Posted in Bewegungen, Die LINKE., Kultur, Linke, Ökologie on Okt 12th, 2010
Drei Revolten erschütterten in diesem Jahrzehnt das bundesdeutsche Parteiensystem. Die erste war der sozialpolitische Dissens einer neuen aufstehenden underclass in der SPD und den Gewerkschaften bei Hartz IV. Er suchte im Westen außerhalb des legitimen Parteienfeldes sein Sprachrohr, fand es in der PDS / WASG / Die LINKE und stabilisierte sich dort. Im Osten war […]
Posted in Kultur, Politik & Analyse on Okt 6th, 2010
Die Reaktionen auf die Rede des Bundespräsidenten zeugen vom Verfall bürgerlicher Kultur; und von einem fundamentalen Unwissen über die Entwicklung der “abendländischen” Kultur. Kultur und Philosophie des “Abendlandes” haben ihre Wurzeln keinesfalls nur im christilich-jüdischen Kontext, sondern unter anderem auch im islamischen. Wahrscheinlich kennen die Leitkultur-BekennerInnen Lessings ´”Nathan der Weise” mit seiner Ringparabel nicht – […]
Posted in Politik & Analyse on Okt 4th, 2010
neu erschienen: www.zeitschrift-luxemburg.de/?p=921 Kapital-Strategien, sozial-ökologische Konversion, Mobil ohne Öl, Care & Class
Posted in Politik & Analyse on Okt 1st, 2010
Im IfG wird für Ende Oktober die Tagung Auto.Mobil.Krise. vorbereitet, unter anderem arbeiten Mario Candeias und Rainer Rilling daran. Nach ersten Informationen sind Unterstützer und ReferentInnen der Tagung in den letzten 24 Stunden Opfer der brutalen Polizeiattacken geworden, die für eine massive Gewaltzuspitzung der Politik der CDU in Sachen Stuttgart21 steht. Beide Referenten protestierten für […]
Posted in Soziales on Sep 29th, 2010
Vor ein paar Tagen sagte wohl der Gesundheitsminister, dass er stolz sei, den Systembruch im Gesundheitswesen durchgesetzt zu haben. Zweifelsfrei hätte er mit dieser Selbsteinschätzung recht. Nachdem nun auch, nach Theaterdonner im Vorfeld, die Regierungsfraktionen der Vorlage zugestimmt haben, findet ein über dreißig Jahre währender Umbau dieses Sozialversicherungszweiges ihren Höhepunkt. Rösler dürfte das für die […]
„Wollen wir uns darauf konzentrieren, Roma abzuschieben und gegen den Islam auf europäischem Boden zu kämpfen, oder wollen wir uns dafür entscheiden, den Wettbewerb gegen China, Brasilien und andere aufzunehmen?“. Mit dieser Frage kennzeichnete das sozialdemokratische Mitglied des Europäischen Parlaments Hannes Swoboda aus Österreich den Mainstream-Streit vor bzw. auf der Tagung des Europäischen Rates vom […]
Dass die Friedrich-Ebert-Stiftung binnen weniger Tage gleich zwei lesenswerte und Widerrede provozierende Studien[1] zur Wirtschafts- und Währungsunion bzw. zur Wirtschaftsregierung in das Web stellte, hat mit der aktuellen Diskussion zu tun: Auf der Tagung des Europäischen Rates vom 16.9.2010 sollte zur Verschärfung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes und zur Wirtschaftsregierung beraten werden. Aber man konnte sich […]
Die EU-Nachrichten der letzten zehn Sommer-Tage ermutigen nicht: die Abschiebung von Roma aus Frankreich und der italienische Applaus dafür lassen Sorgen und Empörung wachsen. Das gilt leider auch für den kaum wahrnehmbaren Protest dagegen – sind die Linken immer noch im Sommerloch? Zum Negativbefund kommen bedenkliche Staatsbürgerschaftspraktiken, Diskussionen zur Renationalisierung des Europäischen Sozialfonds, die Debatte […]
Posted in Politik & Analyse on Aug 23rd, 2010
Na toll, wir haben Recht gehabt: Die griechische Regierung hat mehr gespart als von den internationalen Gläubigern gefordert: das Haushaltsdefizit wurde binnen kürzester Zeit habliert; bis 2014 soll es von 14% des BIP auf 3% zurückgefahren werden. In Folge des drastischen Sparprogramms und sinkender Investitionen sackte das Bruttoinlandsprodukt im ersten Halbjahr 2010 um 3,5% ab. […]
Posted in Politik & Analyse on Aug 20th, 2010
Vor fast 40 Jahren sah der “Club of Rome” das Ende des Wachstums voraus. Nun erfüllt sich die Prognose – und die alte Debatte beginnt von vorn. Ein Beitrag von Harald Schumann im tagesspiegel: www.tagesspiegel.de/wirtschaft/die-grenzueberschreitung/1851786.html?ajaxelementid=%23commentLoginArea&pageNumber=2 Harald Schumann wird auch bei auto.mobil.krise in Stuttgart dabei sein: www.auto-mobil-krise.de/files/2010/05/A.M.K-die-linke-Autotagung.pdf
Posted in Politik & Analyse on Aug 15th, 2010
Vor ein paar Tagen hat die FAZ auf Sergej Larenkows Fotokollagen verwiesen. Sie sind ein ganz bemerkenswerter Beitrag zu dem was heute so aufgebraucht als Erinnerungskultur, Politische Bildung oder Geschichtsbewußtsein bemüht wird. Larenkow kopierte berühmte und unbekannte schwarz-weisse Archivfotos aus dem Zweiten Weltkrieg in farbige Gegenwartsfotos vom selben Ort und lässt deren Konturen geisterhaft verschwimmen. […]
Vorige Woche trat der durch die EU geschaffene Mutterschutz für Selbständige in Kraft, der vor allem Kleinstunternehmerinnen unterstützen soll. Allerdings bedarf es nun der Analyse, inwiefern das Wochengeld individuelle Probleme wirksam mindern und die vielfach in die Selbständigkeit genötigten Frauen den Mutterschutz auch nutzen können. EU-politisch war die letzte Woche insbesondere aus der Sicht auf […]
Posted in Europa, Gesellschaftsanalyse, Krise, Linke on Aug 7th, 2010
Auch die letzte Woche war EU-politisch hochgradig interessant, wenngleich wenig erfreulich. Es geht im Folgenden um Statistik, Krisenbearbeitung, Überwachung und Militarisierung, aber zunächst um die „Stuttgarter Erklärung“ (von EurActiv am 6.8.2010 veröffentlicht), die besondere Aufmerksamkeit linker Politiker/innen erfordert. Die Präsidentinnen und Präsidenten der Landesparlamente haben über die Umsetzung des Lissabonner Vertrages beraten und mehr Einwirkungs- […]
Auch die letzten ca. 10 Tage ließen insbesondere Konzerne sowie Befürworter/innen von „Politikrationalisierung“ und “starkem Staat” jubeln: Der Baseler Ausschuss der weltweit wichtigsten Bankenaufseher beschloss butterweiche Eigenkapitalquoten für Banken, senkte Kosten für den Bankensektor – global um etwa 95 Mrd. US-Dollar – und verzichtete auf verbindliche Liquiditätskennziffern bis mindestens 2018. Und das, obwohl die nun […]
Posted in Politik & Analyse on Jul 31st, 2010
Die neueste Erkenntnis der Schmalspurökonomie: “Ein großzügiger Sozialstaat ist nicht grundsätzlich falsch”, behauptet der Ökonom Carlos Eduardo Gonçalves in der FTD vom 31.7.10 großzügig. Tatsächlich? Beeindruckende Erkenntnis. “Man muss sich aber bewusst sein, was das bedeutet: …
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