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Category Archive for 'Politik & Analyse'

sondern ein eingebürgertes Kurzwort für Hydrofracturing. Dies wiederum ist ein Verfahren zum Pumpen von Energieträgern aus einer Quelle: Wasser, Sand und viele krebserregende Chemikalien werden mit höchsten Drücken in Bohrlöcher gepresst. Damit wird in Flözen, Schiefer und Gestein eingelagertes Methan frei gesprengt und abgepumpt. „Förderung unkonventioneller Gasvorkommen“ nennt man das. Mit Verweis auf wachsende Nachfrage […]

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Der Europäischen Kommission ist sehr für ihr MEMO/11/364 „EU-Wirtschaftsregierung: ein großer Schritt in die richtige Richtung“ vom 31.5. 2011 zu danken, in dem sie die wichtigsten Beschlüsse systematisiert, die die „wirtschafts- und haushaltspolitische Koordinierung für die EU insgesamt und insbesondere für den Euroraum verstärken werden“. Hinzu kommen ein gutes Glossar zu Begriffen und eine hilfreiche […]

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„Ich bin sehr zufrieden“, jubelte EU-Kommissar Oettinger nach der Vereinbarung mit der Gruppe Europäischer Regulierungsbehörden (ENSREG) zu den AKW-„Stresstests“ in der EU – dort stehen 143 AKW, sind sechs weitere im Bau und neue 15 geplant. Die freiwilligen Tests sollen heute beginnen und drei Phasen durchlaufen: 1. Vorprüfung durch die Kraftwerksbetreiber, 2. Erstellung eines Berichts […]

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Auf den Seiten des Instituts Solidarische Moderne die Forderungen der spanischen Protestbewegung in einer Übersetzung dokumentiert. Das spanischsprachige Orginal ist, wie der Übersetzer selbst anmerkt, nicht mit Forderungen, sondern “Vorschlägen” überschrieben. Weiter verweist er darauf, dass die Bewegung sehr heterogen ist und die Forderungen “Gegenstand eines fortschreitenden Prozesses” sind.

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Perspektiven einer sozial-ökologischen Transformation Die ökologischen wie ökonomischen Grenzen des gegenwärtigen „Wachstumsmodells“ sind erreicht. 2500 Besucher des gemeinsam von Attac, Rosa-Luxemburg-, Friedrich-Ebert-, Heinrich-Böll- und Otto-Brenner-Stiftung organisierten Kongresses „Jenseits des Wachstums?!“ waren sich darin einig: das Problem ist dringlich. Wir können nicht so weiter machen wie bisher, wollen wir unseren Planeten auch in Zukunft bewohnen. Die […]

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Wenn die Herrschenden den Einbruch des Krieges in das Leben unzähliger Menschen und damit den Tod vieler Unschuldiger und das neuerliche Schuldigwerden ihrer Kriegsknechte befohlen haben, stellt dies stets auf’s Neue eine Herausforderung für das Denken und Fühlen dar, Wut und Ablehnung, aber auch Mitgefühl und Solidarität stellen sich ein. Doch es ist immer auch […]

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Griechenland frei zur Plünderung

Während die griechische Regierung mit den größten Privatisierungsankündigungen der Neuzeit Investoren weltweit feuchte Träume beschert und mitteleuropäische Experten die Verfahrenstipps einreichen (Juncker, SPIEGEL: “Treuhand nach deutschem Vorbild“), läßt die FTD einen ihrer Kolumnisten die Wahrheit über die ach so teuren Rettungspakete ausplaudern, an denen wohl niemand mehr verdient als die Bundesregierung selbst:

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Am letzten Wochenende boten gleich zwei Istanbuler Universitäten Raum für attraktive Konferenzen, was einige Angereiste in anhaltenden Entscheidungs- und Wegestress versetzten: die Universität Istanbul und die Bogazici-Universität sind nicht nur architektonisch interessant und in außerordentlich reizvoller Umgebung, sondern auch recht weit voneinander entfernt gelegen. Am Bosporus tagte die European Society for the History of Economic […]

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Das diesjährige nunmehr 12. Brüsseler Wirtschaftsforum (BEF) war das kürzeste der letzten Jahre – eine Eintagsveranstaltung am 18. Mai. Es konzentrierte sich voll und ganz auf die schon im Titel genannte “neue Ära wirtschaftlicher Governance” – vom “ersten Europäischen Semester” bis zur strengen Aufsicht/Kontrolle von Fiskalpolitik und makroökonomischer Regulierung. Schließlich gelte es, “die Wirtschaftspolitik in […]

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Der Europäische Gewerkschaftsbund hat ein “Athener Manifest” verabschiedet, in dem er die gegenwärtige EU-Politik kritisiert und 20 Forderungen bezüglich eines Politikwechsels auflistet. Alle Forderungen sind sicher angebracht. In einem Bericht auf den Web-Seiten des DGB heißt es weiter “Mit einer breit angelegten Kampagne wollen die europäischen Gewerkschaften in den kommenden Monaten dem Prinzip „Vorrang der […]

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Das Institut für Gesellschaftsanalyse wird sich ab Mitte des Jahres endlich auch stärker solchen Analysen als Basis für die Formulierung von Strategien feministisch-sozialistischer Transformation widmen. Zwei Wiederveröffentlichungen aus dem IfG.

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Interventionskurs

In einem gerade veröffentlichten Antrag der CDU/CSU zu den Finanzhilfen für Portugal heißt es: Die Bundesregierung habe „zu gewährleisten, dass eine Auszahlung der Finanzhilfen – zumindest ab der zweiten Tranche – erst erfolgt, nachdem ein neues Parlament gewählt ist und eine handlungsfähige portugiesische Regierung sich vollständig auf die Ziele des Programms verpflichtet hat“ Immerhin wird […]

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Michel Barnier weist einen Weg

An der Humboldt-Universität zu Berlin gehaltene Reden anlässlich des Europatages sind meist interessant, so auch die des EU-Binnenmarktkommissars Michel Barnier vom 9. Mai. Wahlerfolge der extrem Rechten und populistischer Organisationen, Menschenrechtsverletzungen an den Grenzen der EU, Überwachung von Menschen ohne EU-Pass, Euro- und Schuldenkrisen, AKW-Stresstest-Debatten trüben zu Jahresbeginn offiziell verkündeten Optimismus und steigern Interesse an […]

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Als überarbeitete Version eines Beitrags aus dem prager frühling ist im Sozialismus 5/2011 der Text „Folgt dem Neoliberalismus eine öko-kreative Hegemonie“ der Redaktion des prager frühling publiziert und zugleich mit einer Antwort von Redakteuren des „Sozialismus“ u. a. versehen worden („Wo wir stehen und wie es weitergehen kann. Zur Strategie der Partei DIE LINKE“). Beide […]

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Mitte April haben die Kalifornische Universität Berkeley und der Rat der Green Growth Leaders, zu dem u. a. Erik Rasmussen und Anthony Giddens gehören, den Bericht „Shaping the Green Growth Economy“ veröffentlicht. Dort werden sechs verschiedene Definitionen[1] von „Grünem Wachstum“ ausgemacht und erklärt, dass „grüne Strategien Wachstum bewirken können“. Die Verfasser/innen definieren „Grünes Wachstum“ als […]

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