Gerade neigt sich der zweite Tag des Workshops „Green New Deal – Projekte und/oder sozialökologischer Umbau?“ dem Ende entgegen. Die vom Institut für Gesellschaftsanalyse durchgeführte Veranstaltung ordnet sich ein in die Debatten der rls um Fragen eines linken Transformationskonzeptes. Der gestrige Tag war der Analyse der vorliegenden Erfahrungen gewidmet. Betont wurde die Verknüpfung verschiedener Krisenprozesse. […]
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Posted in Krise, Szenarien on Nov 14th, 2009
Die FTD zitierte gestern den Sachverständigenrat mit folgenden Worten: „”Steuersenkungsversprechen ohne solide Gegenfinanzierung, wie sie sich im Koalitionsvertrag finden, sind unseriös.” Bei der Einkommensteuer stehe die Haushaltssanierung größeren Reformen entgegen. “Auch wenn es die neue Bundesregierung nicht wahr haben will: Ohne harte Einschnitte bei den öffentlichen Ausgaben oder ohne Erhöhungen von Steuern oder anderen Abgaben […]
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Gerade referiert das Handelsblatt unter der Überschrift „Ökonomen raten zu Rasenmäher-Kürzungen“ das der Redaktion bereits vorliegende Herbstgutachten der Wirtschaftsforschungsinstitute. Die Institute fordern hartes Sparen und das Einfrieren von Ausgaben – dann sei eine Steuersenkung (Unternehmenssteuer und Einkommensteuer) auch möglich. Das Koch/Steinbrück-Paket zum Subventionsabbau von 2003 wird von den Wirtschaftsforschungsinstituten ausdrücklich als Bezugspunkt gewählt. Im Kern […]
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Posted in Neoliberalismus, Szenarien on Okt 6th, 2009
Die FDP hat sich mit ihrem Vorstoß, ein Bürgergeld einzuführen, deutlich positioniert. Diesmal sollte man das ernst nehmen – bisher wurden derartige Vorstöße ja eher belächelt. Im Kern geht es darum, dem Niedriglohnsektor eine neue Basis zu geben und die Privatisierungsprozess der sozialen Sicherungssysteme mit höherer Geschwindigkeit fortzusetzen. Die Forderung der FDP nach einer Privatisierung […]
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Posted in Krise, Szenarien on Okt 4th, 2009
Nach den Bundestagswahlen ist weniger denn je klar, wohin sich Deutschland entwickeln wird. Die Staatsverschuldung steigt und alle wollen vor allem Steuern senken – das ist die Botschaft der letzten Tage. In dieser Unbedarftheit ist das schon erschreckend. Der IWF hat da eine deutlichere Sprache: er sieht steigende Arbeitslosigkeit und kaum Spielraum für wachsende Exporte. […]
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Posted in Krise, Szenarien on Sep 16th, 2009
Der gestrige Dienstag war für verschiedene KommentatorInnen Anlass, die Behauptung zu bekräftigen, dass die Krise vor einem Jahr zur Krise geworden sei. So tut es auch das Bundesfinanzministerium in seinem aktuellen Newsletter. Richtig ist, dass mit der Pleite von Lehman Brothers der Umschlag von der Finanz- in eine Weltwirtschaftskrise markiert wird – die Finanzkrise war […]
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Posted in Krise, Szenarien on Sep 15th, 2009
ein Vorschlag aus Barry Ritholz’ Blog The Big Picture: Joe Stiglitz, in an interview from Paris with Bloomberg over the weekend, noted that “if workers do not have income, it’s very hard to see how the U.S. will generate the demand that the world economy needs.” With all due respect to a Nobelist who’s been […]
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Posted in Kapitalismus, Krise, Szenarien on Sep 2nd, 2009
Wolfgang Schäuble überschreibt seinen Artikel in der FAZ vom 27.08.09 “Ohne Maß ist die Freiheit der Ruin”. Und er setzt fort: „Mit ein paar Justierungen an den Stellschrauben der Regulierung wird es nicht getan sein: Die Finanzwirtschaft muss in der Krise die Lasten übernehmen – und die Verantwortung.“ Das sind große Worte – wie aber […]
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Posted in Krise, Politik & Analyse, Szenarien on Aug 28th, 2009
In der Analyse der Entwicklung der Wirtschaftskrise im Verlauf des 1. Halbjahres stellten wir fest, dass die Praktiken, die zur Finanzkrise geführt hatten, fortgesetzt werden und damit eine latente Quelle der Verstetigung der Krise besteht. Dies scheint sich jetzt durch neue Meldungen aus den USA zu bestätigen. In der FTD von heute heißt es: “Ramschhypotheken […]
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Posted in Krise, Szenarien on Aug 7th, 2009
Eine schwelende Frage ist die nach der weiteren Rolle des Staates in der Krise und der Zeit „danach“. Klar ist inzwischen, dass die Verstaatlichungen in keiner Weise Ansätze für eine substanzielle Veränderung der Politik bieten – dazu fehlt in Exekutive und Legislative das Interesse und im außerparlamentarischen Raum die Kraft. Die Verwendung der Mittel aus […]
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Posted in Krise, Neoliberalismus, Szenarien on Jul 22nd, 2009
Nun wird ja den Kollegen der CDU große Wirtschaftskompetenz zugewiesen. Sehen wir uns mal an, was Friedrich Merz kurz vor der Eskalation der Finanz- zur Wirtschaftskrise schrieb: „Welche Leistungsfähigkeit kapitalmarktorientierte Modelle der Vermögensbildung über längere Zeiträume erreichen, zeigen beispielhaft die vielen Pensionsfonds in den USA… So verfügt etwa der Chicago Teacher‘s Pensions Fund CTPF im […]
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Posted in Krise, Szenarien, Transformation on Jun 24th, 2009
Am 22.06.09 diskutierten in Paris GewerkschafterInnen, KommunalpolitikerInnen und WissenschaftlerInnen die Frage, ob wirtschaftsdemokratische Konzepte als strategische Alternative gegen die Krisenpolitik der Herrschenden aufgebaut werden können. Organisiert wurde die Veranstaltung Organisiert von espaces Marx in Kooperation mit der Region Ile de France, der Zeitschrift Les Mondes du Travail und der Zeitschrift transform!. Die TeilnehmerInnen kamen natürlich […]
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Die Lösungspotenziale von Wirtschaftskrisen kommen nicht von außen, sondern entstehen im Verlaufe der Krise selbst. Durch die Entwertung und Vernichtung von Kapital werden neue Räume für Akkumulation geschaffen und die einsetzenden Innovationsprozesse (Ersatz des vernichteten Kapitals) bestimmen Richtung und Charakter einer möglichen Stabilisierung und eines möglichen Aufschwungs. Die konkreten Formen von Entwertung und Erneuerung bestimmen […]
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Judith Dellheim/Frieder Otto Wolf Die Green New Deals zum sozialökologischen Umbau treiben und Schritte in Richtung demokratischer Sozialismus gehen Die Ausmaße der Finanz- und Wirtschaftskrise und ihre Verquickung mit den Klima-, Energie- und Nahrungsmittelkrisen haben einen wahren Boom von New Deal Projekten und Bezügen auf Franklin D. Roosevelt 1932 hervorgebracht. So wird auch Barack Obamas […]
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