Posted in Bewegungen on Feb 28th, 2013
Michael Hardts und Antonio Negris „Deklaration“ kritisch gelesen Die „Declaration“, so der englische Originaltitel des zu besprechenden Buches, ist zuerst im Eigenverlag der Autoren veröffentlicht worden und soll als E-Book für 99 Cent zu haben sein. Auf vielen Seiten kann es kostenlos herunter geladen werden. Es muss der Campus Verlag erneut gefragt werden, warum er […]
Posted in Akteure, Gesellschaftsanalyse on Feb 27th, 2013
von Halina Wawzyniak, MdB Der Bundestag hat ein neues Wahlrecht beschlossen. Es zu verstehen ist außerordentlich schwer, und ein Blick in das Gesetz hilft hier wenig. Das liegt weniger an den Formulierungskünsten, sondern eher an dem gewählten Verfahren. Der Bundestag hatte in dieser Legislaturperiode schon einmal ein Wahlrecht verabschiedet, das Bundesverfassungsgericht hat es im Juli […]
Posted in Akteure, Neoliberalismus, Soziales on Dez 23rd, 2012
Die Auseinandersetzung um den Schweriner Haushalt hat schon eine lange Vorgeschichte. Wie viele andere Kommunen decken die Einnahmen bei weitem nicht die notwendigen Ausgaben. Das Defizit liegt in dem vorliegenden Haushalt bei 23 Mio. Euro. Die Verschuldung beträgt insgesamt 131 Mio. Euro. (Ostseezeitung 15./16. Dezember 2012, S. 1) Seit November eskaliert die Situation aber. Am […]
Posted in Transformation on Nov 30th, 2012
Während in Deutschland den Piraten beim Versuch, parteiförmig Transparenz und Mitbestimmung umzusetzen, die Luft ausgeht und alternative Beteiligungsformen vor allem in der Partizipationsforschung ihren Raum finden, zeigen die Einwohner und Einwohnerinnen von Island, wie es geht: Am 20. Oktober fand auf der Insel im Nordatlantik ein Referendum über eine von den BürgerInnen ausgearbeitete neue Verfassung […]
Posted in Akteure, Die LINKE., Europa, Gesellschaftsanalyse, Internationale Beziehungen, Krise, Neoliberalismus, Publikationen, Szenarien, Transformation on Nov 7th, 2012
Unter dem Titel “Power Relations in Europe” ist gerade die aktuelle Ausgabe der internationalen Zeitschrift transform! erschienen. Das Heft wird mit einem Artikel von Eric Hobsbawm eingeleitet (The Communist Manifesto in Perspectiv). AutorInnen aus Frankreich, Finnland, Griechenland, Österreich, Russland, Kanada, den USA und Deutschland diskutieren in ihren Beiträgen unterschiedliche Facetten der Machtverschiebungen vor allem in […]
Posted in Gesellschaftsanalyse, Kultur, Linke, Soziales on Nov 5th, 2012
Es ist bemerkenswert, wie schnell nun plötzlich die Praxisgebühr verschwunden ist. In diesem Zusammenhnag wirft ein Vorgang ein bezeichnendes Licht auf die parlamentarische Kultur. Gerade wurde in der Bundestags-Drucksache 17/11288 ein Bericht der Vorsitzenden des Ausschusses für Gesundheit Dr. Carola Reimann veröffentlicht. Gegenstand ist der parlamentarische Umgang mit einem Antrag der Linksfraktion zur Abschaffung der […]
Posted in Gesellschaftsanalyse, Gewaltapparate, Kapitalismus on Okt 18th, 2012
In einem Beitrag auf der Website unseres New Yorker Büros werden die anhaltenden Auseinandersetzungen um das Wahlrecht in den USA analysiert. In der Einleitung heißt es: Wahlen allein machen keine Demokratie, aber ohne Wahlen gibt es keine Demokratie, denn das Wahlrecht ist das Fundament republikanischer Selbstverwaltung. Seit Jahrzehnten haben die Vereinigten Staaten eine der niedrigsten […]
Posted in Internet, Veranstaltungen on Sep 18th, 2012
Die Konferenz “Netz für alle” ist vorbei. U.a. stellte sich die Frage: Wem gehört das Netz und wem gehören die Inhalte? Alternativen zur Kommerzialisierung des Internet wurden ausgelotet. Mehr schon jetzt und in der nächsten Zeit auf netzfueralle.blog.rosalux.de
Posted in Bewegungen, Europa on Jul 1st, 2012
Zeitgleich mit dem jüngsten EU-Gipfel und ebenfalls in Brüssel tagten am Donnerstag im Europäischen Parlament die Fraktionen der GUE/NGL und der Grünen mit verschiedenen Linken, die sich in sozialen Bewegungen, Gewerkschaften, Netzwerken und NGOs engagieren. Am Freitag kamen dann Aktive aus 10 europäischen Netzwerken und verschiedenen Gewerkschaften beim Europäischen Verband der Transportgewerkschaften zusammen. Sie hatten […]
Posted in Akteure, Europa, Krise, Publikationen on Mai 11th, 2012
… ist gerade ein Sondernewsletters des transform-Netzwerkes erschienen. (weiter zum transform-newsletter 04a-2012) Autoren aus dem Netzwerk geben einen kurzen Überblick zu den Ergebnissen und den dahinter stehenden politischen Tendenzen in ihren Ländern. Außerdem ist gerade auch die neue Ausgabe der Zeitschrift transform veröffentlicht worden. Schwerpunkt der Ausgabe ist die Frage der Demokratie. Außerdem werden natürlich […]
Posted in Bewegungen, Die LINKE., Krise, Linke on Apr 15th, 2012
Mitte Mai 2011 entstand in Spanien die Bürgerbewegung „M15“, die in zahlreichen Städten wie Valencia zu Protesten, Zeltlagern und vielen anderen Aktionen aufruft, aber auch zu öffentlichen Diskussionen über Alternativen zur herrschenden Politik einlädt. Die ersten Demonstrationen haben am 15. Mai 2011 stattgefunden. Seitdem ist viel passiert. Am 12. Mai 2012 wollen nun unter „M12“ […]
Posted in Bewegungen, Europa, Krise, Linke on Apr 7th, 2012
Schon die Überschrift signalisiert, dass es hier nicht um offizielle EU-Politik geht. Im Gegenteil: es wird von besonderen Subalternen die Rede sein; genauer von jenen Linken, die in den letzten beiden Wochen in der EU-Metropole europäische Netzwerke qualifizierten und erweiterten bzw. neue schufen. So nahm heute ein internationales Network zur Bewertung und politischen Auseinandersetzung mit […]
Posted in Transformation on Mrz 28th, 2012
GewerkschafterInnen und WissenschaftlerInnen rufen auf: Europa neu begründen! Den Marsch in den Ruin stoppen! Die Krise durch Solidarität und Demokratie bewältigen! So kann, so darf es nicht weitergehen. Das Projekt Europa steht auf der Kippe. Europa befindet sich in einer Existenzkrise. Schon vor Ausbruch der Krise wurden die Weichen falsch gestellt: durch die einseitig auf […]
Posted in Akteure, Gesellschaftsanalyse, Internationale Beziehungen, Linke, Politik & Analyse on Mrz 27th, 2012
von Anja Koszuta Nachdem am 26. Februar 2012 im ersten Wahlgang kein Kandidat die absolute Mehrheit aller Wählerstimmen erhalten hat, findet am 25. März 2012 die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen im Senegal statt. Dann wird sich entscheiden, ob sich Amtsinhaber Abdoulaye WADE (86 Jahre) mit seiner sich liberal beschreibenden Koalition „FAL 2012“ gegen seinen Kontrahenten […]
Folgender Text aus “den Reihen des IfG” lädt seit kurzem zur Mitwirkung an einem neuen Projekt ein: „’Schulden’, ‘Landnahme’ und ‘Eigentum’ – die mit diesen Begriffen verbundenen Kämpfe und Debatten werden angesichts globaler Finanz- und Wirtschaftskrise, der Ernährungs-, Klima/Umweltkrisen, der Energie- und Ressourcenkrisen erbittert weiter und auch neu geführt. Eine praktisch-politische Frage ist, ob mit […]
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