Benjamin Mikfeld war von 1999 bis 2001 Bundesvorsitzender der Jusos und ist derzeit Geschäftsführer des Denkwerk Demokratie. Mikfeld hat kürzlich – trotz aller Kritikpunkte – eine lesenswerte Studie vorgelegt. Auf 107 Seiten untersucht er „Alte und neue Wege aus der großen Krise“ und zeichnet damit „Eine Landkarte aktueller politischer Diskurse über die Zukunft von Wirtschaft, Wachstum und Gesellschaft“ – so der Untertitel. Er postuliert bzw. untersucht ein sog. „progressiv-demokratisches Diskurslager“, in dem aber die LINKE oder die Rosa Luxemburg Stiftung und deren jeweiligen inhaltlichen Arbeiten und Vorschläge nur absolut randständig vorkommen. Dies zeigt die Ignoranz des Verfassers, aber auch die geringe Diskursmacht der RLS oder der LINKEN. Ob dieses linke Diskurslager, das nach dem Dafürhalten Mikfelds grob aus dem Spektrum besteht, das zum Beispiel im Sommer 2012 den “Transformationskongress“ veranstaltete (DGB, Deutscher Naturschutzring und evangelische Kirche) alleine hegemoniefähig sein kann, muss die Zukunft erweisen. Es stellt sich nicht zuletzt darüber hinaus die Frage, was mit den derzeit von den Piraten parlamentarisch repräsentierten Anliegen ist. Die Piraten fehlen in dem Text ebenfalls. Mikfeld meint, bei diesen sei „keine hinreichende wirtschafts- und umweltpolitische Programmatik erkennbar“, die eine Bearbeitung innerhalb seines Erkenntnisinteresse erlaube.
Eine Auskopplung aus dem Papier ist hier online und in der Zeitschrift spw Nr. 191 abgedruckt.
„Progressiv-demokratisches Diskurslager“ – aber ohne die LINKE und die RLS?
29. Oktober 2012 | Bernd Hüttner