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Category Archive for 'Politik & Analyse'

Schuldenbremsen, „Austerity Politics“ und Sozialabbau zwingen soziale Bewegungen und linke Politik in vielfache Abwehrkämpfe. Oft gelingt es dabei nicht, Perspektiven über den aktuellen Horizont hinaus zu entwickeln. Die Orientierung auf kurzfristige Verbesserungen oder längerfristige Transformation wird oft als Gegensatz behandelt und ist Gegenstand von Konflikten und gegenseitiger Isolierung – Fundis gegen Realos, Reformer gegen Antikapitalisten. […]

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Martin Kempe: 10 Jahre verdi – Die Chancengewerkschaft. Ein Essay; 113 Seiten, 9,90 EUR, Verlag Westfälisches Dampfboot, Münster 2011 Der 1943 geborene Martin Kempe war Mitgründer und lange Jahre Redakteur bei der Tageszeitung taz und danach von 2001 bis 2007 Redakteur von PUBLIK, der Mitgliederzeitung der Gewerkschaft ver.di. Im Oktober 2010 veröffentlichte er das Buch […]

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Vom 28. – 30.10. veranstalten wir den 5. Internationalen Workshop in der Reihe „Ist eine andere Wirtschaft möglich?“. „’Understanding Sustainability Economics. Towards Pluralism in Economics’ – Wirtschaftswissenschaften für nachhaltige Entwicklung” ist sein Titel. Diskussionsgrundlage ist das genannte Buch des schwedischen Wirtschaftswissenschaftlers Peter Söderbaum, mit dem wir gemeinsam den Workshop vorbereiten. Neben ihm reisen Judy Brown, […]

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Ein kleines Buch kreist unter Vielen, die sich gegen die Privatisierung öffentlicher Leistungen und Bereiche wehren, Energie- und Wassernetze re-kommunalisieren, sich öffentliche Räume aneignen und Gesellschaft demokratisieren wollen: Elinor Ostroms „Was mehr wird, wenn wir teilen. Vom gesellschaftlichen Wert der Gemeingüter“. Das Kreisen war jüngst auf der ENA – der Europäischen Attac-Sommerakademie – erfahrbar und […]

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App War: Closed vs. Open

Eine App-Manie grassiert in der Welt der Smartphone- und Tabloid-HalterInnen, vgl. pars pro toto eine markt- und konsumverherrlichende Lobeshymne auf Apps in der FAZ. Obwohl App (“Application”: wörtlich Anwendung) im Zusammenhang mit Computer im Grunde einfach nur “Programm” heißt, bezeichnet der allgemeine Sprachgebrauch damit mittlerweile im engeren Sinne Programme für moderne Smartphones und Tablet-Computer. Diese […]

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Sommertage mit INFORSE

„INFORSE“ heißt „International Network for Sustainable Energy“. Es wurde als NGO-Netzwerk beim sogenannten „Erdgipfel“ in Rio de Janeiro 1992 gegründet und beruht auf den regionalen Sub-Netzwerken in Afrika, Asien und Europa. INFORSE Europe hat ca. 80 Mitglieder in 35 Ländern. Seine diesjährige Jahrestagung fand vom 22.8.bis 26.8. in Hamburg statt. Die Autorin sah sich doppelt […]

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Merkel baut Mauern

Den Linken in der Europäischen Union, insbesondere in Deutschland und in Frankreich, kann nur empfohlen werden, die Materialien des Spitzentreffens zwischen Merkel und Sarkozy vom Dienstag gründlich auszuwerten: ihr gemeinsames Schreiben an den EU-Präsidenten Van Rompuy, die Pressekonferenz und Presseerklärungen sowie die Medienberichte. Nicht, weil die einzelnen Vorschläge überraschen – sie sind bis auf Nuancen […]

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Greifen wir den Faden der letzten Tage noch einmal auf: Frank Schirrmacher und der Thatcher-Berater Charles Moore müssen feststellen: die Linke hatte Recht. Und nun erklärt Starökonom Nouriel Roubini im Wall Street Journal: “Karl Marx hatte Recht.” …und Mehring1 auch. Das wissen wir natürlich alles und haben es immer gewusst. Aber schön, wenn es die […]

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Die Erleichterung über den Aufschwung geht einher mit der realitätsgetränkten Befürchtung, dass dies nicht so bleiben wird. Die augenblickliche Situation ist von einer starken und weiter zunehmenden Unsicherheit über den Zustand des europäischen und amerikanischen Finanzmarktkapitalismus geprägt. Nach wie vor gehen wir von einer organischen Krise des Neoliberalismus aus, die mit einer längeren, umkämpften Periode […]

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unter diesem Motto mobilisieren demokratische Akteure der kanadischen Zivilgesellschaft gegen das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada, das noch vor dem 1.1.2012 unterzeichnet werden soll. CETA ist die freundliche Abkürzung für ein aggressives neoliberales Projekt mit dem Namen „Canada-EU Comprehensive Economic and Trade Agreement“. Die Argumente der linken kanadischen CETA-Gegner/innen können aus Sicht der […]

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Die Europäische Kommission arbeitet an einer neuen Mitteilung zu Handel und Entwicklung und führt dazu noch bis zum 21.8.2011 eine öffentliche Konsultation durch. Dabei geht es auch und insbesondere um die Frage, wie künftig der Handel mit Rohstoffen gestaltet werden soll. WEED und Oxfam Deutschland rufen zu einer E-Mail-Aktion auf, um im Rahmen dieser Konsultation […]

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Die „Stiftung kulturelle Erneuerung“ mit dem Namen „Denkwerk Zukunft“ hat Anfang August ein Memorandum „Für einen Bewusstseinswandel von der Konsum-  zur Wohlstandskultur“ der Öffentlichkeit vorgestellt. Als Verfasser/in gelten Meinhard Miegel, Stefanie Wahl und Martin Schulte. Sie danken auch Partner/innen der RLS für ihre Mitwirkung. Das Memorandum stützt sich insbesondere auf das Gutachten 2011 des Wissenschaftlichen […]

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Es war schon toll bzw. enorm, was die 1300 Teilnehmer/innen aus 39 Ländern so auf der Europäischen Attac-Akademie (ENA) in Freiburg erfahren, für die eigene politische und fachliche Arbeit „mitnehmen“ und verabreden konnten. Auch hat das Ganze großen Spaß gemacht und kulturell bereichert. Die Organisatorinnen und Organisatoren haben also viel Dank verdient und vor allem, […]

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Retter und Zuchtmeister.

Die deutsche Bundesregierung in der Krise der EU Die Finanz- und Schuldenkrise in Europa ist trotz aller Maßnahmen nicht in den Griff zu bekommen. Doch die Finanzmärkte wurden in ihrer bestimmenden Stellung nicht angetastet, Rating-Agenturen und IWF haben einen Wieder-Aufstieg an die Macht geschafft. Die deutsche Regierung ist dabei zum wichtigsten Zentrum und Agenten neoliberaler […]

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Tariq Ali Why is it that the same areas always erupt first, whatever the cause? Pure accident? Might it have something to do with race and class and institutionalised poverty and the sheer grimness of everyday life? The coalition politicians (including new New Labour, who might well sign up to a national government if the […]

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