Posted in Politik & Analyse on Mrz 17th, 2010
Endlich, der ökonomische mainstream wackelt. Es folgt die Modellrevision nach dem Crash, hofft die FTD (16.3.10, 14). Soros hat dafür das Institute for New Economic Thinking gegründet – mit einem Etat von 50 Mio. US-$. Sie wollen Gastprofessuren finanzieren, mit Universitäten Lehrpläne entwickeln, die neuen Theorien voranbringen und popularisieren. Welche neue Theorien eigentlich?
Posted in Politik & Analyse on Mrz 16th, 2010
Heft 1 der Zeitschrift luXemburg nun als kostenloser download. Das erste Heft fragt nach den Folgen der Krise. Welche Verschiebungen in den Kräfteverhältnissen ergeben sich aus ihr, welche neuen Herausforderungen und Chancen für die Linke? Mit Beiträgen von: Walden Bello, Nicola Bullard, Ana Ester Ceceña, Bill Domhoff, Rabea Eipperle, Susan George, George Fülberth, Gregor Gysi, […]
Posted in Politik & Analyse on Mrz 10th, 2010
Vorfassung eines Beitrags im neuen AK, www.akweb.de: Der Vorgang ist so abgedroschen, dass er fast langweilig ist: neoliberale Politiker und Rechtspopulisten verschiedener Parteien beschimpfen die Erwerbslosen als faul und träumen von Arbeitszwang. Die Finanzen des Staates schwinden: Die Abgaben- und Steuerquote liegt laut OECD mit knapp 36 Prozent (2008) deutlich unterhalb des europäischen Durchschnitts. Die […]
Posted in Politik & Analyse on Mrz 8th, 2010
Sozialismus und sozial-ökologische Transformation No time to lose. Das Hoffen auf einen Green New Deal, der Kapitalinteressen und ökologische Notwendigkeiten harmonisch verbindet, ist unrealistisch. Angesichts der bestehenden Kräfteverhältnisse setzt sich wahrscheinlich ein „grüner Kapitalismus“ durch, der marktförmige Instrumente und technische Lösungen favorisiert.
Die Europäische Kommission hat am 3.3.2010 ihre Mitteilung „Europa 2020. Eine Strategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum“ vorgelegt. Damit hat sie auf eine Reihe von Meinungsäußerungen im Rahmen der Konsultation zur Lissabon-Nachfolgestrategie EU2020 reagiert. Der Europäische Rat soll Mitte März die Grundlinien der Strategie beschließen und im Juni die Strategie insgesamt. Die Eile wurde […]
Posted in Europa, Internationale Beziehungen on Feb 27th, 2010
Die European Think Tanks Group hat in der letzten Woche ihre Studie „Neue Herausforderungen, neue Ansätze: Die nächsten Schritte in der Europäischen Entwicklungszusammenarbeit“ veröffentlicht. Darin ist einmal mehr von „neuem Denken“ die Rede. Allerdings werden drei alte miteinander verknüpfte Widersprüche in neuer Schärfe sichtbar: a) Entwicklungspolitik wird aus den eigenen – wirtschaftlichen – Interessen der […]
Posted in Krise on Feb 24th, 2010
Wenn Krisen eine Frage der Wahrnehmung wären, könnte das wenigstens in bestimmten Teilen der deutschen Bevölkerung, für einen Teil der Unternehmen und in einigen Regionen des Landes stimmen. Auch statistische Daten könnte man so interpretieren. Wenn man Krise jedoch konsequent ökonomisch fasst, dann entstehen Zweifel an dieser These. Auch die FTD kommentiert schon seit Monaten […]
Posted in Europa, Neoliberalismus, Soziales on Feb 16th, 2010
Das Europäische Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung begann nicht mit einer Europäischen Ratstagung zum Thema. Der erste EU-Gipfel im Jahre 2010 war ein informeller und hatte zum vorrangigen Punkt „die Wirtschaft“, gefolgt von „Klima“ und „Hilfe für Haiti“. Die Reihenfolge bekräftigt: „Wir bleiben dabei, an erster Stelle stehen die Interessen ‚der ‚Wirtschaft’“.
Posted in Europa, Ökologie, Soziales, Transformation on Feb 16th, 2010
Nunmehr hat sich auch der Arbeitskreis Europa der Friedrich-Ebert-Stiftung zu “EU2020” geäußert und mit folgenden Aussagen Realitätssinn bewiesen: a) die EU braucht ein neues „Leitbild …, das sich abwendet von der Dominanz des reinen Wachstumswettbewerbs der auslaufenden Lissabonstrategie“; b) die Europäische Kommission knüpft mit ihrem Vorschlag zur neuen „EU 2020-Strategie“ an die „gescheiterte alte Lissabonstrategie […]
Posted in Europa, Krise, Neoliberalismus on Feb 11th, 2010
„Die neue Wirtschaftsstrategie muss vor allem auf nachhaltiges Wachstum zielen. Das kann gelingen. Entscheidend ist jedoch, dass die Governance neu gestaltet wird. Die 2020-Strategie benötigt ein echtes Benchmarking, einen Europäischen Sachverständigenrat und mehr Forschungsmittel im Budget der Europäischen Union“, erklären die Europa-Experten der Bertelsmann-Stiftung unmittelbar vor dem heutigen informellen EU-Gipfel. Sie unterstützen damit eine zunehmend […]
Posted in Europa on Feb 10th, 2010
Seit Mitte November gibt es Bewegung in der offiziellen EU-Debatte, sogar interessante Ideen. Allerdings bleiben hier die wirklich innovativen, auf gerechte Problemlösungen orientierten Vorschläge von sozial und ökologisch Engagierten eher außen vor. Regierende und Verwaltende nehmen bevorzugt zur Kenntnis, was mit globaler Konkurrenzfähigkeit und eigener Sicherheit zu tun hat. “… in zehn bis zwanzig Jahren […]
aber leider letztendlich für weitere sozial und ökologisch zerstörerische Entwicklung. Das muss resümiert werden, wird das am 4.2. unter Angela Merkel und Nicolas Sarkozy beschlossene Dokument studiert. Dafür hilfreich ist der Verweis auf harte deutsch-französische Konkurrenz um Milliarden-Aufträge für den Bau von Wettersatelliten. In der „Agenda“ wird hier nun Gemeinsamkeit verkündet. „Heute, zu Beginn eines […]
Posted in Frieden on Feb 9th, 2010
In Mafia-Filmen ist es ähnlich. Der Betrachter weiß, daß der Richtige im Verhör sitzt. Doch der sagt immer nur das, was ihm gerade nachgewiesen werden konnte. So auch das „Bundesministerium der Verteidigung“ in Sachen Bombardement in der afghanischen Provinz Kundus am 4. September, bei dem mindestens 142 Menschen, darunter mindestens 40 Zivilpersonen getötet wurden.
Posted in Europa, Kapitalismus, Soziales, Transformation on Feb 7th, 2010
Beschäftigte der Europäischen Kommission haben Anfang vergangener Woche zwei Papiere vorgelegt, in denen sie die öffentliche Konsultation zum Arbeitsdokument für eine „Strategie EU2020“ auswerten. Ihre Einschätzung, dass das Herangehen, die Prioritäten und Grundideen des Arbeitsdokuments breit geteilt würden, rief den Protest von NGOs aus dem Sozial- und Umweltbereich hervor. So sprachen z. B. Conny Reuter, […]
Posted in Europa, Krise, Politik & Analyse on Jan 27th, 2010
Das Brüsseler Büro der Bertelsmann Stiftung hat gemeinsam mit dem Institut Francais des Relations Internationales ein Think Forum zur Lage der Europäischen Union initiiert. Ihr gehören insgesamt neun Think Tanks an, die von nun an alljährlich im Januar über die Verfasstheit und die Rahmenbedingungen der EU diskutieren wollen. Sinn und Zweck sind, das Gewicht von […]
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