Posted in Europa, Neoliberalismus, Soziales on Feb 16th, 2010
Das Europäische Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung begann nicht mit einer Europäischen Ratstagung zum Thema. Der erste EU-Gipfel im Jahre 2010 war ein informeller und hatte zum vorrangigen Punkt „die Wirtschaft“, gefolgt von „Klima“ und „Hilfe für Haiti“. Die Reihenfolge bekräftigt: „Wir bleiben dabei, an erster Stelle stehen die Interessen ‚der ‚Wirtschaft’“.
Posted in Europa, Krise, Neoliberalismus on Feb 11th, 2010
„Die neue Wirtschaftsstrategie muss vor allem auf nachhaltiges Wachstum zielen. Das kann gelingen. Entscheidend ist jedoch, dass die Governance neu gestaltet wird. Die 2020-Strategie benötigt ein echtes Benchmarking, einen Europäischen Sachverständigenrat und mehr Forschungsmittel im Budget der Europäischen Union“, erklären die Europa-Experten der Bertelsmann-Stiftung unmittelbar vor dem heutigen informellen EU-Gipfel. Sie unterstützen damit eine zunehmend […]
Posted in Bewegungen, Europa, Internationale Beziehungen, Krise, Neoliberalismus, Soziales on Jan 19th, 2010
Am vergangenen Wochenende fand in Wien ein internationaler Workshop des Netzwerkes transform! unter dem Titel „The Crisis in Europe: Depression Economics – Social Crisis – State Policy – Alternatives“ statt. An der Veranstaltungen nahmen AktivistInnen und WissenschaftlerInnen aus 16 Ländern teil. Bemerkenswert diesmal vor allem die starke Präsenz von TeilnehmerInnen aus Osteuropa sowie aus der […]
Posted in Gesellschaftsanalyse, Krise, Neoliberalismus on Jan 16th, 2010
1 In der Krisenzeit der letzten zwei Jahren sind die Konstellationen der Macht im Neoliberalismus stark in Bewegung geraten. Die historischen Blöcke des Neoliberalismus, also die Verbünde aus Regierenden und Regierten sind nicht nur fragil und brüchig geworden, sie sind in fast allen Ländern auch abgeschmolzen und in ganz wenigen Fällen aus der Macht gedrängt […]
Posted in Kapitalismus, Krise, Neoliberalismus, Szenarien on Dez 24th, 2009
Bernd Ziesemer, Chefredakteur des Handelsblatt, stellt heute völlig zurecht fest, dass die Krise nicht durch die Gier einzelner Banker ausgebrochen ist. Es muss da ein Problem im System liegen. Er sieht dieses Problem in der Komplexität der Wechselwirkungen verschiedenster Prozesse, von denen, so Ziesemer „einige … technisch so kompliziert (sind), dass sie sich dem öffentlichen […]
Posted in Kultur, Neoliberalismus on Dez 20th, 2009
In der FAS vom 20.12.2009 widmet sich Frank Schirrmacher auf S. 20 unter dem Titel “Die Welt ist eine Google” der “neuen Phase von Gleichzeitigkeit”, zu der die von Google avisierte Echtzeitsuche führen werde: “Echtzeitpolitik, Echtzeitkonsum, Echtzeitjournalismus.” Schirrmacher: “Die Brücke zwischen virtueller und wirklicher Wirklichkeit bricht gerade hinter uns zusammen…Wir sind, wo wir auch sind, […]
Posted in Neoliberalismus, Szenarien on Okt 6th, 2009
Die FDP hat sich mit ihrem Vorstoß, ein Bürgergeld einzuführen, deutlich positioniert. Diesmal sollte man das ernst nehmen – bisher wurden derartige Vorstöße ja eher belächelt. Im Kern geht es darum, dem Niedriglohnsektor eine neue Basis zu geben und die Privatisierungsprozess der sozialen Sicherungssysteme mit höherer Geschwindigkeit fortzusetzen. Die Forderung der FDP nach einer Privatisierung […]
Posted in Neoliberalismus on Aug 10th, 2009
Norbert Röttgen, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, stellt in einem Interview in der FAZ vom 10.8.09 S.2 seine Ansicht über den Unterschied von parlamentarischer und exekutierender Demokratie (1) und über sein Verhältnis zum deutschen Finanzkapital (2) so klar vor, dass sich jegliche Erläuterung der folgenden Dokumentation erübrigt:
Posted in Krise, Neoliberalismus, Szenarien on Jul 22nd, 2009
Nun wird ja den Kollegen der CDU große Wirtschaftskompetenz zugewiesen. Sehen wir uns mal an, was Friedrich Merz kurz vor der Eskalation der Finanz- zur Wirtschaftskrise schrieb: „Welche Leistungsfähigkeit kapitalmarktorientierte Modelle der Vermögensbildung über längere Zeiträume erreichen, zeigen beispielhaft die vielen Pensionsfonds in den USA… So verfügt etwa der Chicago Teacher‘s Pensions Fund CTPF im […]
Posted in Die LINKE., Krise, Neoliberalismus on Jun 10th, 2009
Die zentrale Botschaft der Medien zu dem Europawahlwochenende war das Desaster der Sozialdemokratie und der Trend nach Rechts. Die Linke gehöre nicht zu den Gewinnern. Was ist geschehen? Vor rund einem dreiviertel Jahr kam die Krise in den Medien an und begann sich in der Gesellschaft auszubreiten. In kürzester Frist erfassten heftige Auseinandersetzungen die international […]
Posted in Bewegungen, Die LINKE., Europa, Kapitalismus, Linke, Neoliberalismus on Mai 20th, 2009
Diese Frage wird in diesen Tagen von vielen Menschen gestellt. Die erwartete Wahlbeteiligung liegt noch niedriger als bei anderen Wahlen. Immer noch herrscht das Bild eines machtlosen Parlamentes mit einem riesigen und eigentlich überflüssigen Beamtenapparat vor. Sicher ist die Rolle des EU-Parlamentes nicht mit der der Parlamente der Mitgliedsstaaten zu vergleichen. Genau betrachtet ist das […]
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