Posted in Gewerkschaften, Linke, Soziales on Dez 4th, 2011
Auf dem ersten Blick scheinen das WSI-Herbstforum „Gespaltene Gesellschaft“ vom 24.11.2011 und die IGM-Konferenz zur Energiewende vom 1./2.12.2011 nicht viel miteinander zu tun zu haben. Der Link wird optisch sichtbar nur durch die Kooperation mit der Hans-Böckler-Stiftung. Allerdings gibt es noch ein anderes widerspruchreiches Bindeglied und das mag paradox anmuten: Die Herbstforum-Rede von Wilhelm Heitmeyer. […]
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Gelegentlich wurde immer wieder gesagt, dass eine Krise auch eine Chance sei. Wenn es eine Chance gegeben hat, so haben die politischen und wirtschaftlichen Eliten dieses Systems sie gründlich und gemeinsam verspielt. Der Bezug auf die Weltwirtschaftskrise Ende der zwanziger und Anfang der dreißiger Jahre wie auch die Erinnerungen an den New Deal blieben platonisch. […]
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„The Left is back“ wird auf diesem New Yorker Occupy-Plakat vermeldet – und eine Menge spricht dafür. Wie es darum steht, wird auch ein zentraler Gegenstand der Debatte im Rahmen des „“North Atlantic Left Dialogue“ sein, dessen nunmehr vierte Ausgabe in Toronto am Ende der Woche in Toronto stattfinden wird.
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Französische Streitschrift „Empörter Ökonomen“ – auf deutsch Intellektuelle aus Frankreich erweisen sich abermals als Ideengeber für die langsam in Gang kommende anti-neoliberale globale Bewegung. Sie haben erkannt: Wirklich massenhaft gelesen werden heute gut geschriebene Aufklärungsschriften der kleinen Form. Nach dem anarchistischen Manifest „Der kommende Aufstand“ und dem Aufruf von Stéphane Hessel „Empört Euch“ sind es […]
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Die Grundannahme, dass die Finanz- und Wirtschaftskrise von 2007/9 Teil der organischen Krise des neoliberalen Finanzmarkt-Kapitalismus ist, hat sich bestätigt. Die Kette von immer neuen Krisen, der ständige Wechsel taktischer Maßnahmen, die Kakophonie der Positionen gerade auch aus dem herrschenden Lager, die Unfähigkeit, eine langfristige Lösung durchzusetzen, sind nicht zufällig.
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Posted in Politik & Analyse on Nov 29th, 2011
Einige aus unserem Institut hatten ja bereits bei der Historical Materialism-Konferenz in London das Vergnügen, Costas Lapavitsas (Professor für Wirtschaftswissenschaften an der School of Oriental and African Studies, London) mit seiner harten Position gegen den Euro und gegen das Projekt Europa zu erleben. Eine Position, die man nicht teilen muss, aber doch zur Kenntnis nehmen […]
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Posted in Europa, Ökologie on Nov 27th, 2011
Die staatliche polnische Unternehmensgruppe Polska Grupa Energetyczna (PGE) teilte am Freitag mit, dass die Ostsee-Orte Żarnowiec, Choczewo und Gąski als die möglichen Standorte für Polens erstes AKW auserkoren seien. Die endgültige Entscheidung wird 2013 getroffen. Zur Auswahl standen insgesamt 92 Orte. Eine Ausschreibung für Technologielieferungen soll noch bis zum Jahresende erfolgen. Die Anti-AKW-Kräfte in Polen […]
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Posted in Kapitalismus, Krise, Szenarien on Nov 25th, 2011
Der Misserfolg der jüngsten Anleihe der BRD ist historisch. Während der Bundespresseball die monarchistischen Obsessionen der Verantwortlichen des öffentlich-rechtlichen Fernsehens befriedigt, bricht das Modell der Krisenbekämpfung durch Staatsverschuldung zusammen. Deutschland war nicht in der Lage, bei der Emission einer neuen Anleihen den geplanten Umfang an Mitteln auf dem Kapitalmarkt aufzunehmen. Diese Sicht der Anleger ist […]
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Posted in Europa, Krise, Neoliberalismus on Nov 25th, 2011
Die EU-Kommission hat am 23.11. neue Vorschläge in die öffentliche Debatte zur Krisenbewältigung in der Europäischen Union, insbesondere in der Eurozone gebracht. Sie will „den drei miteinander verknüpften Herausforderungen“ begegnen: Mangel an Wachstum und Beschäftigung, … unzureichende Koordinierung der Haushaltspolitik und fehlende Haushaltsdisziplin, sowie instabile Märkte für staatliche Anleihen, die unter mangelnder Liquidität leiden.“ Ihr […]
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Der BDI träumt schon lange davon, die Bundeswehr auch: Die totale Kontrolle über die Rohstoffversorgung der nationalen Wirtschaft. Schon die Verteidigungspolitischen Richtlinien von 1992 sahen das damals frisch vereinigte Deutschland im Wettkampf um Märkte und Rohstoffe in aller Welt. 2010 kosteten rohstoffimperialistische Überlegungen zusammengedacht mit Bundeswehreinsätzen Bundespräsident Köhler das Amt. Jetzt haben große und namhafte […]
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Posted in Europa, Krise, Linke, Szenarien on Nov 21st, 2011
‘Die zahlreichen erfreulichen Entwicklungen im deutschen Bankensystem dürfen aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich die Perspektiven eingetrübt haben‘, sagte Bundesbank-Vizepräsidentin Lautenschläger. ‚Neue Lasten aus den direkten und indirekten Auswirkungen der Staatsschuldenkrise … belasten die Erträge der Finanzinstitute.‘, ergänzte Vorstandsmitglied Dombret. … Weiter betont der Finanzstabilitätsbericht, dass die Marktteilnehmer in die Verantwortung genommen werden müssen, damit […]
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Posted in Europa, Krise, Linke on Nov 21st, 2011
Sie betreffen erneut die EU-Finanzarchitektur und schreiben damit mehring vom 12.11. fort: 1) Am vorigen Dienstag stimmte das Europäische Parlament für eine Verordnung zur Einschränkung von Leerverkäufen und zum Verbot des Handels mit nackten Credit Default Swaps (CDS). Leerverkäufe und CDS-Handel haben einen hohen Anteil an der gewachsenen Volatilität auf den Finanzmärkten. Der CDS-Handel hat […]
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Posted in Krise on Nov 21st, 2011
Im Morgen-Briefing des Handelsblatt lesen wir heute: “Die deutsche Autoindustrie fängt an, unruhig zu werden. Die Euro-Rettungspolitik, die in den Schuldnerstaaten nicht auf Wachstum, sondern auf Lohnkürzung, Rentenanpassung und Entlassungen setzt, schafft für Deutschlands wichtigsten Industriezweig eine gefährliche Situation. In Italien, Spanien und Portugal stellen verunsicherte Kunden teure Anschaffungen zurück. Seit Anfang des Jahres ist […]
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heißt es selbstbewusst in einer Erklärung von sozialen Bewegungen, die kürzlich in Mali Aktionen für Ernährungssicherheit, gegen Landgrabbing beraten und vereinbart haben. Die Linken in Deutschland und in der EU sollten nicht zur in Worten mit ihnen solidarisch sein, sondern gemeinsam mit ihnen politisch wirksamer werden. Für die Arbeit an den entsprechenden Strategien ist es […]
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Posted in Linke, Ökologie on Nov 18th, 2011
Weil der (schwedische) Staatskonzern Vattenfall unentwegt von sich reden macht und die Bundesregierung sich unentwegt wegen der Erneuerbare-Energien-Entwicklung in Deutschland rühmt, greifen wir doch mal schnell zu Powershifts „Holz aus Afrika für warme Stuben in Berlin“. Schließlich kann man daraus viel lernen und die Blog-Notizen über aufklärerische NGO-Beiträge zur Klima-, Energie-, Entwicklungs- und Ressourcenpolitik vorerst […]
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