Die schwedische EU-Präsidentschaft, die vom 1. Juli bis zum 31.12.2009 währte, ist zumindest aus drei Gründen bemerkenswert: Sie war 1) eine schwerpunktbezogene gut organisierte, außerordentlich aktive und initiativreiche Präsidentschaft, 2) deutlich auf die Rolle der EU als handlungsfähiger globaler Akteur ausgerichtet und 3) mit ihren konkreten, richtungsbestimmenden Ergebnissen ein Kontrastprogramm zu vorherigen Präsidentschaften. „Bemerkenswert“ ist […]
Category Archive for 'Europa'
EU-Umweltminister/innen zwischen Kopenhagen und Weihnachtsferien
Posted in Bewegungen, Europa, Linke, Ökologie on Dez 23rd, 2009
Gestern tagte der Rat zum Thema „Umwelt“, heute konnte die Presseerklärung studiert werden. Der schwedische Umweltminister und amtierende Ratspräsident Andreas Carlgren wertete den Klimagipfel als „Katastrophe“, denn es wurden keine konkreten Ziele zur Minderung klimaschädlicher Gase vereinbart. Die Europäische Union müsse nunmehr alternative Klimaschutz-Wege suchen. Sein deutscher Kollege Röttgen sprach von einer großen Enttäuschung und […]
Aufschlag zur EU-Strategie 2020
Posted in Europa on Dez 5th, 2009
Am 24.11.2009 legte die Europäische Kommission ihr „Arbeitsdokument“ zur „Konsultation über die künftige EU-Strategie bis 2020“ vor und beförderte Hektik. Keineswegs kann sie überzeugend erklären, warum der Europäische Rat auf seiner Frühjahrestagung im März unbedingt die neue Strategie beschließen soll, denn: Zum einen wird ja (leider) die bisherige Lissabonstrategie für 2010 nicht außer Kraft gesetzt. […]
Die Europäische Union als Herausforderung für sozialistische Wirtschaftspolitik
Posted in Europa, Kapitalismus, Transformation on Dez 3rd, 2009
Sozialistische Wirtschaftspolitiker/innen sind unentwegt mit der Frage beschäftigt, was sie tun können, damit das enorme Potenzial der Europäischen Union genutzt wird, um ökonomische, soziale, ökologische und globale Probleme solidarisch und gerecht zu lösen. Es sind immerhin 7,4 Prozent der Weltbevölkerung, die in den Mitgliedstaaten der EU leben. Sie produzieren ca. 20 Prozent des globalen Bruttoinlandsproduktes. […]
Die Green New Deals zum sozialökologischen Umbau treiben und Schritte in Richtung demokratischer Sozialismus gehen
Posted in Europa, Kapitalismus, Krise, Ökologie, Politik & Analyse, Szenarien on Jun 18th, 2009
Judith Dellheim/Frieder Otto Wolf Die Green New Deals zum sozialökologischen Umbau treiben und Schritte in Richtung demokratischer Sozialismus gehen Die Ausmaße der Finanz- und Wirtschaftskrise und ihre Verquickung mit den Klima-, Energie- und Nahrungsmittelkrisen haben einen wahren Boom von New Deal Projekten und Bezügen auf Franklin D. Roosevelt 1932 hervorgebracht. So wird auch Barack Obamas […]
Der Spuk ist noch längst nicht vorbei
Posted in Bewegungen, Die LINKE., Europa, Linke, Ökologie, Transformation on Jun 8th, 2009
Der Neoliberalismus muss sich nach den Europawahlen zunächst keine Sorgen machen. Bremen ist weiterhin zweitstärkstes Bundesland im Westen für die LINKE. Hamburg holt auf, Saarland in Sichtweite, Piraten am Horizont Bei den Europawahlen 2009 hat sich der Kapitalismus wieder einmal unerwartet flexibel gezeigt. Europaweit haben die Konservativen sich stabil gehalten, während die Sozialdemokraten deutliche Verluste […]
Wahlen sind Kämpfe um politische Macht – auch für die Linke – gerade, wenn es um Europa geht!
Posted in Europa, Gesellschaftsanalyse, Linke on Jun 5th, 2009
Die Wahlen zum Europaparlament haben mit den Wahlen in Großbritannien und den Niederlanden begonnen – erste Ergebnisse liegen vor – und dramatische Verschiebungen zugunsten der rechtspopulistischen Partei für Freiheit (PVV) Geerd Wilders, die aus den Europawahlen als zweitstärkste Kraft hervorging. Das bedeutet, bezogen auf die Verteilung der Sitze, dass vier der 25 holländischen Sitze im […]
Shaping the new world economic order – Die neue Weltwirtschaftsordnung gestalten
Posted in Europa on Mai 22nd, 2009
10. Brüsseler Wirtschaftsforum Für das Verständnis von EU-Politik und die Arbeit an linken Strategien für eine zukunftsfähige Europäische Integration war die Analyse der jährlich stattfinden Europäischen bzw. Brüsseler Wirtschaftsforen von Anfang an interessant. Das betrifft insbesondere die Bezeichnung der lang- bzw. mittel- und kurzfristigen Herausforderungen für die Europäische Union im Allgemeinen und für die […]
„Warum denn am 7. Juni wählen gehen…“
Posted in Bewegungen, Die LINKE., Europa, Kapitalismus, Linke, Neoliberalismus on Mai 20th, 2009
Diese Frage wird in diesen Tagen von vielen Menschen gestellt. Die erwartete Wahlbeteiligung liegt noch niedriger als bei anderen Wahlen. Immer noch herrscht das Bild eines machtlosen Parlamentes mit einem riesigen und eigentlich überflüssigen Beamtenapparat vor. Sicher ist die Rolle des EU-Parlamentes nicht mit der der Parlamente der Mitgliedsstaaten zu vergleichen. Genau betrachtet ist das […]
Diskussionsangebot ESF
Posted in Bewegungen, Europa, Ökologie, Transformation on Mai 1st, 2009
Von den Kämpfen gegen die Krisenpolitik der Herrschenden und unserer „Charta der Prinzipien für ein anderes Europa“[1] hin zu einem sozialökologischen Umbau und einer Gesellschaft jenseits von Neoliberalismus und Kapitalismus – ein Diskussionsangebot Egal, ob sie oder er ihre/seine politische Aktivität eher in Auseinandersetzung mit den heutigen gesellschaftlichen und ökologischen Problemen motiviert oder ausgehend von […]
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