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Category Archive for 'Politik & Analyse'

TINA: we have to fight

Gemessen an den Problemen und Herausforderungen waren die Europäischen Aktionstage vom 15.-17. Oktober in Brüssel kein Erfolg: Es gab zwar eine bunte Abschlussdemonstration, aber es gab nicht die von Vielen erwarteten großen Europäischen Märsche für Würde und gegen Austerität;

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Ein Beispiel Vierter Gewalt

Ich hatte mir gerade vorgenommen, es mit kleineren Texten für die gute Sache zu versuchen und Aufmunterndes zu diesem Vorhaben zu hören zu bekommen. Ein paar Stunden danach flog der Blick  über die Computernachrichten und schon knallte mir die Schlagzeile entgegen: „Grönemeyer tobt bei Jauch.“ Das war am 05.10.15 bei GMX gegen Mittag. Der allseitig […]

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Im Dezember 2015 wird in Paris über ein neues Klimaabkommen verhandelt. Die Chancen, dass ein Abkommen beschlossen wird, das tatsächlich Einfluss auf die Erderwärmung hat, sind gering. Und dennoch ist die Klimakonferenz ein wichtiger Termin. Dort werden – für einige Tage – die verschiedenen Perspektiven auf den Klimawandel und den Umgang mit ihm ebenso sichtbar […]

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Proteste gegen die Welthandelsorganisation in Seattle 1999 und das im Jahr 2001 zum ersten Mal im brasilianischen Porto Alegre veranstaltete Weltsozialforum (WSF) gelten als Entstehungsmomente einer sich konstituierenden globalen Zivilgesellschaft. Das Weltsozialforum als Gegenveranstaltung zum Weltwirtschaftsforum in Davos findet seitdem regelmäßig statt. Die Anzahl der TeilnehmerInnen mit mehreren zehntausend sowie das internationale Echo waren in […]

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Pflege und Gesundheitsversorgung sind vom neoliberalen Umbau des Sozialstaates massiv betroffen. Wer es sich nicht leisten kann, ist von einer bedarfsgerechten Versorgung zunehmend ausgeschlossen. Beschäftigte wiederum leiden unter Stress, niedrigen Löhnen und prekären Arbeitsverhältnissen. Auch für die, die Angehörige oder FreundInnen pflegen, steigt der Druck. Wir brauchen einen grundlegenden Perspektivwechsel, eine UmCARE! Auf der Konferenz […]

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Ökonomie der Migration

Dietmar Dath war mal wieder in den USA und verschafft einer erfolgreichen schwarzen Autorin, mit der er dort sprach, Raum in der FAZ, wo er sie betonen läßt, dass die Bedingungen, die eine Menschengruppe benachteiligen, sich auch in veränderten Rechtslagen sehr lange unter der Institutionalisierungsschwelle reproduzieren: als Gewohnheiten, als Gelegenheiten, einen Startvorteil zu nutzen, ein […]

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Deutschlands Flüchtlingspolitik

„Wollen wir zum Europa von Merkel gehören oder zu dem von Orbán? Ein Europa, das eine Wertegemeinschaft sein will? Oder ein Europa der nationalen Interessen?“ Das fragte dieser Tage die belgische Zeitung De Standaard. Nun wissen wir, schon von der Ukraine-Politik der Europäischen Union und Deutschlands, dass es, wenn von Werten die Rede ist, immer […]

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Wir möchten hier auf die Frankfurter Erklärung für eine kritisch-emanzipatorische Politische Bildung hinweisen, die im Rahmen des Forums Kritische Politische Bildung von einigen Gesellschaftswissenschaftler*innen und Akteur*innen der politischen Jugend- und Erwachsenenbildung erarbeitet wurde. Die Erklärung ist online an der Hochschule Darmstadt mit einer Möglichkeit zur direkten Unterzeichnung und für Kommentare veröffentlicht. www.sozarb.h-da.de/politische-jugendbildung/frankfurter-erklaerung/ Die verfasser*innen würden […]

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Vorbemerkung: Ich konzentriere mich in meinen Anmerkungen auf Michael Bries Perspektiven für die Linke, die er in seinem Buch „Polanyi neu entdecken“ anhand der Thesen von Polanyi und Nancy Fraser entwickelt. Seine Kritik, dass Nancy Fraser und viele Andere Polanyi nur in einer “light-Version” zur Kenntnis genommen haben – also als Befürworter eines reformierten Kapitalismus […]

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Und nun?

Auch wenn es immer positive Ausnahmen gegeben hat und gibt, muss unterm Strich konstatiert werden: – Die Linken in Deutschland und in der EU hatten zwar lange vor auf den Wahlsieg von Syriza auf diesen gesetzt, aber keine Strategie entwickelt, um Syriza „danach“ zu unterstützen.

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Iudex non calculat

Michael Bernegger, Mitarbeiter der Schweizer Nationalbank, hat auf einen gravierenden, folgenschweren statistischen Fehler in der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung Griechenlands hingewiesen. Es geht um das Problem der “Fehlenden Flotte”. Unter anderem mit dieser verzerrten Gesamtrechnung begründen die Griechenland-Zerstörer um den Volljuristen Schäuble ihre Politik

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Energiematrix transformieren

Transformationswissenschaftliches aus dem Journal of Peer Production (JoPP). In der Schwerpunktausgabe Policies for the Commons geht es unter dem Titel Transforming the energy matrix: Transition policies for the development of the distributed energy model um verteilte Energiesysteme im Kontrast zu zentralistischen: This policy paper explores the model of distributed energy as a viable alternative to centralised […]

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Fünf Mythen

Mythen haben noch nie geholfen, auch linke Mythen nicht. Daher kurz fünf Anmerkungen zu fünf Mythen: 1. Mythos: Athen ist viel zu tolerant zu Reichen bzw. ist untätig in Sachen Steuergerechtigkeit. – Damit hat sich Wassilis Aswestopoulos detailliert auseinandergesetzt und fundiert widerlegt. 2. Mythos: Athen hatte keinen „Plan B“. – In seinem langen Interview mit ERT […]

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Wie wichtig Analyse für die Arbeit an linken politischen Strategien ist, erleben wir gerade mal wieder schmerzlich. Tragisch ist, dass das besondere Opfer unserer analytischen und politischen Schwäche eine linke Regierung und ihre Partei sind. Ein Grund mehr, gegen analytische Schwäche vorzugehen. Einen kleinen Beitrag dazu sollen die EU ExpertInnen-Gespräche leisten.

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Es ist schwer einen kühlen Kopf zu behalten, wenn man sich mitschuldig fühlt für ein Papier, das Ausdruck von realen gesellschaftspolitischen Kräfteverhältnissen ist. Schließlich ist man für diese Kräfteverhältnisse mitverantwortlich. Es gibt keinerlei Grund das Ergebnis schönzureden, aber es stimmt eben auch, dass mehr offenbar nicht herauszuholen war. Es geht auf das Durchstehvermögen der griechischen […]

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