Am 17.6.2010 war es soweit: Der Europäische Rat hat die Fortsetzung der Lissabonstrategie beschlossen, „die neue Strategie der Europäischen Union für Beschäftigung und intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum“. Mit der Debatte, die über Monate hinweg im Blog begleitet wurde, haben sich zwei Tendenzen weiter verstärkt: Die Interessen „der Wirtschaft“ und der Wohlhabenden haben trotz Eingriffe […]
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Posted in Bewegungen, Europa, Kultur, Linke, Soziales on Jun 15th, 2010
Das Brüsseler Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung veranstaltete gemeinsam mit italienischen Partnern eine Diskussion zu Genossenschaften in Palermo, wo die Auseinandersetzung zwischen Mafiosi und zivilgesellschaftlichen Akteuren mit besonderer Intensität ausgetragen wird. Verschiedene Mafia-Gegner führen ihre Kämpfe nicht zuletzt mittels Genossenschaften, die ihnen als Räume gelten, ausgehend von denen eine “Anti-Mafia-Kultur” entwickelt werden kann. Insbesondere junge Menschen sollen […]
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Posted in Krise, Szenarien on Jun 7th, 2010
Die Beschlüsse der Kürzungsrunde im Kanzleramt zeichnen sich dadurch aus, dass sie die nächste Runde vorbereiten sollen und dass sie das Tor zur maßlosen Erweiterung des sozialen Drucks öffnen. Die Kürzungen im Sozialetat sind fast die einzig greifbaren Größen. Ansonsten finden sich Luftbuchungen, wie die „Abschaffung von Mitnahmeeffekten bei Energiesteuervergünstigungen”, „Effizienzverbesserungen bei der Arbeitsmarktvermittlung bei […]
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Posted in Politik & Analyse on Jun 7th, 2010
HKWM 7.2 erschienen Band 7.2 des Historisch-kritischen Wörterbuch des Marxismus ist endlich erschienen: Knechtschaft bis Krise des Marxismus. Inzwischen sind auf www.inkrit.de weitere downloads gegen geringe Gebühr verfügbar. Freie downloads unter: www.rosalux.de/themen/nachricht/datum/2008/08/14/von-der-kaderpartei-bis-zum-klonen/thema/sprachen/sprachen/priorisierung-regional.html weitere downloads folgen demnächst.
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Wenn sich der morgige Tag dem Ende zuneigen wird, werden wir konstatieren können, dass die Neoliberalen ihre Phase der Unsicherheit überwunden haben. Und sage niemand, er habe es nicht gewusst: die Koalitionsvereinbarung der Regierung Merkel hat die Richtung vorgegeben, die Linie wird umgesetzt. Vielleicht ist es deshalb so ruhig im Lande. Der Mythos, man könne […]
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Posted in Ökologie on Jun 5th, 2010
ist ein ganz ausgezeichneter Beitrag von Karl Hermann Tjaden in “Z” 82 vom Juni 2010 (S.48-64) betitelt, der transformationstheoretische und -politische Fragen diskutiert.
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Bereits im März wurde für die Durchführung eines Seminars im Rahmen der attacademie in der RLS ein Arbeitsmaterial zu Quellen und Geschichte des Neoliberalismus erarbeitet. Es konzentriert sich auf die Quellen neoliberaler Vorstellungen und das politisch-ökonomische Umfeld. Dabei stützten sich die AutorInnen vor allem auf Primärquellen. Das Material erfasst die Zeit von 1800 bis in […]
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Posted in Europa, Krise, Neoliberalismus on Jun 2nd, 2010
In den Mitgliedsländern der EU beginnt der Kampf um das Bezahlen der Krise. Die Richtung ist klar, im Detail sind die Dinge unübersichtlich. Wir werden an dieser Stelle in den nächsten Monaten regelmäßig eine Übersicht über geplante und realisierte Maßnahmen des “Sparens” bereitstellen. Hier eine Übersicht Haushaltskonsolidierung der Mitglieder der Europäischen Union, die durch David […]
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Posted in Kapitalismus on Mai 30th, 2010
Die einen streiten sich sich ohne Ende, ob es eine Grenze gibt, wo die schlaue kapitalistische Macht politische Konzepte oder Aktivitäten nicht mehr integrieren kann, die anderen spekulieren darüber, dass die Finanzmärkte allmählich gezügelt werden. Beiden mag diese Geschichte, wie “Opfer” ihr anlagesuchendes Kapital in den Verrat investieren was zum Kauen geben: Whistle-Blowers Become an […]
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An diesem Wochenende diskutiert das Netzwerk transform! in Florenz im Rahmen einer Workshopreihe „Strategische Perspektiven der Radikalen Linken in Europa“ die Frage nach Möglichkeiten, Bedingungen und Wegen einer gesellschaftlicher Veränderung. Dabei stehen im Mittelpunkt Fragen der Auseinandersetzungen um Hegemonie, um die Zukunft der Arbeit, um die Rolle der Geschlechterbeziehungen in diesem Kontext und andere Grundfragen […]
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Posted in Europa, Kapitalismus, Krise on Mai 27th, 2010
Für jahrelange aufmerksame Beobachter/innen gab es nichts oder kaum Überraschendes auf dem nunmehr 11. Brüsseler Wirtschaftsforum, dem europäischen Ableger des Weltwirtschaftsforums. Das macht einen Vergleich mit den vorangegangenen Foren nicht überflüssig. Hatte man früher Feierstimmung, die durch attraktive Geschenke für die Teilnehmer/innen und übermäßige kulinarische Angebote unterstrichen wurde, dominierte nun nüchterne Sachlichkeit. Das könnte ja […]
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Posted in Europa, Krise, Soziales on Mai 23rd, 2010
Nicht nur in Griechenland kommt es im Zusammenhang mit “Antikrisenmaßnahmen” zu Protesten. Am 19. Mai fand in Bukarest eine große Protestdemonstration mit 60.000 TeilnehmerInnen statt. In einem Bericht über diese Demonstration heißt es: The main cause that triggered the massive TU and Social Meeting in Bucharest on 19th of May was the announcement of the […]
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Posted in Politik & Analyse on Mai 21st, 2010
Voraussetzungen eines rot-rot-grünen Projekts Nicht nur vor dem Hintergrund des erneuten Scheiterns einer möglichen rot-rot-grünen Regierung sieht es schlecht aus für ein solche Projekt. Einige kursorische Überlegungen…
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Die gerade wieder aufflammende Diskussion zur Finanzmarktsteuer ist Anlass, auf eine Studie zu verweisen, die die Rosa-Luxemburg-Stiftung bereits zum Ende vergangenen Jahres vorgelegt hat. Sie beschäftigt sich mit der De- und Regulierung der Finanzmarktoperationen seit 1990. Zu weiteren Informationen sowie zur Studie geht es hier.
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Posted in Europa, Krise on Mai 14th, 2010
Der vor wenigen Tagen vorgelegte „Bericht der Reflexions-Gruppe zur Zukunft der EU 2030 an den Europäischen Rat” geht auf dessen Auftrag vom Dezember 2007 zurück. Es wurde die Frage gestellt, was die wichtigsten Herausforderungen 2030 für die EU seien und wie diese ihnen entsprechen könne. Die zwölfköpfige Gruppe wurde von Felipe González Márquez geleitet. Ihr […]
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