Gerade ist in der Reihe “Staatsverständnisse” des Nomos-Verlages ein Band zur Staatsauffassung Rosa Luxemburgs erschienen. Im vergangenen Jahr wurde an gleicher Stelle eine entsprechende Arbeit zu Nicos Poulantzas (herausgegeben von Alex Demirovic, Stephan Adolphs, Serhat Karakayali) veröffentlicht. Die HerausgeberInnen Frigga Haug und Michael Brie halten in ihrer Einleitung fest: Rosa Luxemburgs Beitrag zur Geschichte des […]
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Posted in Europa, Frieden, Gewaltapparate on Okt 11th, 2011
Europa neu gründen Es folgt der Text meines Beitrages zu friedenspolitischen Positionen, wie sie im Entwurf zum Programm der Partei DIE LINKE umrissen sind. Ich habe diesen Text am vergangenen Samstag, dem 8.10., auf der Konferenz: „Kurs halten – ein Programm für die Mehrheit“ in Berlin gehalten habe: Gestern war der 7. Oktober. Das war […]
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Posted in Gewaltapparate on Okt 9th, 2011
Seit gestern ist die Existenz eines Bundestrojaners “amtlich”: Der Chaos Computer Club weist in ihm zugespieltem Code folgende Funktionalitäten nach: Serienmäßig Screenshots, Erweiterung für akustische Raumüberwachung und Keylogger für Windows-32bit-Systeme. Außerdem massive “Sicherheitslöcher” (keine Verschlüsselung der Trojaner-Steuerung, Upload-Möglichkeit für von der Funktionalität her beliebigen ausführbaren Code). Das ganze mache einen Komplettzugriff auf Rechner und Festplatte […]
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Kenner des Schrifttums wunderten sich, weshalb der Soziologe und Kommunitarist Amitai Etzioni diesen Artikel geschrieben hat. Aber vielleicht wurde der ja in dem Saban Center verfertigt, und die PR-Abteilung von Brookings hat ihn nur weitergereicht. Ein unbekannter Name, oder der eines der üblichen Verdächtigen des US-amerikanischen publizistischen Bellizismus wäre vielleicht nicht nachhaltig gewesen, wenn man […]
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Die mentale und ideologische Kriegsvorbereitungsmaschine läuft wieder an. Diesmal Syrien. Wäre ein dickerer Brocken als Libyen. Näher dran an Israel. Wesentlich mehr Bevölkerung. Wesentlich weniger Öl allerdings. Egal: In der tagesschau haben Friedensschauplätze keinen Nachrichtenwert. Stattdessen setzen die in diesem Themenzusammenhang dort fast ausschließlich ventilierten Regierungsverlautbarungen auf die neue, Militäreinsätze herausfordernde und völkerrechtlich höchst fragwürdige […]
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Regierung bleibt Regierung, und Regierung das heißt… Jugendliche in ihrem prägsamsten Alter den Werbe- und Rekrutierungsoffizieren der Bundeswehr zugänglich machen, damit der Institution nicht der Nachwuchs ausgeht, deren Zweck es ist, die herrschenden Verhältnisse in letzter Instanz mit hierarchisch organisierter, uniformierter Massengewalt aufrecht zu erhalten: “Der SPD-Linkspartei-Senat in Berlin kritisiert den Schulkonferenz-Beschluss eines Gymnasiums, wonach […]
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Posted in Gewaltapparate, Gewerkschaften on Jul 20th, 2011
Während ver.di Bund/Länder die Zusammenarbeit mit Soldaten institutionalisiert, um den dort aufgrund der Neuausrichtung der Bundeswehr anstehenden Sozialab- und -umbau “mitzubestimmen”, arbeitet ver.di München sehr konsequent gegen die Militarisierung der Gesellschaft: Eine Broschüre anlässlich eines Gelöbnisses auf dem Marienplatz kritisiert derartige öffentliche Militärrituale und dokumentiert verschiedene Organisierungsansätze gegen die Militarisierung ziviler Bereiche (Schule, Universitäten, Speditionswesen […]
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Posted in Frieden, Gewaltapparate on Jul 4th, 2011
Amitai Etzioni, Soziologe, globaler Intellektueller, einer der prominentesten Repräsentanten des Kommunitarismus und vielen erstmals als Gegner des Vietnamkrieges der USA bekannt geworden, hat in der FAZ vom 4.7. 2011 die Seite 7 für 2426 Wörter zur Verfügung gestellt bekommen. Sein Beitrag hat den Titel “Rational, irrational oder nichtrational?” und empfiehlt mit einem Krieg gegen den […]
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Wer die Februarausgabe der ‘Mittelweg 36‘ — Hauszeitschrift des Hamburger Instituts für Sozialforschung — aufschlägt, wird über einen Text mit dem etwas sperrigen Titel “The enemey must be brought to battle.’ Westliche Schlachtenniederlagen in Imperialkriegen” stolpern (Ausgabe Februar/März 2011). Wird die Geschichte der Sieger hier (endlich) einmal gegen den Strich erzählt? Werden die aktuellen Interventionskriege […]
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Wenn die Herrschenden den Einbruch des Krieges in das Leben unzähliger Menschen und damit den Tod vieler Unschuldiger und das neuerliche Schuldigwerden ihrer Kriegsknechte befohlen haben, stellt dies stets auf’s Neue eine Herausforderung für das Denken und Fühlen dar, Wut und Ablehnung, aber auch Mitgefühl und Solidarität stellen sich ein. Doch es ist immer auch […]
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Die einen tun den Text über den internationalen Militäreinsatz gegen Gadaffis Truppen, auf den ich im folgenden verweise, als Selbstvergewisserung einer sich selbst in die Bedeutungslosigkeit navigierenden militärpolitisch fundamental-oppositionellen Linken ab. Die anderen reichen den Text weiter und diskutieren ihn als Antidot gegen die angesichts “realpolitisch” dominierter Verdummungspublizistik vor allem in der Kriegsfrage immer wieder […]
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Wer wissen will, was bei der Bundeswehr los ist, dass sie die aktuelle Möglichkeit zum Mitmachen, diesmal in Libyen, verpasst hat, der kann weiterhin der tagesschau glauben (“Risiken des Einsatzes zu hoch”) oder sich in eine Analyse der aktuellen Handlungsunfähigkeit (“Reformdebatte”) aus dem regierungsnahen Think-Tank Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) vertiefen und auf die Idee […]
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Die Schlussfolgerungen des Europäischen Rates zu seiner Tagung vom 24./25. März muten zynisch an. Dafür nur drei Beispiele: 1) Da wird bekräftigt, dass die „Anstrengungen zur Haushaltskonsolidierung“ mit „wachstumsfördernden Strukturreformen einhergehen“ müssen und als besondere Maßnahme wird genannt: „eine kostengünstige Energieversorgung … ermöglichen und die Energieeffizienz … steigern“. Ergo: wir halten an unseren Energiemixen fest […]
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Posted in Gewaltapparate on Feb 17th, 2011
Einige weitergehende Überlegungen als hier früher zu Drill, Ausbildung und Tod auf der Gorch Fock gibt’s im kommenden ak und schon vorab auf dessen Webseiten.
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