Vor etwa einem Monat begannen die japanischen Katastrophen 2011. Die menschlichen Tragödien sind unermesslich, die Probleme unfassbar. Die energiepolitische Diskussion in Deutschland läuft auf Hochtouren. Insbesondere am heutigen Montag jagt eine Aktivität in Sachen Energiewende – wer was auch immer darunter versteht – die andere. Für Freitag dieser Woche erwartet Frau Kanzlerin die Bundesländer-Ministerpräsidenten, um […]

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In der Europäischen Union stehen 134 Atomkraftwerke. Die EU-Energieminister/innen wollen die AKW nun einer Sicherheitsprüfung unterziehen. Auch hoffen sie auf kooperatives sich-Anschließen der Regierenden in Russland und in der Türkei. Darin stimmten sie am Dienstag beim Treffen mit dem EU-Energiekommissar überein. Oettinger erklärte, dass die Risiken der Anlagen bei Naturkatastrophen und Terrorangriffen neu bewertet werden […]

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“Freiheit statt Frontex” heißt der aktuelle Aufruf aus den Reihen der antirassistischen Linken zur Aufstands- und Umbruchssituation in den Staaten der arabischen Mittelmeeranrainer. Die aufrufüblichen Zuspitzungen lassen sich wie immer analytisch weiter unterfüttern. Einen speziellen Aspekt, der im Aufruf nur benannt werden kann, nämlich die “starken ökonomischen Interessen, aber auch die gewachsene Kollaboration in der […]

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So könnte der durchaus lesenswerte Beitrag von Iain Begg „Eine EU-Steuer. Überfällige Reform oder föderalistische Fantasie?“, erschienen bei der Friedrich-Ebert-Stiftung, kommentiert werden. Allerdings stellt der Autor nicht die politisch relevante Frage ob, wozu und in welchem Maße der EU-Haushalt wachsen sollte. Diese aber müsste zunächst diskutiert werden, womit der Debatte zur EU-Steuer eine stärkere politische […]

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