Der Staat rettet den Kapitalismus. Der Neoliberalismus gerät an seine Grenzen. Ökonomische, ökologische, politische und soziale Krise verdichten sich zu einer strukturellen oder ›organischen‹ Krise. Ein ›neuer Staatsinterventionismus‹, Reregulierung, Initiativen für einen Green New Deal und andere Projekte markieren ein umkämpftes Feld ›postneoliberaler‹ Strategien zur Wiederherstellung und/oder Entwicklung bürgerlicher Herrschaft und kapitalistischer Akkumulation. Der Neoliberalismus ist nach wie vor dominant, jedoch nicht mehr im hegemonietheoretischen Sinne ›führend‹. Für linke Politik ergibt sich das Problem, wie in solch einer Situation der Unsicherheit und relativen Offenheit effektiv interveniert und zugleich transformatorische Perpektiven entwickelt werden können.
englisches policy paper unter: www.rosalux.de/cms/fileadmin/rls_uploads/pdfs/pp_4-09_Candeias.pdf
Organische Krise
29. September 2009 | Mario Candeias
Es geht doch nichts über ein gut gepfegtes Feindbild, Jedenfalls kommt man so nicht in Verlegenheit, ernsthaft über die Frage nachdenken zu müssen, wie denn eine über den Kapitalismus hinaus gehende gesellschaftliche Perspektive aussehen soll. Eine Linke, für die sozialökologische Reformkräfte wegen deren unsozialistische Machenschaften nicht als Bündnispartner nicht in Frage kommen, wird genau deshalb noch weniger als diese erreichen als die Geschmähten und wenn das so weitergeht auch zurecht an der 5 % Klausel scheitern.
Wegen der vielen Verschreiber noch einmal
Es geht doch nichts über ein gut gepfegtes Feindbild, Jedenfalls kommt man so nicht in Verlegenheit, ernsthaft über die Frage nachdenken zu müssen, wie denn eine über den Kapitalismus hinaus gehende gesellschaftliche Perspektive aussehen soll. Eine Linke, für die sozialökologische Reformkräfte wegen deren unsozialistische Machenschaften nicht als Bündnispartner in Frage kommen, wird genau deshalb noch weniger als erreichen können als die Geschmähten – und wenn das so weitergeht auch zurecht an der 5 % Klausel scheitern.