Posted in Akteure, Europa, Internationale Beziehungen, Krise, Veranstaltungen on Dez 9th, 2011
Am 8. Und 9. Dezember fand in Brüssel ein Workshop des Netzwerkes transform! zu den Herausforderungen der gegenwärtigen Krise in der EU statt. Der Zeitpunkt erwies sich als gut gewählt. Gerade hatten Merkel und Sarkozy ihre Vorstellungen von einer künftigen EU deutlich skizziert. Diese Skizze ist nicht besonders erhebend. Geht es doch um ein autoritäres […]
Die staatliche polnische Unternehmensgruppe Polska Grupa Energetyczna (PGE) teilte am Freitag mit, dass die Ostsee-Orte Żarnowiec, Choczewo und Gąski als die möglichen Standorte für Polens erstes AKW auserkoren seien. Die endgültige Entscheidung wird 2013 getroffen. Zur Auswahl standen insgesamt 92 Orte. Eine Ausschreibung für Technologielieferungen soll noch bis zum Jahresende erfolgen. Die Anti-AKW-Kräfte in Polen […]
Posted in Kapitalismus, Krise, Szenarien on Nov 25th, 2011
Der Misserfolg der jüngsten Anleihe der BRD ist historisch. Während der Bundespresseball die monarchistischen Obsessionen der Verantwortlichen des öffentlich-rechtlichen Fernsehens befriedigt, bricht das Modell der Krisenbekämpfung durch Staatsverschuldung zusammen. Deutschland war nicht in der Lage, bei der Emission einer neuen Anleihen den geplanten Umfang an Mitteln auf dem Kapitalmarkt aufzunehmen. Diese Sicht der Anleger ist […]
Posted in Europa, Krise, Neoliberalismus on Nov 25th, 2011
Die EU-Kommission hat am 23.11. neue Vorschläge in die öffentliche Debatte zur Krisenbewältigung in der Europäischen Union, insbesondere in der Eurozone gebracht. Sie will „den drei miteinander verknüpften Herausforderungen“ begegnen: Mangel an Wachstum und Beschäftigung, … unzureichende Koordinierung der Haushaltspolitik und fehlende Haushaltsdisziplin, sowie instabile Märkte für staatliche Anleihen, die unter mangelnder Liquidität leiden.“ Ihr […]
‘Die zahlreichen erfreulichen Entwicklungen im deutschen Bankensystem dürfen aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich die Perspektiven eingetrübt haben‘, sagte Bundesbank-Vizepräsidentin Lautenschläger. ‚Neue Lasten aus den direkten und indirekten Auswirkungen der Staatsschuldenkrise … belasten die Erträge der Finanzinstitute.‘, ergänzte Vorstandsmitglied Dombret. … Weiter betont der Finanzstabilitätsbericht, dass die Marktteilnehmer in die Verantwortung genommen werden müssen, damit […]
Sie betreffen erneut die EU-Finanzarchitektur und schreiben damit mehring vom 12.11. fort: 1) Am vorigen Dienstag stimmte das Europäische Parlament für eine Verordnung zur Einschränkung von Leerverkäufen und zum Verbot des Handels mit nackten Credit Default Swaps (CDS). Leerverkäufe und CDS-Handel haben einen hohen Anteil an der gewachsenen Volatilität auf den Finanzmärkten. Der CDS-Handel hat […]
Posted in Bewegungen, Europa, Internationale Beziehungen on Nov 19th, 2011
heißt es selbstbewusst in einer Erklärung von sozialen Bewegungen, die kürzlich in Mali Aktionen für Ernährungssicherheit, gegen Landgrabbing beraten und vereinbart haben. Die Linken in Deutschland und in der EU sollten nicht zur in Worten mit ihnen solidarisch sein, sondern gemeinsam mit ihnen politisch wirksamer werden. Für die Arbeit an den entsprechenden Strategien ist es […]
Posted in Krise, Neoliberalismus on Nov 12th, 2011
In den Mainstream-Medien ist von „Umbrüchen in der Finanzarchitektur“ die Rede. “Finanzarchitektur” klingt mystisch oder mystifizierend. Politökonomische Analyse spricht gegen “Umbrüche” und für “sehr wichtige Veränderungen”. Vier Thesen zur Diskussion: 1. Mit der “Finanzarchitektur” meint man im Allgemeinen den Aufbau und die Organisation der Finanzmärkte sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene. Sieht man […]
Posted in Akteure, Europa, Gesellschaftsanalyse, Internationale Beziehungen, Krise, Linke, Publikationen on Nov 7th, 2011
Gerade erschienen ist die Ausgabe 9/2011 der internationalen Zeitschrift transform!. Schwerpunkt des Heftes ist die Frage nach der Zukunft Europas. Es werden Analysen aus den verschiedenen EU-Mitgliedländern, aus Ägypten und anderen Ländern vorgestellt. Die Analysen erfassen die Strategien der Regierenden wie auch die verschiedenen Protest- und Widerstandsbewegungen. Mit vier Artikeln wird darüber hinaus die Debatte […]
Gestern verwiesen wir auf die alte Erfahrung, dass letzter Akt angestauter Krisen die Gewalt ist – in welcher Form auch immer. Nun scheint es in Griechenland wohl demnächst eine Übergangsregierung geben, die sich, so Spiegel-online aus ExpertInnen, nicht aus PolitikerInnen zusammensetzen soll. Und diese ExpertInnen sollen wiederum – Ex-Banker sein. Widersinniger kann Krisenbewältigung nicht aussehen. […]
In einer schriftlichen Anfrage an die Bundesregierung wollte der Linksfraktion-Abgeordnete Michael Schlecht wissen, welchen Umfang die in Griechenland, Portugal, Irland, Spanien und Italien bisher verabschiedeten Sparpakete hätten und wie hoch der Umfang der noch anstehenden Maßnahmen bis 2013 sei. Die Antwort des zuständigen Staatssekretärs Kampeter ist hier nachzulesen – ein Kommentar erübrigt sich.
Der nun beschlossene Schuldenschnitt kommt spät, aber der kommt immerhin. Aber wird er wirklich kommen? Die Passage in der Erklärung des Euro-Gipfels lautet: „Zu diesem Zweck ersuchen wir Griechenland, die privaten Investoren und alle beteiligten Parteien, einen freiwilligen Umtausch von Anleihen mit einem nominellen Abschlag von 50 % des Nennwerts der von privaten Investoren gehaltenen […]
Posted in Europa, Krise, Politische Bildung on Okt 12th, 2011
[youtube]http://www.youtube.com/watch?v=NCLTnacLHqw[/youtube]
Posted in Europa, Frieden, Gewaltapparate on Okt 11th, 2011
Europa neu gründen Es folgt der Text meines Beitrages zu friedenspolitischen Positionen, wie sie im Entwurf zum Programm der Partei DIE LINKE umrissen sind. Ich habe diesen Text am vergangenen Samstag, dem 8.10., auf der Konferenz: „Kurs halten – ein Programm für die Mehrheit“ in Berlin gehalten habe: Gestern war der 7. Oktober. Das war […]
“Green New Deal in Zeiten knapper Kassen“ war der Titel einer gemeinsamen Veranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung und des Unternehmerverbands „Unternehmensgrün“ am letzten Sonnabend. Das Programm und die angekündigten Redner/innen versprachen nicht nur Kurzweiligkeit, sondern Einsichten über Strategien einer Partei mit Regierungsambitionen, die im Aufwind ist . Ihre Lenker scheinen eigene inhaltliche Defizite abbauen zu wollen und […]
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