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Category Archive for 'Politik & Analyse'

»Precarias a la deriva« ist eine Initiative zwischen Forschung und Aktivismus, die aus dem feministischen Sozialzentrum »La Eskalera Karakola« in Madrid hervorging. Während des Generalstreiks in Spanien 2002 fanden sie sich zusammen, um die Möglichkeit des Handelns bzw. des Streiks in Zeiten der Prekarität zu erproben. Im Vordergrund ihres Interesses steht dabei nicht die Produktion […]

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… aber die Diktatur des Kapitals zu brechen, das scheint möglich.” (Bauerfeind, 3sat, 5.2.2012) Lange habe ich warten müssen, jetzt ist es endlich draußen und schon mehrfach verrissen, wie der Perlentaucher weiß. Das verheißt Gutes. Ebenso der Klappentext, auch wenn er Fortschritt sagt statt Transformation. Aber vielleicht ist das ja gar nicht so schlimm: Dieses […]

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In einem längeren, mittlerweile auf englisch übersetzten Diskussionsbeitrag haben einige italienische postoperaistische Intellektuelle der Libera Università Metropolitana (Rom) Positionen zur “Krise” und den Möglichkeiten von politischen Alternativen dargelegt. Sie fragen udn diskutieren unter anderem: Wie ist eine Transformation unter den heutigen Bedingungen möglich? Welche Modelle des Widerstandes sind adäquat? Wie ist das Verhältnis von institutionellen […]

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fordern Vicky SKOUMBI, Chefredakteurin der Zeitschrift ‚aletheia‘, Athen; Michel SURYA, Direktor der Zeitschrift ‚Lignes‘, Paris und Dimitris VERGETIS, Direktor der Zeitschrift ‚aletheia‘, Athen. Sie haben einen Aufruf verfasst, den sein Unterstützer Frieder Otto Wolf aus dem Französischen übersetzt hat (weitere Unterstützer/innen siehe unten). Hier der Text: In eben dem Moment, in dem jeder zweite jugendliche […]

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Die griechische Schuldenaudit-Kampagne verbreitet gerade eine Erklärung zu den anstehenden Einschnitten in die Lebensverhältnisse der übergroßen Mehrheit der Griechinnen und Griechen. Es heißt dort: The International Treaty and Memorandum which accompany the ‘haircut’ of Greek public debt pushes the populace further into impoverishment. They will enshrine a dramatic drop in both living standards and working […]

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EU-Gipfel: Alte Leier

“Um nachhaltiges Wachstum zu sichern, müssen … wir intelligente Maßnahmen zur Sanierung der Haushalte unter gleichzeitiger Beibehaltung der Investitionen in künftiges Wachstum, eine solide makroökonomische Politik und eine aktive Beschäftigungsstrategie unter Wahrung des sozialen Zusammenhalts miteinander verbinden.“ Dass die hinter diesen Worten wirkende Politik soziale und ökologische Zerstörung fortsetzt, immer gefährlicher und bedrohlicher für immer […]

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Krisenland: Schuld und Schulden

credit: DimitraTzanos Thema Griechenland. Bemerkenswert sind auch die Bewußtseins”transformationen”, die im Hintergrund ablaufen. Bis vor zwei Jahren so in etwa hätte ich beim Stichwort deutsch-griechisches Verhältnis immer zuerst an die skandalöse Verweigerungshaltung aller deutschen Regierungen in Entschädigungsfragen gedacht, die aus der ungeheuren Zerstörungs- und Vernichtungstätigkeit deutscher Truppen in Griechenland resultieren. Trotz mitunter spektakulärer Öffentlichkeitsarbeit deutsch-griechischer […]

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Redwashing bei Apple

Diverse Kampagnen für “saubere” Elektronik (z.B. Greenpeace) bewegen die großen Markenkonzerne seit einiger Zeit, sich über ihre Ökobilanz Gedanken zu machen (z.B. “The story behind Apple’s environmental footprint”). “Greenwashing” lautete schnell der Vorwurf: Die ökologische Produktion sei nur vorgespiegelt in Hochglanzbroschüren und basiere auf schräg interpretierten Daten. Aber die Marken bleiben empfindlich, Imagebeschmutzung ist das […]

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Bürde der Hegemonie

Der neue Herausgeber des Merkur (“Deutsche Zeitschrift für europäisches Denken”) Christian Demand begründet in den abschließenden Bemerkungen seines “Blicks zurück nach vorn” die Idee, im ersten Heft unter neuer Leitung (Heft 752 Nr. 1/2012) mit einem Schwerpunkt zu Europa zu beginnen mit der vornehmen Absicht, “die eigentlich wichtigen Fragen” zu stellen, die just im großen […]

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Aus dem Forum Wissenschaft: Der Kampf gegen den Klimawandel gehört seit Jahren zu den postulierten Zielen des herrschenden politischen Mainstream. Verstärkt durch die Folgen der Atom-Katastrophe von Fukushima scheint die Umstellung auf erneuerbare Energien zu einem herrschenden Konsens geworden zu sein. Dennoch enthält die Frage der Klimagerechtigkeit und Energiepolitik systemüberwindende Sprengkraft, meint Tadzio Müller und […]

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Die Rede des DGB-Vorsitzenden Michael Sommer auf der Jahresauftaktpressekonferenz des Deutschen Gewerkschaftsbundes vom Mittwoch fokussiert auf Regierungspolitik. Leider reflektierte Sommer in keiner Weise die Beiträge seiner KollegInnen von der Fachtagung „Zurück zur öffentlichen Hand – Chancen und Formen der Rekommunalisierung“  vom Vortag. Ca. 170 Menschen folgten der Einladung von Hans-Böckler-Stiftung und DGB. Die außerordentlich interessante […]

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Wulff Variationen

Die Ironie hat nun auch mehring1 gepackt: Horst Kahrs plädiert dafür, dass Wulff bleiben soll, weil er doch so kapitalismusauthentisch sei. Doch nicht nur facebook und die Bloggerwelt, sondern nachgerade alle Massenmedien kommen mittlerweile nicht mehr ohne Witze zur Wulff-Family, Spaß, Spott, Hohn auf den Markt, eine Verachtungssuada ohnegleichen, an der gemessen der eher irritierte […]

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Das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung IMK startete mit einem Report in das neue Jahr. „Den Bann durchbrechen. Wirtschaftspolitische Herausforderungen 2012“, heißt es vielversprechend. Gustav Horn, Alexander Herzog-Stein, Silke Tober und Achim Truger ist für ihre Darlegungen sehr zu danken. Dass der Dank mit Kritik und Widerspruch verbunden ist, spricht für Streitbares. Das beginnt mit […]

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„Die Medien“ sind voll von „Schuldenkrise“. Der Europäische Rat und seine Berater/innen drängen auf weitere Privatisierung bzw. auf Public-Private-Partnership-Projekte – auch bei „Sicherheit“, Entwicklungshilfe und Klimaschutz –, um die öffentlichen Haushalte zu konsolidieren. Die Alternativen von verschiedenen VIPs bzw. „wichtigen Institutionen“ fokussieren auf die EZB bzw. DEN STAAT. „Die Verschuldung der öffentlichen Hand die Schattenhaushalte […]

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Die Normalität Wulff

Es scheint das Schicksal deutscher Bundespräsidenten zu werden, als Katalysatoren grundlegender Tendenzen deutscher Staatlichkeit Sündenbockfunktion zu übernehmen. Köhler trat zurück, nachdem er offen ausgesprochen hatte, dass Außen- und Militärpolitik wirtschaftlichen Interessen zu folgen habe. Nun macht der gegenwärtige Präsident in dankenswerter Klarheit deutlich, wie eng und alltäglich die Verflechtungen von Wirtschaft und Politik sind. Der […]

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