Posted in Europa, Kapitalismus, Krise on Jun 15th, 2011
Unter diesem Titel ist gerade eine Broschüre der rls erschienen. Der Autor Stephan Kaufmann analysiert “20 beliebte Irrtümer in der Schuldenkrise”. Gerade zur rechten Zeit – eskalieren doch die Ratschläge “guter” Freunde wie auch die Auseinandersetzungen um den Kurs der Regierung in Griechenland selbst. Vor einigen Tagen hatte Jean-Claude Juncker, Chef der Euro-Gruppe, Griechenland aufgefordert, […]
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Posted in Europa, Krise, Neoliberalismus on Jun 2nd, 2011
Der Europäischen Kommission ist sehr für ihr MEMO/11/364 „EU-Wirtschaftsregierung: ein großer Schritt in die richtige Richtung“ vom 31.5. 2011 zu danken, in dem sie die wichtigsten Beschlüsse systematisiert, die die „wirtschafts- und haushaltspolitische Koordinierung für die EU insgesamt und insbesondere für den Euroraum verstärken werden“. Hinzu kommen ein gutes Glossar zu Begriffen und eine hilfreiche […]
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Posted in Krise, Neoliberalismus on Mai 20th, 2011
Das diesjährige nunmehr 12. Brüsseler Wirtschaftsforum (BEF) war das kürzeste der letzten Jahre – eine Eintagsveranstaltung am 18. Mai. Es konzentrierte sich voll und ganz auf die schon im Titel genannte “neue Ära wirtschaftlicher Governance” – vom “ersten Europäischen Semester” bis zur strengen Aufsicht/Kontrolle von Fiskalpolitik und makroökonomischer Regulierung. Schließlich gelte es, “die Wirtschaftspolitik in […]
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Posted in Akteure, Bewegungen, Europa on Mai 20th, 2011
Der Europäische Gewerkschaftsbund hat ein “Athener Manifest” verabschiedet, in dem er die gegenwärtige EU-Politik kritisiert und 20 Forderungen bezüglich eines Politikwechsels auflistet. Alle Forderungen sind sicher angebracht. In einem Bericht auf den Web-Seiten des DGB heißt es weiter “Mit einer breit angelegten Kampagne wollen die europäischen Gewerkschaften in den kommenden Monaten dem Prinzip „Vorrang der […]
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Posted in Politik & Analyse on Mai 12th, 2011
In einem gerade veröffentlichten Antrag der CDU/CSU zu den Finanzhilfen für Portugal heißt es: Die Bundesregierung habe „zu gewährleisten, dass eine Auszahlung der Finanzhilfen – zumindest ab der zweiten Tranche – erst erfolgt, nachdem ein neues Parlament gewählt ist und eine handlungsfähige portugiesische Regierung sich vollständig auf die Ziele des Programms verpflichtet hat“ Immerhin wird […]
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Posted in Europa, Linke, Ökologie on Apr 12th, 2011
Vor etwa einem Monat begannen die japanischen Katastrophen 2011. Die menschlichen Tragödien sind unermesslich, die Probleme unfassbar. Die energiepolitische Diskussion in Deutschland läuft auf Hochtouren. Insbesondere am heutigen Montag jagt eine Aktivität in Sachen Energiewende – wer was auch immer darunter versteht – die andere. Für Freitag dieser Woche erwartet Frau Kanzlerin die Bundesländer-Ministerpräsidenten, um […]
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Posted in Akteure, Kapitalismus, Ökologie on Apr 1st, 2011
RWE will gegen den Beschluss zur Stilllegung von Atomkraftwerken klagen, andere Konzerne wollen die Brennelementesteuer anfechten. Im MorningBriefing des Handelsblatt heißt es dazu: „…die Stromkonzerne haben bisher zur Atomwende der konservativ-liberalen Regierung geschwiegen. Damit ist es ab heute vorbei: RWE will Klage einreichen gegen die Schließung von Biblis A. Die Zahlung der Brennelementesteuer – seinerzeit […]
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Im „MorningBriefing“ des Handelsblatt von heute heißt es: „In der CDU gilt Angela Merkel als entzaubert, aber nicht als entmachtet. Die Konservativen in der Union drängen aber auf inhaltliche Korrektur des Merkel-Kurses. Außenpolitischer Pazifismus, Sozialstaatsausbau, Schuldenpolitik und eine Gegnerschaft zur Kernenergie sind keine Option, zumindest keine die dem Machterhalt der CDU/CSU dient. So werden konservative […]
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Posted in Akteure, Neoliberalismus, Soziales on Mrz 27th, 2011
In Hessen hat sich eine deutliche Mehrheit der WählerInnen für die Fixierung der Schuldenbremse in der Hessischen Landesverfassung ausgesprochen. Eine breite Koalition Bremswilliger von CDU bis Grünen hatte dafür geworben, nur die Linke war dagegen aufgetreten. Dass die Koalition der Bremswilligen sonderlich kluge Argumente für die Schuldenbremse ins Feld geführt hätten, läßt sich wirklich nicht […]
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Posted in Bewegungen, Ökologie, Soziales on Mrz 21st, 2011
Wer zu solidarischen, sozial und ökologisch nachhaltigen Alternativen in Sachen Verkehr und Mobilität arbeiten und reden will, konnte beim 18. Bundesweiten Umwelt- und VerkehrsKongress (BUVKO) lernen, kommunizieren, Kooperationsbeziehungen knüpfen bzw. festigen. “Grenzen des Verkehrs, Verkehr ohne Grenzen?” war das Motto. Der Kongress bot ein attraktives Programm. Von der kommunikativen Veranstaltungsdramaturgie und dem gekonnten Management konnte […]
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Am Freitag und Samstag fand in Paris eine Diskussion zu Veränderungen der Kapitalismus-Modelle in Europa statt. Die Debatte stützte sich auf die Ergebnisse des „Dynamo- Projekts“ zum gleichen Thema, das bereits 2007, also vor dem Einsetzen der Krise, abgeschlossen wurde. Veranstalter war das Netzwerk transform! in Kooperation mit Steffen Lehndorf, der dieses Projekt geleitet hatte. […]
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Posted in Europa, Krise, Linke, Neoliberalismus on Mrz 14th, 2011
Die fürchterlichen Katastrophen in und um Japan, die Problematik Libyen, die Verschärfung der Ernährungskrise wurden bei der Diskussion zum „Pakt für den Euro“ von den Staats- und Regierungschefs in der Eurozone vor der Tür gelassen. Allerdings konnte man jene Eurobarometer-Umfrage nicht ganz vor der Tür lassen, nach der nur 42% aller EU-Bürger/innen der Europäischen Union […]
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Das Katholisch-soziale Institut (KSI) in Bad Honnef bot den Raum für ein übervolles drei-Tage-Programm zum Thema „Eine neue Balance zwischen Geld und Leben. Ethische und ökonomische Grundlagen humaner Gesellschaften“. Christian Felber, Heiner Flassbeck und Sven Giegold garantierten für Informationen aus erster Hand, kompetente Darlegungen, Kurzweiligkeit und Humor. Dass ihnen außergewöhnlich viel Zeit gewährt war, steigerte […]
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Posted in Europa, Krise, Linke, Ökologie on Feb 26th, 2011
Das vor wenigen Tagen der Öffentlichkeit vorgestellte “Sondermemorandum” der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik mit dem vielversprechenden Titel “Euroland in der Krise: Ein Sieben-Punkte-Programm zur Wirtschafts- und Währungsunion” zeigt mit besonderer Klarheit u. a. folgendes Problem: Weil es von der gängigen Definition von Wirtschaftspolitik ausgeht, hat es eine (gewisse) Chance, in der Öffentlichkeit wahrgenommen zu werden. Aus […]
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Posted in Europa, Krise, Soziales on Feb 23rd, 2011
weil man will, dass „es so weiter geht“, dass die Prioritäten herrschender und regierender Politik so bleiben – das kann die Bundesregierung nicht nur, sondern das macht sie, auch und insbesondere in ihrer EU-Politik. Auf diese Weise verengt sie zugleich die Handlungsmöglichkeiten für andere: Da spielt Schäuble auf Zeit bei der Klärung der Euro-Rettungsschirm-Erweiterung. Dabei […]
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