Das diskussionsfreudige Blog “Lafontaines Linke” schreibt: An dieser Stelle sei deshalb hier auf drei Papiere der Rosa-Luxemburg-Stiftung verwiesen. Schon im August hatte das dort angesiedelte Institut für Gesellschaftsanalyse ein längeres Thesenpapier vorgelegt, in dem verschiedene „Szenarien, Konflikte, konkurrierende Projekte“ diskutiert werden, welche die Re-Stabilisierung des neoliberalen Regimes auszeichnen, ohne dass bereits festgelegt wäre, wie die […]
Read Full Post »
In der Einleitung eines kurzen Papiers aus der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP-Aktuell) vom November 2011 heißt es: Die Budgetknappheit hat strategische Folgen. Anders als die »normale« Unterfinanzierung europäischer Verteidigungsapparate in der letzten Dekade verändert sie schlagartig und langfristig Mittel und Ziele der Militärpolitik. Wenn Europa den rasanten Abbau seiner Verteidigungsressourcen nicht stoppt, wird dieser […]
Read Full Post »
Gelegentlich wurde immer wieder gesagt, dass eine Krise auch eine Chance sei. Wenn es eine Chance gegeben hat, so haben die politischen und wirtschaftlichen Eliten dieses Systems sie gründlich und gemeinsam verspielt. Der Bezug auf die Weltwirtschaftskrise Ende der zwanziger und Anfang der dreißiger Jahre wie auch die Erinnerungen an den New Deal blieben platonisch. […]
Read Full Post »
Französische Streitschrift „Empörter Ökonomen“ – auf deutsch Intellektuelle aus Frankreich erweisen sich abermals als Ideengeber für die langsam in Gang kommende anti-neoliberale globale Bewegung. Sie haben erkannt: Wirklich massenhaft gelesen werden heute gut geschriebene Aufklärungsschriften der kleinen Form. Nach dem anarchistischen Manifest „Der kommende Aufstand“ und dem Aufruf von Stéphane Hessel „Empört Euch“ sind es […]
Read Full Post »
Die Grundannahme, dass die Finanz- und Wirtschaftskrise von 2007/9 Teil der organischen Krise des neoliberalen Finanzmarkt-Kapitalismus ist, hat sich bestätigt. Die Kette von immer neuen Krisen, der ständige Wechsel taktischer Maßnahmen, die Kakophonie der Positionen gerade auch aus dem herrschenden Lager, die Unfähigkeit, eine langfristige Lösung durchzusetzen, sind nicht zufällig.
Read Full Post »
Posted in Europa, Krise, Neoliberalismus on Nov 25th, 2011
Die EU-Kommission hat am 23.11. neue Vorschläge in die öffentliche Debatte zur Krisenbewältigung in der Europäischen Union, insbesondere in der Eurozone gebracht. Sie will „den drei miteinander verknüpften Herausforderungen“ begegnen: Mangel an Wachstum und Beschäftigung, … unzureichende Koordinierung der Haushaltspolitik und fehlende Haushaltsdisziplin, sowie instabile Märkte für staatliche Anleihen, die unter mangelnder Liquidität leiden.“ Ihr […]
Read Full Post »
Posted in Europa, Krise, Linke, Szenarien on Nov 21st, 2011
‘Die zahlreichen erfreulichen Entwicklungen im deutschen Bankensystem dürfen aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich die Perspektiven eingetrübt haben‘, sagte Bundesbank-Vizepräsidentin Lautenschläger. ‚Neue Lasten aus den direkten und indirekten Auswirkungen der Staatsschuldenkrise … belasten die Erträge der Finanzinstitute.‘, ergänzte Vorstandsmitglied Dombret. … Weiter betont der Finanzstabilitätsbericht, dass die Marktteilnehmer in die Verantwortung genommen werden müssen, damit […]
Read Full Post »
Posted in Krise on Nov 21st, 2011
Im Morgen-Briefing des Handelsblatt lesen wir heute: “Die deutsche Autoindustrie fängt an, unruhig zu werden. Die Euro-Rettungspolitik, die in den Schuldnerstaaten nicht auf Wachstum, sondern auf Lohnkürzung, Rentenanpassung und Entlassungen setzt, schafft für Deutschlands wichtigsten Industriezweig eine gefährliche Situation. In Italien, Spanien und Portugal stellen verunsicherte Kunden teure Anschaffungen zurück. Seit Anfang des Jahres ist […]
Read Full Post »
heißt es selbstbewusst in einer Erklärung von sozialen Bewegungen, die kürzlich in Mali Aktionen für Ernährungssicherheit, gegen Landgrabbing beraten und vereinbart haben. Die Linken in Deutschland und in der EU sollten nicht zur in Worten mit ihnen solidarisch sein, sondern gemeinsam mit ihnen politisch wirksamer werden. Für die Arbeit an den entsprechenden Strategien ist es […]
Read Full Post »
Posted in Politik & Analyse on Nov 17th, 2011
Nach über drei Jahren Krise hat auch in Europa und den USA mit den „Empörten“ und „Occupy Walls Street“ endlich ein neuer Bewegungszyklus eingesetzt. Es ist offen, was daraus wird. Zumindest markieren sie einen Bruch im Bewusstsein über eine vermeintliche Krise ohne Protest. Dabei ist mit Zyklus nicht gemeint, dass hier einfach das Erbe vorangegangener […]
Read Full Post »
Posted in Krise, Linke, Ökologie on Nov 15th, 2011
Im Rahmen des “Kopenhagen-Akkord” sagte Deutschland zu, zwischen 2010 und 2012 insgesamt (eher lächerliche) 1,26 Mrd. Euro kurzfristige Klimafinanzhilfen (die sogenannte “Schnellstartfinanzierung”) für Entwicklungs- und Schwellenländer bereitzustellen. Doch blickt man auf den Bundeshaushalt zwecks Suche nach Hilfen für die global Hilfsbedürftigen, kann man sich nur eine wirklich internationalistische und dann viel stärkere „Occupy-Bewegung“ wünschen. NGO […]
Read Full Post »
Posted in Krise, Neoliberalismus on Nov 12th, 2011
In den Mainstream-Medien ist von „Umbrüchen in der Finanzarchitektur“ die Rede. “Finanzarchitektur” klingt mystisch oder mystifizierend. Politökonomische Analyse spricht gegen “Umbrüche” und für “sehr wichtige Veränderungen”. Vier Thesen zur Diskussion: 1. Mit der “Finanzarchitektur” meint man im Allgemeinen den Aufbau und die Organisation der Finanzmärkte sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene. Sieht man […]
Read Full Post »
Posted in Europa, Krise on Nov 7th, 2011
Alexis Tsipras hat heute eine Position zur Krise in Griechenland und in der EU veröffentlicht. Er ist Vorsitzender der Fraktion SYRIZA im griechischen Parlament. Er schließt seine Ausführungen folgendermaßen: “Just like the people forced Papandreou’s government to fall, sooner or later they will manage to bring out a new coalition of power, which will terminate […]
Read Full Post »
Gerade erschienen ist die Ausgabe 9/2011 der internationalen Zeitschrift transform!. Schwerpunkt des Heftes ist die Frage nach der Zukunft Europas. Es werden Analysen aus den verschiedenen EU-Mitgliedländern, aus Ägypten und anderen Ländern vorgestellt. Die Analysen erfassen die Strategien der Regierenden wie auch die verschiedenen Protest- und Widerstandsbewegungen. Mit vier Artikeln wird darüber hinaus die Debatte […]
Read Full Post »
Posted in Krise, Szenarien on Nov 3rd, 2011
Gestern verwiesen wir auf die alte Erfahrung, dass letzter Akt angestauter Krisen die Gewalt ist – in welcher Form auch immer. Nun scheint es in Griechenland wohl demnächst eine Übergangsregierung geben, die sich, so Spiegel-online aus ExpertInnen, nicht aus PolitikerInnen zusammensetzen soll. Und diese ExpertInnen sollen wiederum – Ex-Banker sein. Widersinniger kann Krisenbewältigung nicht aussehen. […]
Read Full Post »
