Gerade werden die Kabinettsbeschlüsse zur Veränderung der Hartz-IV-Regelungen veröffentlicht. Bereits im Vorfeld wurde die Reform von verschiedenen Seiten und mit verschiedenen Motiven scharf kritisiert. Katja Kipping, MdB, hat dazu eine interessante Präsentation auf ihrer Website veröffentlicht. Die Financial Times Deutschland nennt das Bildungspaket einen Witz. Der Paritätische Wohlfahrtsverband kritisiert die Veränderungen als unzureichend. Der Verband […]
Tag Archive 'Ungleichheit'
Ringparabel heute
Posted in Kultur, Politik & Analyse on Okt 6th, 2010
Die Reaktionen auf die Rede des Bundespräsidenten zeugen vom Verfall bürgerlicher Kultur; und von einem fundamentalen Unwissen über die Entwicklung der “abendländischen” Kultur. Kultur und Philosophie des “Abendlandes” haben ihre Wurzeln keinesfalls nur im christilich-jüdischen Kontext, sondern unter anderem auch im islamischen. Wahrscheinlich kennen die Leitkultur-BekennerInnen Lessings ´”Nathan der Weise” mit seiner Ringparabel nicht – […]
Gesundheit ist eine Ware
Posted in Soziales on Sep 29th, 2010
Vor ein paar Tagen sagte wohl der Gesundheitsminister, dass er stolz sei, den Systembruch im Gesundheitswesen durchgesetzt zu haben. Zweifelsfrei hätte er mit dieser Selbsteinschätzung recht. Nachdem nun auch, nach Theaterdonner im Vorfeld, die Regierungsfraktionen der Vorlage zugestimmt haben, findet ein über dreißig Jahre währender Umbau dieses Sozialversicherungszweiges ihren Höhepunkt. Rösler dürfte das für die […]
Voller Punktsieg der Neoliberalen – Regierung setzt ihre Koalitionsvereinbarung um
Posted in Neoliberalismus, Sozialismus, Szenarien on Jun 6th, 2010
Wenn sich der morgige Tag dem Ende zuneigen wird, werden wir konstatieren können, dass die Neoliberalen ihre Phase der Unsicherheit überwunden haben. Und sage niemand, er habe es nicht gewusst: die Koalitionsvereinbarung der Regierung Merkel hat die Richtung vorgegeben, die Linie wird umgesetzt. Vielleicht ist es deshalb so ruhig im Lande. Der Mythos, man könne […]
Es geht ans Bezahlen …
Posted in Europa, Krise, Neoliberalismus on Jun 2nd, 2010
In den Mitgliedsländern der EU beginnt der Kampf um das Bezahlen der Krise. Die Richtung ist klar, im Detail sind die Dinge unübersichtlich. Wir werden an dieser Stelle in den nächsten Monaten regelmäßig eine Übersicht über geplante und realisierte Maßnahmen des “Sparens” bereitstellen. Hier eine Übersicht Haushaltskonsolidierung der Mitglieder der Europäischen Union, die durch David […]
Soziale Ungleichheit in Deutschland
Posted in Gesellschaftsanalyse on Feb 7th, 2010
“Ungleichheit als Projekt” hieß im Anschluss an eine frühere Publikation ein 2006 vom Bund demokratischer WissenschaftlerInnen durchgeführter und mit auch heute noch sehr nützlichen und aktuellen Online-Materialien ausgestatteter Kongress, der u.a. auch von der RLS gefördert wurde. In der Folgezeit wurde von der RLS bzw. dem IfG ein Projekt zur Aktualisierung und Erweiterung einer dort […]
