Gerade erschienen ist die Ausgabe 9/2011 der internationalen Zeitschrift transform!. Schwerpunkt des Heftes ist die Frage nach der Zukunft Europas. Es werden Analysen aus den verschiedenen EU-Mitgliedländern, aus Ägypten und anderen Ländern vorgestellt. Die Analysen erfassen die Strategien der Regierenden wie auch die verschiedenen Protest- und Widerstandsbewegungen. Mit vier Artikeln wird darüber hinaus die Debatte […]
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Posted in Europa, Krise on Nov 1st, 2011
In einer schriftlichen Anfrage an die Bundesregierung wollte der Linksfraktion-Abgeordnete Michael Schlecht wissen, welchen Umfang die in Griechenland, Portugal, Irland, Spanien und Italien bisher verabschiedeten Sparpakete hätten und wie hoch der Umfang der noch anstehenden Maßnahmen bis 2013 sei. Die Antwort des zuständigen Staatssekretärs Kampeter ist hier nachzulesen – ein Kommentar erübrigt sich.
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Posted in Europa, Krise on Okt 27th, 2011
Der nun beschlossene Schuldenschnitt kommt spät, aber der kommt immerhin. Aber wird er wirklich kommen? Die Passage in der Erklärung des Euro-Gipfels lautet: „Zu diesem Zweck ersuchen wir Griechenland, die privaten Investoren und alle beteiligten Parteien, einen freiwilligen Umtausch von Anleihen mit einem nominellen Abschlag von 50 % des Nennwerts der von privaten Investoren gehaltenen […]
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Posted in Europa, Krise, Soziales on Okt 24th, 2011
Hirngespinste Credits gehn an Marc-Uwe Kling und sein kommunistisches Känguru
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Posted in Europa, Krise, Politische Bildung on Okt 12th, 2011
[youtube]http://www.youtube.com/watch?v=NCLTnacLHqw[/youtube]
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Posted in Europa, Frieden, Gewaltapparate on Okt 11th, 2011
Europa neu gründen Es folgt der Text meines Beitrages zu friedenspolitischen Positionen, wie sie im Entwurf zum Programm der Partei DIE LINKE umrissen sind. Ich habe diesen Text am vergangenen Samstag, dem 8.10., auf der Konferenz: „Kurs halten – ein Programm für die Mehrheit“ in Berlin gehalten habe: Gestern war der 7. Oktober. Das war […]
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Update 29.9.2011 mit neuen Zahlen bis 2011 In den drei Jahren seit dem Ausbruch der aktuellen Weltwirtschaftskrise wehrten sich die Beschäftigten vieler europäischer Länder mit einer Welle von politischen Generalstreiks gegen die Abwälzung der Krisenkosten auf die breite Mehrheit der Bevölkerung. Diese Generalstreiks bauen auf einer deutlichen Zunahme des Einsatzes dieses Kampfmittels in den vergangenen […]
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Posted in Europa, Krise, Ökologie on Sep 25th, 2011
“Green New Deal in Zeiten knapper Kassen“ war der Titel einer gemeinsamen Veranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung und des Unternehmerverbands „Unternehmensgrün“ am letzten Sonnabend. Das Programm und die angekündigten Redner/innen versprachen nicht nur Kurzweiligkeit, sondern Einsichten über Strategien einer Partei mit Regierungsambitionen, die im Aufwind ist . Ihre Lenker scheinen eigene inhaltliche Defizite abbauen zu wollen und […]
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Posted in Europa, Krise, Neoliberalismus on Sep 25th, 2011
Die nunmehr 17. Jahrestagung der Europäischen Arbeitsgruppe alternativer Wirtschaftswissenschaftler/innen (vom 16. bis 18.9.2011 in Wien) versprach schon Monate vorher besonders interessant zu werden – zum einen wegen der anhaltenden bzw. fortschreitenden Krisen, zum anderen wegen der hohen gesellschaftspolitischen Aktivität von prominenten Mitwirkenden und des gewachsenen öffentlichen Interesses an der EuroMemo Group. Die eingereichten mehr als […]
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Posted in Europa, Neoliberalismus, Ökologie on Aug 17th, 2011
unter diesem Motto mobilisieren demokratische Akteure der kanadischen Zivilgesellschaft gegen das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada, das noch vor dem 1.1.2012 unterzeichnet werden soll. CETA ist die freundliche Abkürzung für ein aggressives neoliberales Projekt mit dem Namen „Canada-EU Comprehensive Economic and Trade Agreement“. Die Argumente der linken kanadischen CETA-Gegner/innen können aus Sicht der […]
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Posted in Akteure, Europa, Linke on Aug 15th, 2011
Es war schon toll bzw. enorm, was die 1300 Teilnehmer/innen aus 39 Ländern so auf der Europäischen Attac-Akademie (ENA) in Freiburg erfahren, für die eigene politische und fachliche Arbeit „mitnehmen“ und verabreden konnten. Auch hat das Ganze großen Spaß gemacht und kulturell bereichert. Die Organisatorinnen und Organisatoren haben also viel Dank verdient und vor allem, […]
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Posted in Europa, Krise on Jul 22nd, 2011
Es war abzusehen, was beim jüngsten „Griechenland-Schulden-Gipfel“ kommen würde. Banken haben in den letzten Monaten eifrig griechische Anleihen verkauft. Französische Banken waren noch fixer als die deutschen. Die EZB hat hingegen in großem Stile griechische Staatsanleihen aufgekauft – über 45 Mrd. Euro. Sie macht bei einem Schuldenschnitt Verluste … Seit Mai 2010 wird Griechenland mit […]
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Posted in Europa on Jul 14th, 2011
Den Beschluss des Bundestages zum Atomausstieg kommentierte die Frankfurter Allgemeine Zeitung als „Ende des dreißigjährigen Krieges“. Dreißig Jahre lang habe ein „Atom-Krieg“ im Lande geherrscht – jetzt wissen wir endlich, was das ist: nicht der Atombombenabwurf der USA gegen Hiroshima und Nagasaki oder die drohende gegenseitige Vernichtung mittels Atomwaffen in Zeiten des kalten Krieges, sondern […]
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Posted in Europa, Krise on Jul 13th, 2011
Jetzt auch fürs internationale Publikum: Eine englischsprachige Rezension der englischen Übersetzung der Griechenland-Broschüre.
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Posted in Europa, Linke on Jul 7th, 2011
EU-Kommissionspräsident Barroso und der für Finanzplanung und Haushalt zuständige Kommissar Lewandowski haben Ende Juni den Kommissionsvorschlag für den mehrjährigen Finanzrahmen 2014 bis 2020 präsentiert. Dazu Barroso: “Der von uns vorgelegte Vorschlag ist ehrgeizig und realistisch zugleich und legt einen klaren Fokus auf den europäischen Mehrwert. Das Budget wird Wachstum, Beschäftigung und Innovation in der Europäischen […]
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