Posted in Europa, Krise, Ökologie, Transformation on Mrz 7th, 2012
„Fortsetzung der Haushaltskonsolidierung“, „entschlossenes Handeln für mehr Wachstum und Beschäftigung“, „raschere Fortschritte im Hinblick auf die Ziele der Strategie Europa 2020 machen“, „intensiver an die Reformen herangehen, die in die länderspezifischen Empfehlungen von 2011 aufgenommen wurden“, „Maßnahmen auf Unionsebene … ergreifen …, um die Vollendung des Binnenmarkts in allen Bereichen, sowohl intern als auch extern, […]
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Die Rede des DGB-Vorsitzenden Michael Sommer auf der Jahresauftaktpressekonferenz des Deutschen Gewerkschaftsbundes vom Mittwoch fokussiert auf Regierungspolitik. Leider reflektierte Sommer in keiner Weise die Beiträge seiner KollegInnen von der Fachtagung „Zurück zur öffentlichen Hand – Chancen und Formen der Rekommunalisierung“ vom Vortag. Ca. 170 Menschen folgten der Einladung von Hans-Böckler-Stiftung und DGB. Die außerordentlich interessante […]
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Posted in Europa, Krise, Kultur on Jan 8th, 2012
Die Ironie hat nun auch mehring1 gepackt: Horst Kahrs plädiert dafür, dass Wulff bleiben soll, weil er doch so kapitalismusauthentisch sei. Doch nicht nur facebook und die Bloggerwelt, sondern nachgerade alle Massenmedien kommen mittlerweile nicht mehr ohne Witze zur Wulff-Family, Spaß, Spott, Hohn auf den Markt, eine Verachtungssuada ohnegleichen, an der gemessen der eher irritierte […]
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Posted in Akteure, Gesellschaftsanalyse on Jan 6th, 2012
credit: SFB-Infos – Demokratie? Nein Danke! „Die Art und Weise, wie das Amt des Präsidenten von den Parteien in der Krise behandelt wird, bestärkt den Verdacht, dass die Regenerationsfähigkeit der Politik immer kleiner wird.“ schreibt Frank Schirrmacher in der heutigen Ausgabe der FAZ. Der Wulff’schen Geschichte können nur glauben, wer „dafür seine gesamte Lebenserfahrung aufgibt“. […]
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„Die Medien“ sind voll von „Schuldenkrise“. Der Europäische Rat und seine Berater/innen drängen auf weitere Privatisierung bzw. auf Public-Private-Partnership-Projekte – auch bei „Sicherheit“, Entwicklungshilfe und Klimaschutz –, um die öffentlichen Haushalte zu konsolidieren. Die Alternativen von verschiedenen VIPs bzw. „wichtigen Institutionen“ fokussieren auf die EZB bzw. DEN STAAT. „Die Verschuldung der öffentlichen Hand die Schattenhaushalte […]
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Posted in Gewaltapparate, Kapitalismus on Jan 4th, 2012
Es scheint das Schicksal deutscher Bundespräsidenten zu werden, als Katalysatoren grundlegender Tendenzen deutscher Staatlichkeit Sündenbockfunktion zu übernehmen. Köhler trat zurück, nachdem er offen ausgesprochen hatte, dass Außen- und Militärpolitik wirtschaftlichen Interessen zu folgen habe. Nun macht der gegenwärtige Präsident in dankenswerter Klarheit deutlich, wie eng und alltäglich die Verflechtungen von Wirtschaft und Politik sind. Der […]
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Posted in Europa, Krise on Dez 28th, 2011
Einleitende Bemerkungen zum Workshop „Krise, Krisen, Eurokrise“ am 16. und 17.12.2011 Unser Workshop fällt in eine Zeit, die in ihrer Dynamik vielleicht mit den Jahren 1989 bis 1991 zu vergleichen ist. Wir erleben eine Umverteilung von Macht und Ressourcen, die in ihren Konsequenzen noch nicht überschaubar ist. Mit der Fiskalunion wird sich eine neue Qualität […]
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Mit den Beschlüssen der vergangenen Woche ist ein neuer Abschnitt in der Geschichte der EU eingeleitet. Eine Woche zuvor ist ein Artikel entstanden, der am Samstag im Neuen Deutschland erschienen ist. Hier weiterlesen!
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Am 8. Und 9. Dezember fand in Brüssel ein Workshop des Netzwerkes transform! zu den Herausforderungen der gegenwärtigen Krise in der EU statt. Der Zeitpunkt erwies sich als gut gewählt. Gerade hatten Merkel und Sarkozy ihre Vorstellungen von einer künftigen EU deutlich skizziert. Diese Skizze ist nicht besonders erhebend. Geht es doch um ein autoritäres […]
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Posted in Politische Bildung, Termine on Dez 6th, 2011
[youtube=http://www.youtube.com/watch?v=Sr_MhHns8Qo&w=500&rel=0] zum Veranstaltungsprogramm facebook event to share
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Posted in Akteure, Die LINKE., Linke on Dez 4th, 2011
„Was ist linke Wirtschaftskompetenz und wie kompetent sind wir?“ – war das Motto eines Workshops vom Sonnabend. Lutz Brangsch (IfG), Jana Flemming (Ökologiebewegte), Helmut Holter (MdL, wirtschaftspolitischer Sprecher und Fraktionsvorsitzender), Constanze Lindemann (ver.di), Christa Luft (RLS), Frank Thiel (MdL, wirtschaftspolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender), Laura Valentukeviciute (Attac, GiB), Elisabeth Voss (Aktivistin der solidarischen Ökonomie), Harald […]
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Gelegentlich wurde immer wieder gesagt, dass eine Krise auch eine Chance sei. Wenn es eine Chance gegeben hat, so haben die politischen und wirtschaftlichen Eliten dieses Systems sie gründlich und gemeinsam verspielt. Der Bezug auf die Weltwirtschaftskrise Ende der zwanziger und Anfang der dreißiger Jahre wie auch die Erinnerungen an den New Deal blieben platonisch. […]
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Gerade ist in der Reihe “Staatsverständnisse” des Nomos-Verlages ein Band zur Staatsauffassung Rosa Luxemburgs erschienen. Im vergangenen Jahr wurde an gleicher Stelle eine entsprechende Arbeit zu Nicos Poulantzas (herausgegeben von Alex Demirovic, Stephan Adolphs, Serhat Karakayali) veröffentlicht. Die HerausgeberInnen Frigga Haug und Michael Brie halten in ihrer Einleitung fest: Rosa Luxemburgs Beitrag zur Geschichte des […]
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Posted in Europa, Krise on Nov 7th, 2011
Alexis Tsipras hat heute eine Position zur Krise in Griechenland und in der EU veröffentlicht. Er ist Vorsitzender der Fraktion SYRIZA im griechischen Parlament. Er schließt seine Ausführungen folgendermaßen: “Just like the people forced Papandreou’s government to fall, sooner or later they will manage to bring out a new coalition of power, which will terminate […]
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Posted in Krise, Szenarien on Nov 3rd, 2011
Gestern verwiesen wir auf die alte Erfahrung, dass letzter Akt angestauter Krisen die Gewalt ist – in welcher Form auch immer. Nun scheint es in Griechenland wohl demnächst eine Übergangsregierung geben, die sich, so Spiegel-online aus ExpertInnen, nicht aus PolitikerInnen zusammensetzen soll. Und diese ExpertInnen sollen wiederum – Ex-Banker sein. Widersinniger kann Krisenbewältigung nicht aussehen. […]
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