Posted in Krise on Nov 2nd, 2011
Die Reaktionen auf die Ankündigung des griechischen Ministerpräsidenten, über die Akzeptanz der Sparauflagen seitens der EU ein Referendum abzuhalten, sind verräterisch. Offener kann wohl kaum ausgesprochen werden, dass sich die Regierungen mit den Beschlüssen zur Eurozonen-Stabilisierung weitgehend jeder eigenständigen politischen Handlungsspielräume beraubt haben. Weitgehend übereinstimmend wurde in den letzten Tagen aus verschiedenen politischen Richtungen festgehalten, […]
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Posted in Europa, Krise on Nov 1st, 2011
In einer schriftlichen Anfrage an die Bundesregierung wollte der Linksfraktion-Abgeordnete Michael Schlecht wissen, welchen Umfang die in Griechenland, Portugal, Irland, Spanien und Italien bisher verabschiedeten Sparpakete hätten und wie hoch der Umfang der noch anstehenden Maßnahmen bis 2013 sei. Die Antwort des zuständigen Staatssekretärs Kampeter ist hier nachzulesen – ein Kommentar erübrigt sich.
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Posted in Politik & Analyse on Okt 28th, 2011
Jubel auf den Finanzmärkten, sie können weiter machen, wie bisher – vorübergehend. Unter Zwang wurde ein freiwilliger Verzicht der Banken ausgehandelt. Auf keinen Fall durfte ein erzwungener Zahlungsausfall eintreten – allein die fälligen Kreditausfallversicherungen (CDS) für griechische Anleihen hätten die Finanzmärkte in den Abgrund gezogen, von der sogenannten Ansteckung anderer Länder ganz zu schweigen. Erstaunlich, […]
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Posted in Europa, Krise on Okt 27th, 2011
Der nun beschlossene Schuldenschnitt kommt spät, aber der kommt immerhin. Aber wird er wirklich kommen? Die Passage in der Erklärung des Euro-Gipfels lautet: „Zu diesem Zweck ersuchen wir Griechenland, die privaten Investoren und alle beteiligten Parteien, einen freiwilligen Umtausch von Anleihen mit einem nominellen Abschlag von 50 % des Nennwerts der von privaten Investoren gehaltenen […]
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Posted in Europa, Krise, Soziales on Okt 24th, 2011
Hirngespinste Credits gehn an Marc-Uwe Kling und sein kommunistisches Känguru
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Posted in Politik & Analyse on Okt 18th, 2011
Mit der Verschärfung der Maastricht-Kriterien im sog. EuroPlus-Pakt werden neoliberale Prinzipien noch einmal institutionell festgeschrieben. Die hat in der europäischen Peripherie bereits die Krise vertieft, Griechenland in eine Depression getrieben, ohne dass die Schulden nachhaltig abgebaut wurden. Im Gegenteil: die Schulden wachsen, aufgrund der Schrumpfung von Wirtschaft und Steuereinnahmen. Europa steuert, wie erwartet, in eine […]
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Posted in Europa, Krise, Politische Bildung on Okt 12th, 2011
[youtube]http://www.youtube.com/watch?v=NCLTnacLHqw[/youtube]
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Posted in Krise on Aug 3rd, 2011
Gestern titelte die FAZ auf Seite 10 ihrer Wirtschaftsseiten: “Die sanfte Enteignung der Sparer. Wie Amerika einst seinen Schuldenstand abbaute/Gold war privaten Anlegern bis 1974 verboten”. Es folgt ein sehr interessanter Artikel über “finanzielle Repression”. Diesen Begriff griffen die beiden Wirtschaftswissenschaftlerinnen Reinhart und Sbrancia [1,2] vor gar nicht all zu langer Zeit auf und beschrieben […]
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Posted in Europa, Krise on Jul 13th, 2011
Jetzt auch fürs internationale Publikum: Eine englischsprachige Rezension der englischen Übersetzung der Griechenland-Broschüre.
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„Die Arbeiten gehen zügig voran, auch weil Island als langjähriges Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraumes bereits einen Großteil des Gemeinschaftsrechts übernommen hat. Dennoch stehen noch schwierige Gespräche, vor allem im Bereich der Fischereipolitik und der Landwirtschaft, an. Die öffentliche Meinung in Island ist in Bezug auf eine EU-Mitgliedschaft gespalten“, mit dieser Formulierung lud das Europäische Haus […]
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Posted in Politik & Analyse on Jun 29th, 2011
Die europäische Semi-Peripherie wurde von der Krise bekanntermaßen besonders hart getroffen. Zuvor verlief die wirtschaftliche Entwicklung bereits schleppend: die unmittelbare Wirkung der europäischen Strukturanpassungsmittel ließ nach, die langfristigen Folgen der Liberalisierung wurden zugleich immer spürbarer. Die lange Tradition gewerkschaftlicher und anarchistischer – auch militanter – Kämpfe gegen den Staat begünstigte in Griechenland anfänglich die Krisenproteste […]
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Posted in Bewegungen, Europa, Krise on Jun 28th, 2011
Vor dem EU-Gipfel am 23./24.6.2011 haben die Regierenden in Deutschland „ordentlich“ nationalistische Stimmungen geschürt und zugleich wesentlich verhindern helfen, dass nachhaltige Wege aus der Verschuldungskrise im Euroraum gesucht und gefunden werden. Frau Kanzlerin ging hier voran. Sie forderte in den Euro-Krisen-Ländern weiteren massiven Sozialabbau und Privatisierung zwecks „Sparerei“ bei den öffentlichen Finanzen. Schäuble folgte sachlicher […]
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Posted in Europa, Kapitalismus, Krise on Jun 15th, 2011
Unter diesem Titel ist gerade eine Broschüre der rls erschienen. Der Autor Stephan Kaufmann analysiert “20 beliebte Irrtümer in der Schuldenkrise”. Gerade zur rechten Zeit – eskalieren doch die Ratschläge “guter” Freunde wie auch die Auseinandersetzungen um den Kurs der Regierung in Griechenland selbst. Vor einigen Tagen hatte Jean-Claude Juncker, Chef der Euro-Gruppe, Griechenland aufgefordert, […]
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Posted in Europa, Krise on Jun 9th, 2011
Wenn schon europäischen Monsterstaat über alles, dann doch bitte wenigstens die linksliberale Version davon. Den in unsubtilem rot-grün gehaltenen Aufruf dazu gibt’s jetzt online und in mehreren Sprachen zum Unterzeichnen:
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Posted in Akteure, Bewegungen, Europa, Linke on Mai 31st, 2011
Auf den Seiten des Instituts Solidarische Moderne die Forderungen der spanischen Protestbewegung in einer Übersetzung dokumentiert. Das spanischsprachige Orginal ist, wie der Übersetzer selbst anmerkt, nicht mit Forderungen, sondern “Vorschlägen” überschrieben. Weiter verweist er darauf, dass die Bewegung sehr heterogen ist und die Forderungen “Gegenstand eines fortschreitenden Prozesses” sind.
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