Posted in Bewegungen, Europa, Krise, Linke on Mrz 27th, 2012
On 28 and 29 February, a delegation of more than 20 representatives visited Athens to meet with Greek social movements, political groups, unions, media, community organisations and parliamentary representatives. The delegation came from Germany (ATTAC, Rosa Luxembourg foundation, Occupy), France (Solidaires, FSU, ATTAC, Transform, AITEC, CADTM), Austria (ATTAC), Basque (ELA, ESK), Italy (Social Centre, ARCI), […]
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Posted in Europa, Krise, Ökologie, Transformation on Mrz 7th, 2012
„Fortsetzung der Haushaltskonsolidierung“, „entschlossenes Handeln für mehr Wachstum und Beschäftigung“, „raschere Fortschritte im Hinblick auf die Ziele der Strategie Europa 2020 machen“, „intensiver an die Reformen herangehen, die in die länderspezifischen Empfehlungen von 2011 aufgenommen wurden“, „Maßnahmen auf Unionsebene … ergreifen …, um die Vollendung des Binnenmarkts in allen Bereichen, sowohl intern als auch extern, […]
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Posted in Europa, Krise, Linke on Mrz 6th, 2012
Der folgende Aufruf gesellschaftskritischer Intellektueller in Griechenland (siehe u. a. bei mehring1) kann hier unterzeichnet werden: “Dieser Text ging aus der Initiative einer Gruppe von Bürgern unterschiedlicher Herkunft hervor, die ein gemeinsames Ziel verfolgen: Wir halten es für dringend notwendig, uns gemeinsam sowohl innerhalb als auch außerhalb Griechenlands Gehör zu verschaffen, und zwar so nachvollziehbar […]
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Posted in Europa, Krise, Linke on Mrz 5th, 2012
Das Auswärtige Amt hat eine „Strategie zur Europa-Kommunikation“ erarbeitet und am 29. Februar der Öffentlichkeit vorgestellt. Sie soll das „Vertrauen in Europa stärken und den Menschen den Wert Europas neu bewusst machen“. Auf zwölf Seiten Papier werden drei Schwerpunkte umkreist: „1. Das Werben um Vertrauen in Deutschland unter europäischen Nachbarn, 2. Das Erklären Europas in […]
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Posted in Europa, Linke on Feb 21st, 2012
fordern Vicky SKOUMBI, Chefredakteurin der Zeitschrift ‚aletheia‘, Athen; Michel SURYA, Direktor der Zeitschrift ‚Lignes‘, Paris und Dimitris VERGETIS, Direktor der Zeitschrift ‚aletheia‘, Athen. Sie haben einen Aufruf verfasst, den sein Unterstützer Frieder Otto Wolf aus dem Französischen übersetzt hat (weitere Unterstützer/innen siehe unten). Hier der Text: In eben dem Moment, in dem jeder zweite jugendliche […]
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Die griechische Schuldenaudit-Kampagne verbreitet gerade eine Erklärung zu den anstehenden Einschnitten in die Lebensverhältnisse der übergroßen Mehrheit der Griechinnen und Griechen. Es heißt dort: The International Treaty and Memorandum which accompany the ‘haircut’ of Greek public debt pushes the populace further into impoverishment. They will enshrine a dramatic drop in both living standards and working […]
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Posted in Europa, Linke on Feb 1st, 2012
“Um nachhaltiges Wachstum zu sichern, müssen … wir intelligente Maßnahmen zur Sanierung der Haushalte unter gleichzeitiger Beibehaltung der Investitionen in künftiges Wachstum, eine solide makroökonomische Politik und eine aktive Beschäftigungsstrategie unter Wahrung des sozialen Zusammenhalts miteinander verbinden.“ Dass die hinter diesen Worten wirkende Politik soziale und ökologische Zerstörung fortsetzt, immer gefährlicher und bedrohlicher für immer […]
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Posted in Europa, Krise, Linke on Jan 6th, 2012
Das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung IMK startete mit einem Report in das neue Jahr. „Den Bann durchbrechen. Wirtschaftspolitische Herausforderungen 2012“, heißt es vielversprechend. Gustav Horn, Alexander Herzog-Stein, Silke Tober und Achim Truger ist für ihre Darlegungen sehr zu danken. Dass der Dank mit Kritik und Widerspruch verbunden ist, spricht für Streitbares. Das beginnt mit […]
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Posted in Europa, Gewerkschaften, Krise on Dez 29th, 2011
Wenn der DGB Bundesvorstand, Abteilung Wirtschafts-, Finanz- und Steuerpolitik im Dezember 2011 ein „4-Punkte-Programm für einen Kurswechsel in Europa“ veröffentlicht, darf Interesse unter den Linken vorausgesetzt werden. Aus sozialistischer Sicht muss dieses Programm allerdings solidarisch kritisiert werden. Das ist insbesondere deshalb vonnöten, um die unterstützungswerten Ansätze zu unterstützen und zur Wirkung zu bringen. Diese betreffen […]
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Posted in Europa, Krise, Neoliberalismus on Dez 28th, 2011
Die Teilnehmer an der dritten Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion „bilden eine Solidargemeinschaft in dem Sinne, dass die Stabilität der europäischen Währung durch strikte Haushaltsdisziplin in allen Teilnehmerländern zuverlässig und auf Dauer gesichert ist.“ So hieß es 1995 im erfolgreichen Vorschlag des damaligen deutschen Finanzministers „zu einem Stabilitätspakt für Europa“. Die Teilnehmer verpflichteten sich zu […]
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Posted in Europa, Krise on Dez 28th, 2011
Einleitende Bemerkungen zum Workshop „Krise, Krisen, Eurokrise“ am 16. und 17.12.2011 Unser Workshop fällt in eine Zeit, die in ihrer Dynamik vielleicht mit den Jahren 1989 bis 1991 zu vergleichen ist. Wir erleben eine Umverteilung von Macht und Ressourcen, die in ihren Konsequenzen noch nicht überschaubar ist. Mit der Fiskalunion wird sich eine neue Qualität […]
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Posted in Europa, Gesellschaftsanalyse, Linke on Dez 24th, 2011
Wenn in den Stellungnahmen linker Parteien, auch und insbesondere seitens der Europäischen Linkspartei bzw. der Vorsitzenden ihrer Mitgliedsparteien, zum jüngsten EU-Gipfel noch immer von den so verheerenden Finanzmärkten die Rede ist, zeugt das von großem Klärungsbedarf. Schließlich sind es nicht „Märkte“, sondern konkrete Akteure, die für Bevölkerungsmehrheiten verheerend agieren. Der internationale Workshop „Krise, Krisen, Eurokrise“ […]
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Posted in Europa, Linke on Dez 14th, 2011
mehr zur debatte vom letzten kolloquium, ich stimme alexis, der im ND über die “Schock-Strategie in Europa” schreibt, uneingeschraenkt zu. kurz, angesichts momentaner kraefteverhaeltnisse ist der ruf nach ‘mehr europa’, der von einigen auf der linken kommt, leider ein ruf nach der weiteren schwaechung linker kraefte.
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Posted in Europa, Krise, Neoliberalismus on Dez 12th, 2011
haben sicher viele mehring-Leser/innen gesagt, als sie am Wochenende die Schlussfolgerungen sowohl des Euro-Länder-Gipfels als auch des EU-Gipfels studierten: Großbritannien ist ausgeschert. Das „Six pack zur wirtschaftlichen Governance“ wird verbindlich wahr. Merkel hat sich durchgesetzt mit Fiskalunion, Schuldenbremse, automatischen Sanktionen, „Wirtschaftspartnerschaft“, Sturheit in Sachen enger EZB-Aufgabe und mit neuer Entscheidungsweise. Das Ergebnis kann in vier […]
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Mit den Beschlüssen der vergangenen Woche ist ein neuer Abschnitt in der Geschichte der EU eingeleitet. Eine Woche zuvor ist ein Artikel entstanden, der am Samstag im Neuen Deutschland erschienen ist. Hier weiterlesen!
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