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Category Archive for 'Politik & Analyse'

Das Buch “Schneewittchen rechnet ab. Feministische Ökonomie für anderes Leben, Arbeiten und Produzieren”, welches die Diskussionen im Rahmen der gleich­namigen Tagung vor ziemlich genau einem Jahr in Berlin in einem Buch versammelt, ist nun erschienen. Auf der Tagung befassten sich über 100 Teilnehmer_innen mit den Fragen: Was kann (queer-)feministische Ökonomie leisten? Wo stößt sie an […]

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(Von Philippe Kellermann ) „Das Leben ist sonderbar!“, schrieb der Anarchist Luigi Fabbri im März 1932 an seinen Gesinnungsgenossen Errico Malatesta: „der wahrscheinlich einzige, der einmal Deinen Namen trägt, wird ausgerechnet Priester. Aber wenigstens wird er die Lauterkeit des Glaubens erben, und das ist immerhin schon etwas“ (Errico Malatesta: Ungeschriebene Autobiografie, Nautilus, 2008, S.26). Was […]

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Nachdem nun die SPD, wenig überraschend, in die Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU geht, spricht man von Wahlbetrug und solchen Dingen. Das ist verwunderlich. Die gestrige heute-Show zeigte Müntefering in einer Rede vor einigen Jahren mit der herrlichen Sequenz, dass das Messen an Wahlversprechen unfair sei. So ist es, wenn man es auch nicht gut finden muss. […]

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Sybille Nobel-Sagolla rezensiert in der Regionalbeilage Bremen/Niedersachsen der Oktoberausgabe von verdi publik das Buch “Zwischen W3 und Hartz IV. Arbeitssituation und Perspektiven wissenschaftlicher Mitarbeiter” Tenor der Rezension: “Auch Akademiker brauchen ver.di” An den Hochschulen in Niedersachsen und Bremen arbeiten mehr als 30.000 wissenschaftliche Beschäftigte. Kettenverträge, prekäre materielle Lage und unsichere Zukunft prägen häufig ihre Situation. […]

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Das Ergebnis der Wahlen zum österreichischen Nationalrat muss in Europa paradox erscheinen. Trotz der im Vergleich günstigen Wirtschaftsdaten, wurde die regierende „Große Koalition“ aus Sozialdemokraten (SPÖ) und Konservativen (ÖVP) abgestraft. Ihr Stimmenanteil ging von 55 Prozent auf etwas weniger als 51 zurück. Die SPÖ konnte mit 27 Prozent zwar stärkste Partei bleiben, sitzt nun aber […]

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Die Frage, ob die Piratenpartei erledigt sei, ist umstritten. Die These des von Horst Kahrs, wissenschaftlicher Mitarbeiter für Sozialstrukturanalyse der Rosa Luxemburg Stiftung, herausgegebenen Buches, lautet: Die Bedingungen für die Möglichkeit eines Erfolges der Piratenpartei sind weiterhin gegeben. Sie wurzeln in der ökonomischen Basis der Gesellschaft, in den veränderten Lebensweisen und vor allem in der […]

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Zwar nur eine Spiegel-Online-Kolumne, aber dennoch bemerkenswert, aus der Ecke und in der entschiedenen Klarheit: Das Wahlprogramm der Linken in puncto Euro-Krise zeugt von Ehrlichkeit und Intelligenz. Damit ist die Partei den Großen weit voraus – und der ideale Partner für SPD und Grüne. Die Linken sind neben den Grünen die einzige Partei, deren Programm […]

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Obama und Syrien

John F. Kennedy (1917-1963) war der erste (und bisher einzige) Katholik auf dem US-Präsidentensessel. Er war jung und kein Kriegsgeneral, wie sein Vorgänger Dwight D. Eisenhower, und er stand unter dem Druck der rechten Republikaner. So hatte er nach der Niederlage des CIA-Angriffs gegen Kuba in der Schweinebucht und dem Mauerbau in Berlin 1961 die […]

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ÖPNV in Tallinn

Gerade fand eine internationale Konferenz zum Thema ÖPNV, der seinen Namen verdient hat und kostenlos ist, in Tallinn statt, unter Beteiligung einer kleinen Delegation der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Mehr

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Berthold Vogel, Hamburger Institut für Sozialforschung / Soziologisches Forschungsinstitut Göttingen, rezensiert für H-Soz-u-Kult das neue, mittlerweile in der 4. Auflage vorliegende Buch des rechtssozialdemokratischen Geschichtstitanen Hans-Ulrich Wehler. Vogel konstatiert, dass Wehler “eine drastische Um- und Neuverteilung der Einkommens- und Vermögensverhältnisse”, ja sogar eine “Zuspitzung sozialer Ungleichheit” beschreibe. In Deutschland gebe es eine “Dominanz des Matthäusprinzips […]

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Hans Jürgen Krysmanski über das Imperium der Milliardäre Das Buch von Hans Jürgen Krysmanski über die »0,1 Prozent« geht den Privatinseln im globalen Datenmeer (»Big Data«) nach – und stößt eben dort auf »die letzten Privatmenschen«: die Bewohner des unsichtbaren Imperiums des Superreichtums, die paar Zehntausend also, die in einem neuartigen Geldmachtkomplex agieren. Als Eintrittskarte […]

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Grundrechtefernmeldung

Die “Süddeutsche Zeitung” vom 9.8.2013 versucht sich an einer Zwischenbilanz über das, was sie “Affäre” nennt: Neu ist der Umfang der Überwachung, ebenso die Zielrichtung, die nichts mehr mit der alten Spionage zu tun hat. Sie richtet sich nicht gegen staatliche Einrichtungen, sondern gegen jedermann. Das klingt angemessen, ist aber doppelt falsch. Spionage hat immer […]

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… In vielen deutschen Darstellungen wird bis heute behauptet, die einseitige diplomatische Anerkennung Kroatiens und Sloweniens durch Deutschland habe Schlimmeres verhindert. Tatsächlich wurde dadurch jedoch der Plan der damaligen Europäischen Gemeinschaft vereitelt, zunächst alle Nachfolgestaaten zur Regelung der Probleme der neuen Staatlichkeit, einschließlich der wechselseitigen Anerkennung der Minderheitenrechte, zu veranlassen, und erst danach alle Republiken […]

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In den 60ern las ich immer häufiger Texte von ihm und hatte damals und in der Folgezeit einige Male das Vergnügen, seine Vorträge an westdeutschen Universitäten zu hören. Damals waren Dieter Kleins Themen die Umbauten des Kapitalismus und seiner Politik. Immer wieder ging es um die politische Ökonomie der Rüstung und die Frage, wie eine […]

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Wollen heute nicht alle kreativ sein, sich selbst verwirklichen? Müssen wir heute nicht vielmehr alle kreativ sein, müssen individuell sein? Oder beides zugleich? Und was sind die Folgen dieser Entwicklung? Der Kulturwissenschaftler Andreas Reckwitz schreibt in den Kulturpolitischen Mitteilungen Nr. 141, über “Die Erfindung der Kreativität”. Der widersprüchliche Doppelcharakter der Kreativität als Wunsch und soziale […]

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