Posted in Die LINKE., Europa, Krise on Jan 3rd, 2012
Am 3.1.2012 meldete boersennews mit Verweis auf dpa: „Die Einlagen der Geschäftsbanken bei der Europäischen Zentralbank (EZB) sind über Nacht … fast auf ein Rekordhoch gestiegen … Damit liegen die Einlagen nur noch knapp unter dem Rekordhoch von 452 Milliarden Euro, das am 28. Dezember 2011 erreicht wurde. Die eintägigen Ausleihungen der Geschäftsbanken bei der […]
Posted in Politik & Analyse on Jan 3rd, 2012
An dieser Stelle ein Hinweis auf historische Erfahrungen zu einem aktuellen Thema: Ein Artikel zu den Strategien der KPD im Kampf gegen die Staatsverschuldung in der frühen Weimarer Republik. Er gibt auch einige Hinweise zu den damaligen Vorstellungen von einer Revolutionären Realpolitik und Transformationsstrategien. www.neues-deutschland.de/artikel/214397.nicht-die-armen-die-reichen-sollen-zahlen.html?sstr=Florian%7CWilde
Das Thementeam „Soziales Wachstum“ an der Friedrich-Ebert-Stiftung will „ein Wachstumsmodell … entwickeln, das Wohlstand für alle mit Nachhaltigkeit und Gerechtigkeit verbindet“. Es soll „primär für Deutschland, aber auch für Europa und global anwendbar sein“ (S.3). Ihre dazu im November vorgelegte Studie versteht das Team als einen Beitrag zum „Leitbild einer fortschrittlichen Wirtschaftspolitik“. „Fortschrittliche Wirtschaftspolitik“ müsse […]
Posted in Europa, Gewerkschaften, Krise on Dez 29th, 2011
Wenn der DGB Bundesvorstand, Abteilung Wirtschafts-, Finanz- und Steuerpolitik im Dezember 2011 ein „4-Punkte-Programm für einen Kurswechsel in Europa“ veröffentlicht, darf Interesse unter den Linken vorausgesetzt werden. Aus sozialistischer Sicht muss dieses Programm allerdings solidarisch kritisiert werden. Das ist insbesondere deshalb vonnöten, um die unterstützungswerten Ansätze zu unterstützen und zur Wirkung zu bringen. Diese betreffen […]
Posted in Akteure, Bewegungen, Gewerkschaften, Krise on Dez 29th, 2011
LabourNet Germany dokumentiert schon seit langem die Aktivitäten von Widerstandsbewegungen in aller Welt. Nun sind mit Unterstützung der RLS einige Seiten überarbeitet worden. Schwerpunkt sind die gegenwärtigen Proteste gegen die Krisenpolitik in einigen europäischen Staaten (z.B. Griechenland und Italien), in Chile und in den USA. Auf Sonderseiten stellt Labournet in diesem Rahmen auch Analysen und Kommentare […]
Posted in Europa, Krise, Neoliberalismus on Dez 28th, 2011
Die Teilnehmer an der dritten Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion „bilden eine Solidargemeinschaft in dem Sinne, dass die Stabilität der europäischen Währung durch strikte Haushaltsdisziplin in allen Teilnehmerländern zuverlässig und auf Dauer gesichert ist.“ So hieß es 1995 im erfolgreichen Vorschlag des damaligen deutschen Finanzministers „zu einem Stabilitätspakt für Europa“. Die Teilnehmer verpflichteten sich zu […]
Einleitende Bemerkungen zum Workshop „Krise, Krisen, Eurokrise“ am 16. und 17.12.2011 Unser Workshop fällt in eine Zeit, die in ihrer Dynamik vielleicht mit den Jahren 1989 bis 1991 zu vergleichen ist. Wir erleben eine Umverteilung von Macht und Ressourcen, die in ihren Konsequenzen noch nicht überschaubar ist. Mit der Fiskalunion wird sich eine neue Qualität […]
Posted in Kapitalismus, Krise, Neoliberalismus on Dez 28th, 2011
Kurz nach dem Ausbruch der Finanzkrise 2008 machten sich Sebastian Dullien, Andrea Nahles und andere für den guten Kapitalismus stark. Da die Sache mit dem Sozialismus ziemlich anstregend, unpopulär, langwierig, im Zweifel unwahrscheinlich, womöglich gar nicht machbar und auf alle Fälle nicht rasch zu verwirklichen sei (was man sich angesichts der gegenwärtigen Krise nun schon […]
Posted in Europa, Gesellschaftsanalyse, Linke on Dez 24th, 2011
Wenn in den Stellungnahmen linker Parteien, auch und insbesondere seitens der Europäischen Linkspartei bzw. der Vorsitzenden ihrer Mitgliedsparteien, zum jüngsten EU-Gipfel noch immer von den so verheerenden Finanzmärkten die Rede ist, zeugt das von großem Klärungsbedarf. Schließlich sind es nicht „Märkte“, sondern konkrete Akteure, die für Bevölkerungsmehrheiten verheerend agieren. Der internationale Workshop „Krise, Krisen, Eurokrise“ […]
Posted in Die LINKE., Frieden, Gewaltapparate, Internationale Beziehungen on Dez 22nd, 2011
Unter www.ruestungsatlas.de sind ab sofort die Namen und Adressen der deutschen Profiteure des Todes einsehbar. Deutschland ist der größte Rüstungsexporteur Europas. Weltweit exportieren nur die USA und Russland mehr Waffen als die Bundesrepublik Deutschland. Diese Waffenexporte befeuern und eskalieren nicht nur bestehende Konflikte und Bürgerkriege, sie sind auch an der Entstehung von Kriegen beteiligt.
mehr zur debatte vom letzten kolloquium, ich stimme alexis, der im ND über die “Schock-Strategie in Europa” schreibt, uneingeschraenkt zu. kurz, angesichts momentaner kraefteverhaeltnisse ist der ruf nach ‘mehr europa’, der von einigen auf der linken kommt, leider ein ruf nach der weiteren schwaechung linker kraefte.
Posted in Europa, Krise, Neoliberalismus on Dez 12th, 2011
haben sicher viele mehring-Leser/innen gesagt, als sie am Wochenende die Schlussfolgerungen sowohl des Euro-Länder-Gipfels als auch des EU-Gipfels studierten: Großbritannien ist ausgeschert. Das „Six pack zur wirtschaftlichen Governance“ wird verbindlich wahr. Merkel hat sich durchgesetzt mit Fiskalunion, Schuldenbremse, automatischen Sanktionen, „Wirtschaftspartnerschaft“, Sturheit in Sachen enger EZB-Aufgabe und mit neuer Entscheidungsweise. Das Ergebnis kann in vier […]
Posted in Europa, Gesellschaftsanalyse, Gewaltapparate, Krise, Szenarien on Dez 11th, 2011
Mit den Beschlüssen der vergangenen Woche ist ein neuer Abschnitt in der Geschichte der EU eingeleitet. Eine Woche zuvor ist ein Artikel entstanden, der am Samstag im Neuen Deutschland erschienen ist. Hier weiterlesen!
Posted in Akteure, Europa, Internationale Beziehungen, Krise, Veranstaltungen on Dez 9th, 2011
Am 8. Und 9. Dezember fand in Brüssel ein Workshop des Netzwerkes transform! zu den Herausforderungen der gegenwärtigen Krise in der EU statt. Der Zeitpunkt erwies sich als gut gewählt. Gerade hatten Merkel und Sarkozy ihre Vorstellungen von einer künftigen EU deutlich skizziert. Diese Skizze ist nicht besonders erhebend. Geht es doch um ein autoritäres […]
Posted in Frieden, Gewaltapparate, Internationale Beziehungen on Dez 6th, 2011
In der Einleitung eines kurzen Papiers aus der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP-Aktuell) vom November 2011 heißt es: Die Budgetknappheit hat strategische Folgen. Anders als die »normale« Unterfinanzierung europäischer Verteidigungsapparate in der letzten Dekade verändert sie schlagartig und langfristig Mittel und Ziele der Militärpolitik. Wenn Europa den rasanten Abbau seiner Verteidigungsressourcen nicht stoppt, wird dieser […]
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