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Category Archive for 'Neoliberalismus'

Selbstverständlich verdient der Text „Sozialökologischer Gesellschaftsumbau auf dem Weg in eine Solidarische Moderne“ das Interesse all jener, denen an Projekten gelegen ist, die emanzipative gesellschaftsverändernde Bündnisse befördern. Mehr noch: Er sollte als Diskussionsangebot so angenommen und gehandhabt werden, dass die „Allianz“ für eine „andere  Gesellschaft: eine Solidarische Moderne“ (S. 2) auch zustande kommen kann. Das […]

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Die nunmehr 17. Jahrestagung der Europäischen Arbeitsgruppe alternativer Wirtschaftswissenschaftler/innen (vom 16. bis 18.9.2011 in Wien) versprach schon Monate vorher besonders interessant zu werden – zum einen wegen der anhaltenden bzw. fortschreitenden Krisen, zum anderen wegen der hohen gesellschaftspolitischen Aktivität von prominenten Mitwirkenden und des gewachsenen öffentlichen Interesses an der EuroMemo Group. Die eingereichten mehr als […]

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Martin Kempe: 10 Jahre verdi – Die Chancengewerkschaft. Ein Essay; 113 Seiten, 9,90 EUR, Verlag Westfälisches Dampfboot, Münster 2011 Der 1943 geborene Martin Kempe war Mitgründer und lange Jahre Redakteur bei der Tageszeitung taz und danach von 2001 bis 2007 Redakteur von PUBLIK, der Mitgliederzeitung der Gewerkschaft ver.di. Im Oktober 2010 veröffentlichte er das Buch […]

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Vom 28. – 30.10. veranstalten wir den 5. Internationalen Workshop in der Reihe „Ist eine andere Wirtschaft möglich?“. „’Understanding Sustainability Economics. Towards Pluralism in Economics’ – Wirtschaftswissenschaften für nachhaltige Entwicklung” ist sein Titel. Diskussionsgrundlage ist das genannte Buch des schwedischen Wirtschaftswissenschaftlers Peter Söderbaum, mit dem wir gemeinsam den Workshop vorbereiten. Neben ihm reisen Judy Brown, […]

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Merkel baut Mauern

Den Linken in der Europäischen Union, insbesondere in Deutschland und in Frankreich, kann nur empfohlen werden, die Materialien des Spitzentreffens zwischen Merkel und Sarkozy vom Dienstag gründlich auszuwerten: ihr gemeinsames Schreiben an den EU-Präsidenten Van Rompuy, die Pressekonferenz und Presseerklärungen sowie die Medienberichte. Nicht, weil die einzelnen Vorschläge überraschen – sie sind bis auf Nuancen […]

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unter diesem Motto mobilisieren demokratische Akteure der kanadischen Zivilgesellschaft gegen das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada, das noch vor dem 1.1.2012 unterzeichnet werden soll. CETA ist die freundliche Abkürzung für ein aggressives neoliberales Projekt mit dem Namen „Canada-EU Comprehensive Economic and Trade Agreement“. Die Argumente der linken kanadischen CETA-Gegner/innen können aus Sicht der […]

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Der Europäischen Kommission ist sehr für ihr MEMO/11/364 „EU-Wirtschaftsregierung: ein großer Schritt in die richtige Richtung“ vom 31.5. 2011 zu danken, in dem sie die wichtigsten Beschlüsse systematisiert, die die „wirtschafts- und haushaltspolitische Koordinierung für die EU insgesamt und insbesondere für den Euroraum verstärken werden“. Hinzu kommen ein gutes Glossar zu Begriffen und eine hilfreiche […]

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Das diesjährige nunmehr 12. Brüsseler Wirtschaftsforum (BEF) war das kürzeste der letzten Jahre – eine Eintagsveranstaltung am 18. Mai. Es konzentrierte sich voll und ganz auf die schon im Titel genannte “neue Ära wirtschaftlicher Governance” – vom “ersten Europäischen Semester” bis zur strengen Aufsicht/Kontrolle von Fiskalpolitik und makroökonomischer Regulierung. Schließlich gelte es, “die Wirtschaftspolitik in […]

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Die NGO weed lud ein zum internationalen ExpertInnengespräch über die Rolle der EZB in der globalen Finanz- und in der Euro-Krise. Unmittelbar vor Eröffnung des Gesprächs vom Dienstag – wenige Tage vor der Frühjahrestagung von IWF und Weltbank – erklärte Jürgen Stark, Mitglied des EZB-Vorstandes, in Hongkong: die Krise habe einige Mängel des Geldpolitik-Paradigmas aufgezeigt. […]

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Nachdem der CDU-Generalsekretär mit „wirtschaftlichem Sachverstand“ eigene Politik legitimierte, kommt nun Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle mit „wirtschaftlicher Vernunft“ (Handelsblatt, 4.4.). In seiner Auseinandersetzung mit den politischen Kontrahenten und in der strategischen Orientierung für seine angeschlagene FDP geht es unentwegt um „Maß und Mitte“, um „Bürgersinn, Kreativität, Vernunft, Markt und Wettbewerb“. DIE LINKE. wird gar nicht erst […]

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Im „MorningBriefing“ des Handelsblatt von heute heißt es: „In der CDU gilt Angela Merkel als entzaubert, aber nicht als entmachtet. Die Konservativen in der Union drängen aber auf inhaltliche Korrektur des Merkel-Kurses. Außenpolitischer Pazifismus, Sozialstaatsausbau, Schuldenpolitik und eine Gegnerschaft zur Kernenergie sind keine Option, zumindest keine die dem Machterhalt der CDU/CSU dient. So werden konservative […]

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In Hessen hat sich eine deutliche Mehrheit der WählerInnen für die Fixierung der Schuldenbremse in der Hessischen Landesverfassung ausgesprochen. Eine breite Koalition Bremswilliger von CDU bis Grünen hatte dafür geworben, nur die Linke war dagegen aufgetreten. Dass die Koalition der Bremswilligen sonderlich kluge Argumente für die Schuldenbremse ins Feld geführt hätten, läßt sich wirklich nicht […]

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Am Freitag und Samstag fand in Paris eine Diskussion zu Veränderungen der Kapitalismus-Modelle in Europa statt. Die Debatte stützte sich auf die Ergebnisse des „Dynamo- Projekts“ zum gleichen Thema, das bereits 2007, also vor dem Einsetzen der Krise, abgeschlossen wurde. Veranstalter war das Netzwerk transform! in Kooperation mit Steffen Lehndorf, der dieses Projekt geleitet hatte. […]

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Die EU wird deutscher

Die fürchterlichen Katastrophen in und um Japan, die Problematik Libyen, die Verschärfung der Ernährungskrise wurden bei der Diskussion zum „Pakt für den Euro“ von den Staats- und Regierungschefs in der Eurozone vor der Tür gelassen. Allerdings konnte man jene Eurobarometer-Umfrage nicht ganz vor der Tür lassen, nach der nur 42% aller EU-Bürger/innen der Europäischen Union […]

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Das Bundesfinanzministerium hat eine neue Gesprächsreihe organisiert, um mit „der interessierten Öffentlichkeit“ zu kommunizieren. Zum großen Auftakt war der ehemalige IWF-Chefökonomen und jetzige Professor an der Harvard-Universität Kenneth Rogoff geladen. Der parlamentarische Staatssekretär Steffen Kampeter, der Rogoff zur Seite saß, verkündete: „Wir wollen noch mehr als bisher die Themen und Konzepte der internationalen finanzpolitischen Agenda […]

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