Posted in Politik & Analyse on Jul 28th, 2010
Auszug aus dem Kommentar von Das Kapital, FTD 25.07.10 Die Deutsche Bank hatte Ende des ersten Quartals eine Bilanzsumme von 1670 Mrd. Euro. Und eine Tier-1-Kapitalquote von 11,2 Prozent. Ziemlich solider Laden, sollte man meinen.
Posted in Europa, Kapitalismus, Krise, Neoliberalismus, Ökologie, Soziales on Jul 23rd, 2010
Trotz Sommerloch geschieht EU-politisch nicht wenig und man sollte genau hinsehen, um im Herbst nicht unangenehm überrascht zu sein. Schließlich ist nicht zuerst akademisch interessant, wie bei zunehmendem Problem- und Handlungsdruck Interessenwidersprüche wachsen – nicht zuletzt zwischen den staatlichen Akteuren in den verschiedenen Ressorts und auf den verschiedenen Ebenen und so innerhalb und zwischen den […]
Posted in Politik & Analyse on Jul 20th, 2010
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Posted in Gesellschaftsanalyse, Kapitalismus on Jul 16th, 2010
In Diskussionen zur „Krise der Demokratie“ steht oft die Frage nach Veränderungen des Wahlrechts an vorderer Stelle. Im Zusammenhang mit einer solchen Diskussion wurde die Frage gestellt: „Welche Instrumente zur Stärkung der politischen Mitbestimmung – auch unter Berücksichtigung der Erfahrungen aus anderen Ländern – können zu einer Belebung der Demokratie beitragen (und insofern also ein […]
Posted in Europa on Jul 15th, 2010
“Europa muss sich seiner eigenen Kultur bewusst werden” im Blog der Rosa Luxemburg Foundation Brüssels.
Posted in Bewegungen, Gesellschaftsanalyse, Soziales on Jul 15th, 2010
In seinem jüngsten Newsletter verweist die Initiative International Budget Partnership (IBP) auf eine Umfrage zum Beitrag der Regierungen zur Realisierung der Millenium Goals: “The International Budget Partnership (IBP), along with nine other international organizations, has launched the most extensive cross-country exercise to access public budget information to date. In 84 countries around the world, IBP […]
Posted in Politik & Analyse on Jul 11th, 2010
The case for “green jobs” took off last fall, when my colleagues at the Political Economy Research Institute (PERI) began publicizing their estimates of the potential jobs that could be created by public investments in conservation and alternative energy. I began wondering out loud and on line about the gender composition of the jobs that […]
Posted in Europa, Gesellschaftsanalyse, Kapitalismus, Krise on Jul 9th, 2010
Oder: Ein “korrigierender Arm” soll dafür sorgen, dass die “unsichtbare Hand greifen” kann. So könnte (selbst)ironisch die Mitteilung der Europäischen Kommission “Verbesserung der wirtschaftspolitischen Koordinierung für Stabilität und Arbeitsplätze – Instrumente für eine stärkere EU-Wirtschafts-Governance” kommentiert werden. Die Europäische Kommission hatte am 12.5. Prinzipien präsentiert, nach denen die wirtschaftliche Governance in der EU qualifiziert werden […]
Posted in Bewegungen, Europa, Linke on Jul 7th, 2010
Ulrich Brand schreibt in einer ersten Einschätzung kritisch zum sechsten Europäische Sozialforum in Istanbul: Im Mittelpunkt des sechsten Europäischen Sozialforums in den ersten Julitagen in Istanbul – nach Florenz 2002, Paris, London, Athen und Malmoe 2008 – stand natürlich die aktuelle Krise. Schwerpunkte waren die Wirtschafts- und Finanzkrise, dieses Mal besonders prominent die Klimakrise und, […]
Posted in Krise, Neoliberalismus on Jun 30th, 2010
verbirgt sich da eigentlich hinter dem ungewöhnlich politisierten Symbolspektakel der heutigen Wahl zum Bundespräsidenten? Geht es um eine Krise der politischen Klasse? Der Parteien? des Parteienstaates oder gar des Staates? Albrecht von Lucke etwa lässt in seinem wie immer klugen Beitrag in den neuen “Blättern” 7/10 gleich eine ganze Reihe solcher krisengeschüttelten Gruppen auflaufen. Am […]
Posted in Politik & Analyse on Jun 27th, 2010
Große strukturelle oder organische Krisen verlaufen in unterschiedlichen Konjunkturen: vier haben wir bereits erlebt, ein fünfter und sechster Akt stehen bevor. Die Krise geht in die nächste Runde. Denn schon die grundlegenden ökonomischen Ursachen der strukturellen Krise werden nicht grundsätzlich angegangen – von den anderen Dimensionen der multiplen Krise (vgl. IfG I) ganz zu schweigen. […]
Posted in Europa, Kapitalismus, Krise on Jun 25th, 2010
Durch den Grünen-Europaabgeordneten Sven Giegold wurde vor ein paar Tagen ein Aufruf zur Schaffung von Gegenexpertise zur Lobbyarbeit des Finanzsektors verbreitet. Er wird inzwischen von einer großen Zahl vor allem linker und grüner Abgeordneter verschiedener Parlamente sowie von einer noch größeren Zahl weiterer Menschen unterstützt. In dem Aufruf heißt es: „Wir, die für die Regulierung […]
Posted in Kapitalismus on Jun 22nd, 2010
Hinter den Diskussionen um die Rolle des BIP als Maß von wirtschaftlicher Entwicklung und Wohlstand stehen grundlegende wirtschaftliche und politische Interessen. Der Begriff des Wachstums selbst verdeckt dies oft. Im kern geht es viel stärker um die Frage des Messens – also des politischen Prozesses der Bestimmung von Maßstäben von Wirtschaftspolitik und deren Umsetzung in […]
Posted in Krise on Jun 22nd, 2010
Im Verlaufe der Krise zeigte sich, wie lebensfähig die Nationalstaaten eigentlich tatsächlich noch sind. Dies wurde teils mit Verwunderung, teils als Bestätigung bestehender Meinungen aufgenommen, teils wird aber mit dem Verwies auf die starke Stellung internationaler Organisationen dies wieder relativiert. Kurzzeitig flammten gar Illusionen oder Befürchtungen auf, wir stünden kurz vor der Einführung des Sozialismus… […]
Posted in Europa, Kapitalismus, Krise on Jun 21st, 2010
In den vergangenen Wochen hat die Diskussion um die Bewältigung der Krise der Staatsfinanzen in den verschiedenen Mitgliedsländern der EU und die Zukunft des Euro nichts an Intensität verloren. Wir stellen hier eine Darstellung der Beschlüsse bzw. Vorhaben, die in den einzelnen Ländern zur Bewältigung der Krise angenommen bzw. diskutiert werden, zur Verfügung. Es handelt […]
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