Zur Tagesordnung des  Gesprächskreises “Parteien und soziale Bewegungen” der RLS gehörte am 16.11.  auch eine spannende Debatte zu S21, die mit Analysen und Untersuchungsergebnissen von Jonas Rugenstein, vom Institut für Demokratieforschung in Göttingen, Martin Kaul (taz), und  Alexander Schlager, RLS Regionalbüro Stuttgart fundiert wurde.  Meine Zusammenfassung  sieht so aus:

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Mittlerweile lohnt es sich, einen Blick in das neue kleine Blog des North-Atlantic Left Dialogue zu werfen. In Vorbereitung einer  internen Diskussion an diesem Wochenende in Berlin zwischen WissenschaftlerInnen aus den USA, England, Kanada und der BRD ist mittlerweile eine ganze Reihe von lesenswerten Diskussionsbeiträgen publiziert worden.

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Unter diesem Titel ist gerade die englischsprachige Ausgabe 07/2010 der Zeitschrift transform! erschienen. Neben Beiträgen zum Schwerpunkt des Heftes widmet sich ein eigener Abschnitt Analysen der Sozialforumsbewegungen. Weiterhin sind in dieser Ausgabe Artikel über politische Tendenzen in Italien, Frankreich, Belgien, den Niederlanden und Griechenland zu finden. Die deutsche Ausgabe wird in Kürze erscheinen.

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Wie analysiert die US-Linke die aktuelle Situation in den USA? Im November 2008 kamen WissenschaftlerInnen und Aktivisten aus den USA nach Berlin, um in einer RLS-Veranstaltung “After Bush” die Lage nach dem Wahlsieg Obamas und mitten in der Explosion der Krise zu bewerten – zu hören war eine Mischung aus Erleichterung, gehöriger Skepsis und leichtem […]

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Während die Auseinandersetzung mit den Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise vor allem als Angelegenheit der einzelnen EU-Mitgliedsländer erfolgt und kaum Gemeinsamkeit und Solidarität in der EU mehrt, verstärken sich gegenwärtig drei wichtige Tendenzen: a) Der Europäische Rat, d. h. das Gremium der Regierungsspitzen, will das gemeinsame Wirtschaftsleben über schärfere Regeln und Repressionen besser funktionierend machen […]

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Selten war (zumindest für die Autorin) Suchen so intensiv erlebbar wie auf dem ersten Polnischen Sozialforum am Freitag/Sonnabend in Warschau. Dabei waren die Bedingungen denkbar ungünstig: Allein die Räumlichkeiten der Gewerkschaft OPZZ erlauben nur „Frontalunterricht“. Auch war die TeilnehmerInnenzahl viel zu gering, um einen hoffnungsvollen Aufbruch überzeugend zu signalisieren. Dennoch sollten die anderthalb Tage keineswegs […]

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Die Bundesregierung und ihr Umfeld erfreuen sich derzeit an der Konjunkturstatistik; und einige mögen wirklich glauben, dass die Krise vorbei sei. Richtig ist daran, dass die Bundesrepublik bisher durch eine geschickte Gestaltung der staatlichen Interventionsmaßnahmen die Wirkungen der Krise gering halten konnte. Der Preis dafür war und ist hoch: Staatsverschuldung und sich immer mehr ausweitende […]

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Der Präsident des Europäischen Rates Herman Van Rompuy resumierte die Ratstagung knapp und jubelnd „das wichtigste Ergebnis unseres Treffens ist: der Europäische Rat hat einen soliden Pakt zur Stärkung des Euros zustande gebracht.“ Damit harmoniert er voll und ganz mit Frau Kanzlerin, die zufrieden nach Hause reiste und „den Menschen“ sagt: „Unser Geld, der Euro, […]

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„Ja!!!“, wenn es nach dem Bundesvorsitzenden von Bündnis 90/DIE GRÜNEN Cem Özdemir und dem Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung Ralf Fücks geht. Beide  schielen offen auf grüne Regierungsämter und hoffen auf Wahl-Stimmen seitens der Protestierenden und mit diesen Sympathisierenden. Daran braucht man sich nicht zu reiben. Schließlich ist es besser,  auch und insbesondere im Wendland und in […]

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David Rolfs hat eine kommentierte Linkliste zum Thema Solidarität erarbeitet, die unter “Themen” in diesem blog gelesen werden kann. Dieser Diskussionsbeitrag zeigt recht anschaulich, wie breit die Nutzung des Begriffes und wie notwendig die Schärfung eines eigenen Verständnisses von Solidarität für jede politische Bewegung ist. Das alte proletarisch-gewerkschaftliche Verständnis von Solidarität hat heute in Deutschland […]

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Am 11. November 2010 wird in Brüssel eine Anhörung zu der von der EU-Kommission geplanten Revision der Arbeitszeitrichtlinie stattfinden. In diesem Zusammenhang hat die Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke in Zusammenarbeit mit der Wolfgang-Abendroth-Stiftungs-Gesellschaft sowie mit der Bildungskooperation Mittelfranken eine Studie unter dem Titel „Arbeitszeitentwicklung in Europa“ vorgelegt. Die Studie wurde von Steffen […]

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Gerade werden die Kabinettsbeschlüsse zur Veränderung der Hartz-IV-Regelungen veröffentlicht. Bereits im Vorfeld wurde die Reform von verschiedenen Seiten und mit verschiedenen Motiven scharf kritisiert. Katja Kipping, MdB, hat dazu eine interessante Präsentation auf ihrer Website veröffentlicht. Die Financial Times Deutschland nennt das Bildungspaket einen Witz. Der Paritätische Wohlfahrtsverband kritisiert die Veränderungen als unzureichend. Der Verband […]

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Vor wenigen Tagen, am 2. Oktober, ist Georg Bollenbeck, langjähriger Vertrauensdozent der RLS und gemeinsam mit Clemens Knobloch Protagonist des durch die RLS geförderten Graduiertenkollegs “Demokratie und Kapitalismus” gestorben. Clemens Knobloch hat für “seinen” Fachbereich 3 (Sprach-Literatur- und Medienwissenschaften” der Siegener Hochschule ein Nachwort geschrieben, am selben Ort ist auch der Nachruf von Jürgen Kaube […]

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Im Rahmen eines Workshops des IfG zur Analyse der verschiedenen Green-New-Deal-Projekte und ihrer Beziehung zum Konzept eines Sozialökologischen Umbaus hatte Ariel Salleh einen Beitrag unter obigem Titel angeboten. In der Einleitung ihres Beitrages heißt es: “In response to the global climate crisis and the breakdown of international financial institutions, green new deals are being touted […]

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Am 7. Oktober redete Jacques Delors im Europäischen Parlament zum großen Jahrestag der „deutschen Einigung“ und meinte, dass die Integrationsprobleme der neuen EU-Mitgliedsländer nur gelöst werden könnten, käme eine „europäische Seele“ zur Wirkung. Dabei war von „Solidarität“ und „demokratischer wirtschaftspolitischer Regulierung“ keine Rede. Eurostat fand heraus, dass 75% der EU-Bürger/innen eine bessere Koordinierung der Wirtschafts- […]

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