Posted in Europa, Krise, Neoliberalismus on Sep 25th, 2011
Die nunmehr 17. Jahrestagung der Europäischen Arbeitsgruppe alternativer Wirtschaftswissenschaftler/innen (vom 16. bis 18.9.2011 in Wien) versprach schon Monate vorher besonders interessant zu werden – zum einen wegen der anhaltenden bzw. fortschreitenden Krisen, zum anderen wegen der hohen gesellschaftspolitischen Aktivität von prominenten Mitwirkenden und des gewachsenen öffentlichen Interesses an der EuroMemo Group. Die eingereichten mehr als […]
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Posted in Krise, Neoliberalismus on Aug 19th, 2011
Den Linken in der Europäischen Union, insbesondere in Deutschland und in Frankreich, kann nur empfohlen werden, die Materialien des Spitzentreffens zwischen Merkel und Sarkozy vom Dienstag gründlich auszuwerten: ihr gemeinsames Schreiben an den EU-Präsidenten Van Rompuy, die Pressekonferenz und Presseerklärungen sowie die Medienberichte. Nicht, weil die einzelnen Vorschläge überraschen – sie sind bis auf Nuancen […]
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Posted in Europa, Neoliberalismus, Ökologie on Aug 17th, 2011
unter diesem Motto mobilisieren demokratische Akteure der kanadischen Zivilgesellschaft gegen das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada, das noch vor dem 1.1.2012 unterzeichnet werden soll. CETA ist die freundliche Abkürzung für ein aggressives neoliberales Projekt mit dem Namen „Canada-EU Comprehensive Economic and Trade Agreement“. Die Argumente der linken kanadischen CETA-Gegner/innen können aus Sicht der […]
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Posted in Europa, Krise on Jul 22nd, 2011
Es war abzusehen, was beim jüngsten „Griechenland-Schulden-Gipfel“ kommen würde. Banken haben in den letzten Monaten eifrig griechische Anleihen verkauft. Französische Banken waren noch fixer als die deutschen. Die EZB hat hingegen in großem Stile griechische Staatsanleihen aufgekauft – über 45 Mrd. Euro. Sie macht bei einem Schuldenschnitt Verluste … Seit Mai 2010 wird Griechenland mit […]
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Posted in Ökologie, Termine on Jul 22nd, 2011
In den vergangenen Tagen haben bei den europäisch und global vernetzten AktivistInnen der Anti-Atom-Bewegung mindestens zweimal die Alarmglocken geläutet: 1. Am Montag berichtete die internationale Presse wie in Obamas Verwaltung angestrengt nach Lösungen gesucht werde, um der armen Mongolei zu helfen, ein kommerziell betriebenes Endlager für Atomabfälle zu errichten. Dies wird allerdings die Lebensverhältnisse der […]
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Posted in Europa, Linke on Jul 7th, 2011
EU-Kommissionspräsident Barroso und der für Finanzplanung und Haushalt zuständige Kommissar Lewandowski haben Ende Juni den Kommissionsvorschlag für den mehrjährigen Finanzrahmen 2014 bis 2020 präsentiert. Dazu Barroso: “Der von uns vorgelegte Vorschlag ist ehrgeizig und realistisch zugleich und legt einen klaren Fokus auf den europäischen Mehrwert. Das Budget wird Wachstum, Beschäftigung und Innovation in der Europäischen […]
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Posted in Bewegungen, Europa, Krise on Jun 28th, 2011
Vor dem EU-Gipfel am 23./24.6.2011 haben die Regierenden in Deutschland „ordentlich“ nationalistische Stimmungen geschürt und zugleich wesentlich verhindern helfen, dass nachhaltige Wege aus der Verschuldungskrise im Euroraum gesucht und gefunden werden. Frau Kanzlerin ging hier voran. Sie forderte in den Euro-Krisen-Ländern weiteren massiven Sozialabbau und Privatisierung zwecks „Sparerei“ bei den öffentlichen Finanzen. Schäuble folgte sachlicher […]
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Posted in Europa, Krise on Jun 9th, 2011
Wenn schon europäischen Monsterstaat über alles, dann doch bitte wenigstens die linksliberale Version davon. Den in unsubtilem rot-grün gehaltenen Aufruf dazu gibt’s jetzt online und in mehreren Sprachen zum Unterzeichnen:
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Posted in Europa, Krise, Neoliberalismus on Jun 2nd, 2011
Der Europäischen Kommission ist sehr für ihr MEMO/11/364 „EU-Wirtschaftsregierung: ein großer Schritt in die richtige Richtung“ vom 31.5. 2011 zu danken, in dem sie die wichtigsten Beschlüsse systematisiert, die die „wirtschafts- und haushaltspolitische Koordinierung für die EU insgesamt und insbesondere für den Euroraum verstärken werden“. Hinzu kommen ein gutes Glossar zu Begriffen und eine hilfreiche […]
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Posted in Europa, Linke, Ökologie on Jun 1st, 2011
„Ich bin sehr zufrieden“, jubelte EU-Kommissar Oettinger nach der Vereinbarung mit der Gruppe Europäischer Regulierungsbehörden (ENSREG) zu den AKW-„Stresstests“ in der EU – dort stehen 143 AKW, sind sechs weitere im Bau und neue 15 geplant. Die freiwilligen Tests sollen heute beginnen und drei Phasen durchlaufen: 1. Vorprüfung durch die Kraftwerksbetreiber, 2. Erstellung eines Berichts […]
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Posted in Krise, Neoliberalismus on Mai 20th, 2011
Das diesjährige nunmehr 12. Brüsseler Wirtschaftsforum (BEF) war das kürzeste der letzten Jahre – eine Eintagsveranstaltung am 18. Mai. Es konzentrierte sich voll und ganz auf die schon im Titel genannte “neue Ära wirtschaftlicher Governance” – vom “ersten Europäischen Semester” bis zur strengen Aufsicht/Kontrolle von Fiskalpolitik und makroökonomischer Regulierung. Schließlich gelte es, “die Wirtschaftspolitik in […]
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Posted in Akteure, Bewegungen, Europa on Mai 20th, 2011
Der Europäische Gewerkschaftsbund hat ein “Athener Manifest” verabschiedet, in dem er die gegenwärtige EU-Politik kritisiert und 20 Forderungen bezüglich eines Politikwechsels auflistet. Alle Forderungen sind sicher angebracht. In einem Bericht auf den Web-Seiten des DGB heißt es weiter “Mit einer breit angelegten Kampagne wollen die europäischen Gewerkschaften in den kommenden Monaten dem Prinzip „Vorrang der […]
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Posted in Politik & Analyse on Mai 12th, 2011
In einem gerade veröffentlichten Antrag der CDU/CSU zu den Finanzhilfen für Portugal heißt es: Die Bundesregierung habe „zu gewährleisten, dass eine Auszahlung der Finanzhilfen – zumindest ab der zweiten Tranche – erst erfolgt, nachdem ein neues Parlament gewählt ist und eine handlungsfähige portugiesische Regierung sich vollständig auf die Ziele des Programms verpflichtet hat“ Immerhin wird […]
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Posted in Europa, Frieden, Linke on Mai 11th, 2011
An der Humboldt-Universität zu Berlin gehaltene Reden anlässlich des Europatages sind meist interessant, so auch die des EU-Binnenmarktkommissars Michel Barnier vom 9. Mai. Wahlerfolge der extrem Rechten und populistischer Organisationen, Menschenrechtsverletzungen an den Grenzen der EU, Überwachung von Menschen ohne EU-Pass, Euro- und Schuldenkrisen, AKW-Stresstest-Debatten trüben zu Jahresbeginn offiziell verkündeten Optimismus und steigern Interesse an […]
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Posted in Europa, Krise, Linke, Neoliberalismus on Apr 14th, 2011
Die NGO weed lud ein zum internationalen ExpertInnengespräch über die Rolle der EZB in der globalen Finanz- und in der Euro-Krise. Unmittelbar vor Eröffnung des Gesprächs vom Dienstag – wenige Tage vor der Frühjahrestagung von IWF und Weltbank – erklärte Jürgen Stark, Mitglied des EZB-Vorstandes, in Hongkong: die Krise habe einige Mängel des Geldpolitik-Paradigmas aufgezeigt. […]
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