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Category Archive for 'Politik & Analyse'

“Reclaim Democracy”

Mitte Mai 2011 entstand in Spanien die Bürgerbewegung „M15“, die in zahlreichen Städten wie Valencia zu Protesten, Zeltlagern und vielen anderen Aktionen aufruft, aber auch zu öffentlichen Diskussionen über Alternativen zur herrschenden Politik einlädt. Die ersten Demonstrationen haben am 15. Mai 2011 stattgefunden. Seitdem ist viel passiert. Am 12. Mai 2012 wollen nun unter „M12“ […]

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Erquickliches aus Brüssel

Schon die Überschrift signalisiert, dass es hier nicht um offizielle EU-Politik geht. Im Gegenteil: es wird von besonderen Subalternen die Rede sein; genauer von jenen Linken, die in den letzten beiden Wochen in der EU-Metropole europäische Netzwerke qualifizierten und erweiterten bzw. neue schufen. So nahm heute ein internationales Network zur Bewertung und politischen Auseinandersetzung mit […]

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Am vergangenen Freitag, dem 23. März, machte ein 41jähriger israelischer Grafikdesigner auf seiner Facebookseite dem iranischen Volk ein Liebeskompliment. Um seiner Kampagne mehr Schwung zu verleihen, bettete er seine Botschaft in ein fröhlich, unschuldiges Design ein, bestehend aus rosafarbenem Hintergrund und blauen Herzen. Die Botschaft lautet: „Iranians, we will never bomb your country, we love […]

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Anfang März fanden sich Anhänger/innen der Solidarischen Ökonomie zu einem Forum in Kassel ein. Vor, auf und nach dem Forum wurde konstruktiver Streit über das Verständnis von „Solidarischer Ökonomie“ und das Selbstverständnis (einiger) ihrer Akteure in Deutschland belebt. Wie gut und wichtig das ist, zeigen z. B. fragmentierte Aktionskonferenzen und Beratungen von „Krisenprotest-Bündnissen“, Initiativen gegen […]

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On 28 and 29 February, a delegation of more than 20 representatives visited Athens to meet with Greek social movements, political groups, unions, media, community organisations and parliamentary representatives. The delegation came from Germany (ATTAC, Rosa Luxembourg foundation, Occupy), France (Solidaires, FSU, ATTAC, Transform, AITEC, CADTM), Austria (ATTAC), Basque (ELA, ESK), Italy (Social Centre, ARCI), […]

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von Anja Koszuta Nachdem am 26. Februar 2012 im ersten Wahlgang kein Kandidat die absolute Mehrheit aller Wählerstimmen erhalten hat, findet am 25. März 2012 die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen im Senegal statt. Dann wird sich entscheiden, ob sich Amtsinhaber Abdoulaye WADE (86 Jahre) mit seiner sich liberal beschreibenden Koalition „FAL 2012“ gegen seinen Kontrahenten […]

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Folgender Text aus “den Reihen des IfG” lädt seit kurzem zur Mitwirkung an einem neuen Projekt ein:  „’Schulden’, ‘Landnahme’ und ‘Eigentum’ – die mit diesen Begriffen verbundenen Kämpfe und Debatten werden angesichts globaler Finanz- und Wirtschaftskrise, der Ernährungs-, Klima/Umweltkrisen, der Energie- und Ressourcenkrisen erbittert weiter und auch neu geführt. Eine praktisch-politische Frage ist, ob mit […]

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Der Deutscher Naturschutzring (DNR), der Dachverband der deutschen Natur- und Umweltschutzverbände teilt am 29.02.2012 mit, dass er “Die Grenzen des Wachstums: Die Große Transformation” veröffentlich hat.

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Jetzt ist es da: Das neue Buch des österreichischen Beirat für gesellschafts-, wirtschafts- und umweltpolitische Alternativen (BEIGEWUM): “imagine economy. Neoliberale Metaphern im wirtschaftspolitischen Diskurs“. Eine kurze Leseprobe ist unter www.beigewum.at/wordpress/wp-content/uploads/Schuldenbremse1.pdf zu finden. UPDATE: Auf www.kritisch-lesen.de ist jetzt (August 2012) eine Rezension erschienen (mehr)

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„Fortsetzung der Haushaltskonsolidierung“, „entschlossenes Handeln für mehr Wachstum und Beschäftigung“, „raschere Fortschritte im Hinblick auf die Ziele der Strategie Europa 2020 machen“, „intensiver an die Reformen herangehen, die in die länderspezifischen Empfehlungen von 2011 aufgenommen wurden“, „Maßnahmen auf Unionsebene … ergreifen …, um die Vollendung des Binnenmarkts in allen Bereichen, sowohl intern als auch extern, […]

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Der folgende Aufruf gesellschaftskritischer Intellektueller in Griechenland (siehe u. a. bei mehring1)  kann hier unterzeichnet werden: “Dieser Text ging aus der Initiative einer Gruppe von Bürgern unterschiedlicher Herkunft hervor, die ein gemeinsames Ziel verfolgen: Wir halten es für dringend notwendig, uns gemeinsam sowohl innerhalb als auch außerhalb Griechenlands Gehör zu verschaffen, und zwar so nachvollziehbar […]

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Das Auswärtige Amt hat eine „Strategie zur Europa-Kommunikation“ erarbeitet und am 29. Februar der Öffentlichkeit vorgestellt. Sie soll das „Vertrauen in Europa stärken und den Menschen den Wert Europas neu bewusst machen“.  Auf zwölf Seiten Papier werden drei Schwerpunkte umkreist: „1. Das Werben um Vertrauen in Deutschland unter europäischen Nachbarn, 2. Das Erklären Europas in […]

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Der folgende Beitrag ist einer Rundmail vom Sozialforum München entnommen: “Das Gesundheitspersonal, das ein Krankenhaus in Griechenland besetzt und es unter Arbeiterkontrolle gestellt hat, veröffentlicht folgende Erklärung zur Besetzung des Krankenhauses. (Stand 28. Februar 2012) Hallo an alle, Vielen, vielen Dank für euer Interesse und Unterstützung. Die Besetzung unserer Klinik in Kilkis durch seine Arbeiter […]

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Lange Reihen wartender Taxis, leere bzw. geschlossene Restaurants und Cafés sind unübersehbare Krisensymptome im Stadtbild von Athen, wo Wut, bedrückt-sein, Selbstironie und eine Vielzahl von Kleingruppen-Protestaktionen gegen die „Austeritäts-Politik“ Normalität sind. “Die Troika”, die „eigenen Mafia-Politiker, insbesondere von PASOK”, “Deutschland” und “Merkel” sind allgegenwärtige und mit wachsender Armut verknüpfte Vokabeln. Sie werden schnell durch Verweise […]

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Per Ideenwettbewerb zur linken Hegemonie Eine Rezension / Von Gottfried Oy »Links« zu sein verwies früher einmal auf die parlamentarische Sitzordnung, war nahezu zweihundert Jahre fester Bestandteil politischer Auseinandersetzungen und scheint sich seit gut zwanzig Jahren in Beliebigkeit aufzulösen. So oder so ähnlich klingt der Befund von Philosophen und Zeitdiagnostikern angesichts des Zerfalls klassischer politischer […]

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