Trotz Sommerloch geschieht EU-politisch nicht wenig und man sollte genau hinsehen, um im Herbst nicht unangenehm überrascht zu sein. Schließlich ist nicht zuerst akademisch interessant, wie bei zunehmendem Problem- und Handlungsdruck Interessenwidersprüche wachsen – nicht zuletzt zwischen den staatlichen Akteuren in den verschiedenen Ressorts und auf den verschiedenen Ebenen und so innerhalb und zwischen den […]
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Posted in Europa on Jul 15th, 2010
“Europa muss sich seiner eigenen Kultur bewusst werden” im Blog der Rosa Luxemburg Foundation Brüssels.
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Oder: Ein “korrigierender Arm” soll dafür sorgen, dass die “unsichtbare Hand greifen” kann. So könnte (selbst)ironisch die Mitteilung der Europäischen Kommission “Verbesserung der wirtschaftspolitischen Koordinierung für Stabilität und Arbeitsplätze – Instrumente für eine stärkere EU-Wirtschafts-Governance” kommentiert werden. Die Europäische Kommission hatte am 12.5. Prinzipien präsentiert, nach denen die wirtschaftliche Governance in der EU qualifiziert werden […]
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Posted in Bewegungen, Europa, Linke on Jul 7th, 2010
Ulrich Brand schreibt in einer ersten Einschätzung kritisch zum sechsten Europäische Sozialforum in Istanbul: Im Mittelpunkt des sechsten Europäischen Sozialforums in den ersten Julitagen in Istanbul – nach Florenz 2002, Paris, London, Athen und Malmoe 2008 – stand natürlich die aktuelle Krise. Schwerpunkte waren die Wirtschafts- und Finanzkrise, dieses Mal besonders prominent die Klimakrise und, […]
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Posted in Europa, Kapitalismus, Krise on Jun 25th, 2010
Durch den Grünen-Europaabgeordneten Sven Giegold wurde vor ein paar Tagen ein Aufruf zur Schaffung von Gegenexpertise zur Lobbyarbeit des Finanzsektors verbreitet. Er wird inzwischen von einer großen Zahl vor allem linker und grüner Abgeordneter verschiedener Parlamente sowie von einer noch größeren Zahl weiterer Menschen unterstützt. In dem Aufruf heißt es: „Wir, die für die Regulierung […]
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Posted in Europa, Kapitalismus, Krise on Jun 21st, 2010
In den vergangenen Wochen hat die Diskussion um die Bewältigung der Krise der Staatsfinanzen in den verschiedenen Mitgliedsländern der EU und die Zukunft des Euro nichts an Intensität verloren. Wir stellen hier eine Darstellung der Beschlüsse bzw. Vorhaben, die in den einzelnen Ländern zur Bewältigung der Krise angenommen bzw. diskutiert werden, zur Verfügung. Es handelt […]
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Am 17.6.2010 war es soweit: Der Europäische Rat hat die Fortsetzung der Lissabonstrategie beschlossen, „die neue Strategie der Europäischen Union für Beschäftigung und intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum“. Mit der Debatte, die über Monate hinweg im Blog begleitet wurde, haben sich zwei Tendenzen weiter verstärkt: Die Interessen „der Wirtschaft“ und der Wohlhabenden haben trotz Eingriffe […]
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Posted in Bewegungen, Europa, Kultur, Linke, Soziales on Jun 15th, 2010
Das Brüsseler Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung veranstaltete gemeinsam mit italienischen Partnern eine Diskussion zu Genossenschaften in Palermo, wo die Auseinandersetzung zwischen Mafiosi und zivilgesellschaftlichen Akteuren mit besonderer Intensität ausgetragen wird. Verschiedene Mafia-Gegner führen ihre Kämpfe nicht zuletzt mittels Genossenschaften, die ihnen als Räume gelten, ausgehend von denen eine “Anti-Mafia-Kultur” entwickelt werden kann. Insbesondere junge Menschen sollen […]
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Posted in Europa, Krise, Neoliberalismus on Jun 2nd, 2010
In den Mitgliedsländern der EU beginnt der Kampf um das Bezahlen der Krise. Die Richtung ist klar, im Detail sind die Dinge unübersichtlich. Wir werden an dieser Stelle in den nächsten Monaten regelmäßig eine Übersicht über geplante und realisierte Maßnahmen des “Sparens” bereitstellen. Hier eine Übersicht Haushaltskonsolidierung der Mitglieder der Europäischen Union, die durch David […]
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Posted in Europa, Kapitalismus, Krise on Mai 27th, 2010
Für jahrelange aufmerksame Beobachter/innen gab es nichts oder kaum Überraschendes auf dem nunmehr 11. Brüsseler Wirtschaftsforum, dem europäischen Ableger des Weltwirtschaftsforums. Das macht einen Vergleich mit den vorangegangenen Foren nicht überflüssig. Hatte man früher Feierstimmung, die durch attraktive Geschenke für die Teilnehmer/innen und übermäßige kulinarische Angebote unterstrichen wurde, dominierte nun nüchterne Sachlichkeit. Das könnte ja […]
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Posted in Europa, Krise, Soziales on Mai 23rd, 2010
Nicht nur in Griechenland kommt es im Zusammenhang mit “Antikrisenmaßnahmen” zu Protesten. Am 19. Mai fand in Bukarest eine große Protestdemonstration mit 60.000 TeilnehmerInnen statt. In einem Bericht über diese Demonstration heißt es: The main cause that triggered the massive TU and Social Meeting in Bucharest on 19th of May was the announcement of the […]
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Posted in Europa, Krise on Mai 14th, 2010
Der vor wenigen Tagen vorgelegte „Bericht der Reflexions-Gruppe zur Zukunft der EU 2030 an den Europäischen Rat” geht auf dessen Auftrag vom Dezember 2007 zurück. Es wurde die Frage gestellt, was die wichtigsten Herausforderungen 2030 für die EU seien und wie diese ihnen entsprechen könne. Die zwölfköpfige Gruppe wurde von Felipe González Márquez geleitet. Ihr […]
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Posted in Europa on Mai 10th, 2010
Die Ergebnisse der Unterhauswahlen: Konservative 36,1% +3,8 306 Mandate (+97) Labour 29% -6,2 258 Mandate (-91) Liberaldemokraten 23% +1,0 57 Mandate (-5) “Others” 11,9% 28 Mandate darunter: Scottish National Party 6 Mandate (=) / Schottland Plaid Cymru 3 Mandate (+1) / Wales Democratic Unionist Party 8 Mandate (-1) /Nordirland Sinn Féin 5 Mandate (=) /Nordirland […]
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Alla Glinchikova kam der Bitte nach, für unseren Blog eine Diskussion zu reflektieren, die über Wochen die zumeist sehr jungen Mitglieder eines neuen Netzwerkes im Europäischen Sozialforumsprozess erregte. Die jungen Menschen sind um die 20 und leben in Russland, in Nachfolgestaaten der UdSSR und in MOE-Ländern. Sie sind die Enkel von Opfern und Kämpfer/innen gegen […]
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Schreiben von Yannis Almpanis (member of the ESF-Network for Political and Social Rights) an die europäischen sozialen Bewegungen: Dear all, the financial situation in Greece is getting worse everyday. For the time being, it is impossible for the country to borrow from the financial markets. The rate of interest for the Greek 10 years bonds […]
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