiträgen zum Schwerpunkt des Heftes widmet sich ein eigener Abschnitt Analysen der Sozialforumsbewegungen. Weiterhin sind in dieser Ausgabe Artikel über politische Tendenzen in Italien, Frankreich, Belgien, den Niederlanden und Griechenland zu finden. Die deutsche Ausgabe wird in Kürze erscheinen.
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Posted in Krise, Soziales, Szenarien on Nov 5th, 2010
Die Bundesregierung und ihr Umfeld erfreuen sich derzeit an der Konjunkturstatistik; und einige mögen wirklich glauben, dass die Krise vorbei sei. Richtig ist daran, dass die Bundesrepublik bisher durch eine geschickte Gestaltung der staatlichen Interventionsmaßnahmen die Wirkungen der Krise gering halten konnte. Der Preis dafür war und ist hoch: Staatsverschuldung und sich immer mehr ausweitende […]
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Am 11. November 2010 wird in Brüssel eine Anhörung zu der von der EU-Kommission geplanten Revision der Arbeitszeitrichtlinie stattfinden. In diesem Zusammenhang hat die Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke in Zusammenarbeit mit der Wolfgang-Abendroth-Stiftungs-Gesellschaft sowie mit der Bildungskooperation Mittelfranken eine Studie unter dem Titel „Arbeitszeitentwicklung in Europa“ vorgelegt. Die Studie wurde von Steffen […]
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Im Rahmen eines Workshops des IfG zur Analyse der verschiedenen Green-New-Deal-Projekte und ihrer Beziehung zum Konzept eines Sozialökologischen Umbaus hatte Ariel Salleh einen Beitrag unter obigem Titel angeboten. In der Einleitung ihres Beitrages heißt es: “In response to the global climate crisis and the breakdown of international financial institutions, green new deals are being touted […]
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In seinem jüngsten Newsletter verweist die Initiative International Budget Partnership (IBP) auf eine Umfrage zum Beitrag der Regierungen zur Realisierung der Millenium Goals: “The International Budget Partnership (IBP), along with nine other international organizations, has launched the most extensive cross-country exercise to access public budget information to date. In 84 countries around the world, IBP […]
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Posted in Europa, Kapitalismus, Krise on Jun 25th, 2010
Durch den Grünen-Europaabgeordneten Sven Giegold wurde vor ein paar Tagen ein Aufruf zur Schaffung von Gegenexpertise zur Lobbyarbeit des Finanzsektors verbreitet. Er wird inzwischen von einer großen Zahl vor allem linker und grüner Abgeordneter verschiedener Parlamente sowie von einer noch größeren Zahl weiterer Menschen unterstützt. In dem Aufruf heißt es: „Wir, die für die Regulierung […]
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Posted in Kapitalismus on Jun 22nd, 2010
Hinter den Diskussionen um die Rolle des BIP als Maß von wirtschaftlicher Entwicklung und Wohlstand stehen grundlegende wirtschaftliche und politische Interessen. Der Begriff des Wachstums selbst verdeckt dies oft. Im kern geht es viel stärker um die Frage des Messens – also des politischen Prozesses der Bestimmung von Maßstäben von Wirtschaftspolitik und deren Umsetzung in […]
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Posted in Krise on Jun 22nd, 2010
Im Verlaufe der Krise zeigte sich, wie lebensfähig die Nationalstaaten eigentlich tatsächlich noch sind. Dies wurde teils mit Verwunderung, teils als Bestätigung bestehender Meinungen aufgenommen, teils wird aber mit dem Verwies auf die starke Stellung internationaler Organisationen dies wieder relativiert. Kurzzeitig flammten gar Illusionen oder Befürchtungen auf, wir stünden kurz vor der Einführung des Sozialismus… […]
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Posted in Europa, Kapitalismus, Krise on Jun 21st, 2010
In den vergangenen Wochen hat die Diskussion um die Bewältigung der Krise der Staatsfinanzen in den verschiedenen Mitgliedsländern der EU und die Zukunft des Euro nichts an Intensität verloren. Wir stellen hier eine Darstellung der Beschlüsse bzw. Vorhaben, die in den einzelnen Ländern zur Bewältigung der Krise angenommen bzw. diskutiert werden, zur Verfügung. Es handelt […]
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