Posted in Bewegungen, Kapitalismus on Mrz 15th, 2011
1987, wenige Tage nach dem GAU in der Sowjetunion, warf der Technik- und Moralphilosph Günther Anders in der taz die Frage auf: Reicht der gewaltlose Protest? Schon 30 Jahre zuvor hatte er in der FAZ die Gebote des Atomzeitalters zu Protokoll gegeben. Während die Republik sich fast 25 Jahre nach Tschernobyl schon auf den Jahrestag […]
Posted in Europa, Krise, Linke, Neoliberalismus on Mrz 14th, 2011
Die fürchterlichen Katastrophen in und um Japan, die Problematik Libyen, die Verschärfung der Ernährungskrise wurden bei der Diskussion zum „Pakt für den Euro“ von den Staats- und Regierungschefs in der Eurozone vor der Tür gelassen. Allerdings konnte man jene Eurobarometer-Umfrage nicht ganz vor der Tür lassen, nach der nur 42% aller EU-Bürger/innen der Europäischen Union […]
Posted in Politik & Analyse on Mrz 11th, 2011
Am 11. März wurde dem Berliner Verleger Christoph Links das Bundesverdienstkreuz verliehen. So wenig ich alle Ziele teile, die mit diesem Orden verbunden sind, und so sehr ich weiß, dass für diesen Orden gilt, was in der Bibel steht, er regnet über Gerechte und Ungerechte, so sehr hat es mich doch gefreut, dass er in diesem Jahr […]
Posted in Europa, Internationale Beziehungen on Mrz 9th, 2011
“Freiheit statt Frontex” heißt der aktuelle Aufruf aus den Reihen der antirassistischen Linken zur Aufstands- und Umbruchssituation in den Staaten der arabischen Mittelmeeranrainer. Die aufrufüblichen Zuspitzungen lassen sich wie immer analytisch weiter unterfüttern. Einen speziellen Aspekt, der im Aufruf nur benannt werden kann, nämlich die “starken ökonomischen Interessen, aber auch die gewachsene Kollaboration in der […]
Posted in Europa, Krise, Neoliberalismus on Mrz 3rd, 2011
Das Bundesfinanzministerium hat eine neue Gesprächsreihe organisiert, um mit „der interessierten Öffentlichkeit“ zu kommunizieren. Zum großen Auftakt war der ehemalige IWF-Chefökonomen und jetzige Professor an der Harvard-Universität Kenneth Rogoff geladen. Der parlamentarische Staatssekretär Steffen Kampeter, der Rogoff zur Seite saß, verkündete: „Wir wollen noch mehr als bisher die Themen und Konzepte der internationalen finanzpolitischen Agenda […]
Die vorgezogenen Wahl zum irischen Parlament (Dáil, entsprechend sind die Abgeordneten TD – entsprechend MP, MdB usw.) haben gleich fünf Gewinner: 1. FG und 2. Labour, die aber trotz Zugewinnen von fast 10 Prozentpunkten beide etwas unter den Erwartungen bzw. Hoffnungen blieben, nun wahrscheinlich die nächste Regierung bilden werden, die dann eine solide 2/3-Mehrheit hätte. […]
Posted in Politik & Analyse on Feb 28th, 2011
Die größte Finanz- und Wirtschaftskrise seit den 1930er Jahren führte zu einer enormen Ausgabensteigerung der Staaten und zu Schuldenkrisen in Osteuropa, der Eurozone, den USA etc. – ohne dass die Ursache der Krise, die finanzielle Überakkumulation signifikant abgebaut worden wäre. Einige kurze Punkte dazu… (Bild: Alan Greenspan)
Posted in Akteure, Bewegungen, Europa, Kapitalismus, Krise, Linke, Transformation on Feb 28th, 2011
Das Katholisch-soziale Institut (KSI) in Bad Honnef bot den Raum für ein übervolles drei-Tage-Programm zum Thema „Eine neue Balance zwischen Geld und Leben. Ethische und ökonomische Grundlagen humaner Gesellschaften“. Christian Felber, Heiner Flassbeck und Sven Giegold garantierten für Informationen aus erster Hand, kompetente Darlegungen, Kurzweiligkeit und Humor. Dass ihnen außergewöhnlich viel Zeit gewährt war, steigerte […]
Das vor wenigen Tagen der Öffentlichkeit vorgestellte “Sondermemorandum” der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik mit dem vielversprechenden Titel “Euroland in der Krise: Ein Sieben-Punkte-Programm zur Wirtschafts- und Währungsunion” zeigt mit besonderer Klarheit u. a. folgendes Problem: Weil es von der gängigen Definition von Wirtschaftspolitik ausgeht, hat es eine (gewisse) Chance, in der Öffentlichkeit wahrgenommen zu werden. Aus […]
Posted in Politik & Analyse on Feb 25th, 2011
Sparpolitik und Protest in den USA Die austeritätspolitische Wende nach der Krise ist in Europa vollzogen und führte bereits zur Vertiefung der Krise und einem Rückgang des Wachstums (vgl. Mythos ökonomischer Erholung). Das ist keine Überraschung (vgl. Schuldenkrise). Vielmehr sind die Konjunkturprogramme allerorten ausgelaufen und drastische Sparpolitik hat in den europäischen Peripherie die Konjunktur abgewürgt. […]
Posted in Politik & Analyse on Feb 25th, 2011
Wirtschaftliches, v.a. einseitig export-orientiertes Wachstum, sei es von Agrargütern, Rohstoffen oder Industrieprodukten, hat sich für Länder des globalen Südens häufig als Blockade der Entwicklung erwiesen. Auch ‚erfolgreiche’ Länder wie China oder Indien stoßen bei ihrer nachholenden Entwicklung auf ökonomische Grenzen exportorientierten Wachstums wie an ökologische Grenzen. Für Länder des globalen Nordens gilt diese Erkenntnis schon […]
Posted in Politik & Analyse on Feb 23rd, 2011
Regelmäßig kehren in Krisenzeiten die Wellen der Wachstumskritik zurück. Regelmäßig bleibt unklar, worauf sie sich jeweils bezieht. Häufig geraten die Ebenen der Kritik durcheinander. 1. Da geht es zunächst um Wachstum durch Kapitalverwertung, um Mehrwertproduktion, Profit, seine Wiederanlage, also Akkumulation auf erweiterter Stufenleiter. Theoretisch kann sich Kapital verwerten (relativ) entkoppelt vom stofflichen Verbrauch, etwa bei […]
weil man will, dass „es so weiter geht“, dass die Prioritäten herrschender und regierender Politik so bleiben – das kann die Bundesregierung nicht nur, sondern das macht sie, auch und insbesondere in ihrer EU-Politik. Auf diese Weise verengt sie zugleich die Handlungsmöglichkeiten für andere: Da spielt Schäuble auf Zeit bei der Klärung der Euro-Rettungsschirm-Erweiterung. Dabei […]
Posted in Politik & Analyse on Feb 20th, 2011
[youtube]http://www.youtube.com/watch?v=5dTHlTu_DC8[/youtube]In den letzten Jahren wurden neue Formen der Arbeitsorganisation zurück geschraubt, erreichen ihre Grenzen. Von Kapitalseite erfolgt ein Rückbau von Autonomiespielräumen, Verschärfung von Kontrolle, Intensivierung und Prekarisierung der Arbeit sowie Überausbeutung. Auf Seite der Lohnabhängigen führt dies zu breiter Demotivierung und Kreativitätssperren, sowohl durch die ›Selbstausbeutung‹ in flexiblen, enthierarchisierten Arbeitsverhältnissen, als auch durch die engen […]
Posted in Politik & Analyse on Feb 18th, 2011
Selbst wenn im Bereich Elektromobilität die deutsche Industrie gegen China ein Chance haben sollte: “Noch steht nicht fest, wie das Geschäftsmodell in Zukunft aussehen wird. Am Ende könnten sich Automobilhersteller und Stromwirtschaft als Kontrahenten im Markt gegenüberstehen.”
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