Feed on
Posts
Comments

Tag Archive 'EU-Politik'

Was ist Europa?

Was haben wir von der Besinnungspublizistik dieser Tage zur Causa Ukraine und, natürlich, in all’ den Jahren zuvor nicht alles gehört: Europa sei nicht imperial oder imperialistisch und frei von expansiven geopolitischen Ambitionen; Europa habe seine Kriegstradition des letzten Jahrhunderts abgelegt und sei zu einer Zivilmacht geworden; Europa sei auf dem Weg zu einer Stätte […]

Read Full Post »

Vom 2. bis 4. November fand in der RLS ein internationaler Workshop zu Fragen der gegenwärtigen Situation in der EU statt. In Vorbereitung auf die Veranstaltung hatten die TeilnehmerInnen zu den einzelnen Schwerpunkten Papiere eingereicht, die bereits im Projektblog veröffentlicht worden sind. Einer der Schwerpunkte war die Diskussion um den Charakter und den Stellenwert der […]

Read Full Post »

Unter dem Titel “Power Relations in Europe” ist gerade die aktuelle Ausgabe der internationalen Zeitschrift transform! erschienen. Das Heft wird mit einem Artikel von Eric Hobsbawm eingeleitet (The Communist Manifesto in Perspectiv). AutorInnen aus Frankreich, Finnland, Griechenland, Österreich, Russland, Kanada, den USA und Deutschland diskutieren in ihren Beiträgen unterschiedliche Facetten der Machtverschiebungen vor allem in […]

Read Full Post »

Wir erleben eine weitere kapitaldominierte Transformation, in der die EU als Standort in der globalen Konkurrenz und als globaler „sicherheitspolitischer“ Akteur „qualifiziert“ wird. Kapitaleliten, die zunehmend bzw. mehr global und europäisch als national agieren, stärken ihre Positionen, verändern die Gesellschaft und deren Regeln. Da sie dafür den Konsens mit den eher national operierenden Kapitaleliten und […]

Read Full Post »

Griechenland lernt von China

Weil China über Sonderwirtschaftszonen erfolgreich Kapitalgeber angelockt habe, beantragte Griechenlands Regierung  bei der EU-Kommission, in besonderen Regionen Sonderkonditionen anwenden zu dürfen. Dies teilte gestern der Entwicklungshilfeminister des Landes Costis Hatzidakis mit. Investoren sollen „mit niedrigeren Abgaben und weniger Bürokratie“ angeworben werden. Das ist nur folgerichtig, betrachtet man, was in den letzten zwei Jahren in Griechenland […]

Read Full Post »

so könnte linker Mensch in Anlehnung an ein besonders beliebtes Zitat die Dokumente der wichtigsten EU-Institutionen aus der letzten Woche kommentieren und sollte dann schnell ernst werden. Diese Dokumente sind: Der Bericht vom Präsidenten des Europäischen Rates vom 26.6.2012, die Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 28./29. Juni 2012 und die Gipfelerklärung der Mitglieder des Eurowährungsgebiets […]

Read Full Post »

Linke News aus Brüssel

Zeitgleich mit dem jüngsten EU-Gipfel und ebenfalls in Brüssel tagten am Donnerstag im Europäischen Parlament die Fraktionen der GUE/NGL und der Grünen mit verschiedenen Linken, die sich in sozialen Bewegungen, Gewerkschaften, Netzwerken und NGOs engagieren. Am Freitag kamen dann Aktive aus 10 europäischen Netzwerken und verschiedenen Gewerkschaften beim Europäischen Verband der Transportgewerkschaften zusammen. Sie hatten […]

Read Full Post »

Am Freitag hat SYRIZA sein Wirtschaftsprogramm vorgestellt. Dazu wird mehring1 in Kürze mehr “verraten”. Hier soll nun ein Aufruf  von Etienne BALIBAR, Philosoph, Vicky SKOUMBI, Chefredakteurin der Zeitschrift ALETHEIA (Athene) und  Michel VAKALOULIS, Philosoph und Soziologe, zur europäischen Unterstützung für SYRIZA vorgestellt werden. Dieser kann nunmehr hier unterzeichnet werden: Es ist allgemein bekannt, dass die […]

Read Full Post »

… ist gerade ein Sondernewsletters des transform-Netzwerkes erschienen. (weiter zum transform-newsletter 04a-2012) Autoren aus dem Netzwerk geben einen kurzen Überblick zu den Ergebnissen und den dahinter stehenden politischen Tendenzen in ihren Ländern. Außerdem ist gerade auch die neue Ausgabe der Zeitschrift transform veröffentlicht worden. Schwerpunkt der Ausgabe ist die Frage der Demokratie. Außerdem werden natürlich […]

Read Full Post »

Erquickliches aus Brüssel

Schon die Überschrift signalisiert, dass es hier nicht um offizielle EU-Politik geht. Im Gegenteil: es wird von besonderen Subalternen die Rede sein; genauer von jenen Linken, die in den letzten beiden Wochen in der EU-Metropole europäische Netzwerke qualifizierten und erweiterten bzw. neue schufen. So nahm heute ein internationales Network zur Bewertung und politischen Auseinandersetzung mit […]

Read Full Post »

On 28 and 29 February, a delegation of more than 20 representatives visited Athens to meet with Greek social movements, political groups, unions, media, community organisations and parliamentary representatives. The delegation came from Germany (ATTAC, Rosa Luxembourg foundation, Occupy), France (Solidaires, FSU, ATTAC, Transform, AITEC, CADTM), Austria (ATTAC), Basque (ELA, ESK), Italy (Social Centre, ARCI), […]

Read Full Post »

„Fortsetzung der Haushaltskonsolidierung“, „entschlossenes Handeln für mehr Wachstum und Beschäftigung“, „raschere Fortschritte im Hinblick auf die Ziele der Strategie Europa 2020 machen“, „intensiver an die Reformen herangehen, die in die länderspezifischen Empfehlungen von 2011 aufgenommen wurden“, „Maßnahmen auf Unionsebene … ergreifen …, um die Vollendung des Binnenmarkts in allen Bereichen, sowohl intern als auch extern, […]

Read Full Post »

Der folgende Aufruf gesellschaftskritischer Intellektueller in Griechenland (siehe u. a. bei mehring1)  kann hier unterzeichnet werden: “Dieser Text ging aus der Initiative einer Gruppe von Bürgern unterschiedlicher Herkunft hervor, die ein gemeinsames Ziel verfolgen: Wir halten es für dringend notwendig, uns gemeinsam sowohl innerhalb als auch außerhalb Griechenlands Gehör zu verschaffen, und zwar so nachvollziehbar […]

Read Full Post »

Das Auswärtige Amt hat eine „Strategie zur Europa-Kommunikation“ erarbeitet und am 29. Februar der Öffentlichkeit vorgestellt. Sie soll das „Vertrauen in Europa stärken und den Menschen den Wert Europas neu bewusst machen“.  Auf zwölf Seiten Papier werden drei Schwerpunkte umkreist: „1. Das Werben um Vertrauen in Deutschland unter europäischen Nachbarn, 2. Das Erklären Europas in […]

Read Full Post »

fordern Vicky SKOUMBI, Chefredakteurin der Zeitschrift ‚aletheia‘, Athen; Michel SURYA, Direktor der Zeitschrift ‚Lignes‘, Paris und Dimitris VERGETIS, Direktor der Zeitschrift ‚aletheia‘, Athen. Sie haben einen Aufruf verfasst, den sein Unterstützer Frieder Otto Wolf aus dem Französischen übersetzt hat (weitere Unterstützer/innen siehe unten). Hier der Text: In eben dem Moment, in dem jeder zweite jugendliche […]

Read Full Post »

« Newer Posts - Older Posts »

Facebook IconTwitter IconView Our Identi.ca Timeline