Über die Verflüssigung von Kernen und Peripherien
Die Welt verändert sich. Dieser Banalität wird kaum jemand widersprechen. Aber wie verändert sie sich eigentlich? Dieser Frage folgen nun schon seit vier Jahren die „EU-ExpertInnengespräche“ der RLS. WissenschaftlerInnen und BewegungsaktivistInnen aus Ländern innerhalb und außerhalb der EU diskutieren in diesem Jahr nun in Belgrad die Frage, ob und inwieweit das Modell „Kern und Peripherie“ ein geeignetes wissenschaftliches bzw. politisches Konzept ist, um die Realität der Beziehungen innerhalb der EU und der EU zu ihren Nachbarn zu fassen. Die Diskussionen der ersten beiden Tage machten schon deutlich, dass in dieser Frage Brisanz steckt. Die in Medien und auch im politischen Geschäft oft anzutreffenden kurzschlüssigen geographisch bestimmten Verortungen – der Kern liegt irgendwo um Deutschland herum und der Rest ist von diesem Kern abhängig – ist angesichts der Realitäten von Finanzialisierung und Transnationalisierung nicht mehr tragfähig. „Kern“ und „Peripherie“ haben sich verändert. Interessant dabei ist, dass im Unterschied etwa ähnlichen Debatten vor der Krise 2007ff. der Blick in die Geschichte einen deutlich gewachsenen Stellenwert hat. Die Analyse der Veränderungen und ihrer Wechselwirkungen bilden einen wesentlichen Teil der Diskussionen auf dem Workshop. Schnell werden dabei analytische und politisch-konzeptionelle Defizite sichtbar: Sind wir schon in der Lage, die Konsequenzen der Finanzialisierung hinreichend zu verstehen? Was bedeutet die Nationale Frage heute? Wie ist internationale Solidarität zu verstehen und vor allem zu realisieren? Vor allem der letztgenannte Punkt ruft immer wieder Nachdenklichkeit hervor: Zeigt doch die Diskussion, wie sehr sich die Probleme in Deutschland, in der Ukraine, in Frankreich, in Serbien, Kroatien, Slowenien, Russland usw. ähneln. Überall geht es um den Abbau von sozialen Rechten, um Privatisierung und Kommerzialisierung. Überall frisst sich die Finanzialisierung in das alltägliche Leben hinein – und überall sehen wir letztlich weitgehend zersplitterte linke Bewegungen. Vor diesem Hintergrund erweist das Modell „Kern-Peripherie“ als ein möglicher Einstieg in Analyse und Diskussion, erschöpft aber die Tiefe der zu analysierenden und zu bewältigenden Widersprüche auch nicht annähernd. So wird, das lässt sich schon vor Abschluss der Veranstaltung sagen, Ergebnis vor allem die Formulierung von gemeinsamen Arbeitsaufgaben für die Zeit bis zum nächsten Workshop sein.
Beiträge sind im Blog zu diesem Projekt nachzulesen: http://peripherization.blog.rosalux.de
Pfingsten mit FOW (II)
Die globale Finanzkrise hat nicht zuletzt zu einer Euro- und EU-Krise geführt, die nur über ein gemeinsames Agieren der Mitgliedsländer und der EU-Institutionen wie über neue Integrationsschritte überwunden werden kann. Soll sie nachhaltig überwunden werden und zugleich sozial und ökologisch nachhaltige Entwicklung befördern, sind eine Änderung des Ziels und der Art und Weise gesellschaftlicher Entwicklung vonnöten. Das setzt voraus, dass Akteure mit entsprechenden Interessen handlungsfähig werden, gesellschaftspolitische Kräfteverhältnisse verändern, transformatorisches Vermögen realisieren.
Frieder Otto Wolf (FOW) erklärt im hier erneut publizierten BeitragRead more
Kein Gut und kein Böse. Eine Parteinahme für eine der beteiligten Seiten ist unmöglich
Im Economist fordert ein Autor, dass Obama endlich führen, nicht so sehr kooperieren solle. In der deutschen Politik findet das seine Entsprechung in einem Beitrag von Harald Martenstein im Tagesspiegel, in dem er LINKEN Neigungen zu Putin vorwirft. Die Autoren bewegen sich mehr oder weniger bewußt in einem alten Gut-Böse-Schema, das von eigenen Großmachtambitionen getrieben ist. Es ist eigentümlich und bedrückend – gerade zum 100. Jahrestag des Ausbruchs des Ersten Weltkrieges scheint sich Geschichte zu wiederholen. Auch da war die Angst vor Russland ein wichtiges propagandistisches Instrument der Kriegsvorbereitung und -führung. Die Mehrheit der Funktionäre der SPD und der Gewerkschaften versackte im Vorfeld des Ersten Weltkrieges bereits im Standortnationalismus der damaligen Zeit. Rosa Luxemburg zeigt in ihrer Junius-Broschüre, wie sie in den Krieg marschierten, nicht taumelten.Read more
Von Stendal lernen? (Rezension)
Während die Politik noch behauptet, ländliche Regionen nicht aufzugeben, sieht die Realität in dünn besiedelten Räumen längst anders aus. Die schrumpfende Bevölkerung und andere Faktoren verunmöglichen es, eine flächendeckende Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse herzustellen. Der chronisch unterfinanzierte Staat kann auch nicht mehr mit Subventionen ausgleichend wirken.
Das Schrumpfen erfordert nicht nur in Sachsen-Anhalt oder Mecklenburg-Vorpommern Erneuerung und Modernisierung, ja es ermöglicht ein radikales Umdenken. Aus der Not und aus Überzeugung beginnen BewohnerInnen, sich um Fragen ihrer Lebensqualität selbst zu kümmern. Sie engagieren sich für Wasser-, Gas-und Stromversorgung, Verkehr, Gesundheit, Schulbildung, Freizeit und Kultur. Sie gründen freie Schulen, erfinden ihre eigene Abwasserversorgung oder stoßen neue Formen der Energiegewinnung an. Sie schaffen und erhalten Arbeitsplätze und lenken die Wertschöpfung wieder stärker in den Nahraum zurück.
Im Buch werden sie Raumpioniere genannt und sie können sowohl Einheimische sein, als Zugezogene. Sie haben eine Wünschelrutenfunktion. Statt einer eh illusionären Sicherheit oder anderswo definierten Standards nachzujagen, gehe es jetzt, so die These um neue Kooperationen zwischen Bürgergesellschaft und staatlichen Instanzen. Diese könnten Konzepte der Kritik- und Alternativbewegungen der letzten Jahrzehnte (Selbstorganisation, Kreativität, Dezentralisierung, Selbstorganisation und Eigenverantwortung) nutzen – mit dem Ziel – stattdessen - Vertrauen aufzubauen und lokale Lösungen zu finden.
Das Buch skizziert theoretische Konzepte einer Raumpolitik, die einer anderen Entwicklungslogik folgen, und damit neue, nicht ganz widerspruchsfreie Konzepte von „Regieren“ und gesellschaftlicher Regulierung mit sich bringen. Denn die Raumpioniere sollten ja nicht die billigen Trüffelschweine für neue Verwertungsmodelle eines grünen Post-Neoliberalismus sein, und bürgerschaftliches Engagement kann und darf nicht zur Kompensation weggefallener staatlicher Leistungen missbraucht werden. Nicht zuletzt stellt das im Umfeld des Bauhauses in Dessau entstandene Buch ein Dutzend Projekte aus der Praxis vor. Diese Mischung macht es interessant und wirklich lesenswert. Die drei am Schluss skizzierten Utopien für das Jahr 2050 verdeutlichen dann, dass vieles möglich ist, etwa eine sozialökologische „Rurale Republik Harz“ mit 800.000 EinwohnerInnen. Wünschenswerter und womöglich realistischer als die Wiederkehr der „Vollbeschäftigung“ ist jene allemal.
Bernd Hüttner
Kerstin Faber, Philipp Oswalt (Hg.): Raumpioniere in ländlichen Regionen. Neue Wege der Daseinsvorsorge, Verlag Spector Books, Leipzig 2013, 216 Seiten, 25 EUR
Diese Rezension erscheint auch gedruckt in der Februarausgabe von CONTRASTE, der Monatszeitung für Selbstorganisation.
Neue Studie zur Piratenpartei
Die Otto Brenner Stiftung – der Think-Tank der IG Metall - hat vor einigen Tagen die Studie „Die Piratenpartei – Havarie eines politischen Projektes?“ (Download) vorgelegt. Auf der eigens geschaffen Website http://www.piraten-studie.de wird u.a. über die Resonanz berichtet. Eine weitere Studie zur sozialpolitischen Theorie und Praxis der Piraten, von Herbert Hönigsberger im Auftrag der OBS erstellt, wird demnächst erscheinen. Die Autoren sind Alexander Hensel und Stephan Klecha, beide Mitarbeiter des Göttinger Instituts für Demokratieforschung (geleitet von Franz Walter). Die beiden untersuchen die Organisation, die Programmatik und Ideologie, die Mitglieder und Wähler_innen der Piraten und das Agieren in den vier Landesparlamenten, in denen die Piraten mit Abgeordneten vertreten sind. Wer bereits andere Studien oder Bücher zu den Piraten kennt, etwa das von Niedermeyer (Rezension mit weiteren Verweisen) wird hier erst einmal wenig Neues finden.
Hensel und Klecha referieren, dass die Piraten halb so viele Mitglieder haben wie die Grünen oder DIE LINKE; dass die Hälfte ihrer Wähler_innen aus dem rot-rot-grünen Milieu, 20 Prozent von CDU/FDP und 30 Prozent aus dem der Nicht- oder Erstwähler_innen stammen. Allerdings geben 40 Prozent der Wähler_innen an, und hier sollte DIE LINKE aufhorchen, dass „soziale Gerechtigkeit“ ihr wahlentscheidendes Motiv gewesen sei – und nicht etwa Netzpolitik, wie vielleicht erwartet werden könnte. Die Wähler_innen speisen sich vor allem aus drei Lagern. Dem netzaffinen Kern der ersten bzw. Gründungsgeneration der Partei, dann denjenigen die zum Netz vor allem einen lebensweltlichen Bezug haben, aber weniger detaillierte politische Vorstellungen zur Netzpolitik und dann die große Menge der Protestwähler_innen. Neu waren für mich einige Fakten zur inneren Struktur der Piraten: So etwa, dass Bayern der größte Landesverband der Piraten ist, oder ein Drittel des Gesamtetats der Bundepartei für die beiden Bundesparteitage ausgegeben wird. Auf Bundesebene gab es Anfang des Jahres 71 Arbeitsgemeinschaften. Die aktiven Mitglieder verfügten, so die Autoren – auch aufgrund ihrer eher individualisierten beruflichen Situation im selbständigen IT-Bereich - über wenig Erfahrung in Großorganisationen (wie Gewerkschaften oder anderen Parteien).Read more
Vorschein des Neuen? - 23. Jahrestagung der Loccumer Initiative
"Vorschein des Neuen? Protestbewegungen und alternative Formen der Ökonomie im Europa der Krise" heisst die 23. Jahrestagung der Loccumer Initiative Kritischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in Kooperation mit dem DGB Bremen/Elbe-Weser und der Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen. Sie findet vom 5. bis 6. April 2013 im DGB-Haus, Bahnhofsplatz 22-28, 28195 Bremen statt.
Im Kontext der Krisendynamik sind vor allem in den Ländern der europäischen Peripherie breite soziale Protestbewegungen entstanden. Gleichzeitig haben sich zahlreiche Initiativen alternativen Wirtschaftens entwickelt. Die Suche nach politischen, sozialen und ökonomischen Auswegen aus den Dilemmata, die die herrschende Krisenpolitik produziert, hat an Dynamik gewonnen.
Die gegenwärtigen sozialen Bewegungen speisen sich aus verschiedensten Kreisen der Bevölkerung, deren programmatische Ansprüche ganz unterschiedliche Reichweiten haben. Zwar stehen die sozialen Bewegungen und Projekte in Südeuropa gegenwärtig aufgrund der spektakulären gesellschaftspolitischen Auseinandersetzungen im Fokus, aber auch in Zentraleuropa lassen sich ähnliche Tendenzen feststellen. Wie lassen sich diese Bewegungen charakterisieren?Read more
Linke Perspektiven zur Europäischen Energiepolitik - Dokumentation
Im Dezember fand in Köln die Konferenz "Solidarisch und solar: Linke Perspektiven zur Europäischen Energiepolitik" statt. Unter http://www.nrw.rosalux.de/documentation/46428/solidarisch-und-solar.html finden sich nun ausführliche schriftliche Dokumentationen der einzelnen Konferenz-Beiträge.
Im Kanal der RLS NRW auf Youtube ist auch eine Filmdokumentation der Konferenz online: http://www.youtube.com/watch?v=9OZCWV2TZCQ
Klassiker der Transformationsforschung reloaded
Transformationsforschung - das ist das zentrale Thema des Instituts für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Unser Problem dabei – was ist eigentlich Gegenstand der Transformationsforschung – und was ist eigentlich Transformation? In den linken Bewegungen ist der Begriff nicht unbedingt akzeptiert, ihm hängt der Ruf des Reformismus an. Dies ist vor allem Resultat der Stalinisierung der Linken. Links sein heißt in dieser Lesart, für Revolution zu sein und nicht zu fragen, was das eigentlich heißt. Die Frage, die Marx wie übrigens auch Lenin interessierte war immer, wie Übergänge KONKRET unter realen Bedingungen zu verwirklichen sind. Das IfG der rls wird in den nächsten Monaten beginnen, Klassiker der Transformationsforschung in diesem Sinne jenseits einer eingeschränkten Sicht zu präsentieren.
Wir beginnen diese Reihe mit einem theoretischen Praktiker (oder praktischen Theoretiker) , der den heutigen LeserInnen kaum bekannt ist – Nikolai Bucharin. Während Gramsci im Gefängnis über Hegemonie schreibt, muss Bucharin diese Hegemonie in Sowjetrussland realisieren. Die dabei entstehenden Probleme sind in der „Ökonomik der Tranformationsperiode“ aus dem Jahre 1920 bereits deutlich sichtbar. weiter
Kräfteverhältnisse
Unter dem Titel "Power Relations in Europe" ist gerade die aktuelle Ausgabe der internationalen Zeitschrift transform! erschienen. Das Heft wird mit einem Artikel von Eric Hobsbawm eingeleitet (The Communist Manifesto in Perspectiv). AutorInnen aus Frankreich, Finnland, Griechenland, Österreich, Russland, Kanada, den USA und Deutschland diskutieren in ihren Beiträgen unterschiedliche Facetten der Machtverschiebungen vor allem in der EU. Die Schwerpunkte bilden die Rolle Deutschlands und die aktuellen Herausforderungen an die Linke. Alexander Buzgalin analysiert des Zustand der Linken in Russland. Zwei weitere Artikel befassen sich mit dem Enagement der Jugend in den gegenwärtigen Auseinandersetzungen. In den nächsten Tagen werden die Beiträge als pdf auf den Seiten des Netzwerkes transform! abrufbar sein.
Hier der Inhalt des Heftes.
„Progressiv-demokratisches Diskurslager“ - aber ohne die LINKE und die RLS?
Benjamin Mikfeld war von 1999 bis 2001 Bundesvorsitzender der Jusos und ist derzeit Geschäftsführer des Denkwerk Demokratie. Mikfeld hat kürzlich – trotz aller Kritikpunkte - eine lesenswerte Studie vorgelegt. Auf 107 Seiten untersucht er „Alte und neue Wege aus der großen Krise“ und zeichnet damit „Eine Landkarte aktueller politischer Diskurse über die Zukunft von Wirtschaft, Wachstum und Gesellschaft“ – so der Untertitel. Er postuliert bzw. untersucht ein sog. „progressiv-demokratisches Diskurslager“, in dem aber die LINKE oder die Rosa Luxemburg Stiftung und deren jeweiligen inhaltlichen Arbeiten und Vorschläge nur absolut randständig vorkommen. Dies zeigt die Ignoranz des Verfassers, aber auch die geringe Diskursmacht der RLS oder der LINKEN. Ob dieses linke Diskurslager, das nach dem Dafürhalten Mikfelds grob aus dem Spektrum besteht, das zum Beispiel im Sommer 2012 den "Transformationskongress“ veranstaltete (DGB, Deutscher Naturschutzring und evangelische Kirche) alleine hegemoniefähig sein kann, muss die Zukunft erweisen. Es stellt sich nicht zuletzt darüber hinaus die Frage, was mit den derzeit von den Piraten parlamentarisch repräsentierten Anliegen ist. Die Piraten fehlen in dem Text ebenfalls. Mikfeld meint, bei diesen sei „keine hinreichende wirtschafts- und umweltpolitische Programmatik erkennbar“, die eine Bearbeitung innerhalb seines Erkenntnisinteresse erlaube.
Eine Auskopplung aus dem Papier ist hier online und in der Zeitschrift spw Nr. 191 abgedruckt.
Wittenberge: Bewältigungsstrategien in einer Umbruchgesellschaft (Sammelrezension)
Ralph Richter, Institut für Soziologie, Technische Universität Darmstadt, rezensiert für das große Geschichts- und kulturwissenschaftliche Fachportal H-Soz-u-Kult
Bude, Heinz; Medicus, Thomas; Willisch, Andreas (Hrsg.): ÜberLeben im Umbruch. Am Beispiel Wittenberge: Ansichten einer fragmentierten Gesellschaft. Hamburg: Hamburger Edition, HIS Verlag 2011. ISBN 978-3-86854-233-2; 360 S., 115 Abb.; EUR 39,00.
und
Willisch, Andreas (Hrsg.): Wittenberge ist überall. Überleben in schrumpfenden Regionen. Berlin: Christoph Links Verlag 2012. ISBN 978-3-86153-664-2; 325 S., 14 SW-Abb.; EUR 19,90.
Er schreibt:
In den Jahren 2007 bis 2010 war die brandenburgische Stadt Wittenberge Ort eines außergewöhnlichen sozialwissenschaftlichen Experiments. SoziologInnen, EthnologInnen und Theatermacher wurden temporär zum Bestandteil einer Stadtgesellschaft, die wie kaum eine andere mit den Folgen des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Umbruchs fertig werden musste. Den WissenschaftlerInnen ging es darum, "von innen heraus" das "Überleben" der Menschen in einer von tiefen Brüchen geprägten Gesellschaft zu untersuchen. Zu den Ergebnissen und Erfahrungen des Projekts liegen nun zwei Buchveröffentlichungen vor."
Blicke auf die Krise
Bücher über die Krise gibt es inzwischen viele. Vor einigen Tagen ist eines erschienen, das aber besondere Beachtung verdient. Unter dem Titel „The Political Economy of Public Debt & Austerity in the EU“ hat das Netzwerk transform! Eine Sammlung von Beiträgen von AutorInnen aus verschiedenen Länder herausgegeben. Verlegt wird das Buch bei Nissos Publication Athen. Die HerausgeberInnen Elena Papadopoulou und Gabriel Sakallaridis haben die Beiträge einer transform!-Veranstaltung vom März 2011 zu einer aktuellen Intervention in die wissenschaftlichen und politischen Debatten um die gegenwärtigen Krisen gestaltet.
Das Buch befasst sich in sechs Abschnitten mit diesem Thema.Read more
Buch: Solidarische Ökonomie & Commons. Intro
Finanz- und Schuldenkrise, KlimaKrise, Krise der Energieversorgung und Hunger - all dies zeigt: Das Marktsystem ermöglicht keine zukunftsfähige Lebensweise. Krisenlösungen müssen einer anderen Logik folgen als der von Konkurrenz, Profit und Wachstum. Die weltweit bereits praktizierten neuen Wirtschafts- und Lebensweisen zeigen, dass es anders geht: Commons und Solidarische Ökonomie sind zwei der Kernbegriffe für diese Nischen abseits von Markt und Staat.
Dieses INTRO-Buch ist einerseits eine Momentaufnahme der sich rasch entwickelnden theoretischen Diskussion um gesellschaftliche Alternativen, es werden aber auch die grundlegenden historischen und begrifflichen Eckpunkte der Debatte um ein nicht-profitorientiertes Wirtschaften nachgezeichnet (Quelle: Mandelbaum-Verlag)
EXNER, Andreas/KRATZWALD, Brigitte: Solidarische Ökonomie & Commons
Intro (140 Seiten, 9,90 EUR, ISBN: 978385476-607-0, Erscheinungstermin Anfang Mai 2012)
Brigitte Kratzwald, die auch für http://www.commons.at verantworlich zeichnet, schreibt auf Nachfrage "bei dem Buch ging es uns darum, den marxistischen commons-Diskurs auf deutsch zugänglich zu machen, Entsprechende Literatur gab es bisher nur auf englisch. wir behandeln commons als zentralen Aspekt sozialer Kämpfe, von der Feudalzeit bis heute. Es ging uns darum, die Ambivalenz aufzuzeigen: einerseits sind commons ein Raum der Autonomie, daher immer eine Bedrohung für die Herrschenden, andererseits braucht das Kapital die commons, weil sie es mit Ressourcen versorgen, vor allem in Krisenzeiten. commons bewegen sich also immer im Spannungsfeld von Widerstand und Ko-optierung. commons als nicht-kapitalistische Produktionsweise, die aber immer eng ans herrschende System gebunden ist - das ist der rote Faden, der sich durchs Buch zieht."
Man und frau darf also gespannt sein.
Neuerscheinung: "Die Grenzen des Wachstums: Die Große Transformation. Ein Reader für Vor- und Nachdenker"
Der Deutscher Naturschutzring (DNR), der Dachverband der deutschen Natur- und Umweltschutzverbände teilt am 29.02.2012 mit, dass er "Die Grenzen des Wachstums: Die Große Transformation" veröffentlich hat. Read more
"Fortschrittliche Wirtschaftspolitik"?
Das Thementeam „Soziales Wachstum“ an der Friedrich-Ebert-Stiftung will „ein Wachstumsmodell … entwickeln, das Wohlstand für alle mit Nachhaltigkeit und Gerechtigkeit verbindet“. Es soll „primär für Deutschland, aber auch für Europa und global anwendbar sein“ (S.3). Ihre dazu im November vorgelegte Studie versteht das Team als einen Beitrag zum „Leitbild einer fortschrittlichen Wirtschaftspolitik“.
„Fortschrittliche Wirtschaftspolitik“ müsse „die wirtschaftliche und soziale Krise durch ein soziales, also gerechter strukturiertes Wachstum … überwinden.“ (S. 3) Das „soziale Wachstum“ müsse „den Märkten nicht nur in Europa, sondern auch global wieder Leitplanken setzen, die ihre Wirkungsmacht in gesellschaftlich wünschenswerte Bahnen lenken.“ (S. 3-4)Read more