Diese vier Begriffe waren die Keywords der ersten fünf Tage auf dem Climateforum09 in Kopenhagen. Die Akteure aus dem globalen Süden nannten das Forum „People’s Summit on Climate Change“, was dem Charakter der Veranstaltungen und Debatten zumindest bis zur großen internationalen Demonstration am 12.12.2009 gerecht wird. Sie kamen mit einem programmatischen „Protokoll“, einander ergänzenden bzw. […]
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Posted in Gesellschaftsanalyse, Kultur, Linke on Dez 12th, 2009
Vorspann: Impressionen Berlin, September/Oktober 2009 Die Bundestagswahlen liegen hinter uns. 30% der BürgerInnen haben sich nicht an ihnen beteiligt; diese werden zuweilen als „Klasse der Nichtwähler“ bezeichnet. Ein Blick auf die entsprechende Karte zeigt, dass Wahlbeteiligung resp. Nichtbeteiligung in Deutschland ziemlich exakt der Verteilung von Armut und Reichtum entsprechen: höchste Wahlbeteiligung und größter Reichtum finden […]
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Posted in Linke, Politik & Analyse on Dez 6th, 2009
Viele halten die Dringlichkeit von radikaler Veränderung nicht aus. Sie resignieren, setzen bloß noch auf kleinste Schritte oder die großen Abkürzungen, verdrängen, was sie sehen oder flüchten in die Romantik träumerischer Utopien. Eines der zentralen Evolutionsgeheimnisse des Kapitalismus ist seine ständig erneuerte Fähigkeit zur Herstellung von solchen (und Tausend mehr) Möglichkeiten, derlei Fluchten so hinzuregeln, […]
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Posted in Europa on Dez 5th, 2009
Am 24.11.2009 legte die Europäische Kommission ihr „Arbeitsdokument“ zur „Konsultation über die künftige EU-Strategie bis 2020“ vor und beförderte Hektik. Keineswegs kann sie überzeugend erklären, warum der Europäische Rat auf seiner Frühjahrestagung im März unbedingt die neue Strategie beschließen soll, denn: Zum einen wird ja (leider) die bisherige Lissabonstrategie für 2010 nicht außer Kraft gesetzt. […]
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Sozialistische Wirtschaftspolitiker/innen sind unentwegt mit der Frage beschäftigt, was sie tun können, damit das enorme Potenzial der Europäischen Union genutzt wird, um ökonomische, soziale, ökologische und globale Probleme solidarisch und gerecht zu lösen. Es sind immerhin 7,4 Prozent der Weltbevölkerung, die in den Mitgliedstaaten der EU leben. Sie produzieren ca. 20 Prozent des globalen Bruttoinlandsproduktes. […]
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Posted in Bewegungen, Politik & Analyse on Dez 3rd, 2009
Engagierten Wendländer Frauen und Männern ist dafür zu danken, dass in Hitzacker das Bedürfnis nach Sozialforen und Sozialforumsprozessen klar artikuliert werden konnte. Das ist keineswegs wenig und selbstverständlich, denn schon beim 2. Sozialforum in Deutschland (Herbst 2007) musste resümiert werden, dass in Westeuropa und vor allem in Deutschland die Sozialforumsbewegung noch nicht angekommen und teilweise […]
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Posted in Kapitalismus on Nov 30th, 2009
ist ein Absatz aus einer Rede Roosevelts vom 31.10.1936 im Madison Square Garden sicherlich nicht in Erinnerung: We had to struggle with the old enemies of peace–business and financial monopoly, speculation, reckless banking, class antagonism, sectionalism, war profiteering. They had begun to consider the Government of the United States as a mere appendage to their […]
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An diesem Wochenende treffen sich in Berlin WissenschaftlerInnen, die sich mit Fragen der Marxrezeption befassen. Im Mittelpunkt der Veranstaltung steht die Frage, ob und wie man mit der MEGA Marx neu lesen kann bzw. muss. Nach 1990 ist ja die Arbeit an diesem Werk auf neuer Grundlage weitergeführt worden. Das war ein Thema, dass durchaus […]
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Posted in Politik & Analyse on Nov 27th, 2009
Während sich die Tobin Tax nur auf Spekulationen mit Devisen (internationale Geschäfte zwischen Währungsräumen) bezieht, setzt eine Börsenumsatzsteuer ihren Schwerpunkt auf den Umsatz an einem bestimmten Finanzplatz. Eine allgemeine Steuer auf Finanztransaktionen will sicherstellen, dass Transaktionen in allen spekulationsanfälligen Bereichen (Währungen, Aktien, abgeleitete Wertpapiere (“Derivate”), Rohstoffe, Immobilientitel, Nahrungsmittel…) mit einer Steuer belegt werden. Um eine […]
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Gerade neigt sich der zweite Tag des Workshops „Green New Deal – Projekte und/oder sozialökologischer Umbau?“ dem Ende entgegen. Die vom Institut für Gesellschaftsanalyse durchgeführte Veranstaltung ordnet sich ein in die Debatten der rls um Fragen eines linken Transformationskonzeptes. Der gestrige Tag war der Analyse der vorliegenden Erfahrungen gewidmet. Betont wurde die Verknüpfung verschiedener Krisenprozesse. […]
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Posted in Bewegungen, Kultur on Nov 21st, 2009
… oder besser – läßt Musik machen. Vor einer Woche ist die attac-Soli-CD “Die Verhältnisse rocken” mit zum Teil unveröffentlichten Songs von Bela B., Jan Delay, Bernadette La Hengst, Sportfreunde Stiller, BAP, Rainer von Vielen, Donots, Spillsbury, Irie Révoltés, Miss Platnum, Chumbawamba, Die Sterne, LéOparleur und New Model Army erschienen. Anlaß ist das 10-jährige Jubiläum […]
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Posted in Politik & Analyse on Nov 19th, 2009
DAS ARGUMENT 283 – Inhalt Umwelt- und Finanzkrise sind das neue negative Allgemeine, an dem sich die Handlungsfähigkeit der Politik entscheidet. »Wir tun alles für einen Kopenhagen-Erfolg«, versprach kürzlich der amerikanische Präsident vor der UN-Vollversammlung (FAZ, 22.9.2009). Komme es im Dezember zu keinem neuen Klimaabkommen, sei das »moralisch unverzeihlich, wirtschaftlich kurzsichtig und politisch unklug«, warnte […]
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von Friederike Habermann Merkel kam nicht, Obama auch nicht – genau genommen: Kein Staatsoberhaupt eines Industrielandes ließ sich sehen auf dem Welthungergipfel der Uno-Organisation für Ernährung und Landwirtschaft (FAO). Ausgenommen der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi, der seiner Gastgeberrolle gerecht zu werden hatte. Über eine Milliarde Menschen hungern, das sind hundertundfünfzig Millionen mehr als vor der […]
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Posted in Linke, Soziales, Transformation on Nov 16th, 2009
Am Sonnabend, dem 7. November 2009, fand an der Rosa-Luxemburg-Stiftung Berlin eine erste Veranstaltung im Rahmen der neugestarteten „Initiative für neue Solidarität und eine gerechte Gesellschaft“ statt. In seinen Begrüßungsworten sagte der Projektleiter, Lutz Brangsch, dass es sich hierbei um eine Auftaktveranstaltung für einen öffentlichen Diskurs handele, der sich in den kommenden Jahren unter sehr […]
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Posted in Krise, Szenarien on Nov 14th, 2009
Die FTD zitierte gestern den Sachverständigenrat mit folgenden Worten: „”Steuersenkungsversprechen ohne solide Gegenfinanzierung, wie sie sich im Koalitionsvertrag finden, sind unseriös.” Bei der Einkommensteuer stehe die Haushaltssanierung größeren Reformen entgegen. “Auch wenn es die neue Bundesregierung nicht wahr haben will: Ohne harte Einschnitte bei den öffentlichen Ausgaben oder ohne Erhöhungen von Steuern oder anderen Abgaben […]
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