Zur Tagesordnung des Gesprächskreises “Parteien und soziale Bewegungen” der RLS gehörte am 16.11. auch eine spannende Debatte zu S21, die mit Analysen und Untersuchungsergebnissen von Jonas Rugenstein, vom Institut für Demokratieforschung in Göttingen, Martin Kaul (taz), und Alexander Schlager, RLS Regionalbüro Stuttgart fundiert wurde. Meine Zusammenfassung sieht so aus:
Category Archive for 'Politik & Analyse'
NALD-Blog
Posted in Internationale Beziehungen, Krise, Linke on Nov 18th, 2010
Mittlerweile lohnt es sich, einen Blick in das neue kleine Blog des North-Atlantic Left Dialogue zu werfen. In Vorbereitung einer internen Diskussion an diesem Wochenende in Berlin zwischen WissenschaftlerInnen aus den USA, England, Kanada und der BRD ist mittlerweile eine ganze Reihe von lesenswerten Diskussionsbeiträgen publiziert worden.
The crisis goes on…
Posted in Internationale Beziehungen, Kapitalismus, Krise, Linke, Neoliberalismus, Publikationen, Soziales, Transformation on Nov 16th, 2010
Unter diesem Titel ist gerade die englischsprachige Ausgabe 07/2010 der Zeitschrift transform! erschienen. Neben Beiträgen zum Schwerpunkt des Heftes widmet sich ein eigener Abschnitt Analysen der Sozialforumsbewegungen. Weiterhin sind in dieser Ausgabe Artikel über politische Tendenzen in Italien, Frankreich, Belgien, den Niederlanden und Griechenland zu finden. Die deutsche Ausgabe wird in Kürze erscheinen.
Folgen eines Triumphs – über Obama, die Rechte und die Linke
Posted in Internationale Beziehungen on Nov 15th, 2010
Wie analysiert die US-Linke die aktuelle Situation in den USA? Im November 2008 kamen WissenschaftlerInnen und Aktivisten aus den USA nach Berlin, um in einer RLS-Veranstaltung “After Bush” die Lage nach dem Wahlsieg Obamas und mitten in der Explosion der Krise zu bewerten – zu hören war eine Mischung aus Erleichterung, gehöriger Skepsis und leichtem […]
Wachstum, Konkurrenz, Militarisierung
Posted in Europa, Frieden, Kapitalismus, Krise, Linke, Neoliberalismus on Nov 13th, 2010
Während die Auseinandersetzung mit den Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise vor allem als Angelegenheit der einzelnen EU-Mitgliedsländer erfolgt und kaum Gemeinsamkeit und Solidarität in der EU mehrt, verstärken sich gegenwärtig drei wichtige Tendenzen: a) Der Europäische Rat, d. h. das Gremium der Regierungsspitzen, will das gemeinsame Wirtschaftsleben über schärfere Regeln und Repressionen besser funktionierend machen […]
“Eine andere Welt ist möglich, ein anderes Polen ist notwendig”
Posted in Europa, Kapitalismus, Linke, Soziales on Nov 8th, 2010
Selten war (zumindest für die Autorin) Suchen so intensiv erlebbar wie auf dem ersten Polnischen Sozialforum am Freitag/Sonnabend in Warschau. Dabei waren die Bedingungen denkbar ungünstig: Allein die Räumlichkeiten der Gewerkschaft OPZZ erlauben nur „Frontalunterricht“. Auch war die TeilnehmerInnenzahl viel zu gering, um einen hoffnungsvollen Aufbruch überzeugend zu signalisieren. Dennoch sollten die anderthalb Tage keineswegs […]
Die Bundesregierung und ihr Umfeld erfreuen sich derzeit an der Konjunkturstatistik; und einige mögen wirklich glauben, dass die Krise vorbei sei. Richtig ist daran, dass die Bundesrepublik bisher durch eine geschickte Gestaltung der staatlichen Interventionsmaßnahmen die Wirkungen der Krise gering halten konnte. Der Preis dafür war und ist hoch: Staatsverschuldung und sich immer mehr ausweitende […]
Stärkung des Euros bei Stärkung des Problemstaus
Posted in Europa, Gesellschaftsanalyse, Krise, Ökologie, Soziales on Nov 1st, 2010
Der Präsident des Europäischen Rates Herman Van Rompuy resumierte die Ratstagung knapp und jubelnd „das wichtigste Ergebnis unseres Treffens ist: der Europäische Rat hat einen soliden Pakt zur Stärkung des Euros zustande gebracht.“ Damit harmoniert er voll und ganz mit Frau Kanzlerin, die zufrieden nach Hause reiste und „den Menschen“ sagt: „Unser Geld, der Euro, […]
Mit Protesten gegen Castortransporte und S21 zu „green progressive growth“?
Posted in Krise, Linke, Ökologie, Soziales on Okt 26th, 2010
„Ja!!!“, wenn es nach dem Bundesvorsitzenden von Bündnis 90/DIE GRÜNEN Cem Özdemir und dem Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung Ralf Fücks geht. Beide schielen offen auf grüne Regierungsämter und hoffen auf Wahl-Stimmen seitens der Protestierenden und mit diesen Sympathisierenden. Daran braucht man sich nicht zu reiben. Schließlich ist es besser, auch und insbesondere im Wendland und in […]
Solidarität – die Diskussion geht weiter
Posted in Gesellschaftsanalyse, Kapitalismus, Soziales on Okt 24th, 2010
David Rolfs hat eine kommentierte Linkliste zum Thema Solidarität erarbeitet, die unter “Themen” in diesem blog gelesen werden kann. Dieser Diskussionsbeitrag zeigt recht anschaulich, wie breit die Nutzung des Begriffes und wie notwendig die Schärfung eines eigenen Verständnisses von Solidarität für jede politische Bewegung ist. Das alte proletarisch-gewerkschaftliche Verständnis von Solidarität hat heute in Deutschland […]
Arbeitszeitfragen sind Machtfragen
Posted in Europa, Gesellschaftsanalyse, Soziales, Szenarien on Okt 24th, 2010
Am 11. November 2010 wird in Brüssel eine Anhörung zu der von der EU-Kommission geplanten Revision der Arbeitszeitrichtlinie stattfinden. In diesem Zusammenhang hat die Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke in Zusammenarbeit mit der Wolfgang-Abendroth-Stiftungs-Gesellschaft sowie mit der Bildungskooperation Mittelfranken eine Studie unter dem Titel „Arbeitszeitentwicklung in Europa“ vorgelegt. Die Studie wurde von Steffen […]
Gerade werden die Kabinettsbeschlüsse zur Veränderung der Hartz-IV-Regelungen veröffentlicht. Bereits im Vorfeld wurde die Reform von verschiedenen Seiten und mit verschiedenen Motiven scharf kritisiert. Katja Kipping, MdB, hat dazu eine interessante Präsentation auf ihrer Website veröffentlicht. Die Financial Times Deutschland nennt das Bildungspaket einen Witz. Der Paritätische Wohlfahrtsverband kritisiert die Veränderungen als unzureichend. Der Verband […]
Georg Bollenbeck
Posted in Kultur, Linke, Luxemburg, Sozialismus on Okt 16th, 2010
Vor wenigen Tagen, am 2. Oktober, ist Georg Bollenbeck, langjähriger Vertrauensdozent der RLS und gemeinsam mit Clemens Knobloch Protagonist des durch die RLS geförderten Graduiertenkollegs “Demokratie und Kapitalismus” gestorben. Clemens Knobloch hat für “seinen” Fachbereich 3 (Sprach-Literatur- und Medienwissenschaften” der Siegener Hochschule ein Nachwort geschrieben, am selben Ort ist auch der Nachruf von Jürgen Kaube […]
A Critical Feminist Reading of the Green New Deal
Posted in Gesellschaftsanalyse, Kapitalismus, Krise, Neoliberalismus, Ökologie, Soziales, Transformation on Okt 14th, 2010
Im Rahmen eines Workshops des IfG zur Analyse der verschiedenen Green-New-Deal-Projekte und ihrer Beziehung zum Konzept eines Sozialökologischen Umbaus hatte Ariel Salleh einen Beitrag unter obigem Titel angeboten. In der Einleitung ihres Beitrages heißt es: “In response to the global climate crisis and the breakdown of international financial institutions, green new deals are being touted […]
Welche Regulierung braucht „die Seele“ der EU?
Posted in Europa, Kapitalismus, Krise, Neoliberalismus on Okt 13th, 2010
Am 7. Oktober redete Jacques Delors im Europäischen Parlament zum großen Jahrestag der „deutschen Einigung“ und meinte, dass die Integrationsprobleme der neuen EU-Mitgliedsländer nur gelöst werden könnten, käme eine „europäische Seele“ zur Wirkung. Dabei war von „Solidarität“ und „demokratischer wirtschaftspolitischer Regulierung“ keine Rede. Eurostat fand heraus, dass 75% der EU-Bürger/innen eine bessere Koordinierung der Wirtschafts- […]