In einer schriftlichen Anfrage an die Bundesregierung wollte der Linksfraktion-Abgeordnete Michael Schlecht wissen, welchen Umfang die in Griechenland, Portugal, Irland, Spanien und Italien bisher verabschiedeten Sparpakete hätten und wie hoch der Umfang der noch anstehenden Maßnahmen bis 2013 sei. Die Antwort des zuständigen Staatssekretärs Kampeter ist hier nachzulesen – ein Kommentar erübrigt sich.
Tag Archive 'Krise'
Nach der Rettung: Depression
Posted in Politik & Analyse on Okt 28th, 2011
Jubel auf den Finanzmärkten, sie können weiter machen, wie bisher – vorübergehend. Unter Zwang wurde ein freiwilliger Verzicht der Banken ausgehandelt. Auf keinen Fall durfte ein erzwungener Zahlungsausfall eintreten – allein die fälligen Kreditausfallversicherungen (CDS) für griechische Anleihen hätten die Finanzmärkte in den Abgrund gezogen, von der sogenannten Ansteckung anderer Länder ganz zu schweigen. Erstaunlich, […]
Der nun beschlossene Schuldenschnitt kommt spät, aber der kommt immerhin. Aber wird er wirklich kommen? Die Passage in der Erklärung des Euro-Gipfels lautet: „Zu diesem Zweck ersuchen wir Griechenland, die privaten Investoren und alle beteiligten Parteien, einen freiwilligen Umtausch von Anleihen mit einem nominellen Abschlag von 50 % des Nennwerts der von privaten Investoren gehaltenen […]
Schuldentribunal und grüner Sozialismus. Die Schuldenkrise politisieren
Posted in Politik & Analyse on Okt 18th, 2011
Mit der Verschärfung der Maastricht-Kriterien im sog. EuroPlus-Pakt werden neoliberale Prinzipien noch einmal institutionell festgeschrieben. Die hat in der europäischen Peripherie bereits die Krise vertieft, Griechenland in eine Depression getrieben, ohne dass die Schulden nachhaltig abgebaut wurden. Im Gegenteil: die Schulden wachsen, aufgrund der Schrumpfung von Wirtschaft und Steuereinnahmen. Europa steuert, wie erwartet, in eine […]
Szenarien, Konflikte und konkurrierende Projekte in der Krise
Posted in Akteure, Bewegungen, Gesellschaftsanalyse, Krise, Publikationen, Szenarien on Okt 18th, 2011
Anknüpfend an die im Jahr 2009 erschienen Krisenanalysen (März und Juli 2009) hat das IfG im Sommer im Zusammenhang mit der Konferenz „Transformation im Kapitalismus und darüber hinaus“ ein weiteres Papier vorgelegt. Unter dem Titel „Organische Krise des Finanzmarkt-Kapitalismus: Szenarien, Konflikte, konkurrierende Projekte“ werden Thesen zur gegenwärtigen Situation und zu möglichen Entwicklungsrichtungen vorgestellt. Breiten Raum […]
Sehenswerter Cartoon zur Schuldenkrise
Posted in Europa, Krise, Politische Bildung on Okt 12th, 2011
[youtube]http://www.youtube.com/watch?v=NCLTnacLHqw[/youtube]
“Green New Deal in Zeiten knapper Kassen“ war der Titel einer gemeinsamen Veranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung und des Unternehmerverbands „Unternehmensgrün“ am letzten Sonnabend. Das Programm und die angekündigten Redner/innen versprachen nicht nur Kurzweiligkeit, sondern Einsichten über Strategien einer Partei mit Regierungsambitionen, die im Aufwind ist . Ihre Lenker scheinen eigene inhaltliche Defizite abbauen zu wollen und […]
EuroMemo Group, Vienna 2011
Posted in Europa, Krise, Neoliberalismus on Sep 25th, 2011
Die nunmehr 17. Jahrestagung der Europäischen Arbeitsgruppe alternativer Wirtschaftswissenschaftler/innen (vom 16. bis 18.9.2011 in Wien) versprach schon Monate vorher besonders interessant zu werden – zum einen wegen der anhaltenden bzw. fortschreitenden Krisen, zum anderen wegen der hohen gesellschaftspolitischen Aktivität von prominenten Mitwirkenden und des gewachsenen öffentlichen Interesses an der EuroMemo Group. Die eingereichten mehr als […]
Merkel baut Mauern
Posted in Krise, Neoliberalismus on Aug 19th, 2011
Den Linken in der Europäischen Union, insbesondere in Deutschland und in Frankreich, kann nur empfohlen werden, die Materialien des Spitzentreffens zwischen Merkel und Sarkozy vom Dienstag gründlich auszuwerten: ihr gemeinsames Schreiben an den EU-Präsidenten Van Rompuy, die Pressekonferenz und Presseerklärungen sowie die Medienberichte. Nicht, weil die einzelnen Vorschläge überraschen – sie sind bis auf Nuancen […]
Unvorhersehbar: Wir hatten Recht.
Posted in Politik & Analyse on Aug 19th, 2011
Greifen wir den Faden der letzten Tage noch einmal auf: Frank Schirrmacher und der Thatcher-Berater Charles Moore müssen feststellen: die Linke hatte Recht. Und nun erklärt Starökonom Nouriel Roubini im Wall Street Journal: “Karl Marx hatte Recht.” …und Mehring1 auch. Das wissen wir natürlich alles und haben es immer gewusst. Aber schön, wenn es die […]
Unwägbarkeiten der Krise – strategische Antworten von oben
Posted in Politik & Analyse on Aug 18th, 2011
Die Erleichterung über den Aufschwung geht einher mit der realitätsgetränkten Befürchtung, dass dies nicht so bleiben wird. Die augenblickliche Situation ist von einer starken und weiter zunehmenden Unsicherheit über den Zustand des europäischen und amerikanischen Finanzmarktkapitalismus geprägt. Nach wie vor gehen wir von einer organischen Krise des Neoliberalismus aus, die mit einer längeren, umkämpften Periode […]
Retter und Zuchtmeister.
Posted in Politik & Analyse on Aug 11th, 2011
Die deutsche Bundesregierung in der Krise der EU Die Finanz- und Schuldenkrise in Europa ist trotz aller Maßnahmen nicht in den Griff zu bekommen. Doch die Finanzmärkte wurden in ihrer bestimmenden Stellung nicht angetastet, Rating-Agenturen und IWF haben einen Wieder-Aufstieg an die Macht geschafft. Die deutsche Regierung ist dabei zum wichtigsten Zentrum und Agenten neoliberaler […]
Revolten in England: Why here, why now?
Posted in Politik & Analyse on Aug 10th, 2011
Tariq Ali Why is it that the same areas always erupt first, whatever the cause? Pure accident? Might it have something to do with race and class and institutionalised poverty and the sheer grimness of everyday life? The coalition politicians (including new New Labour, who might well sign up to a national government if the […]
Herr Wu und das Wasser
Posted in Die LINKE., Ökologie, Transformation on Aug 3rd, 2011
Unter Linken, die Partei DIE LINKE eingeschlossen, hält sich noch immer die Vorstellung, vor allem sozialen Kämpfen und weit weniger einer sozialökologischen Zeitenwende verpfichtet zu sein. Befragt dazu hätte B.B. vielleicht geantwortet: Herr Wu war Korbflechter. Seine Körbe wurden von vielen Dorfbewohnern geschätzt. Bei seinen Kunden war er ein geachteter Mann. Dann aber suchte eine […]
Es war abzusehen, was beim jüngsten „Griechenland-Schulden-Gipfel“ kommen würde. Banken haben in den letzten Monaten eifrig griechische Anleihen verkauft. Französische Banken waren noch fixer als die deutschen. Die EZB hat hingegen in großem Stile griechische Staatsanleihen aufgekauft – über 45 Mrd. Euro. Sie macht bei einem Schuldenschnitt Verluste … Seit Mai 2010 wird Griechenland mit […]
Hier schreiben
- Judith Dellheim
(223) - Lutz Brangsch (171)
- Bernd Hüttner (143)
- Markus Euskirchen (135)
- Rainer Rilling (91)
- Mario Candeias (66)
- Alex Demirović (28)
- Michael Brie (21)
- Erhard Crome (20)
- Conny Hildebrandt (9)
- Fanny Zeise (6)
- Judith Dellheim
