Posted in Politik & Analyse on Okt 5th, 2009
Der Begriff und das Konzept und sogar die Schreibweise – „sozial-ökologisch“ oder „sozialökologisch“ – haben eine Geschichte und somit Veränderungen erfahren. Diese sind nicht nur, aber insbesondere mit der Geschichte der GRÜNEN und dann vor allem der PDS verknüpft, mit dem Ringen konkreter Akteure um linke und sozialistische Programmatik, um linke und sozialistische Politik. Das […]
Nach den Bundestagswahlen ist weniger denn je klar, wohin sich Deutschland entwickeln wird. Die Staatsverschuldung steigt und alle wollen vor allem Steuern senken – das ist die Botschaft der letzten Tage. In dieser Unbedarftheit ist das schon erschreckend. Der IWF hat da eine deutlichere Sprache: er sieht steigende Arbeitslosigkeit und kaum Spielraum für wachsende Exporte. […]
Posted in Politik & Analyse on Sep 29th, 2009
Der Staat rettet den Kapitalismus. Der Neoliberalismus gerät an seine Grenzen. Ökonomische, ökologische, politische und soziale Krise verdichten sich zu einer strukturellen oder ›organischen‹ Krise. Ein ›neuer Staatsinterventionismus‹, Reregulierung, Initiativen für einen Green New Deal und andere Projekte markieren ein umkämpftes Feld ›postneoliberaler‹ Strategien zur Wiederherstellung und/oder Entwicklung bürgerlicher Herrschaft und kapitalistischer Akkumulation. Der Neoliberalismus […]
Posted in Krise on Sep 29th, 2009
Sabine Zimmermann (MdB DIE LINKE.) wandte sich mit zwei schriftlichen Fragen an die Regierung, in der es um die Offenlegung von Daten zu Empfängern von Mitteln aus dem „Deutschlandfonds“ ging. Die Fragen lauteten: „Wer sind die 25 größten Unternehmen, die bisher Gelder aus dem Kredit- und Bürgschaftsprogramm (Deutschlandfonds) erhalten haben (bitte Firmen mit Namen und […]
Posted in Krise on Sep 27th, 2009
„„Wir bauen Zukunft“ steht auf immer mehr Schildern an Baustellen in Deutschland. Das Investitionsprogramm des Konjunkturpakets 2 wirkt. Beispiel Lübeck: Die ehemalige Realschule Moisling wurde vor einiger Zeit die erste Gemeinschaftsschule der Hansestadt. Jetzt können unter anderem mit Hilfe des Bundes die Fassade und das Dach des Hauses saniert werden, um die Energiebilanz zu verbessern. […]
Posted in Internationale Beziehungen on Sep 26th, 2009
Herausgegeben von Olaf Gerlach, Marco Hahn, Stefan Kalmring, Daniel Kumitz, Andreas Nowak ist jetzt erschienen: Globale Solidarität und linke Politik in Lateinamerika, in der Reihe Texte der Rosa-Luxemburg-Stiftung als Bd. 58 im Berliner Karl Dietz Verlag 2009, ISBN 978-3-320-02196-2. 272 S. Preis: 19.30 €. Der u.a. von Stipendiaten der RLS erarbeitete und publizierte Band geht […]
Posted in Politik & Analyse on Sep 25th, 2009
Beim Autor günstiger zu erwerben (statt 24,90 € nur 20 €): Neuauflage von “Neoliberalismus. Hochtechnologie. Hegemonie. Grundrisse einer transnationalen kapitalistischen Produktions- und Lebensweise”, Argument-Verlag, Berlin-Hamburg, Neuaufl…age 2009, mit einem neuen Vorwort: “Die letzte Konjunktur. Organische Krise und ‘postneoliberale’ Tendenzen”:
Posted in Politik & Analyse on Sep 25th, 2009
Der Rat für radikale Realpolitik – Die Zukunftskommission der RLS geht online. Zu finden Strategie, Themen, Publikation etc.: www.rosalux.de/cms/index.php?id=11324&no_cache=1 Hier zu finden u.a. die Debatte um den Green New Deal zwischen Wo…lfgangs Sachs, Tadzio Müller/stephan Kaufmann und Frieder Otto Wolf: www.rosalux.de/cms/fileadmin/rls_uploads/pdfs/Themen/Rat-Zukunftskommission/GreenNewDeal_Debatte_luXemburg1.pdfMehr lesen
Posted in Krise on Sep 18th, 2009
An den Bankrott des Finanzkonzerns Lehmann Brothers vor einem Jahr wurde seit Anfang September weltweit erinnert. Für die meisten Medien galt er als Beginn, für andere als der erste Höhepunkt der Finanzkrise. Auf der Titelseite der International Herald Tribune vom 14.9. 2009 wird eine Einschätzung der Gesamtlage gegeben: „Backed by huge U.S: government guarantees, the […]
Der gestrige Dienstag war für verschiedene KommentatorInnen Anlass, die Behauptung zu bekräftigen, dass die Krise vor einem Jahr zur Krise geworden sei. So tut es auch das Bundesfinanzministerium in seinem aktuellen Newsletter. Richtig ist, dass mit der Pleite von Lehman Brothers der Umschlag von der Finanz- in eine Weltwirtschaftskrise markiert wird – die Finanzkrise war […]
ein Vorschlag aus Barry Ritholz’ Blog The Big Picture: Joe Stiglitz, in an interview from Paris with Bloomberg over the weekend, noted that “if workers do not have income, it’s very hard to see how the U.S. will generate the demand that the world economy needs.” With all due respect to a Nobelist who’s been […]
Posted in Kapitalismus, Krise, Szenarien on Sep 2nd, 2009
Wolfgang Schäuble überschreibt seinen Artikel in der FAZ vom 27.08.09 “Ohne Maß ist die Freiheit der Ruin”. Und er setzt fort: „Mit ein paar Justierungen an den Stellschrauben der Regulierung wird es nicht getan sein: Die Finanzwirtschaft muss in der Krise die Lasten übernehmen – und die Verantwortung.“ Das sind große Worte – wie aber […]
Posted in Krise, Politik & Analyse, Szenarien on Aug 28th, 2009
In der Analyse der Entwicklung der Wirtschaftskrise im Verlauf des 1. Halbjahres stellten wir fest, dass die Praktiken, die zur Finanzkrise geführt hatten, fortgesetzt werden und damit eine latente Quelle der Verstetigung der Krise besteht. Dies scheint sich jetzt durch neue Meldungen aus den USA zu bestätigen. In der FTD von heute heißt es: “Ramschhypotheken […]
Posted in Politik & Analyse on Aug 22nd, 2009
fragt Alex Demirovic auf dem dgb-blog am 19.7.08: dgbdebatte.blogspot.com/2009/06/alex-demirovic.html Diese Stoßrichtung, vor der Einsicht der Herrschenden zu warnen und sich auf eine langfristige Auseinandersetzung und Kämpfe gegen die restaurativen Kräfte einzustellen, kann ich nur unterstützen. Zugleich hat das Krisenmanagement keines der zugrundeliegenden strukturellen Probleme gelöst. D.h. trotz relativer politischer Stabilität und Herrschaftssicherung steht ein langwieriger […]
Posted in Internationale Beziehungen on Aug 20th, 2009
Nach fast einem ¾ Jahr Regierung Obama ist es immer fraglicher, ob – wie von vielen vermutet – der mit ihr an die Regierungsmacht gekommene Liberalismus die aktuelle Krisenbewältigung politisch so gestalten will oder kann, dass sie strategisch verbunden wird mit (a) einem staatsgetriebenen, elitenkontrollierten Green & Public New Deal – also einem neuen kapitalistischen […]
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